Benutzer:Thomas Braun
- Name: Braun, Thomas
- Jahrgang: 1958
- Location: Friedberg
- Branche: Software Development / Managment
E-Mail: pirat@osacos.org
- Ausgetreten am 05.11.2010
das anhängende Mail zeigt warum:
An die Nicht-Teilnehmer des Piratentreffens am 31.10.2010 in Augsburg
Dies ist eine lange Mail.
Was mich dazu gebracht hat, diese Mail trotzdem zu schreiben ist der sogenannte „bericht zum heutigen piratentreffen in augsburg“
On 01.11.2010 01:56:06, Fritz Effenberger <fnberger@gmx.de> wrote:
> das piratentreffen ("stammtisch") heute in der augsburger haifischbar
> hat ausser diskussionen auch echte veränderungen gebracht:
> gerd grüttner ist ausgetreten und bei den grünen eingetreten.
> manuel wiedner, thomas braun haben angekündigt, austreten zu wollen.
> harald kümmerle will seinen piratenschwerpunkt nach OBB verlagern.
> spd-mitglied yacine ghoggal will nicht mehr mit den augsburger piraten
> zusammenarbeiten.
>
> damit könnten langwierige streitereien beendet sein, auch wenn es sich
> hier imho nicht um eine optimale lösung handelt. ich hoffe, am
> nächsten augsburger piratentreffen in zwei wochen auch die leute
> anzutreffen, die sich bisher vor den auseinandersetzungen versteckt
> haben.
>
> ich wünsche allen beteiligten viel glück und bedanke mich ganz
> besonders bei den leuten, die mich in der letzten zeit unterstützt
> haben.
>
> fritz
Diese Mail ist insofern beachtenswert, da sie in wenigen Zeilen alle die Probleme aufzeigt, die zum Austritt mehrerer Piraten geführt hat, bzw. führen wird.
Sie hat mit den Protokollen der Vorstandsitzungen Vieles gemeinsam, nichts davon ist unrichtig, doch gibt dieser „Bericht“ nicht das wieder, was ich auf diesem Treffen erlebt habe.
Das was hier unter dem Begriff „Diskussionen“ subsumiert wurde war, nach meinem Kenntnisstand, der Grund für die Ankündigungen auszutreten, eine spontaner Austritt ist wegen:
Auszug aus der Satzung der Piraten: http://wiki.piratenpartei.de/Satzung § 4 - Rechte und Pflichten der Piraten (5) Jeder Pirat ist jederzeit zum sofortigen Austritt aus der Partei berechtigt (Schriftform und Unterschrift erforderlich). Bereits bezahlte Beiträge werden nicht zurückerstattet.
nicht möglich, Bierdeckelaustritte sind zumindest nicht mein Stil.
Bei Gerd war die Situation anders, der hatte schon vorher die Situation als hoffnungslos eingeordnet und Konsequenzen gezogen.
Bevor ich darlege warum ich außer dem Verlassen dieser Partei keinen Weg sehe, der mit meinem Gewissen vereinbar ist, einige Anmerkungen:
¨ Ich habe bis zum 29.10.2010 keinerlei Kontakte zu Gerd oder anderen Mitgliedern des Think-Tank gehabt.
¨ Ich habe als Gründungsmitglied dieses Bezirksverbandes schon immer darauf hingewiesen, dass ich kein Amt übernehmen werde, meine persönliche und berufliche Situation lässt nicht zu, dass ich mich immer mit ausrechender Zeit einem solchen Amt widme
Die in anderen Mail geäußerten Unterstellungen was die Motivation der handelnden Personen betrifft, wären auf meinen Fall übertragen reine Zeitverschwendung.
Die Vorgeschichte:
Zu den Auseinandersetzungen zwischen den ehemaligen „Piratenbrüdern“, also zwischen Gerd und Teilen des jetzigen Bezirksverbandvorstandes sollte man kein Wort verlieren, wären sie nicht der Anstoß der Entwicklung gewesen, die nun zu diesem Desaster geführt haben.
Die Entgleisungen in der Form, die sich Gerd geleistet hat, sind nicht tolerierbar, seine mangelnde Einsicht, dass man Menschen nicht zu Antworten oder Stellungnahmen zwingen kann, ist mir zutiefst unverständlich.
Auf der anderen Seite ist das Verhalten des Vorstandes, ein – wenn auch lästiges - Mitglied möglichst einfach zu ignorieren, nicht zielführend.
Natürlich hätte auch ich nicht auf Beschimpfungen in der Mailingliste reagiert und natürlich haben die Mitglieder des Bezirksverbandsvorstandes nicht die Zeit, auf alle Mails zu antworten, aber ein z.B. wöchentlicher Hinweis, dass man auf angemessen formulierte Mails durchaus auch Antwort bekommen könnte, wäre meines Erachtens wesentlicher souveräner gewesen als die allseits bekannten Reaktionen, die leider erfolgt sind.
Noch einige Geschehnisse muss man sich vor Augen halten, wenn man die letzen Entwicklungen bewerten will.
On 29.10.2010 12:23:16, Yacine Ghoggal <E-Mailadresse vom betreffenden Entfernt> wrote:
> Servus Piraten,
> [ 3 ]
> Naja, ich habe versucht mit den
> Vorständen intern in Kontakt zu treten und nur Christian hat
> ordentlich geantwortet und sich bemüht. Die Mail von Willi war..., von
> Kaddi und Vinz habe ich garkeine Antwort bekommen, laut Fritz, weil
> ich sie vermutlich vorher über die Mailingliste zu sehr genervt haben
> soll....
