Benutzer:R.Schaffert/FAQ

Fragen und Antworten

zu meiner Bewerbung um eine Kandidatur zur Bundestagswahl

Bitte stellt mir hier Fragen zu meiner Bewerbung. Ich werde sie so rasch und so umfassend wie möglich beantworten.

Fragen, die mir über andere Medien (z.B. Mail, Twitter oder persönlich) gestellt werden, werde ich hier ebenfalls sammeln.

Frage

Wie stellst du sicher, dass ein Mandat deine Persönlichkeit nicht verändert (Frage wurde auf der PPH thematisiert)

Antwort

Jede Tätigkeit hat Einfluss auf einen Menschen und alles, was ich bisher gemacht habe, hat mich auch geprägt. Deshalb wird mich (und alle Anderen) auch die Mandatstätigkeit prägen, insbesondere da sie zu einem erheblichen Bestandteil des Lebens wird. Ich habe bereits einen guten Teil Lebenserfahrung und eine Reihe prägender Tätigkeiten hinter mir, so dass ich sagen würde, dass meine Persönlichkeit schon recht stabil und der Einfluss nicht mehr so groß ist. Ich habe auch schon einen als prägend angesehenen Beruf hinter mir, ohne dass ich zu einem "typischen" Vertreter der Zunft geworden bin - oder wie es eine Freundin (Psychiaterin) ausgedrückt hat: "Für einen Chirurgen bist du doch ganz nett geblieben".

Wichtig finde ich, den Kontakt zu den "normalen" Menschen zu halten, also zu den Menschen seines bisherigen Lebens. Das habe ich bisher auch immer ganz gut geschafft. Mir sind die Menschen wichtig, die hier vor Ort um mich herum sind. Das gilt vor allem für meine Familie, aber auch für die Piraten, mit denen ich mich sehr wohl fühle und deren Kontakt ich nicht verlieren möchte (unabhängig vom Mandat).

Frage

Wer in deinem Umfeld kann dir ins Gesicht sagen, das du gerade zu einem A... wirst ... und zwar so, das es dich zurück auf den Boden holt? (Frage wurde auf der PPH thematisiert)

Antwort

Es gibt eine ganze Reihe von Menschen, auf die und auf deren Meinung ich großen Wert lege. Darunter sind auch welche, die kein Blatt vor den Mund nehmen und das genau so sagen würden, wie es in der Frage steht. Wenn sie es sagen, werde ich erschrecken, nachdenken und reagieren. Denn diese Menschen möchte ich nicht verlieren.

Frage

Wie stehst du zum BGE und was sind deine Visionen für eine Gesellschaft im 21.Jhd? (Thomas)

Antwort

Zu meinen Grundwerten und meiner Grundhaltung gehört, dass ich jeden Menschen mit allen seinen Eigenschaften, Eigenheiten oder Einschränkungen als Teil unserer Gesellschaft betrachte. Daher hat für mich jeder Mensch Anspruch auf Teilhabe an gesellschaftlichen Prozessen und Entscheidungen. Dies ist ein wesentlicher Teil meiner gesellschaftliche Vision.

Das BGE, die Verteilung eines Teils des gesellschaftlichen Einkommens auf alle, kann meines Erachtens wesentliche Teile dazu beitragen:

• Es ermöglicht Allen, sich ohne die Notwendigkeit existenzsichernden Aufwandes in die Gesellschaft einzubringen.

• Es ermöglicht für viele die Reduktion der Erwerbsarbeit auf ein sozial- und familienverträgliches Maß.

• Die soziologische Sichtweise, die Arbeit als identitätsstiftende Notwendigkeit menschlichen Daseins ansieht, stammt aus der zeit der Industrialisierung und ist meines Erachtens zumindest hinsichtlich der Erwerbsarbeit überholt.

• Es baut Demütigungen und Schickanen ab und vermindert damit auch Ängste und Aggressivität.

• Es kann sich positiv auf die psychische und körperliche Gesundheit der Gesellschaft auswirken.

• Das BGE kann die Abkehr von der Wirtschaftsphilosophie des immerwährenden und notwendigen Wachstums fördern. Dies ist meines Erachtens eine Voraussetzung für Nachhaltigkeit und das Überleben der Gesellschaft.

• und vieles mehr...

