Benutzerin:Drachenrose/Fragen

Hier ist Platz für alle nur denkbaren Fragen zu meiner Kandidatur

Frage 1: Warst Du Mitglied in einer anderen Partei?

Ja. Ich bin mit 16 in die SPD/Jusos eingetreten. Irgendwenn jensseit der 20 bin ich ausgetreten - aber ich kann beim besten Willen nicht mehr genau sagen, wann das war.

Frage 2: Was werden deine (gewünschten) Schwerpunkte im Parlament sein?

Ich würde sehr gerne das Thema Forschung und Wissenschaft bearbeiten. Dabei wäre es mir wichtig, viele andere Punkte, die in anderen Ausschüssen bearbeitet werden (z. B. Urheberrecht) in diese Arbeit mit einfließen zu lassen.

Wir Piraten stehen für einen Politikwechsel. Dazu ist es notwendig, über den Tellerrand des einen Themengebiet hinauszuschauen. Wie sonst sollte man erklären, dass in unterschiedlichen Politikgefilden Gesetze herauskommen, die einander nicht zuträglich sind?

Wir Piraten sollten versuchen, das große, ganze Bild einer Gesellschaft nicht aus den Augen zu verlieren, denn wenn das passiert, werden genau so eine 0-8/15-Partei werden, wie es die anderen Parteien im Bundestag bereits sind.

Dazu werde ich allerdings die Hilfe von den Basispiraten brauchen, die in den AGs dazu entsprechende Vorschläge und Konzepte erarbeiten und bereit sind mit den Mandatsträgern zusammen zu arbeiten und diese zu unterstützen.

Frage 3: Weißt du schon welche Ausschüsse du gern besetzen möchtest?

Ich glaube, die Antwort ergibt sich bereits aus Frage 2 :)

Frage 4: Fraktionszwang ja oder nein? Wie entscheidest du bei Themen, die in der Basis eine andere Wertung haben als bei dir persönlich?

Das ist eine sehr, sehr schwere Frage. Und ich werde nicht einfach die Behauptung aufstellen, dass ich immer so entscheiden werde, wie die Basis das will - das wäre nämlich a) gelogen und b) würde es dem Grundgesetz widersprechen, dass die freie Gewissensentscheidung des Mandatsträgers fordert.

Wenn mich diese ehrliche Antwort Stimmen kostet, nun, dann ist das eben so.

Aber ich würde - wenn die Basis oder die Fraktione eine völlig absurde Entscheidung fällen würde (z. B. die Einführung von Geschlechtertrennung in Bus und Bahn oder plötzlich der VDS zustimmen würde) - ganz sicher nicht umsetzen bzw. mittragen.

Anders sähe es aus, wenn die Basis/Fraktion zu einer nachvollziehbaren und sinnvollen Entscheidung kommt. Demokratie bedeutet schließlich, eine demokratisch gefällte Entscheidung anzunehmen und umzusetzen - auch wenn einem die Entscheidung selbst nicht wirklich gefällt. Das ist schließlich das Wesen einer Demokratie.

Da wir Piraten uns aber bisher immer auf vernünftige Grundlagen unserer Politik geeinigt haben, sehe ich dieses Konfliktpotential derzeit nicht.

Frage 5: Würdest Du vertrauliche Informationen der Öffentlichkeit zur Verfügung stellen, wenn diese politisch brisant sind?

Die nächste schwere Frage.

Und meine ehrliche Antwort lautet: Ich weiß es nicht. Es würde sicherlich von der Situation abhängen.

Vermutlich würde ich abwägen, welcher Schaden größer wäre. Informationen öffentlich zu machen, kann schließlich böse Konsequenzen nach sich ziehen. Damit meine ich ausdrücklich nicht die Konsequenzen für meine Person, sondern die für Staat und Gesellschaft. Andrerseits kann auch ein Schaden für Staat und Gesellschaft eintreten, wenn Informationen nicht öffentlich gemacht werden.

Ich würde mich aber - bevor ich den Schritt an die Öffentlichkeit gehen würde - in dieser Frage mit der Fraktion intensiv beraten, denn ein solcher Schritt würde letztlich die gesamte Fraktion treffen. Und wenn es sich als notwendig erweisen sollte, solche Information der Öffentlichkeit zugänglich zu machen, dann kann dies nur sinnvoll sein, wenn die gesamte Fraktion dies mitträgt.

Frage 6: Was genau verstehst du unter Tranzparenz?

Wir Piraten sollten endlich verstehen, dass Transparenz kein Ziel sein kann, sondern ein Werkzeug ist. Damit sollen Entscheidungsprozesse innerhalb der Politik nachvollziehbar für jeden Bürger werden, der es wissen will.

Das kann auch bedeuten, dass Entscheidungsprozesse nicht "live" erarbeitet werden, aber alle Informationen, warum eine Entscheidung so getroffen wurde, im Nachhinein der interessierten Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.

Frage 7: Wirst du deine Nebentätigkeiten komplett offen legen?

Klar, wenn ich eine haben sollte, werde ich das tun. Das ist einer der Grundwerte, die wir in der Politik vertreten ;)

Frage 8: Wirst du gratis Angebote/Vergünstigungen annehmen?

Da müssen wir uns erst einmal darauf einigen, was darunter zu verstehen ist.

Wenn mich jemand zum Abendessen oder Kino einläd (was immer mal wieder vorkommt), ist das dann ein Angebot? Wenn ja, dann muss ich sagen, ja das werde ich annehmen. Es ist schließlich ein Akt der freundschafltichen Geste einander einzuladen und sich einladen zu lassen.

Wenn Du irgendwelche vom Himmel fallende Angebote zu Luxuskarossen, Superkonditionen für Kredite etc. meinst, dann nein. Denn das würde für mich in den weiten Bereich der Korruption fallen.