> Fritz hatte mir gesagt, ich bekäme von den Vorständen Antwort, wenn
> ich mich an die Vorstandsadresse wende. Das habe ich getan. Noch
> einmal, danke Christian, aber Christian kann nur für sich und nur für
> den Bereich der Finanzen sprechen.
>
> Nun, ich habe alles versucht, ich habe mich intern (also
> intransparent) an den Vorstand gewendet, so wie verlangt. Ich habe
> Anträge, Anregungen, etc. mündlich z.B. an Fritz gegeben, der mir
> zuhörte usw., aber diese Anregungen nicht mit dem restlichen Vorstand
> besprach. Als ich ihn darauf ansprach meinte er, dass sei nicht seine
> Aufgabe (obwohl er meinte, dass der Vorstand sich damit beschäftigt)
> und ich müsste dann auch noch mit allen anderen Vorständen persönlich
> sprechen....
>
> Ich hatte Kritik am Protokoll geäußert, welches schon beschlossen
> worden war, weil dort faktische Fehler drin waren (Markus Gerstel
> ungleich LV Bayern), aber damals meinte man, hätte ich vorher sagen
> sollen. In einer privaten Mail an die Vorstandsadresse wendete ich
> mich mit Protokollfehlern (auch faktischen) an den gesamten Vorstand
> und in der Sitzung wo das Protokoll dann abgesegnet wurde, wurden die
> von mir in der Mail angesprochenen Punkte nicht einmal besprochen....
> Ich habe es genauso gemacht, wie verlangt, werde jedoch einfach
> ignoriert.
> [ 46 ]
> Bis dann
> Yacine Ghoggal
> YoungSocialist
Daraus kann man lernen dass, (1) wenn man das tut, was der Bezirksverbandsvorstandes Schwaben der Piratenpartei Deutschland - oder zumindest einzelne Mitglieder desselben - von einem fordern, man nicht unbedingt damit rechnen kann, die ursprünglich zugesagte Reaktion zu erhalten.
Und auf dem Piratentreffen am 31.10.2010 in Augsburg wurde Vinzenz Vietzke von Yacine Ghoggal daran erinnert dass ihm (von Vinz) gesagt worden wäre, wenn er (Yacine) einen Audio-Mitschnitt der Vorstandssitzung haben wolle, kein Problem, er müsse das einfach nur beantragen. Der Hinweis dass er (Yacine) den Antrag gestellt habe und nichts erhalten hätte, wurde von Fritz Effenberger damit erklärt, dass der Antrag vom Bezirksverbandsvorstandes beraten und dann abgelehnt worden sei.
Daraus kann man lernen, dass (2) Aussagen eines einzelnen Mitglieds des Bezirksverbandsvorstandes die Dinge betreffen, die den Bezirksverbandsvorstand angehen, vollständig wertlos sind, ein bindender Beschluss dieses Vorstandes ist dafür anscheinend mindestens nötig.
Auf selbigen Treffen beklagte sich auch Martin Waibl bei Fritz Effenberger, dass er einen Antrag, wie vom Bezirksverbandsvorstand gewünscht verändert hatte und dieser dann aber trotzdem nicht ernsthaft bearbeitet worden sei. Nach Nachdenken erklärte Fritz Effenberger, dass dies daher gekommen sei, dass der Antrag bei der Wiedervorlage nicht mehr nur von Martin Waibl sondern von mehreren Piraten unterschreiben war, die vom Bezirksverbandsvorstand zur „Gerd-Gruppe“ gezählt werden. Dieser Erklärung des Vorstandsmitgliedes Fritz Effenberger haben die anwesenden Vorstandsmitglieder Katrin Eberhardt und Vinzenz Vietzke nicht widersprochen, sie scheinen also der gleichen Meinung zu sein.
Daraus kann man lernen, dass es für den (3) Bezirksverband Schwaben der Piratenpartei Deutschland darauf ankommt wer Anträge stellt, nicht alle Piraten sind vor dem Vorstand gleich.
Dem danach aufkommenden Vorwurf, dass es anscheinend im Bezirksverband Schwaben Klasse A und Klasse B Mitglieder gebe und dass über die Zweiteren der Vorstand öffentlich - auf mich herablassend wirkende - Kommentare wie "Naja Stefan, schau sie dir doch an, was haben die auf die Reihe bekommen, außer diesem laienhaften e-Perso Vortrag" abgibt, wurde von Seiten der anwesenden Vorstandsmitglieder entschieden widersprochen. Nicht widersprochen wurde dem zitierten Kommentar - was möglicherweise einem existieren Mitschnitt geschuldet ist - nein widersprochen wurde der Darstellung es gebe Piraten unterschiedlicher Klassen.
Dass das den unter (3) geäußerten Abläufen widerspricht, erschien den anwesenden Vorstandsmitgliedern anscheinend als unerheblich.
Da ich nicht beurteilen kann wie die Einstellung des Vorstanden zu den Parteimitgliedern nun wirklich ist, gehe ich davon aus, dass der Vorstand die Mitglieder alle gleich sieht und zu allen diese - auf mich sehr herablassend wirkende - Einstellung hat.
Und daraus kann man lernen, (4) welche Einstellung der Bezirksverband Schwaben der Piratenpartei Deutschland zu seinen einfachen Mitgliedern ohne Amt hat.
