Quelltext der Seite Benutzer:Septerra/Test

Landesparteitag der Piratenpartei Baden-Württemberg 2015.2<br />
am 27.09.2015<br />
Julius-Kemmler-Halle<br />
Reutlingen<br />
Livepad [https://t.co/0KnS5oht6x]
=1. Eröffnung und Begrüßung durch Martin Eitzenberger=

Martin Eitzenberger eröffnet die Verammlung um 10:17 Uhr

=2. Wahl der Versammlungsleitung=

Zur Wahl stehen Anke Daiber, Niko Kliewer und David Dorst, die Versammlung stimmt dem Vorschlag ohne Gegenstimme zu.

=3. Wahl der Wahlleitung=

Falk-Peter Hirschel stellt sich als Wahlleiter zur Verfügung und wird ohne Gegenstimme angenommen.

=4. Bestimmung der Wahlhelfenden=

Als Wahlhelfer werden Heiko Eisenbrickner, Susanna von Dewitz, Sabine Sartore, Michal Stoinski ernannt. Die Versammlung hat keine Einwände.

=5. Wahl der Protokollierenden=

Christoph Schönfeld und Ina Kitroschat melden sich und werden ohne Gegenstimme angenommen

=6. Abstimmung über die Tagesordnung=

Die Versammlungsleitung hat in Abstimmung mit dem Landesvorstand folgende PÄAs abgewiesen, dem Protokoll liegt ein Anhang bei:

X001 - X003, PÄA002, PÄA003, PÄA005, PÄA026

=7. Satzungänderungsanträge=

==7.1 SÄA002 - Parteienfinanzierung==

angenommen

==7.2 SÄA001 - Neugründung von Bezirksverbänden erleichtern== 

angenommen

=8. Programmänderungsanträge=

==PÄA006 - Unsere Ziele II==

===Modul 1===

angenommen

===Modul 2===

angenommen

===Modul 3===

angenommen

===Modul 4===

angenommen

===Modul 5===

angenommen

===Modul 6===

angenommen

===Modul 7===

angenommen

===Modul 8===

angenommen

===Modul 9===

angenommen

==PÄA021 - TTIP==

angenommen

==PÄA034 - Bürgerentscheide erleichtern==

angenommen

==PÄA028 - Funkzellenabfrage einschränken==

angenommen

==PÄA027 - Sofortiger und flächendeckender Glasfaserausbau==

angenommen

==PÄA020 - Wahlrecht==

abgelehnt

==PÄA038 - Kein Einzug von Kirchensteuern konkurrierend mit PÄA008 - Kirchensteuer Modul 2==

PÄA038 wird endgültig abgestimmt und angenommen

==PÄA008 Kirchensteuer Modul 1 - Staatsleistungen an Kirchen beenden==

angenommen

==PÄA012 - Bessere Ausstattung der Polizei==

angenommen

==PÄA014 - Bargeldverkehr==

angenommen

==PÄA004 - Verbesserungen und Aktualisierungen==

===Modul 1===

angenommen

===Modul 2===

angenommen

===Modul 3===

angenommen

===Modul 4===

angenommen

===Modul 5===

angenommen

===Modul 6===

angenommen

===Modul 7===

angenommen

===Modul 8===

vorerst nach hinten geschoben!!! (konkurrierend zu PÄA024)

===Modul 9===

angenommen

===Modul 10===

angenommen

===Modul 11===

angenommen

===Modul 12===

angenommen

===Modul 13 konkurrierend zu PÄA022 - Denkmalschutz transparent gestalten===

PÄA022 wird endgültig abgestimmt und angenommen

===Modul 14===

angenommen

===Modul 15===

angenommen

===Modul 16===

angenommen

===Modul 17===

angenommen

===Modul 18===

angenommen

===Modul 19===

angenommen

===Modul 20===

angenommen

===Modul 21 konkurrierend mit PÄA030 - Versammlungsrecht===

Modul 21 wurde abgelehnt PÄA030 Modul 2 wird endgültig abgestimmt und angenommen

===Modul 22===

angenommen

===Modul 23===

angenommen

===Modul 24===

angenommen

===Modul 25===

angenommen

==PÄA031 - Drogenpolitik==

angenommen

'''Mittagspause um 12:00 Uhr<br />
'''Die Versammlung wird um 12:58 Uhr fortgesetzt

'''ÄNDERUNG DER TAGESORDNUNG<br />
Als sonstige Punkte werden Meinungsbilder des Wahlkampfteams und die Wahl der Spitzenkandidaten eingefügt

=Meinungsbilder des Wahlkampfteams=

Die Designs und Claims für die Wahlkampfkampagne werden abgefragt (welches Design wirkt besser, welcher Spruch soll durch den Wahlkampf leiten)

=9. Wahl der Spitzenkandidaten=

==Abstimmung ob es einen Spitzenkandidaten geben soll==

Die Versammlung beschließt, einen Spitzenkandidaten zu wählen.

