Benutzer:Thomas Ganskow/Bezirksrat

Hier findet sich eine Übersicht der von mir gestellten Anfragen und initiierten Anträge im Bezirksrat Linden-Limmer seit meiner Wahl am 11.09.2016:

14.12.16

Änderungsantrag zu Drucksache Nr. 15-2489/2016, angenommen
Zuwendung zum Vereinssportstättenbau an den SC Elite e.V. für eine Ersatzmaßnahme 4-Mast-Flutlichtanlage, hier: Verbauung insektenfreundlicher Leuchtmittel
Verwaltungsentscheidung: Dem so geänderten Beschluss wird teilweise gefolgt.

Der Beschluss war Grundlage für die stadtweite Umstellung auf insektenfreundliche Beleuchtung auf Sportplätzen.

08.02.17

Änderungsantrag zu Drucks.-Nr. 15-0054/2017, angenommen
Anbringen einer Stadttafel für den Lindener Hafen, hier: Verwendung eines QR-Codes
Verwaltungsentscheidung: Dem Beschluss wird nicht gefolgt

Änderungsantrag zu Drucks.-Nr. 15-0149/2017, angenommen
Aufhebung der Radewegebenutzungspflicht Schwarzer Bär stadteinwärts, hier: Wiederauffahrtmöglichkeit auf Benno-Ohnesorg-Brücke schaffen
Verwaltungseintscheidung zur so geänderten Hauptdrucksache: Dem Beschluss wird nicht gefolgt

Antrag, abgelehnt
Ihme-Zentrum, Anfechtungsklage der LHH

Anfrage

Wohnungsbau Kesselstraße
Antwort

Zur Grunderneuerung von Straßen im Stadtbezirk
Antwort

Beleuchtung in Durchwegung zwischen Elisenstraße und Limmerstraße
Antwort

22.03.17

Antrag, abgelehnt am 10.05.
Beleuchtungskonzept für Flussufer im Bezirk Linden-Limmer

In der Sitzung vom 18.09.19 wurde im Bezirksrat Linden-Limmer eine in ihren Grundzügen identische Vorlage der Verwaltung einstimmig beschlossen.

Anfrage

Status des Stadtmittevertrages
Antwort

Offenes WLAN im Freizeitheim Linden
Antwort

Fassadenplanung Ihme-Zentrum
Antwort

10.05.17

Änderungsantrag (Ergänzung) zu Drs. 1186/2017, angenommen
Planfeststellungsverfahren Schallschutzwand der DB - Wasserstadt Limmer, hier: Begrünung der Lärmschutzwand
Verwaltungsentscheidung: Dem Beschluss wird gefolgt.

Änderungsantrag zu Drs. 0604/2017 (Linke und Piraten), angenommen
Maßnahmen Sicherheit der Kreuzung Eleonorenstraße/Minister-Stüve-Straße, hier: Alternative Sicherungsmaßnahmen
Verwaltungsentscheidung zur so geänderten Hauptdrucksache: Dem Beschluss wird nicht gefolgt.

Antrag, angenommen
Konzept zur baldmöglichen Herstellung inklusiver Spielplätze
Verwaltungsentscheidung: Dem Beschluss wird teilweise gefolgt.

Anfrage
Durchwegung Ihme-Zentrum von der Blumenauer Straße zur Ida-Ahrenhold-Brücke
Antwort

07.06.17

Änderungsantrag zu Drs. 1220/2017, angenommen
Erhalt des Freibadbetriebes im Fössebad und des 'Béi Chéz Heinz' sowie Bau eines Sprungturms
Verwaltungsentscheidung: Dem so geänderten Beschluss wird teilweise gefolgt.

14.06.17

Änderungsantrag zu Drs. 1263/2017, angenommen
Benennung und Besetzung Runder Tisch Hochbahnsteige, hier: Ergänzende Teilnehmer
Verwaltungsentscheidung:

Antrag, mit Änderungen angenommen
Bedienung der Stadtbahn-Haltestelle „Schwarzer Bär" in Schwachlastzeiten und am Wochenende
Verwaltungsentscheidung: Dem Beschluss wird nicht gefolgt.

Anfrage Ausgaben für Durchwegungen im Ihme-Zentrum
Antwort

23.08.17

Änderungsantrag zu Drucks. Nr. 1297/2017, abgelehnt
Stadtbahnstrecke D-West - Standortentscheidung für den Hochbahnsteig Leinaustraße in der Limmerstraße, hier: Unterirdische Streckenführung

Änderungsantrag zu Drucks. Nr. 1297/2017(CDU, Grüne, Linke, Piraten, FDP), angenommen
Stadtbahnstrecke D-West - Standortentscheidung für den Hochbahnsteig Leinaustraße in der Limmerstraße, hier: Alternative Standorte
Verwaltungsentscheidung zur so geänderten Hauptdrucksache: Dem Beschluss wird nicht gefolgt.