Ausgehend von dieser Vorgeschichte und mit dem Wissen aus obigen Ereignissen, die mir schon vor dem Piratentreffen am 31.10.2010 in Augsburg bekannt waren, muss ich die Email von Fritz Effenberger beurteilen:
On 28.10.2010 23:23:29, Fritz Effenberger <fnberger@gmx.de> wrote:
> Betreff: [Piraten Schwaben] Öffentliche Erklärung zum Fall Gerd Grüttner
> Wichtigkeit: Hoch
>
> Piraten!
>
> Die Situation um den in mehrfacher Hinsicht sehr aktiven Piraten Gerd
> Grüttner hat sich in den letzten Wochen derartig zugespitzt, dass der
> Bezirksvorstand Schwaben gemeinsam mit dem Landesvorstand Bayern ein
> gemeinsames Vorgehen beschlossen hat. Um die Integrität und
> Arbeitsfähigkeit der Piratenpartei aufrecht zu erhalten, werden hier
> Regeln formuliert (die eigentlich bekannt sein sollten) und
> Ordnungsmassnahmen in Aussicht gestellt.
>
> 1 Die Mailingliste Schwaben war bisher Austragungsort erbitterter
> Flame-Wars, die aber leider keinerlei reinigenden Effekt hatten, so
> dass die Vorstände für Ruhe sorgen müssen. Wer also (egal ob Gerd oder
> ein anderer Pirat) die Mailinglisten zum Trollen missbraucht, statt
> sie für die gemeinsame Arbeit verfügbar zu halten, bekommt eine
> einmaligen Ansage, das Trollen zu unterlassen. Im Wiederholungsfall
> verliert der Betreffende seinen Account, für eine vom Bezirksvorstand
> zu bestimmende Zeitdauer. Das soll sicherstellen, dass nicht weiterhin
> Piraten der Mailingliste fernbleiben, weil sie den "Diskussionston"
> nicht ertragen.
> Entsprechendes gilt für die Augsburg-Liste.
Nach dem der Begriff „Trollen“ nicht eindeutig definiert ist - wer mal Heise gelesen hat weiß wie sehr sich da die Meinungen unterscheiden - hat sich da der Bezirksverbandsvorstand auch die Deutungshoheit gesichert. Das bedeutet wenn er will bezeichnet er meine abweichende Meinung als „Trollposting“ und verbietet mir den Mund. Sollte ich danach nicht sofort ruhig sein, könnte man mich einfach aus der Mailingliste ausschließen.
Sicher das Schiedsgericht der Partei oder ein ordentliches Gericht würde das schon korrigieren, die bemängelte Entscheidung könnte da aber schon gefällt sein und es gibt Dinge, die kann man danach nicht mehr korrigieren.
Ich behaupte nicht, dass dies der geplante Einsatz dieser Regelung ist, aber das ist es wofür sie am besten geeignet ist, wenn ich ein konkretes Verhalten unterdrücken will kann ich konkrete Vorgaben machen, wenn ich sage, alles was ich Trollen nenne ist verboten, so erlebe ich das primär als Einschüchterung. Ich gehe davon aus, ein Mensch der davon lebt, mit Sprache umzugehen ist sich dessen sehr bewusst.
Dass auf Mailinglisten moderiert/zensiert wird, ist nichts ungewöhnliches, bei einer Partei, die sich dem Erhalt der bürgerlichen Freiheiten verpflichtet fühlt - oder das zumindest öffentlich behauptet - sehe ich das bedenklicher, das Einführen einer Zensurmöglichkeit beliebiger Inhalte, die ich dafür nur als „Trolling“ bezeichnen muss, gibt es zwar auch anderswo im Netz, allerdings eigentlich nur bei Organisationen, die ich persönlich als widerwärtig einstufe.
> 2 Die Stammtische/Piratentreffen, namentlich in Augsburg, sollen
> wieder Ort produktiver Zusammenarbeit mit dazu gehörigem
> Freizeitfaktor sein, deshalb gilt auch hier: Wer trollt, wird mündlich
> und öffentlich abgemahnt, wer nicht auf die Abmahnung reagiert, fliegt
> auch da raus.
> Damit sollen die Stammtische/Piratentreffen wieder Piraten
> offenstehen, die dort etwas anderes tun wollen als streiten.
Das ist nun die Erweiterung obiger Regelungen auf das physikalische Leben.
Allerdings frage ich mich bei diesem Punkt, ob das der einfach unreflektierte jetzt-zeige-ich-es-mal-allen Reflex ist, oder ob ich ganz grundsätzliche Veränderungen der Parteikultur nur noch nicht erkannt habe.
Schauen wir uns den Extremfall also doch mal an:
Ich sitze auf einem Stammtisch des Bezirksverbandes Schwaben der Piratenpartei Deutschland und lausche den Ausführungen des Vorstandes zum Thema „alles bleibt besser“ und ich denke, das hab ich doch alles schon gehört, ich schüttle den Kopf und beklag mich, dass das doch schon wieder der alte Käse sei, worauf man mir die „gelbe Trollkarte“ zeigt, meine Intervention, dass die Beschwerde doch angemessen sei, wird souverän mit der roten „Piratenklappe“ geahndet.
Ich lehne mich entspannt zurück und reagiere auf die einzig angemessene Art, ich lache dich aus.
Was nun? Woher nimmst du das Recht mir sagen zu wollen, was ich zu tun habe?
Oder werden die Stammtische nun nur in Lokalen abgehalten in denen der Betreiber bereit ist, sein Hausrecht temporär an den Vorstand des Bezirksverbandes Schwaben der Piratenpartei Deutschland abzutreten?
