Benutzer:Spreekaribik/blubbs

Umgang mit Modulanträgen auf Bundesparteitagen

Intention

Der Bundesparteitag in Bochum hat gezeigt, dass "modular" eingereichte Anträge, also zum Beispiel Anträge, die als 1 (ein) Antrag eingereich wurden, und dennoch Module beinhalteten, als Gesamtantrag zerredet und abgelehnt wurden. Nur um im Anschluss noch einmal je nach Größe des Antrages weitere 5 bis n Abstimmungen auszulösen.

Im häßlichsten Fall ist es doch so, dass wir je eine Erdbeere aus 3 Töpfen nehmen um einen Kuchen zu backen und nicht merken, dass die pestizidbestreute die anderen Erdbeeren madig macht und damit die Qualität des Erdbeerkuchen leidet.

Ziel

Ein vernünftiges und zeiteffizientes Verfahren zur Behandlung von modularen Anträgen auf Bundesparteitagen entwickeln.

Wo ist das Problem?

1) Laut Geschäftsordnung ist die Versammlungsleitung nach §4 Abs 7 der W&Go des BPT in Bochum berechtigt:

Kommt es im Laufe der Versammlung zu einer formalen Verklemmung, ist die Versammlungsleitung berechtigt, diese per Entscheid aufzulösen.

Bei der Abstimmung über das Wirtschaftsprogramm im Bochum kam es genau zu diesem Fall. Die Wahlleitung war nicht in der Lage auszuzählen. Daraufhin entschied der VL auf modulare Abstimmung nachdem der Gesamtantrag nicht die nötige 2/3 Mehrheit erreichte, ohne das die Versammlung sich für die Modulabstimmung entschieden hat. Ergebnis: Approval mit Auszählung von n Modulen.

1.1) Die Unbefangenheit der Versammlungsleitung ist nicht garantiert.

1.1.1) Die Entscheidung über modulare Abstimmung gehört in die Hand der Versammlung und nicht an den gerade zufällig zuständigen Versammlungsleiter. Versammlungsleiter sind beeinflußbar. Dieses freiwillige Ehrenamt ist eine mächtige Position und kann durch Gruppen missbraucht werden.

1.1.2) Eine Hauptaufgabe der Versammlungsleitung ist die Einhaltung des Zeitrahmens und der Tagesordnung.

1.2) Bei Programmanträgen, gerade Grundsatz und Wahlprogramm kann eine starke Verwässerung und Vermischung stattfinden.

1.2.1) Es ist grundsätzlich nicht verkehrt, essentiell Gutes aus Anträgen zu ziehen. Dennoch werden emotional geführte Diskussionen und das Pushing von bestimmten Anträgen für eben die Verwässerung sorgen.

1.2.2) Daher angenommene Anträge im Wortlaut niedergeschrieben werden, ist sich keiner über einen fertigen gedruckten Text im Augenblick der Abstimmung bewusst. Das Ergebnis bleibt unklar.

1.3) Der Bundesparteitag verschenkt Zeit!

Je nach Komplexität und Anzahl der Module begeben wir uns in Abstimmungsschleifen und vergeben hier Zeit.

1.4) Wir müssen uns darauf einigen, wie wir mit eh schon komplexen und großen Themen in großen und komplexen Anträgen und Antragsformen umgehen. Gerne auch live und situationsbedingt, aber wir müssen es tun.

Und was jetzt?

Option a)

Anträge, die DEUTLICH modular aufgebaut sind, werden vom Antragsteller als Modul, also separater Antrag eingestellt. Mehrere Modulanträge des gleichen Antragstellers werden im Block behandelt. Das heißt, der Antragsteller stellt in kurzer Form Modul für Modul vor. Die Versammlung stimmt jedes Modul einzeln ab.

Das ergibt am Ende einen Antrag. Lücken im "fertigen Antrag", können durch "bessere" Module aus Konkurrenzanträgen eingefügt werden. Hier verkürzt sich die Diskussion, daher man über das jeweilige Modul redet. Die Lücken werden schneller deutlich und können durch konkurrierende Anträge ggf. zügig geschlossen werden

Tl,dr: Antragsteller von Modulanträgen nutzen einen einfachen Modulaufbau. LQFB-Weiternetwicklung stellt Antragsart "Modulantrag" zur Verfügung

Option b) Der Versammlungsleiter fragt die Versammlung, ob sie einen abgelehnten Antrag, der eine 2/3 Mehrheit nicht erreicht hat, noch modular behandeln will. Diese Entscheidung gehört in die Hände aller.

Option c) Die Versammlungsleitung klärt VOR der Aussprache und Diskussion das Verfahren mit einem DEUTLICH erkennbaren modularen Antrag durch Befragung der Versammlung.

Empfehlungen

1. Antragsteller sind zu einem EINFACHEN und DEUTLICH erkennbaren modularen Aufbau angehalten.

1. Versammlungsleitung muss per GO dazu verpflichtet werden, die Entscheidung über modulare Abstimmungen in die Hand der Versammlung zu legen.

1. Versammlungsleitung in Unterstützung durch die Antragskommission müssen per GO dazu angehalten sein, die Verfahrensweise mit NICHT DEUTLICH erkennbaren modularen Anträgen VOR Beginn der Debatte über den jeweiligen Antrag (bzw. Anträge) durch die Versammlung abstimmen zu lassen.

Jetzt ihr

Bitte helft an der Ausarbeitung des Antrags mit.

Anregungen

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Offtopic

Ich mag Erdbeerkuchen! ^^

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