27.09.17

Gemeinsamer Änderungsantrag (PIRATEN, Linke, Grüne, FDP, CDU) zu Drucks. Nr. 2202/2017, angenommen
Grundschule Egestorffschule – Klassencontaineranlage für zwei allgemeine Unterrichtsräume, hier: Alternative Ausführung und Vertragsmodalitäten
Verwaltungsentscheidung zur so geänderten Hauptdrucksache: Dem Beschluss wird gefolgt.

Anfrage

Fangnetz am Gebäude Schwarzer Bär 7
Antwort

Umsetzung eines Bezirksratsbeschlusses zum Fahrradbügel Ricklinger Straße 93
Antwort

Die Antwort macht klar, dass die Verwaltung versäumt hat, den Beschluss umzusetzen.

08.11.17

Antrag, angenommen
Trittelemente für Radfahrer an Lichtzeichenanlagen
Verwaltungsentscheidung: Dem Beschluss wird im Rahmen allgemeiner Arbeiten gefolgt.

Antrag, angenommen
Verbesserte Kennzeichnung videoüberwachter Bereiche
Verwaltungsentscheidung: Dem Beschluss wird aufgrund nicht gesetzlicher Vorgaben nicht gefolgt.

06.12.17

Antrag (Piraten, Linke, FPD), angenommen
Zweiter Fahrstuhl Albert-Schweizer-Grundschule
Verwaltungsentscheidung: Dem Beschluss wird gefolgt.

Änderungsantrag zu Drucks. Nr. 15- 2527/2017, abgelehnt
HannoverAktivPass und GVH MobilCard S - Erweiterung des Kreises der Berechtigten

30.01.18

Antrag, angenommen
Ausstattung öffentlicher Bereiche mit Freiem WLAN durch Wifi4EU-Mittel
Verwaltungsentscheidung: Aufgrund der einmaligen geringen Fördersumme prüft die Landeshauptstadt Hannover eine Antragsstellung anhand einer Kosten-Nutzen-Abschätzung.

Die Verwaltung hat sich in der Folge mehrfach um Fördermittel beworben.

Änderungsantrag zu Drucks. Nr. 0145/2018, angenommen Sonderprogramm für Straßenerneuerung – Grunderneuerung im Bestand - Erneuerung von Straßen im Stadtbezirk 10, Linden-Limmer - hier: Einrichtung eines Solarradweges
Verwaltungsentscheidung: Durch Beschlusskompetenz des Bezirksrates wird die Ausführung erfolgen.

Somit entsteht der erste Solarradweg in Niedersachsen in Hannover.

Änderungsantrag zu Drucks. 15-0264/2018, angenommen
Beleuchtung einer Westschnellweg-Unterführung - hier: Einsatz insektenfreundlicher Leuchtmittel
Verwaltungsentscheidung zu so geänderter Hauptdrucksache: Dem Beschluss wird wegen Nichtzuständigkeit nicht gefolgt.

07.03.2018

Änderungsantrag zur Drucks. Nr. 15-0471/2018 , abgelehnt
Nachtkonzept und Konzept für Großveranstaltungen zur Lärmminderung für einen stadtteilverträglichen Partytourismus hier: Polizei statt Ordnungskräfte

Antrag, zurückgezogen
Lademöglichkeiten für Elektrofahrzeuge in B-Plänen vorsehen

Antrag, abgelehnt
Schaffung von Querparkplätzen im Bereich Gartenallee / Stephanusstraße

Anfrage
Freies WLAN im Freizeitheim Linden
Antwort

Insektenfreundliche Flutlichtanlagen
Antwort

Gehölzverlust und Schnittmaßnahmen im Stadtbezirk Linden-Limmer
Antwort

25.04.2018

GO-Antrag auf Verschiebung in die nächste Sitzung, angenommen
Drucksache Nr. 0465/2018: Straßenausbaubeitrag Bardowicker Straße von Fössestraße bis Davenstedter Straße - Aufwandsspaltung

Antrag (Piraten, CDU), angenommen
Lademöglichkeiten für Elektrofahrzeuge im Stadtbezirk gezielt entwickeln
Verwaltungsentscheidung: Dem Beschluss wird nicht gefolgt

Änderungsantrag zu Drucks. Nr. 15-1067/2018, abgelehnt
Bus-Shuttle-Service zum Schützenfest 2018, hier: Betrieb mittels fahrscheinlosem ÖPNV

Dennoch wurde die Umsetzung verwaltungsseitig im Sinne des Beschlusses vorgenommen.

Anfrage

Erhellung bezüglich durchwegung zwischen Elisenstraße und Limmerstraße
Antwort

Zustand und Reparatur der Buslinien-Ersatzhaltestelle "Küchengarten"
Antwort

Baumfällungen an der Ihme
Antwort

Gespräche der Stadtverwaltung mit ausgewählten Mietern oder Mit-Eigentümern des Ihme-Zentrums
Antwort

Second-Hand-Geschäft „Remar“
Antwort

13.06.18

Antrag, angenommen
Vorstellung der Verwaltungsstrategie zur Digitalisierung der Landeshauptstadt Hannover im Stadtbezirksrat Linden-Limmer
Verwaltungsentscheidung: Dem Beschluss wird gefolgt.