> 3 Der Bezirksvorstand Schwaben hat im Sommer eine Email-Liste
> Augsburger Piraten gegen Datenschutzerklärung an Gerd Grüttner
> herausgegeben, damit dieser ein Event im Vorfeld einer KV-Gründung
> organisiere. Nachdem beides nicht eingetreten ist (Event, Gründung)
> sind Befürchtungen laut geworden, wonach Pirat Grüttner die erhaltenen
> Informationen zu konspirativen Zwecken missbrauchen könnte. Um diesen
> Punkt zu klären, fordere ich Gerd Grüttner auf, eine schriftliche und
> unterschriebene Unterlassungserklärung an die bekannte Postfachadresse
> der Piratenpartei Schwaben zu schicken, adressiert an die gewählte
> Bezirksvorstandsvorsitzende, in welcher versichert wird, dass die
> erwähnten Adressen keinem anderen Zweck als dem ursprünglichen dienen.
> Stichtag ist Freitag, der 5. November 10, es gilt das Datum des
> Poststempels. Der Bezirksvorstand behält sich vor, die Sachlage zu
> prüfen.
Der Punkt ist einfach nur faszinierend.
¨ Die Forderung ist, Herr Grüttner möge – in einer im Geschäftsverkehr unüblich kurzen Frist (wie bekommt man so schnell einen Termin mit einem Anwalt) – irgendeine Unterlassungserklärung an ein Postfach versenden.
¨ Formal wäre diesem Wunsch genüge getan, hätte er eine Erklärung übersandt, in der er versichert, er unterlasse es schokoladenüberzogenes Selchfleisch zu frühstücken.
¨ Eine unterschriebene, aber nicht schriftliche Unterlassungserklärung zu versenden (deren Existenz die Forderung der Schriftform durch den Vorstand des Bezirksverbandes Schwaben der Piratenpartei Deutschland impliziert), sehe ich als Herausforderung.
Das eigentliche Problem ist jedoch ein ganz anderes:
Herrn Grüttner sind Daten übergeben worden. Dabei hat er allen von der Piratenparte geforderten Nutzungsbeschränkungen zugestimmt. Nach dem die Daten übergeben wurden, war das so auch in Ordnung.
Nun werden Befürchtungen laut? Wie denn? Kriechen die aus den Ritzen des Fußbodens? Oder geht es um anonyme Denunziationen die durch nichts zu belegen sind?
Aber gleichgültig wo die „Befürchtung“ (Be-Fürchtung->Furcht->Angst….) herkommt, es gibt keinen substanziellen, mit Fakten unterlegten Vorwurf.
Schuldig bis zum Beweis der Unschuld? Beweislastumkehr?
Es hat schon seinen Sinn, dass in unserer Gesellschaft seit dem Freisler & Co. ihre berufliche Karriere beenden mussten, die Unschuldsvermutung gilt.
Man stelle sich doch bitte mal vor, gestern Abend beim Bier wäre die Befürchtung laut geworden (tztz, immer der Lärm) der Vorstand des Bezirksverbandes Schwaben der Piratenpartei Deutschland glaube an die „Existenz der unterschrieben aber nicht schriftlichen Erklärungen“ und ich fordere binnen 7 Tagen eine schriftliche und unterschriebene Erklärung, dass der Vorstand nicht an die „Existenz der unterschrieben aber nicht schriftlichen Erklärungen“ glaubt, anderenfalls ein psychiatrisches Gutachten….. Eben! Ich auch nicht!
Also zumindest in der „normalen“ Rechtsprechung, dass das auf Stammtischen oft anders ist weiß ich.
Die obige Forderung ist einfach nur höchst undemokratisch und zeugt von einem Rechtsverständnis, das von keiner Partei in Deutschland offiziell toleriert wird.
> 4 Im Zusammenhang mit dem theoretisch lobenswerten Engagement des
> Piraten Grüttner für Kontakte zu lokalen Augsburger Grünen sind
> Befürchtungen gehört worden, der Pirat könnte sich angesichts der
> aktuellen Spannungssituation negativ über die Piratenpartei und/oder
> ihre Organe geäussert haben. Um das auszuräumen, wird der
> Bezirksvorstand in mehreren Gesprächen mit Grünen die Sachlage klären.
Ich stell mir gerade vor, ich gehe zur Geschäftsleitung einen Mitbewerbers, mit dem ich in einem Projekt zusammenarbeite und frage den: „Duuu, hat unser Mitarbeiter N.N eigentlich bei euch gepetzt? Erzählt der, was bei uns los ist?“
Ich würde mich nicht wundern, wenn ich danach bei Meetings immer mit einem breiten Grinsen empfangen würde.
Aber ich habe meine Meinung geändert, dem Vorstand des Bezirksverbandes Schwaben der Piratenpartei Deutschland wurden meines Erachtens diese Gespräche gut tun, sie können dabei lernen was Menschen mit größeren politischen Erfolgen und vermutlich auch größerer politischer Erfahrung von dem Vorstand des Bezirksverbandes Schwaben der Piratenpartei Deutschland halten.