In vielen Bereichen haben wir bereits jetzt schon bedingungslose, jedoch auf Gruppen beschränkte Transferleistungen, wie z.B. Kindergeld, in vielen anderen Bereichen sind Transferleistungen an Bedingungen geknüpft, die nachgewiesen, überprüft, bearbeitet und nicht selten auch eingeklagt werden müssen. Dies verursacht einen erheblichen Verwaltungsaufwand, der derzeit mitfinanziert werden muss. Grundsätzlich halte ich das BGE für finanzierbar ohne mich an dieser Stelle auf ein konkretes Modell festlegen zu wollen.

Frage

Wo siehst du die Rolle und die Verantwortung Europas in einer globalisierten Welt? (Thomas)

Antwort

• Auch wenn der Friedensnobelpreis für die EU umstritten ist: Der europäische Integrationsprozess hat für große Teile der Bevölkerung in Europa zu Frieden und Freizügigkeit geführt. Ich habe noch die Zeiten von Grenzkontrollen und auch von Diktaturen (Spanien, Portugal, Griechenland) in Europa erlebt und möchte nicht mehr dahin zurück.

• Historisch begründet sich Europas Wohlstand und damit die Voraussetzung für die Entwicklung auf Kolonialisierung, Ausbeutung und Unterdrückung. Daraus erwächst für mich eine besondere Verantwortung gegenüber dem Rest der Welt.

• Dieser Verantwortung werden wir Europäer meines Erachtens nur durch einen fairen, respektvollen und wertschätzenden Umgang mit anderen Ländern und Kulturen gerecht. Dazu gehört der Verzicht auf vorbehaltlose Mission unserer Werte und Normen, auf reine Almosen sowie auf so genannte Wirtschaftshilfe, die nur auf Förderung der eigenen Wirtschaft abzielt.

• Ich stehe für eine zivile Welt. So weit und so lange wie möglich sind für mich zivile Maßnahmen jeder Art von militärischer Intervention (die ich jedoch nicht gänzlich ausschließe) vorzuziehen. Die militärischen Eingriffe Europas und der USA haben in den letzten Jahrzehnten unsere Welt nicht sicherer gemacht, sondern im Gegenteil Hass und Gewalt verstärkt.

• Nicht zuletzt aus diesem Grund sehe ich Europa in der Pflicht, Unterdrückten und Flüchtlingen Zuflucht und eine neue Heimat zu bieten

Frage

Welche Ideen hast du, die Basis in die parlamentarische Arbeit einzubeziehen? (Thomas)

Antwort

• Information, Transparenz (als Grundlage zur Ermöglichung der Mitarbeit)
  • offener webbasierter Kalender (mit Basisinformationen zu den Terminen und ggf. Links zu Dokumenten
  • Logbuch (etwas professioneller als mein derzeitiges im Wiki: Benutzer:R.Schaffert/logbuch)
  • Internetauftritt mit den Schwerpunktthemen und den dazugehörigen Dokumenten

• Austausch, Kommunikation
  • Regelmäßige offene Gespräche, z.B. Mumblesitzungen
  • So weit wie Möglich offenhalten von Kommunikationskanälen
  • Bildung eines "Basisteams", mit direktem (Kommunikations-)Zugang zum Mandatsträger
  • Möglichkeit von strukturiertem Feedback bzw. Kritik
  • Ausgestaltung des Wahlkreisbüros als basis-/bürgernahen Kommunikationsraum
  • Aufrechterhaltung der persönlichen Beziehungen (ist mir wichtig!)
  • Vor allem den Kontakt zu den Menschen halten, die einem direkt und unverblümt ihre Meinung sagen können (siehe oben)

• Ab und zu ein "normaler Mensch" sein

ohne Anspruch auf Vollständigkeit. Gerne mache ich auch mal einen Kreativworkshop zu dem Thema, um weitere Ideen zu sammeln.

Fragen des Krähennest Kandidatencheck (NRW)

Antwort

Aufgrund meiner beruflichen Entwicklung besteht mein großer Schwerpunkt im Bereich der Gesundheitspolitik, weil ich dort jeden Tag mit den Auswirkungen der aktuellen Politik zu tun habe. Ich habe im Lauf meines Berufslebens eineinhalb Jahre als Zivildienstleistender in der Pflege gearbeitet, war als Arzt vom damals noch bestehenden Arzt im Praktikum über den Assistenzarzt bis zum Facharzt für Chirurgie in der Klinik tätig und bin jetzt nach einem Aufbaustudium als Krankenhausbetriebswirt als Führungskraft im Krankenhausmanagement für die Abrechnung und die Finanzierung der Leistungen verantwortlich. Ich habe mir dabei das entsprechende Fachwissen für den Bereich der Gesundheitsversorgung und der Finanzierung des Gesundheitssystems angeeignet und verfolge beispielsweise die Gesetzgebungsverfahren in diesem Bereich genau. Gleichzeitig geht es mir dabei immer um die Menschen, vor allem um die Patienten aber auch die Mitarbeiter. Daher arbeite ich auch im klinischen Ethikkomitee meiner Klinik mit.

