Benutzer:ValiDOM/Programmentwicklung

Programmentwicklung Bayern : ein Konzeptpapier

Dies ist ein Vorschlag, eine Möglichkeit, wie wir zu einem Landeswahlprogramm 2013 kommen können. Änderungen sind nicht nur möglich sondern ausdrücklich gewünscht.

Ziele

• Fertigstellung Landeswahlprogramm der Piratenpartei LV Bayern bis Ablauf Q2/2012.
• Mitwirkung am Bundes- und Europawahlprogramm 2013/2014.

Abgrenzungen

• Forderungen, die eindeutig gegen das Grundsatzprogramm der Piratenpartei Deutschland verstoßen, werden nicht gestellt.
• Forderungen, die über das Grundsatzprogramm der Piratenpartei Deutschland hinausgehen und
  • eindeutig Bundesthemen sind werden als Positionspapiere des LV erstellt und verabschiedet. Sie gelten als Anträge an den Bundesparteitag und werden nicht zur Wahlwerbung genutzt.
  • eindeutig Landesthemen sind werden vom Landesparteitag für das Landeswahlprogramm beschlossen und auch extern kommuniziert.
  • eindeutig Kommunal- oder Regionalthemen sind werden von den Bezirken für deren Wahlprogramme beschlossen und auch extern kommuniziert.
  • nicht eindeutig zuzuordnen sind werden als Positionspapiere verabschiedet und der jeweils nächst höheren Gliederung als Programmantrag vorgelegt.
• Zuordnungen werden nach üblichen föderalen Zuständigkeitsbereichen Bund/Land/Bezirke/Kommunen im öffentlichen Recht getroffen.