On 29.10.2010 01:39:23, Stadtrat Christian Moravcik <stadtrat.moravcik@gruene-augsburg.de> wrote:
> Betreff: Re: [Piraten Schwaben] Öffentliche Erklärung zum Fall Gerd
> Grüttner
>
> > [ 12 ]
> Wie ist also die Einschätzung eines parteierfahrenen Beobachters? Was
> ich mit bekommen habe ist, dass einige eurer Mitglieder diverse
> Anträge an den gewählten Vorstand gestellt haben. Der Eindruck den man
> beim lesen von Protokollen und lesen dieser Mailingliste bekommt ist,
> dass aktive Mitglieder bei euch als Querulanten und Störer
> wahrgenommen werden. Anträge, so scheint es für mich, werden nicht,
> ungenügend, oder mit lapidaren Argumenten (Wenn überhaupt inhaltlich
> diskutiert wird) abgelehnt, oder garnicht erst behandelt. Wenn der
> Vorstand dann diese unverschämten Mitglieder (die wagen es doch glatt
> Anträge zu schreiben) mit Ordnungsmaßnahmen drohen, gar
> Parteiausschlussverfahren androhen, oder beantragen, dann bekommt das
> Ganze schon faschistische Züge. Bitte nicht falsch verstehen, ich
> werfe euch nicht vor Nazis zu sein, aber mein Gott tretet mal nen
> Schritt zurück und denkt darüber nach was ihr da macht... Ihr
> verbietet Mitgliedern den Mund und wollt sie fertig machen, weil sie
> Anträge schreiben.... Anträge schreiben.... Und nebenbei die Anträge
> zur Klärung der Parteispenden sind mehr als angebracht, ist dass Thema
> Parteispenden doch ein Minenfeld in dem man schnell mal was falsch
> machen kann.... oder "trollen"... welche Gestapoabteilung bei euch
> beurteilt dann eigentlich welche Äusserung "trollen" ist? Und wie
> passt das, oder der Ausschluß von Mitgliedern beim Stammtisch, mit
> euren Grundsätzen zusammen???
> Und mal zum Input aus anderen Parteien. Ein Vorstand der bei uns sowas
> abziehen würde, wäre innerhalb 24 Stunden des Amtes enthoben.
> [ 8 ]
> Lieber Fritz, liebe Piraten: Nein Gerd Grüttner hat sich nicht negativ
> zu euch geäussert. Das ist garnicht nötig, denn wir bilden uns gerne
> unser eigenes Urteil über mögliche politische Verbündete und Gegner.
> Und mit Verlaub, was bei euch gerade passiert spricht derart negativ
> für sich, dass jede abfällige Bemerkung von Mitgliedern pure
> Untertreibung gewesen wäre. Im übrigen hab ich Gerd Grüttner als
> äusserst aktiven Piraten kennengelernt, der viele Aktionen gestartet
> hat und den ich sehr schätze. Was er parteischädigendes gemacht haben
> soll, erschließt sich mir in keinsterweise, umgekehrt habe ich den
> Eindruck das der Vorwurf eher an den Vorstand zu richten wäre.
> Soviel dazu. Wie gesagt diese Mail ist aufrichtig gemeint und soll
> euch einfach mal zeigen, wie außenstehende Beobachter dies mitbekommen
> und beurteilen.
> Ich wünsche euch weiterhin gutes Gelingen und hoffe, dass ihr
> zukünftig wieder zur Ruhe kommt und wir vielleicht wieder mal
> gemeinsam eine politische Aktion starten können.
> Beste Grüße
>
> Christian Moravcik
Dem ist von meiner Seite nichts mehr hinzuzufügen.
> 5 Die Vorstände behalten sich weitere Ordnungsmassnahmen vor.
Wann? Gegen wen? Welche? Warum? Und was müsste ich tun um der allgemeinen Drohung zu entkommen?
> 6 Die unter Beteiligung von Gerd Grüttner entstandene Arbeitsgruppe
> "Think Tank" ist herzlich eingeladen, weiter Piratenarbeit zu leisten
> und über Fortschritte zu berichten.
Fortschritte wobei?
Bei dem Missbrauch von Daten zu konspirativen Zwecken?
Denn sonst gilt doch die unwidersprochene Aussage: "Naja Stefan, schau sie dir doch an, was haben die auf die Reihe bekommen, außer diesem laienhaften e-Perso Vortrag" (siehe (3)).
On 22.10.2010 16:52:33, =?UTF-8?B?SGF3azMyMQ==?= <thesimon@gmx.de> wrote:
> [ 2 ]
> Der Antrag auf Ausschluss ist nun raus und vielleicht sollet ihr
> einfach mal in euch gehen und euch überlegen ob euer Verhalten in
> dieser Form korrekt war.
> [ 10 ]
Und, soll er das noch kurz vor dem Parteiausschluss tun oder erst danach?
On 02.11.2010 18:25:32, Fritz Effenberger <fnberger@gmx.de> wrote:
> [ 21 ]
> Danke für deine Energie, Simon.
>
> fritz
Aber ihm wird auch gedankt………
> 7 Diese Erklärung kann in einem zweiten, von mir in Kürze zu
> eröffnenden Thread diskutiert werden (nicht in diesem), auch dort
> gelten die bekannten Regeln. Die Erklärung kann durch weitere gewählte
> Vorstandsmitglieder ergänzt werden. Nachdem ich davon ausgehe, dass
> alle Piraten lesen können, werde ich Diskussionen in diesem Mailthread
> als Trollen betrachten, mit den bekannten Konsequenzen.
Und auch dien Abschnitt habe ich mit Interesse gelesen, zeigt er doch dass die Befürchtungen, dass ein Missbrauch der Deutungshoheit, was denn „Trollen“ eigentlich ist, durchaus begründet ist.
Hier wird explizit erklärt, dass Mails im falschen Thread - ungeachtet ihres Inhalts - verwarnt und im Wiederholungsfall ausgeschlossen werden. Das ist jedenfalls die angekündigte Reaktion aus Punkt 1.
