Benutzer:Phillipp S,

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Kurzprofil
Persönlich
Name:	Phillipp Spaeth
Nick:	Phillipp S,
Wohnort:	Rödinghausen
Berufl. Qual.:	M.Sc.
Tätigkeit:	Student
Geburtstag:	11/1984
Politisch
Partei:	Piratenpartei Deutschland
Eintrittsdatum:	16.09.2011
Mitgliedsnummer:	19304
Landesverband:	Nordrhein-Westfalen
Bezirksverband:	OWL
Kreisverband:	Herford
Funktion:	1. Vorsitzender des Kreisverband Herford
Stammtisch:	Herford
politischer Kompass:
Kontakt
Webmail:	Form-Mailer
Mail-Adresse:	pspaeth<ät>piratenpartei-nrw.de
ICQ:	151969814

Wie kam ich zu den Piraten?

Seit meiner Jugend bin ich politikinteressiert, konnte mich thematisch aber nie vollständig mit einer Partei identifizieren. Das änderte sich mit der Europawahl 2009, Zensursula und co. Schon zu der Zeit habe ich mit dem Gedanken gespielt einzutreten. Wer mich kennt weiß, dass ich schon damals für die Piratenpartei geworben habe. Den Ausschlag zum Parteieintritt gab dann, wie bei sovielen die erfolgreiche Berliner Senatswahl.

Meine Themengebiete

Ich bin vielseitig politisch interessiert, besonders wichtig sind mir die Themenbereiche Kommunales im Kreis Herford, ÖPNV, Umwelt & Verbraucherschutz, Wirtschafts & Finanzen und natürlich die Netzpolitik.

Meine Meinung

ÖPNV

Der Öffentliche Personennahverkehr im Kreis Herford orientiert sich am Modell einer Großstadt. Da wir aber zu den eher ländlichen Regionen zählen, scheitert dieses Modell hier kläglich. Wir brauchen ein bedarfsgerechtes, inteligentes System, damit der ÖPNV hier im Kreis für viele attraktiv wird. Ein entsprechendes Modell ist in Arbeit.

Steuern

Unser Steuersystem muss transparenter werden, daher unterstütze ich:

• Die Abschaffung des vergünstigten Umsatzsteuersatzes (Mehrwertsteuersatzes)
• Eine Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) von 20%, die jeder selbst leicht ausrechnen kann
• Das schließen von Steuerschlupflöchern
• Weniger Steuerabsetzbarkeit, da die höchsten Einkommen am meisten davon profitieren
• Eine Erhöhung der Kapitalertragssteuer auf mindestens 48% bei gleichzeitiger erhöhung des "Sparerfreibetrags"
• Ein Bedingunsloses-Grundeinkommen von 250-300 € pro Monat, das als Einkommen steuerlich angerechnet wird und ab einem Bruttoeinkommen von >2500-3000 € ganz entfällt

Schulden

Neue Schulden müssen von kommenden Generationen mit höheren Steuern bezahlt werden und führen zu einer Abhängigkeit Deutschlands von seinen Geldgebern. Um dies zu vermeiden muss es zu einer Entschuldung kommen. Viele Städte und Gemeinden sind bereits jetzt so hoch verschuldet, dass Sie eine Entschuldung aus eigener Kraft nicht stemmen können. Daher fordere ich:

• Keine neuen Schulden in Bund und Ländern
• Der Bund soll einen Teil der Schulden der Städte und Gemeinden übernehmen um diese wieder handlungsfähig zu machen
• Einen Entschuldungsplan aller Bundesländer bis 2040 und des Bundes bis 2050

Energie

Erneuerbare Energien bieten die Möglichkeit einerseits die Klimaerwärmung zu verlangsamen und andererseits die Abhängigkeit von Öl, Gas, Kohle (und Uran) als fossile Energieträger zu brechen. Energiekonzerne und Lieferanten dieser Energieträger haben ein massives Interesse daran, wenig an der jetzigen Situation zu ändern. Ich unterstütze & fordere daher:

• Ausstieg aus der Kernenergie wie geplant bis 2022
• E10 wegen fragwürdiger Ökobilanz wieder abschaffen
• Keine mit Lebensmitteln betriebenen "Biogasanalgen", stattdessen mit (Bio)Abfällen betriebene Anlagen
• Lieber kleine regionale Anlagen zur regenerativen Energieversorgung fördern, als Großprojekte auf hoher See - eine lokale Stromerzeugung macht einen Netzausbau unnötig
• "Ökostrom" aus Wasser, Wind & Solarenergie soll wieder/weiter vorrangig abgenommen werden

Gesundheitspolitik

Das Gesundheitssysten soll transparenter werden, dazu sollen:

• Die zwischen Herstellern und Krankenkassen vereinbarten Preise für neue Medikamente veröffentlicht werden

Netzpolitik, Datenschutz und co

• Keine Vorratsdatenspeicherung
• Wiedereinführung des alten Personalausweises in Chipkartenformat (vgl. Führerschein)
• Netzneutralität muss in die Verfassung
• Emails sollen dem Fernmeldegeheimnis unterliegen
• Keine "Online-Durchsuchungen" ohne Richterlichen Beschluss und benachrichtigung des Betroffenen
• Anonymität im Netz muss gesetzlich garantiert werden
• Das Urheberrecht im Netz muss grundlegend reformiert werden
• Abmahnungen im Netz müssen sofort gestoppt werden