Einen weiteren Schwerpunkt habe ich im Bereich der Kommunikation und des Konfliktmanagementes. Ich habe eine qualifizierte Ausbildung als Mediator (Konfliktbearbeiter) absolviert. Zusätzlich habe ich mich auch mit anderen Ansätzen von Kommunikation beschäftigt, wie beispielsweise dem Harvard-Konzept, dass im Bereich von Verhandlungen angewendet wird. Die Verhandlung von Positionen spielt im politischen Prozess eine große Rolle und daher halte ich die entsprechenden kommunikativen Fähigkeiten für wichtig. Einsetzbar sind diese Fähigkeiten meines Erachtens auch in den Gremien, die weniger der politischen Auseinandersetzung dienen als vielmehr der interfraktionellen Zusammenarbeit, wie beispielsweise dem Ältestenrat.

Weiterhin interessieren mich auch Fragen der gesellschaftlichen Werte und des Zusammenlebens allgemein. Besonderen Schwerpunkt lege ich auf die Themen Toleranz und Inklusion. Dabei beziehe ich Inklusion nicht nur auf körperlich oder geistig Behinderte. Für mich bedeutet Inklusion, dass wirklich jeder Mensch mit allen seinen Eigenschaften, Eigenheiten und Einschränkungen ein Teil der Gesellschaft ist.

Ein weiteres Thema, das ich noch für äußerst wichtig ansehe, ist die Bildung. Dies ist deshalb ein zentrales Thema, weil Bildung meines Erachtens nach die Voraussetzung für selbstbewusste, selbständige und in ihrer Entscheidung freie Menschen schafft und damit auch Voraussetzung für unser Ziel einer stärkeren politischen Bürgerbeteiligung ist. ich halte Bildung für einen der wichtigsten Einflussfaktoren auf Gesundheit und Wohlbefinden. Natürlich meine ich damit nicht allein die Aneignung von Wissen oder gar die gezielter Vermittlung von den Fähigkeiten, die der Markt gerade erfordert. Bildung ist für mich vielmehr ein umfassenderes Konzept, dass auch über die Bereiche Schule und Studium hinausgeht. Meine praktischen Erfahrungen im Rahmen der Gründung und des Betriebs eines von Eltern getragenen Waldkindergartens oder mit den Schulen meiner eigenen Kinder sind eher ernüchternd und zeigen mir hier einen großen Handlungsbedarf.

Antwort

Zum einen bringe ich 48 Jahre Lebenserfahrung mit. Das bedeutet, dass ich auch und vor allem ein Leben außerhalb des Bundestages und der Politik kenne und darin verwurzelt bin. Ich sehe die Welt eben nicht nur durch die Kuppel des Reichstagsgebäudes! Ich habe Familie und etliche Freunde und Bekannte auch außerhalb der Politik und die können mich durchaus wieder auf den Boden der Tatsachen holen, wenn ich einmal in der politischen Blase gefangen sein sollte.

Außerdem habe ich etliche Jahre Berufserfahrung in verantwortlichen Positionen. Ich hatte immer einen Beruf, der mehr Einsatz erfordert, als es reine Arbeitszeit darstellt. Als Arzt in der Klinik gehörten dazu beispielsweise auch Nacht- und Wochenenddienste. Ich bin jetzt als Geschäftsbereichsleiter in einer Führungsposition tätig und habe daher Erfahrung in der Leitung von Mitarbeiterteams. Dabei habe ich immer einen kooperativen bzw. zielorientierten Führungsstil angewendet und selbständiges Arbeiten meiner Mitarbeiter gefördert. Meine Erfahrungen im Bereich der Kommunikation sind sicherlich eine weitere wichtige Fähigkeit, sowohl in der Beziehung zur Basis und den Menschen im Wahlkreis, als auch innerhalb der Fraktion oder zwischen den Parteien und Abgeordneten. Ich halte mich, schon durch meine berufliche Erfahrung, für weitgehend Stressresistent und kann auch mal länger andauernde oder nächtliche Sitzungen durchhalten. Durch meine Lebens- und Berufserfahrung meine ich auch, eine gewisse Resistenz gegen die Beeinflussung durch die Arbeit zu haben.