> Fritz
>
> Stellvertretender Vorsitzender
> im Bezirksvorstand Schwaben
> Piratenpartei Deutschland
Als ich diese Mail gelesen hatte und mir überlegte, was da eigentlich steht war ich fassungslos. Ich hoffte noch auf den Amoklauf eines Einzelgängers, ich konnte nicht glauben „dass der Bezirksvorstand Schwaben gemeinsam mit dem Landesvorstand Bayern ein (solches) gemeinsames Vorgehen beschlossen hat“
Die Reaktionen anderer Vorstände auf dieser Mailingliste zeigen jedoch dass sie die Erklärung mit tragen.
Auf meine Rückfrage in der bayrischen Liste, wer aus dem Landesvorstand Bayern ist/sind der/die Unterstützer bekam ich folgende Antwort:
On 29.10.2010 12:16:38, ValiDOM <vali2010@validom.de> wrote:
> hi,
>
> Zitat von Thomas Braun <pirat@osacos.org>:
>
>> [ 11 ]
> Der gesamte Landesvorstand steht hinter dem Bemühen des
> Bezirksvorstands Schwaben einige schwierige Entwicklungen zu lösen.
> Dies auch vor allem im Hinblick darauf eine mögliche weitere
> Eskalation zu verhindern.
>
>> [ 2 ]
> Dieses Wort stellt *Deine*, nicht meine Bewertung dar. Allerdings hat
> der LaVo keine Anweisungen o.Ä. zum Vorgehen erteilt, der
> Bezirksvorstand muss seine Herausforderungen selbst angehen und nur
> dieser kann die Lösungen dazu am besten abwägen. Hierbei kann er sich,
> wie übrigens alle anderen auch (natürlich in einem Rahmen), darauf
> verlassen, dass der Landesvorstand immer gern bereit ist zu
> helfen/beraten.
> Vali
Elegant, zeugt von mehr politischer Erfahrung und bedeutet in Unpolitikersprech: wir stehen dahinter aber wir sind unschuldig.
Um mir sicher zu sein die Mail des Herrn Effenberger auch wirklich verstanden zu haben besprach ich sie noch mit einigen anderen Menschen, meines Wissens keine Mitglieder irgendeiner Partei, aber mit viel mehr juristischem und/oder organisationspsychologischem Wissen und der dazugehörigen Erfahrung.
Und ich stelle fest Christof hat recht.
On 01.11.2010 14:09:18, Christof Donat <cd@okunah.de> wrote:
> [ 8 ]
> Ich hatte ja in meiner ersten Mail zuerst "Ermächtigungsgesetz" stehen
> und habe es dann zu "Maulkorb" abgeschwächt.
> [ 8 ]
Ermächtigung ist das richtige Wort „Ermächtingungsgesetz“ würde mein Empfinden - und wie ich zwischenzeitlich weiß auch das vieler Anderer - genau beschreiben, doch leider ist der Begriff schon belegt und daher nicht verwendbar.
Also dieses Machwerk einer „öffentlichen Erklärung zum Fall Gerd Grüttner“ widerspricht nach meiner Ansicht in weiten Teilen den Gepflogenheiten und Rechtsauffassungen dieser Gesellschaft (Zensur, Beweißlastumkehr, ..). Dieses Erklärung und damit auch die Inhalte werden von dem Vorstand des Bezirksverbandes Schwaben der Piratenpartei Deutschland und dem Vorstand des Landesverbandes Bayern der Piratenpartei Deutschland geteilt.
Und alle Hinweise, dass das doch nicht so gemeint sei sind irrelevant, das ist es was der Vorstand des Bezirksverbandes Schwaben der Piratenpartei Deutschland jederzeit tun kann, wenn er es denn möchte.
Und dann kam das Piratentreffen am 31.10.2010 in Augsburg, auf denen ich die obigen Gedanken den anwesenden Mitgliedern des Vorstands des Bezirksverbandes Schwaben der Piratenpartei Deutschland vortrug.
Zwei Dinge sind mir aus dieser Veranstaltung deutlich im Gedächtnis geblieben.
¨ Gut dass es Audiomitschnitte gibt, es macht es leichter, Aussagen wie „ich habe niemals gesagt…“ einzuordnen, und
¨ Dass die stereotype Formulierung „das sehe ich anders“ entweder eine Killerphrase ist, oder von einer Wahrnehmungsstörung kündet.
Einsicht erlebte ich keine.
Ich kann es nicht mit meinem Gewissen vereinbaren, Mitglied in solch einer Vereinigung zu sein, insbesondere, wenn diese mal offiziell verkündet hat, dass die bürgerlichen Freiheiten erhaltungswert seien.
Ein Eingreifen des Bundesvorstandes ist auch nicht zu erwarten, die haben ihre eigenen Probleme mit demokratischen Gepflogenheiten was unter http://www.matthias-heppner.de/schatzkiste/item/positionspapier-liquid-feedback.html besser beschrieben ist als ich das könnte.
Ich bin in die Piratenpartei eingetreten weil:
¨ Ich Patente auf Software & Lebewesen - oder Teilen davon - als große Gefahr für die weitere Entwicklung sehe und dagegen etwas unternommen werden sollte.
¨ Ich die Tendenzen des Staates seine Bürger wie Feinde zu behandeln, zu bespitzeln und zu überwachen als untragbar einstufe.
¨ Ich die Einführung einer Zensur als Einstieg in eine faschistoide Gesellschaft sehe.
Und aus den gleichen Gründen trete ich wieder aus.
Dies teilte ich den Anwesenden mit.
