Benutzer:ValiDOM/Programmentwicklung

Programmentwicklung Bayern : ein Konzeptpapier

Dies ist ein Vorschlag, eine Möglichkeit, wie wir zu einem Landeswahlprogramm 2013 kommen können. Änderungen sind nicht nur möglich sondern ausdrücklich gewünscht.

Ziele

• Fertigstellung Landeswahlprogramm der Piratenpartei LV Bayern bis Ablauf Q2/2012.
• Mitwirkung am Bundes- und Europawahlprogramm 2013/2014.

Abgrenzungen

• Forderungen, die eindeutig gegen das Grundsatzprogramm der Piratenpartei Deutschland verstoßen, werden nicht gestellt.
• Forderungen, die über das Grundsatzprogramm der Piratenpartei Deutschland hinausgehen und
  • eindeutig Bundesthemen sind werden als Positionspapiere des LV erstellt und verabschiedet. Sie gelten als Anträge an den Bundesparteitag und werden nicht zur Wahlwerbung genutzt.
  • eindeutig Landesthemen sind werden vom Landesparteitag für das Landeswahlprogramm beschlossen und auch extern kommuniziert.
  • eindeutig Kommunal- oder Regionalthemen sind werden von den Bezirken für deren Wahlprogramme beschlossen und auch extern kommuniziert.
  • nicht eindeutig zuzuordnen sind werden als Positionspapiere verabschiedet und der jeweils nächst höheren Gliederung als Programmantrag vorgelegt.
• Zuordnungen werden nach üblichen föderalen Zuständigkeitsbereichen Bund/Land/Bezirke/Kommunen im öffentlichen Recht getroffen.

Mittel

Arbeitsgemeinschaften

Das Kürzel AG sowie das Wort Arbeitsgruppe ist dem Vorstand vorbehalten. Nur dieser darf eine solche Gruppe Gründen oder autorisieren. Eine Arbeitsgruppe ist eine Gruppe in die der Vorstand seine Arbeit delegieren kann und die er zu diesem Zweck betreibt. Es handelt sich dabei um rein exekutive Aufgaben (Pressearbeit, IT, Internationale Kooperation, Mitgliederwerbung, uvm.).

Der Vorstand darf keine Arbeitsgruppen bilden bzw. gründen die den primären Zweck der politischen Willensbildung bzw. dem politischen Diskurs dienen soll, wie zum Beispiel eine "AG - Marktwirtschaft".

Für Koordinierungsaufgaben der Programmentwicklung betreffend Gründet der Landesverband eine AG Wahprogramm. Diese soll die Arbeit an der Programmentwicklung überschauen und abstimmungsfähig zusammen stellen. Eine nähere Aufgabenbeschreibung folgt.