Anfrage

Baumfällungen an der Ihme, Teil 2
Antwort

Erhellung bezüglich Durchwegung zwischen Elisenstraße und Limmerstraße, Teil 2
Antwort

Parkraumentwicklung im Stadtbezirk Linden-Limmer
Antwort

Nutzbarkeit der Toilettenanlage auf dem Küchengartenplatz im Angesicht des geplanten Public Viewing zur Fußball-Weltmeisterschaft
Antwort

29.08.2018

Antrag, angenommen Beschilderung von Kinderspiel- und Bolzplätzen und Informationen/Absprache mit Nortruf
Verwaltungsentscheidung: Dem Beschluss wird in Teilen gefolgt.

Antrag, angenommen Verbesserung der Kennzeichnung des Radweges auf der Benno-Ohnesorg-Brücke
Verwaltungsentscheidung: Dem Beschluss wird gefolgt.

Anfrage Mitbringen eigener Getränke zum Kinder Fest im Rahmen des Fährmannsfestes 2018
Antwort

26.09.18, verschoben auf 17.10.18

Haushaltsänderungsantrag, abgelehnt
Mittel für die Errichtung einer zusätzlichen Toilettenanlage im Rathaus Linden

Haushaltsänderungsantrag, angenommen
Mittel für die Erstellung eines Parkflächenkatasters für den Stadtbezirk Linden-Limmer
Ratsentscheidung: Zur Kenntnis genommen

Haushaltsänderungsantrag, angenommen
Verkehrssicherere Gestaltung des Kreuzungsbereiches Eleonoerenstraße/Minister-Stüve-Straße
Ratsentscheidung: Zur Kenntnis genommen

Haushaltsänderungsantrag, angenommen
Budget 10-jähriges Jubiläum der Integrationsbeiräte
Ratsentscheidung: Zur Kenntnis genommen

Haushaltsänderungsantrag, angenommen
[Separate Ausweisung der IKT-Investitionen im Haushalt 2019/20 https://wiki.piratenpartei.de/Datei:Haushaltsnderung-2018-10-5.pdf]
Ratsentscheidung: Zur Kenntnis genommen

Haushaltsänderungsantrag, angenommen
Defibrillatoren in allen städtischen Einrichtungen im Bezirksgebiet
Ratsentscheidung: Zur Kenntnis genommen

Haushaltsänderungsantrag, angenommen
Aufstellung von Kotbeutel-Spendern im Bereich des Stadtbezirks Linden-Limmer
Ratsentscheidung: Zur Kenntnis genommen

Haushaltsänderungsantrag, angenommen
Mittel für die Installation von bis zu vier „Smartbänken“ im Stadtbezirk Linden-Limmer
Ratsentscheidung: Zur Kenntnis genommen

07.11.18

Antrag, angenommen
Einrichtung einer „Toilette für Alle“ im Stadtbezirk Linden-Limmer
Verwaltungsentscheidung: Dem Beschluss könnte gefolgt werden, wird aber aus Kostengründen nicht gefolgt.

Anfrage
Wahrnehmung der Belegrechte für Wohnungen im Stadtbezirk
Antwort

12.12.18

Anderungsantrag, mit Hauptantrag vertagt
zu Drucks. Nr. 15-2835/2018, Prüfauftrag für einen Stadtbahntunnel unter der Limmerstraße von der Spinnereistraße bis zum Westschnellweg sowie weiterer unterirdischer Fahrwegmöglichkeiten im Anschluss Richtung Innenstadt hier: Weitere unterirdische Fahrmöglichkeiten Richtung Innenstadt

30.01.19

Änderungsantrag zu Drucks. 15-2754/2018, Autofreier Sonntag in Linden hier: [in Jahren, in denen kein Autofreier Sonntag in der City erfolgt], abgelehnt

Änderungsantrag vom 12.12., abgelehnt
[1]

Antrag, abgelehnt
Veröffentlichung der Mitschnitte von Bezirksratssitzungen

Antrag, angenommen
Erstellung eines Parkflächenkatasters für Linden-Limmer
Dem Beschluss wird teilweise gefolgt.

Antrag, angenommen
Budget 10 Jahre Integrationsbeiratsarbeit
Dem Beschluss wird gefolgt.

Antrag, angenommen
Intensivierung der Fassadenbegrünung
Dem Beschluss wird nicht gefolgt.

Antrag, angenommen
Öffentliche Ladestationen für Elektrofahrräder im Stadtbezirk Linden-Limmer
Dem Beschluss wird nicht gefolgt.

Antrag, angenommen
Bewerbung um Cannabis-Modellprojekt
Dem Beschluss wird nicht gefolgt.

Anfrage
Freie Pflanzmöglichkeit auf Höhe Minister-Süve-Str. 17
Antwort

Sitzgelegenheiten im Stadtbezirk
Antwort

Allgemein verständliche Spielplatzschilder
Antwort

City-Light-Poster-Vitrinen in Linden-Limmer
Antwort

Blühpflanzen im öffentlichen Verkehrsraum
Antwort

Biber im Bereich der Ihme
Antwort