Dass ich die richtige Entscheidung getroffen hatte, machten mir die Reaktionen auf der Mailigliste des Bezirksverbandes Schwaben der Piratenpartei Deutschland deutlich. Zu einigen möchte ich Stellung nehmen:
On 01.11.2010 14:08:52, Fritz Effenberger <fnberger@gmx.de> wrote:
>
> Ich bin hier nicht deiner Ansicht. Ich denke, wie viele andere
> Piraten, mit denen ich in den letzten Wochen über die somit beendete
> Krise gesprochen habe, dass hier nicht die "arbeitenden Piraten" zu
> den Grünen übergelaufen sind, sondern der Teil, der viel mehr darüber
> geredet hat, was man alles machen solle, als tatsächlich etwas zu
> leisten. Tut mit leid, wenn ich das so klar formulieren muss. Aber der
> Unterschied ist nun mal substanziell.
>
> fritz
Wenn mir jemand - wider besseren Wissens - unterstellen würde, ich sei zu den Grünen „übergelaufen“ so müsste ich denjenigen als niederträchtigen Lügner bezeichnen, aber der Fritz meinte bestimmt nicht mich, er hat nur vergessen dass außer dem Gerd noch andere weg sind……
On 01.11.2010 14:09:19, theTJ <thetj89@googlemail.com> wrote:
> Hallo Fritz,
> Hallo Liste,
>
> danke für diese Info...
> Ich muss Fritz vollkommen zustimmen, es ist nicht die beste Lösung,
> aber die die nur reden und nörgeln sind weg und das hilft hoffentlich
> die zu motivieren, die in letzter Zeit vollkommen demotiviert waren!
> [ 10 ]
Meinst du damit auch mich? Oder sind alle, die hier gehen, weil sie das Verhalten des Vorstands des Bezirksverbandes Schwaben der Piratenpartei Deutschland als Verrat an den ursprünglichen Zielen der Piratenpartei empfinden, automatisch Nörgler?
On 01.11.2010 14:09:19, Fritz Effenberger <fnberger@gmx.de> wrote:
> ja, nee
> [ 3 ]
> überleg bitte nochmal: ich hab mit der faust auf den tisch gehauen,
> aber etabliert wurde da nichts. nichts, was irgendwie rechtlich
> bindend wäre.
>
> zumindest seh ich das so. fritz
Du?
Hau du, was und wen du willst, das Problem ist eine - nach deiner Aussage - vom Vorstands des Bezirksverbandes Schwaben der Piratenpartei Deutschland kommende Ankündigung zukünftigen Handelns.
Wie wir aus (2) wissen, ist die Meinung eines einzelnen Mitglieds des Bezirksverbandsvorstandes, wenn es Dinge betrifft, die den Bezirksverbandsvorstand angehen, vollständig wertlos, ein bindender Beschluss dieses Vorstandes ist dafür anscheinend mindestens nötig.
On 01.11.2010 14:09:25, Vinzenz Vietzke <vinz@v1nz.de> wrote:
> [ 5 ]
> Dass nun letztlich mit der Faust auf den Tisch gehauen werden musste,
> wurde unvermeidlich. Leider, aber so ist es nun mal.
>
> vinz.
Viele empfinden aber ,dass hier Wertvorstellungen dieser demokratischen Gesellschaft ins Gesicht geschlagen wurden.
Und es musste? Wer hat wen gezwungen?
On 01.11.2010 23:02:19, David Krcek <david@macventure.de> wrote:
> Meine Fresse,
>
> solange dauert es ja nicht mehr zum ordentlichen Bezirksparteitag,
> haben wir nichts besseres bis dahin vor?
> Wir können z.B. die BW Piraten unterstützen, also lasst uns die
> Kindergartenspiele beenden.
>
> LG
> David
Ups, sollte das eine Anspielung auf den Beruf von Vorstandsmitgliedern des Bezirksverbandes Schwaben der Piratenpartei Deutschland sein?
On 02.11.2010 14:37:34, David Krcek <david@macventure.de> wrote:
> Ahoi Piraten,
> [ 14 ]
> Erlaubt mir noch ein persönliche Wertung zu denen die sich hier über
> einen Maulkorb geäussert haben.
> Die letzte Eskalationsstufe der Gruppe um Gert war das Abhören und
> wortwörtliche Protokollieren einer Vorstandssitzung.
> Hier wurden elementare Rechte Einzelner verletzt und mit Transparenz
> begründet.
> Beim "Maulkorb"-Erlass ist bis auf die Ankündigung nichts geschehen
> und Einzelne verlassen Arbeitsgruppen oder gar die Partei, da passt
> die Gewichtung nicht ganz.
>
> LG
> David
Welche Rechte wurden verletzt? Hast du mal mit einem Juristen gesprochen?
Auf den genehmigten Demonstrationen der NPD wir nicht mal was angekündigt, nur gefordert, trotzdem würde ich da nicht Mitglied sein wollen.
Wobei ich natürlich keine inhaltlichen Gemeinsamkeiten mit der NPD unterstellen möchte.
On 03.11.2010 10:49:58, Wolfgang Preiss <w.preiss@gmx.de> wrote:
> [ 7 ]
> Aber es gibt einem zu denken - hat Gerd jetzt ein Jahr lang Ärger
> gemacht, um möglichst viele Piraten zu den Grünen ziehen zu können?
> Als potentielle Verschwöhrungstheoretiker kann man den Gedanken hegen.
>
> Schade ist allerdings, dass die Grünen Augsburg damit eine mögliche
> Zusammenarbeit in ferner Zukunft mit den Piraten verbauen, rein
> basierend auf persönlichen Differenzen.
> [ 14 ]
> Gruß
>
> Wolfgang
Eine schöne Verschwörungstheorie und wie die meisten davon frei von jedem Beleg.