Antwort

Zunächst einmal gehört dazu die umfassende Information und eigene Transparenz. Dazu kann ich mir beispielsweise einen offenen webbasierten Kalender mit Basisinformationen zu den Terminen und ggf. Links zu Dokumenten vorstellen. Weiterhin führe ich schon derzeit ein Logbuch mit meinen politischen Aktivitäten (Benutzer:R.Schaffert/logbuch), das für die Abgeordnetentätigkeit jedoch noch etwas professioneller und ausführlicher werden sollte. Weiterhin würde ich einen Internetauftritt mit den Schwerpunktthemen und den dazugehörigen Dokumenten aufbauen.

Diese Informationsmöglichkeiten sind allerdings nur die Voraussetzung, wichtig ist, dass eine wirkliche Kommunikation in beide Richtungen stattfindet wie regelmäßige offene Gespräche, z.B. als Mumblesitzungen aber auch real life im Wahlkreis. Meine persönlichen Kommunikationskanälen sollten so weit als möglich offen gehalten werden. Ich würde vor Ort im Wahlkreis gerne ein "Basisteam" bilden, das ständig direkten (Kommunikations-)Zugang zu mir hat. Weiterhin möchte ich Möglichkeiten von strukturiertem Feedback bzw. Kritik schaffen bzw. nutzen. Ich wünsche mir ein Wahlkreisbüro, das als als basis- und bürgernaher Kommunikationsraum ausgestaltet ist und grundsätzlich für (politische) Kommunikation genutzt werden kann.

Ganz wichtig ist mir die Aufrechterhaltung der persönlichen Beziehungen und vor allem der Kontakt zu den Menschen, die mir direkt und unverblümt ihre Meinung sagen können.

Und ich möchte ab und zu ein "normaler Mensch" sein können.

Dies alles erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Gerne möchte ich zum Beispiel einen Kreativworkshop zu dem Thema machen, um weitere Ideen zu sammeln.

Antwort

Auf Bundesebene habe ich mich vor allem im Bereich Gesundheit engagiert. In der AG Gesundheit gab es Mitte 2012 einige Spannungen, die zur Aufteilung der AG in AG Gesundheit und AG Gesundheitspolitik geführt haben. Ich habe in der AG Gesundheitspolitik mitgearbeitet, ohne die AG Gesundheit aufzugeben. In der AG Gesundheitspolitik haben wir dann einen Antrag für das Grundsatzprogramm entwickelt. Die Grundlage dafür war ein von mir verfasstes Thesenpapier, dass in gemeinsamer und sehr strukturierter Arbeit weiter entwickelt wurde. Da es auch ein Grundsatzprogrammantrag aus der AG Gesundheit gab, haben wir uns dann wieder zusammen gesetzt und schließlich einen gemeinsamen Antrag entwickelt, der schließlich in Bochum beschlossen wurde. Das empfinde ich als großen Erfolg und auch eine Auszeichnung unserer Arbeit durch die Parteibasis.

Als Folge dieses Prozesses entwickeln sich die AGs unter dem Dach der Gesundheitspiraten wieder zusammen, auch das ist ein Erfolg.

Im Übrigen möchte ich wegen der Frage "Was ist dabei herausgekommen" darauf hinweisen, dass es mir gar nicht so wichtig ist, ganz viele Anträge und Positionen zu "produzieren". Mir ist es wichtig die grundsätzlichen Ziele zu bestimmen und darüber auch einen breiten Konsens zu erzielen. Die Wege zu diesen Zielen, das heißt die konkreten Maßnahmen und Regelungen möchte ich jedoch im politischen Prozess erarbeiten, der zulässt, dass sich die betroffenen und interessierten Bürger daran beteiligen. Das Präsentieren von fertigen "Lösungen" ist doch die Politik der anderen Parteien und wir treten für mehr Bürgerbeiteiligung an. Dafür müssen wir meines Erachtens im Programm auch Spielräume lassen.

Auf Landesebene habe ich den Arbeitskreis Gesundheit mit gegründet, der allerdings wegen Bundes- und Landesparteitagen und anderen Terminproblemen noch nicht aktiv ist. Trotzdem gab es auch auf dem hessischen Landesparteitag 2012.3 Anträge zur Gesundheitspolitik und einer davon beruht auch auf einem Entwurf von mir.

