Benutzer:Thorres/Texte

Kleinigkeitenbündel

Änderungsantrag Nr.

3 (alles zusammen wie gewünscht)

Beantragt von

{{{Antragsteller}}}

Betrifft

NRW-Satzung / §8 Abs. (1)

Beantragte Änderungen

Ersetzen von "Sofern die Landesdelegiertenkonferenz (LDK) noch nicht gewählt ist, tagt eine LMV im ersten Quartal eines jeden Jahres. Zwischen den regelmäßigen Treffen sollen mindestens 6 Monate liegen. Die Tagungen sind öffentlich, falls keine besonderen Einschränkungen vorliegen. Ist die LDK gewählt, findet die LMV nur auf Antrag nach xx§ 8 Absatz 4xx statt." durch folgenden Wortlaut: "Sofern die Landesdelegiertenkonferenz (LDK) noch nicht gewählt ist, tagt ein LPT im ersten Quartal eines jeden Kalenderjahres. Die Tagungen sind öffentlich, falls keine besonderen Einschränkungen vorliegen. Ist die LDK gewählt, findet der LPT nur auf Antrag nach § 8 Absatz 4 statt."

Begründung

• Der absolute Zeitpunkt "im ersten Quartal eines jeden Kalenderjahres" ist präziser als die selbe Angabe mit "Jahr"
• Die Abstandsangabe zwischen den beiden Treffen ist sinnlos.
• Die xe in der Paragraphenangabe machen sich nicht gut

Änderungsantrag Nr.

3a (splitten, verschieben von jahr--> kalenderjahr in präz. Zeiangaben)

Beantragt von

{{{Antragsteller}}}

Betrifft

NRW / §8 Abs 1

Beantragte Änderungen

Streichen des Teilsatzes "Zwischen den regelmäßigen Treffen sollen mindestens 6 Monate liegen"

Begründung

Der Teilsatz wird nicht benötigt.

• (1) Vorher: Sofern die Landesdelegiertenkonferenz (LDK) noch nicht gewählt ist, tagt eine LMV im ersten Quartal eines jeden Jahres. Zwischen den regelmäßigen Treffen sollen mindestens 6 Monate liegen. Die Tagungen sind öffentlich, falls keine besonderen Einschränkungen vorliegen. Ist die LDK gewählt, findet die LMV nur auf Antrag nach xx§ 8 Absatz 4xx statt.
• (1) Nachher: Sofern die Landesdelegiertenkonferenz (LDK) noch nicht gewählt ist, tagt eine LMV im ersten Quartal eines jeden Jahres. Die Tagungen sind öffentlich, falls keine besonderen Einschränkungen vorliegen. Ist die LDK gewählt, findet die LMV nur auf Antrag nach xx§ 8 Absatz 4xx statt.

Änderungsantrag Nr.

3b (splitten, verschieben von jahr--> kalenderjahr in präz. Zeiangaben)

Beantragt von

{{{Antragsteller}}}

Betrifft

NRW / §8 Abs(1)

Beantragte Änderungen

Ändern von "xx§ 8 Absatz 4xx" in "§ 8 Absatz 4"

Begründung

Die Xe werden da nicht benötigt

• (1) Vorher: Sofern die Landesdelegiertenkonferenz (LDK) noch nicht gewählt ist, tagt eine LMV im ersten Quartal eines jeden Jahres. Zwischen den regelmäßigen Treffen sollen mindestens 6 Monate liegen. Die Tagungen sind öffentlich, falls keine besonderen Einschränkungen vorliegen. Ist die LDK gewählt, findet die LMV nur auf Antrag nach xx§ 8 Absatz 4xx statt.
• (1) Nachher: Sofern die Landesdelegiertenkonferenz (LDK) noch nicht gewählt ist, tagt eine LMV im ersten Quartal eines jeden Jahres. Zwischen den regelmäßigen Treffen sollen mindestens 6 Monate liegen. Die Tagungen sind öffentlich, falls keine besonderen Einschränkungen vorliegen. Ist die LDK gewählt, findet die LMV nur auf Antrag nach § 8 Absatz 4 statt.

Änderungsantrag Nr.

5

Beantragt von

{{{Antragsteller}}}

Betrifft

NRW / §12

Beantragte Änderungen

Ändern von §12 in "Satzung und Programme" In Abs (1): Ändere "Landessatzung" in "Satzung" und "des Landesprogramms" in "der Programme".

Begründung

Es war nicht klar, ob Grundsatz- oder Wahlprogramm gemeint war. Durch diesen Antrag wird das präzisiert.

Änderungsantrag Nr.

5a (konsequent im ganzen Paragraphen ersetzt)

Beantragt von

{{{Antragsteller}}}

Betrifft

NRW / §12

Beantragte Änderungen

Ändern von §12 in "Satzung und Programme"

• In Abs (1): Ändere "Landessatzung" in "Satzung", und "des Landesprogramms" in "der Programme".
• In Abs (2): Ändere "des Landesprogramms" in "der Landesprogramme, und "das Landesprogramm" in "die Landesprogramme".
• In Abs (3): Ändere "des Landesprogramms" in "der Landesprogramme"

Begründung

Es war nicht klar, ob Grundsatz- oder Wahlprogramm gemeint war. Durch diesen Antrag wird das präzisiert.

Änderungsantrag Nr.

