Bundesparteitag 2008.1/Satzungsänderungsantrag/dezentraler Parteitag

Ein Dezentraler Parteitag soll es uns ermöglichen, mehr Piraten an den wichtigen Diskussions- und Entscheidungsprozessen rund um einen Parteitag zu beteiligen. Dabei ist die Zeit- und Kostenersparnis einer der Hauptgründe. Im Rahmen der Vorbereitungen des Parteitags 2007 entstand in einer Diskussion die Idee hierzu. Hier sollen nun konkrete Vorstellungen und Regelungen erarbeitet werden, die schlussendlich als Antrag zur Änderung der Satzung in diesem Sinne eingereicht werden können.

Grundsätzliches

• Da die Satzung bisher keinerlei Regelung zu einem Dezentralen Parteitag vorsieht, ist es allgemeine Auffassung, dass es einer Satzungsänderung bedarf, um diese Möglichkeit wahrnehmen zu können.
• Eine Dezentralisierung ist von einer Virtualisierung zu unterscheiden. Eine Dezentralisierung meint eine Anzahl von Orten, an denen jeweils die Regelungen zum Parteitag gelten. Es ist notwendig, an einem dieser Orte physisch anwesend zu sein, um an dem Parteitag teilzunehmen.
• Eine mögliche Briefwahlregelung oder Delegation der eigenen Stimme bleibt davon grundsätzlich getrennt und muss eigens diskutiert und gegebenenfalls implementiert werden.

Ziele der Regelung

• Erhöhte Beteiligung von Piraten durch eine Erleichterung der Teilnahme (Kosten, Zeitinvestition etc)
• transparente und demokratische Entscheidungsfindung zur Zahl und Auswahl der Orte
• produktive, alle Piraten einschliessende Diskussionsführung
• transparente bzw sichergestellt geheime Wahlen bzw Abstimmungen

Umsetzung

Organisation

• zentrale Parteitagsleitung und jeweils Leitungen vor Ort (inkl. Kommunikationsmöglichkeit untereinander)
  • Redezeitenvergabe, Feststellung der Gesamtergebnisse
• Fristen und Wahl der Anzahl bzw Auswahl der Tagungsorte

Technik

• Videokonferenz (verschlüsselt?)