==Abstimmung über die Anzahl der Spitzenkandidaten==

Es gibt als Vorschlag einen Spitzenkandidaten mit Team, oder alternativ 4 Spitzenkandidaten.

Der Vorschlag einen Kandidaten mit Team zu wählen setzt sich durch und wird durch die Versammlung angenommen.

Es kandidieren Steffen Jung und Michael Knödler.

Die Wahl zum Spitzenkandidaten wird um 13:49 Uhr eröffnet.

Die Wahl wird um 13:54 Uhr geschlossen

Das Ergebnis wird zu einem späteren Zeitpunkt bekanntgegeben

=Fortsetzung von 8. Programmänderungsanträge=

==PÄA019 - Inneres und Justiz==

abgelehnt

==PÄA007 - Streichungen==

===Modul 1===

angenommen

===Modul 2===

angenommen

===Modul 3===

abgelehnt

===Modul 4===

angenommen

==PÄA003 - Wir sind Pirainnen und Piraten==

abgewiesen

==PÄA026 - Wir sind Piraten II==

abgewiesen

=Fortsetzung Spitzenkandidaten=
'''Bekanntgabe des Ergebnisses der Wahl zum Spitzenkandidaten

Abgegebene Stimmen 46
Ungültige Stimmzettel 2
Enthaltungen 1
Steffen Jung 19
Michael Knödler 35

==Wahl des Teams für den Spitzenkandidaten==

Es kandidieren

Erik Wohlfeil, Falk-Peter Hirschel, Susanna von Dewitz, Ingo Mörl

Aufgrund der Kandidatur legt der Wahlleiter für diese Wahl sein Amt nieder. Als Ersatz wird kurzzeitig Martin Eitzenberger von der Versammlung gewählt.

Aufgrund der Kandidatur von Susanna von Dewitz wird Uwe Lancier zum weiteren Wahlhelfer ernannt.

Die Wahl für das Team des Spitzenkandidaten beginnt um 14:37 Uhr

Die Wahl wird um 14:45 Uhr geschlossen

=Fortsetzung von 8. Programmänderungsanträge=

==PÄA017 - Energiewende und Klimaschutz==

abgelehnt

==PÄA013 - Menschenhandel und Zwangsprostitution==

angenommen

==PÄA029 - Kein besonderes Kirchgeld für Partner die Mitglied einer nicht steuererhebenden Weltanschauungsgemeinschaft sind==

angenommen

==PÄA015 - Inklusionsbeauftragter==

angenommen

==PÄA001 - Quoten==

angenommen

=Fortsetzung Spitzenkandidaten=
'''Bekanntgabe des Ergebnisses der Wahl zum Spitzenkandidaten

Abgegebene Stimmzettel 43 (100 % gültig)<br />
Susanna von Dewitz 34 (79,1 %)<br />
Falk-Peter Hirschel 41 (95,3 %)<br />
Ingo Mörl 32 (74,4 %)<br />
Erik Wohlfeil 32 (74,4 %)

=Fortsetzung von 8. Programmänderungsanträge=

==PÄA024 - Stuttgart 21 II konkurrierend zu PÄA004 Modul 8, PÄA025 und PÄA016==

PÄA004 Modul 8 und PÄA025 werden gegeneinander abgestimmt. PÄA025 setzt sich durch, wird endgültig abgestimmt und angenommen

==PÄA010 - Zwangsmitgliedschaft Modul 1 konkurrierend zu Modul 2 und Modul 3==

Modul 1 und 2 werden letztlich abgestimmt. Modul 1 wird endgültig abgestimmt und angenommen

==PÄA033 - Gentechnologie in der Landwirtschaft==

Der Antragsteller zieht den Antrag zurück

==PÄA018 - Terrorismus==

Der Antragsteller zieht den Antrag zurück

==PÄA009 - Ergänzung Kindergarten==

angenommen

==PÄA002 - Programmgenderisierung==

vorläufig als unzulässig abgewiesen

==PÄA032 - Schornsteinfeger==

Der Antragsteller zieht den Antrag zurück

==PÄA023 - Abschaffung der 2-Meter-Regel==

angenommen

==PÄA011 - Rheintalbahn==

angenommen

=10. Sonstige Anträge=

==X004 - Anzeigepflichtige Videoüberwachung==

angenommen

==X001 - Drei Ziele==

abgewiesen

==X002 - Fünf Ziele==

abgewiesen

==X003 - Sieben Ziele==

abgewiesen

==X005 - Mindestens 200 € mehr für den Wahlkampf - Fördermitgliedschaft bei den Jupis beenden==

angenommen

==X010 - Vorwort zum Wahlprogramm (Modul 1 als einzigstes abzustimmendes Modul)==

angenommen

==X011 - Titel des Wahlprogramms==

angenommen

==X012 - Wahlprogramm - Schreibweise==

angenommen 

=11. bei Bedarf Bericht und Entlastung von Vorständen aufgelöster Untergliederungen=

=12. Anträge an den Vorstand=

keine

=13. Sonstiges=

nichts

Die Versammlungleitung schließt den Parteitag um 16:18 Uhr