6

Beantragt von

{{{Antragsteller}}}

Betrifft

NRW / § 5 Abs. (1)

Beantragte Änderungen

Streiche in §5 Abs (1) den Teilsatz "den Erwerb der Mitgliedschaft in einer mit der Piratenpartei konkurrierenden politischen Partei,"

Begründung

Dieser Teilsatz widerspricht erstens dem Geist der Piraten und steht außerdem im Konflikt der Bundessatzung und §2 Abs (4) der NRW-Satzung.

• Abs (1) vorher: "Die Mitgliedschaft endet durch Tod, Austritt, Verlust oder Aberkennung der Wählbarkeit oder des Wahlrechts, den Erwerb der Mitgliedschaft in einer mit der Piratenpartei konkurrierenden politischen Partei, Aufgabe des Wohnsitzes in Deutschland bei Ausländern oder dem Ausschluss aus der Partei.
• Abs (1) nachher: "Die Mitgliedschaft endet durch Tod, Austritt, Verlust oder Aberkennung der Wählbarkeit oder des Wahlrechts, Aufgabe des Wohnsitzes in Deutschland bei Ausländern oder dem Ausschluss aus der Partei.

Änderungsantrag Nr.

7

Beantragt von

{{{Antragsteller}}}

Betrifft

NRW / §9 (4) / Crewordnung §3 (3) / Finanzordnung § 6 (5)

Beantragte Änderungen

• In § 9 (4): Ersetze das Wort "Tage" durch "Kalendertage"

Änderungsantrag Nr.

7a (Noch nen Tag gefunden --> Werktage/ übernahme des jahres aus Änderungsantrags 3)

Beantragt von

{{{Antragsteller}}}

Betrifft

NRW / §9 (4) / § 8 (1) / Crewordnung §3 (2)/(3) / Finanzordnung § 6 (5)

Beantragte Änderungen

• In § 8 (1): Ersetze das Wort "Jahr" durch "Kalenderjahr"
• In § 9 (4): Ersetze das Wort "Tage" durch "Kalendertage"
• In Crewordnung §3 (2): Ersetze Wort "Tage" durch "Werktage".
• In Crewordnung §3 (3): Ersetze Wort "Tage" durch "Werktage".
• In Finanzordnung § 6 (5): Ersetze das Wort "Jahres" durch "Geschäftsjahres"

Änderungsantrag Nr.

8

Beantragt von

{{{Antragsteller}}}

Betrifft

NRW / §8

Beantragte Änderungen

Fasse den Absatz (1) des § 8 wie folgt neu: "(1) Die Auflösung des Landesverbandes kann durch einen Beschluss der Landesmitgliederversammlung, mit einer Mehrheit von 3/4 der zu der Landesmitgliederversammlung Stimmberechtigten, beschlossen werden. Es müssen mindestens 2/3 der Piraten des Landesverbandes abstimmen."

Ergänze einen weiteren Absatz (2): "(2) Der Bundesparteitag muss der Auflösung zustimmen."

Begründung

• Wir müssen in unsere Satzung nicht reinschreiben, unter welchen Bedingungen der Bundesparteitag Landesverbände auflöst. Überschreiben können wir die Bundessatzung damit auch nicht.
• Außerdem verlangt die Bundessatzung, dass die LVs in ihre Satzungen eine Klausel aufnehmen, die besagt, dass der BPT einer Auflösung zustimmen muss.

Vorkommen von Pirat und LMV

Änderungsantrag Nr.

106

Beantragt von

PG Satzung NRW

Betrifft

NRW / § 3 Abs (5)

Beantragte Änderungen

Streiche den Teilsatz "oder der Bundespartei"

Begründung

Laut Bundessatzung ist die Bundespartei nicht mehr dafür zuständig sondern die entsprechend niedrigste Gliederung. Deshalb kann der Teilsatz gestrichen werden.

• Abs (5) vorher: Bei einem Wohnsitzwechsel in das Gebiet einer anderen Gliederung geht die Mitgliedschaft über. Der Pirat hat den Wohnsitzwechsel unverzüglich der dem neuen Wohnsitz entsprechenden Gliederung oder der Bundespartei anzuzeigen.
• Abs (5) nachher: Bei einem Wohnsitzwechsel in das Gebiet einer anderen Gliederung geht die Mitgliedschaft über. Der Pirat hat den Wohnsitzwechsel unverzüglich der dem neuen Wohnsitz entsprechenden Gliederung anzuzeigen.

Änderungsantrag Nr.

109

Beantragt von

{{{Antragsteller}}}

Betrifft

NRW / § 4 Abs (1)

Beantragte Änderungen

Ändere in § 4 Abs (1) das Wort "Pirat" in "$landespirat".

Begründung

Spezifizierung des Worts "Pirat". Piraten anderer LVs haben nicht die Pflicht nach unserer Satzung zu handeln

Änderungsantrag Nr.

110

Beantragt von

{{{Antragsteller}}}

Betrifft

NRW / § 8 Abs (4) b

Beantragte Änderungen

{{{Antragstext}}}

Begründung

Vereinheitlichung des Begriffs für Landespiraten.

Änderungsantrag Nr.

111

Beantragt von

{{{Antragsteller}}}

Betrifft

NRW / §8, Abs. (6)

Beantragte Änderungen

{{{Antragstext}}}

Begründung

Präzisierung; Piraten anderer Länder bekommen keine Einladung von uns.