Und eine Zusammenarbeit?
Erinnerst du dich an:
<stadtrat.moravcik@gruene-augsburg.de> wrote:
> [ 38 ]
> Und mal zum Input aus anderen Parteien. Ein Vorstand der bei uns sowas
> abziehen würde, wäre innerhalb 24 Stunden des Amtes enthoben.
> [ 11 ]
> Und mit Verlaub, was bei euch gerade passiert spricht derart negativ
> für sich, dass jede abfällige Bemerkung von Mitgliedern pure
> Untertreibung gewesen wäre.
> [ 13 ]
> Christian Moravcik
Es scheint nicht an persönlichen Differenzen zu liegen, eher mit der Einschätzung der Piratenpartei.
On 03.11.2010 11:21:12, Fritz Effenberger <fnberger@gmx.de> wrote:
> [ 3 ]
> niemanden mehr. Im Gegenteil: Die Piraten in Schwaben sind froh, dass
> der Spuk vorbei ist und alle endlich wieder zusammenarbeiten können,
> ohne dabei von Profilneurotikern gestört zu werden.
>
> fritz
Vorbei ist gar nichts, jetzt beginnt es erst, oder meinst du die anderen Parteien lassen sich diese Steilvorlage entgehen wenn es um die Piraten geht?
Ach, und, meinst du mit Profilneurotikern auch mich, oder macht dir die Wahrnehmungsstörung zu schaffen?
On 03.11.2010 14:56:12, David Krcek <david@macventure.de> wrote:
> [ 125 ]
> Brauchst keine Angst haben, alles wird gut.
> Nein Kristallkugeln hab ich noch keine gesehen beim Vorstand, aber es
> ist ja absehbar gewesen.
> Insofern hast du mit der zeitlichen Abfolge recht.
> Aber weiterhin bleibt die Tatsache bestehen, dass Gerd Monatelang
> gequängelt hat man möge ihm
> die Adressen aushändigen, dann bekommt er sie und was passiert ? Nichts.
> Kurze Zeit später eskaliert der Streit, den er vom Zaun gebrochen hat
> und er verlässt nicht nur
> die Partei sondern wechselt ansatzlos zum politischen Mitbewerber.
> Ein Schelm wer böses dabei denkt.
>
> LG
> David
Kristallkugeln könnten helfen.
On 03.11.2010 16:42:54, Willi Gasser <wilhelm.gasser@piraten-schwaben.de> wrote:
> "Gerd G." wrote:
>
>> [ 6 ]
> Stimmt, ich habe mich geirrt.
> Du hast keine Email-Adressen bekommen.
> nicht notwendig, ich erinnere mich
>> [ 6 ]
> Eben
>
Kein Schelm, unterinformierter Verschwörungstheoretiker
On 03.11.2010 17:08:08, Fritz Effenberger <fnberger@gmx.de> wrote:
> Betreff: Re: [Piraten Schwaben] bericht zum heutigen piratentreffenin
> augsburg
>
> hahaha.
>
> ich kann nicht mehr.
>
> roflmao: fritz
>
> Am 03.11.2010 16:47, schrieb Gerd G.:
>
> Hallo Fritz,
>
> Seltsam, ich kann mich an keine Mail errinnern und wie man an der
> Mail von Willi sehen kann er auch nicht!
>
> Weist du was Fritz wenn du lügst solltest du dich besser auch mit
> deinen Vorstandskolegen absprechen!
> Kommt besser wenn alle das selbe sagen, ansonsten fliegt sowas
> schnell auf wie gerade eben ;)
>
> mfg
> Gerd
>
> PS.: Und bevor du zur nächsten ansetzt ich weiß das nur Willi CiviCRM
> Zugriff hat. Also versuch diese Lüge gar nicht erst.
Also, stilistisch kein wesentlicher Unterschied
EINFACH SINNLOS HIER….
Denn trotz allem Abwiegeln hat sich nichts an den Beschlüssen des Vorstands des Bezirksverbandes Schwaben der Piratenpartei Deutschland geändert.
On 02.11.2010 01:59:54, Christof Donat <cd@okunah.de> wrote:
> > [ 13 ]
> Aber wenn wir schon bei Zitaten von Literaten sind, mir ist als ich
> den Maulkorberlass gelesen habe, eher ein abgewandeltes Zitat von
> Brecht in den Sinn gekommen: "Die Basis hat das Vertrauen des
> Vorstands verscherzt. Wäre es da nicht doch einfacher, der Vorstand
> löste die Basis auf und wählte eine andere?" Gewissermaßen passiert ja
> gerade genau das.
>
> Christof
Tja, macht dann mal…
Und, danke für den Fisch
Thomas
PS:
¨ Diese Mail kann von jedermann für beliebige Zwecke benutzt werden.
¨ Wenn jemandem die hier geschilderten Fakten unglaubwürdig vorkommen, oder es fehlt das Mail- oder Audioarchiv zur Verifikation, so möge er mich bitte kontaktieren, ich finde bestimmt eine Möglichkeit die Aussagen zu belegen ohne gegen Datenschutz- oder Urheberrechtsregelungen zu verstoßen.
¨ Wenn sich jemand durch diese Mail beleidigt oder sonst wie in seinen Persönlichkeitsrechten verletzt fühlt, dem Vorstand des Bezirksverbandes Schwaben der Piratenpartei Deutschland ist meine ladungsfähige Anschrift bekannt, ich bin gerne bereit vor jedem Gericht klären zu lassen, ob meine Darstellung der Vorgänge angemessen ist. Also, nicht reden, handeln.