Auf Landesebene bin ich außerdem einer von vier beauftragten Vertrauenspiraten. Diese können bei persönlichen innerparteilichen Konflikten angesprochen werden und bieten bei Bedarf eine Mediation (moderierte Konfliktbearbeitung) an.

Antwort

Die erste Aufgabe wird sicherlich eine Art Teambildung der Fraktion sein. Es wird darum gehen, die völlig unterschiedlichen Menschen mit Ihren unterschiedlichen Charakteren, Bedürfnissen und Interessen zu einer arbeitsfähigen und möglichst effektiven Gruppe zu machen. Das wird kein einfacher Prozess. Wenn dies jedoch gelingt, dann meine und hoffe ich, dass wir gerade wegen unserer Unterschiede gut arbeiten und vor allem auch etwas bewegen können.

Auch hier gilt für mich, dass eine offene Kommunikation wesentlich für den Erfolg ist.

Antwort

Aufgrund meiner Interessen und Kompetenzen und bisherigen beruflichen Tätigkeiten möchte ich natürlich vor allem im Gesundheitsausschuss arbeiten. Meine Ziele sind hier, die Gesundheitspolitik wieder auf die eigentliche Aufgabe auszurichten, nämlich die gesundheitliche Versorgung der Menschen. Derzeit geht es in der Gesundheitspolitik in erster Linie um die Finanzierung und dabei vor allem um die Verteilung des Geldes. Ich möchte, dass die Gesundheitspolitik den Menschen in den Mittelpunkt stellt und alle Maßnahmen daran misst, ob sich die Gesundheitsversorgung für die Menschen qualitativ verbessert.

Weitere Ausschüsse in denen ich mitarbeiten könnte, sind beispielsweise

• der Petitionsausschuss um den Bürgern Gehör zu verschaffen,

• der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, weil Bildung wie gesagt ein ganz wichtiger Faktor für unsere Gesellschaft ist

• oder der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe weil auch hier die Menschen im Mittelpunkt stehen sollten.

Auch an anderen fraktionsübergreifenden Gremien des Bundestages hätte ich Interesse zur Mitarbeit, z.B. dem Ältestenrat.

Antwort

Ich meine, ich kann gut mit konstruktiver Kritik umgehen. Auch bei persönlichen Angriffen versuche ich zu verstehen, welches eigentliche Interesse und Bedürfnis dahinter steckt, um auch eine möglicherweise sachlich begründete Kritik herauszufinden und darauf einzugehen. Auch wenn ich mich natürlich manchmal über persönliche Angriffe ärgere, kann ich sie in der Regel gut verarbeiten, weil sie meist mehr über den anderen sagen, als über mich. Im Übrigen habe ich mit meiner Familie und meinen persönlichen Freunden ein Netz, mit dem ich gemeinsam persönliche Verletzungen besprechen und verarbeiten kann.

Antwort

Ich bin als "aktive Basis" in unserem Kreisverband und der Region gut eingebunden. Ich besuche nach Möglichkeit einen Großteil der Stammtische unserer Kreisverbandes regelmäßig und nehme auch als Basis an den Vorstandssitzungen teil. Ich habe die "Wetterauer Piratengespräche" die als thematisch politische Veranstaltungen zukünftig regelmäßg stattfinden sollen, mit initiiert und inhaltliche Beiträge geleistet. Ich beteilige mich an Infoständen und anderen Aktionen. Ich stehe für unsere kommunalen Mandatsträger im Landesverband als Ansprechpartner für Krankenhausfragen zur Verfügung, wenn die entsprechenden Kommunen Träger von Krankenhäusern sind.

Antwort

In der Fraktion werden viele Aufgaben zu erledigen sein. Mit meinen oben genannten Kompetenzen stehe ich für diejenigen Aufgaben zur Verfügung, für die sowohl ich mich als auch die Fraktion mich für geeignet halten. Das müssen keine repräsentativen Aufgaben sein. Ich gehe davon aus, dass es für die genannten Aufgaben ausreichend Bewerber geben wird. Ich möchte daher nicht unbedingt parlamentarischer Geschäftsführer oder Fraktionsvorsitzender werden.

Frage 10: Warum fehlen die Piraten im Bundestag? (Antwort darf maximal 2 Sätze lang sein)

• Weil wir den Menschen, den Bürger, den Einwohner unseres Landes in den Mittelpunkt stellen und Menschen wieder für Politik interessieren wollen und weil wir die Politik erlebbar un vor allem für die Bürger auch zwischen den Wahlen stärker beeinflussbar machen wollen.

• Damit Politik mehr Spaß macht und der Bundestag bunter wird: