Benutzer:Notar1957/Kandidatur LaVor

Leipzig, den 20.08.2012 Ahoy Piraten in Sachsen,

bis heute Nacht um 24.00 Uhr war ich der festen Absicht nur als Schiedsrichter auf dem LPT in Olbenhau kandidieren zu wollen. So hatte ich es auch gestern spät im Mumble auf dem Sachsenstammtisch zum wiederholten Male gesagt.

Aber nachdem ich das Headset weggelegt habe und mir die Diskussionen auf dieser Liste mit Andreas Romeyke gestern und die Erörterungen im Mumble durch den Kopf habe gehen lassen, reifte in der Nacht –was mich einigen Schlaf gekostet hat- der Gedanke:

Ich stelle mich am 23.9. 2012 in Olbernhau als Kandidat für den Landesvorsitz zur Verfügung!

Ich werde nur für dieses Amt kandidieren und im Unterlegenheitsfalle nur noch als Kandidat, wie bislang beabsichtigt, für das Schiedsrichteramt antreten.

Im Wiki werde ich in Kürze eine ausführliche Kandidatenvorstellung präsentieren. Dies ist nur mal die Vorankündigung, damit jeder schon mal weiß, was in der Pipeline ist.

Vorab die Gründe für diesen überraschenden Ad-Hoc – Entschluss:

Bislang ist die Kandidatenauswahl recht klein. Zudem ist im Gespräch, den Vorstand zu erweitern, was ich befürworte. Gegner meinen: Zu wenig Kandidaten, daher lieber nicht. Ich hoffe, dass sich das Kandidatenangebot noch vergrößert. Demokratie bedeutet auch die Wahl zwischen mehreren Alternativen haben zu können.

Weiterhin bin ich der Auffassung, dass die Herausforderungen für die Partei sich in den letzten 12 Monaten gewaltig verändert haben. Wir stehen mit der Partei am Scheideweg. Es muss uns jetzt gelingen, dauerhaft die Piraten als die progressive Kraft in das Bewusstsein der Wähler zu bringen, die unverzichtbarer Garant für die Bewahrung und Fortentwicklung unserer Demokratie ist. Die momentane „Wählergunst“ beruht gewissermaßen auf Vorschusslorbeeren für eine gute Idee, aber die Piraten müssen hier dem Bürger in der Zukunft noch mehr zeigen.

Und bei uns in Sachsen sollte in dieser Hinsicht mehr als bisher seitens eines Vorstandes getan werden. Die Botschaft der angestrebten neuen Wege in der Demokratie muss offensiv nach außen getragen werden und in diesem Sinne ist die Öffentlichkeitsarbeit zu intensivieren. Es gibt ständig Anlass, hier als Piraten sich öffentlich zu äußern und auf die Programmatik und die grundsätzlichen Ideen hinzuweisen. Mit anderen Worten: Ich sehe als Landesvorsitzender zur einen Hälfte die Aufgabe, vordringlich die Anliegen der Piraten den Bürgern nach außen hin zu vermitteln.

Und nach innen sehe ich meine Aufgabe zur anderen Hälfte darin, dafür zu sorgen, dass die programmatische Arbeit vorangebracht wird. Ich möchte anregen, unterstützen und überwachen, dass das Parteileben geordnet und gesittet erfolgt. Weniger Streit und Hickhack. Ich möchte, dass man sich auf den Vorstand verlassen kann, angesagte Veranstaltungen auch stattfinden und möchte auch in engen Kontakt zum Land stehen, nicht nur beschränkt auf die drei Oberzentren. Ich möchte die Stammtische und MV’s besuchen und auf die regionalen Sorgen und Nöte eingehen. Zusammen mit dem Schatzmeister denke ich auch an eine Einwerbung von Spenden, was bislang auch nicht so geschah wie möglich.

Um es klarzustellen, folgende Leitsätze für meine Arbeit:

1. Die Basis ist der Souverain oder die Legislative, d.h. diese entscheidet über die Parteiordnung und die programmatischen Inhalte.
   
2. Der Vorstand ist nur die Exekutive, er führt das nur aus. Er darf sich nicht über den Basiswillen hinwegsetzen und auch nicht selbstständig etwas Neues an Programmen für die Piraten „verkaufen“, was nicht vorher legitimiert ist. Vielleicht schaffen wir es ja auch, mit der angedachten „Ständigen Mitgliederversammlung“ hier neue Akzente zu setzen.
   
3. Aber der Vorstand soll zur Tagespolitik sehr wohl etwas sagen dürfen, zumal man auch immer wieder gefragt werden wird. Aber diese Äußerungen stets nur auf der Grundlage der Grundsatz- und Wahlprogramme und entwickelter Positionspapiere. Es sollte auch alsbald mit der falschen Meinung, dass Piraten keine programmatischen Inhalte hätten, aufgeräumt werden.
   
4. Der Vorstand ist ein Dienstleister für die Basis. Ich bin gegen die Versuche, die Basis mit Pflichten formell zu belegen. Jeder Pirat wird zu nichts gezwungen. Alles beruht auf Freiwilligkeit. Er oder Sie haben das Recht zur Mitwirkung an der politischen Willensbildung. Der Vorstand muss aber den Rahmen garantieren, damit dies auch geschehen kann. So dürfen nicht Plenen einfach abgesagt werden, nur weil niemand daran gedacht hat. Es müssen Termine und Pläne regelmäßig in das Bewusstsein der Basis gebracht werden. Die gegenteilige Auffassung dazu hat in der Vergangenheit schon genug Probleme bereitet.
   
5. Ich bleibe trotzdem Basispirat! Ich beteilige mich an inhaltlichen Diskussionen, versuche mit zu entwickeln, zu inspirieren und beteilige mich auch gleichberechtigt wie jeder anderer Pirat an einer Entscheidung. Ich bin kein meinungsloses Neutrum. Und alle tiefgreifenden inhaltlichen Diskussionen in dem letzten Jahr haben mir gezeigt, dass es auch in Sachsen möglich ist, konstruktive Lösungen und mehrheitsfähige Meinungen zu entwickeln, sodass wir alle im Großen und Ganzen das Gleiche letztlich wollen. Es ist daher auch Aufgabe des Vorstandes sich überall mit einzubringen, insbesondere auch auf Plenen.
   
   Es sendet viele Piraten-Grüße
   
   Euer
   
   Thomas Walter
   
   (notar1957)