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Zusammenarbeit zwischen Parteibasis und Fraktion

Allgemeines

Lösungskonzepte zu entwickeln, wie basisdemokratische Prozesse innerhalb und außerhalb der Partei funktionieren können, wird eine der großen Herausforderungen der Piratenpartei sein. Eine konkrete und wichtige Aufgabe ist aktuell die Zusammenarbeit zwischen der Parteibasis und den Abgeordneten so zu organisieren, dass sie für beide Seiten zufriedenstellend ist. Für die Parteibasis soll die Arbeit der Abgeordneten möglichst transparent sein. Diese Transparenz ist gleichzeitig auch die Voraussetzung dafür, dass sich die Basis effektiv in die Arbeit mit einbringen kann. Wenn nicht bekannt ist, woran die Abgeordneten arbeiten, kann das nicht gelingen. Die Abgeordneten sollen ihrerseits mit dieser Informationspflicht zeitlich nicht überlastet werden, sondern vielmehr gute und nutzbare Ergebnisse aus der Basis bekommen und die Netzwerkintelligenz für ihre Arbeit im Bundestag nutzen. Es muss also eine sinnvolle, organisatorische Schnittstelle zwischen Abgeordneten und Parteibasis gefunden werden. Eine Idee ist, für jeden Abgeordneten eine Crew zu finden, dass heißt Piraten, die sich grundsätzlich für die Arbeit eines Abgeordneten interessieren und ggf. auch in der Arbeit unterstützen würden. Aus der Crew heraus können sich dann Projektteams zu ganz konkreten Themen, die auch innerhalb einer vorgegebenen Zeit bearbeitet werden müssen, bilden.

Crew

Jeder, der sich für die Arbeit eines bestimmten Abgeordneten im Bundestag interessiert und sie oder ihn ggf. auch in der Arbeit unterstützen will, kann sich als Crew-Mitglied im Wiki eintragen. Sinnvoll ist, dass jeder dabei auch spezielle thematische Interessen, spezielles Fachwissen, usw. angibt. Es wird eine normale Diskussions-Mailingliste und eine Info-Mailingliste geben. Die Info-Mailingliste wird als Newsletter konzipiert über den regelmäßig wichtige Infos aus der Abgeordnetenarbeit verschickt werden. Parallel dazu wird es einen Info-Twitteraccount geben, über den z.B. auf einen neuen Newsletter hingewiesen wird, besonders wichtige Infos vorab verbreitet werden oder auch zur dringenden Mitarbeit aufgerufen wird. Die Informationen werden ansonsten über beide Kanäle möglichst synchron verteilt und auch auf einer Info-Website (z.B. Fraktionsseite) zum späteren Nachlesen gesammelt. Jeder soll sich somit zielgerichtet informieren können, ohne eine Mailingliste mit Spamcharakter abonnieren zu müssen. Ergänzend werde ich einen regelmäßigen Mumble-Termin anbieten, in dem ich über meine Arbeit, den Fortschritt einzelner Projektteams und sonstige aktuelle Themen berichte und in dem natürlich Fragen gestellt werden können.

Projektteams

Zu konkreten Fragestellungen im Bundestag sollen sich Projektteams aus den Crew-Mitgliedern bilden. Natürlich kann jedes Projektteam auch andere Piraten oder Nichtpiraten aufnehmen. Ein Projektvorschlag kann dabei von einem oder auch von mehreren Abgeordneten kommen, wenn ein Thema übergreifend bearbeitet wird. Projektteams sollen wichtigen Input für unsere Arbeit liefern und verpflichten sich deshalb auch vorher abstimmte Termine einzuhalten. Mit den Projektteams werden regelmäßige Projektbesprechungen via Mumble stattfinden. Auch AGs können sich, wenn sie ein Thema besonders interessiert, stärker mit einbringen und z.B. ein Projektteam für eine Aufgabe stellen. In dem Fall sollte die AG in ihren Treffen regelmäßig über den Projektfortschritt berichten.

Abstimmungen

Möglichst alle Abstimmungen, die im Bundestag stattfinden, sollen in LQFB gespiegelt werden, um die Basis bestmöglich zu informieren und auch permanent Meinungsbilder einzuholen. Auch die von Projektteams erarbeiteten Vorschläge sollen im LQFB zur Abstimmung kommen, bevor sie in die parlamentarische Arbeit einfließen.