Benutzer Diskussion:Kater81SI

Pressemitteilung 1. Oktober 2009

Siegen-Weidenau/Kreisgebiet. misi Der Siegener Zweig der in Deutschland noch recht jungen Piratenpartei traf sich am Mittwoch in Weidenau, um das Abschneiden bei der Bundestagswahl am Sonntag zu analysieren. Mit bundesweit etwa 2 % sei man sehr zufrieden. Die Grünen hätten es 1980 aus dem Stegreif schließlich nur auf 1,5 % geschafft, bei der Folgewahl seien sie dann über die 5-%-Hürde geklettert und ins Parlament eingezogen. "Das einzige Manko ist der Name", bemerkt man aus Reihen der Partei. "Piraten" klinge eben doch zu sehr nach Spaßpartei, und nach "APPD" und dem Film über die "Kandidatur" Horst Schlämmers habe mancher wohl an einen neuen Scherzartikel geglaubt. Dabei sei man durchweg seriös. Man verschreibe sich den Menschenrechten und der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Diese seien durch verschiedene Phänomene gefährdet. So nennen die "Piraten" den hohen Anteil der Nichtwähler und die nach den Anschlägen vom 11. September 2001 sowie nach verschiedenen Meldungen über Internetkriminalität "unangemessen harte, aktionistische Sicherheitspolitik". Dadurch würden mehr Grundrechte abgebaut als der Freiheit zuträglich sei. Insbesondere die geplanten Kinderporno-Sperren im Netz zeugten dabei von mangelndem Sachverstand, da sie leicht zu umgehen seien, dafür aber jedweden Datentransfer in einen Generalverdacht rückten. "Das Internet ist unser Kernanliegen, aber durch diese Hintertür kann der Staat auch allgemein in das Haus der Grundrechte eindringen", so eine "Piraten"-Aktivistin. "Wir sind guter Hoffnung, von den allein hier im Kreis erreichten 1,32 % schon bei der Landtagswahl 2010 auf ein deutlich besseres Ergebnis zu kommen", wenn "diese gutgemeinte Quasi-Zensur" erst einmal beim Bürger ankomme. "Niemand wird sich dann mehr an unserem Namen stören", so die "Piratin" weiter, "die derzeitigen Umfragezuwächse lassen Hoffnung aufkommen, spätestens 2013 auch in den Deutschen Bundestag einzuziehen." Nun werde man sich zunächst auf die anstehenden Wahlen und den direkten Kontakt zu den Menschen konzentrieren. Dies sei ein Stück Arbeit, das man gerne auf sich nehme. Schließlich gehe es auch im Internet um Grundrechte, die nicht einfach zur Disposition gestellt werden könnten. Der nächste Stammtisch der Piratenpartei findet am Mittwoch, 14.10.2009 um 19.30 Uhr im Casablanca in Siegen-Weidenau statt.