Benutzer:Micha995/Fragen

Fragen und Antworten zur Landtagskandidatur

Stelle hier deine Frage zu meiner Kandidatur für die Landesliste zur Landtagswahl 2013. Sie werden unten angefügt. Ich werde versuchen, sie rasch zu bentworten.

Fragenkatalog HessenCampus

Die folgenden Fragen wurden auf dem Hessen Campus am 22.04.2012 ausgearbeitet und wurden aus diesem Pad: http://piratenpad.de/p/kandidatenfragen_201211 hier hinein kopiert und um formatiert.

Persönlich

• Wie alt bist du?

Ich bin am 18.04.1968 geboren. Also zur Zeit 44 Jahre alt.

• Wie ist dein Familienstand?

Verheiratet

• Welche Hobbys hast du?

Reisen, Technik und vor allem Politik.

• Wo wohnst du?

Groß-Umstadt im Landkreis Darmstadt-Dieburg

• Welche Ausbildung/Beruf

Ich habe einige Semester Informatik studiert, anschließend habe ich auch noch Jura studiert. Ich habe alle Scheine geschrieben und bestanden. Aber nie ein Staatsexamen gemacht. Ich arbeite seit meinem 16. Lebensjahr im Bereich Softwareentwicklung.

• Wie finanzierst du derzeit deinen Lebensunterhalt?

Gehalt

• Wo trifft man Dich? Wo kann man Dich kennenlernen? z.B. Stammtische

Piratenstammtische in Dieburg, Groß-Umstadt, Mühltal und auch mal in Darmstadt. Bei Veranstaltungen der Piraten Darmstadt/Darmstadt-Dieburg. In Groß-Umstadt auf dem Winzerfest im September bin ich auch immer zu finden.

• Wo sind weitere Informationen zu Dir zu finden? z.B. Wiki, Blog

Benutzerseite im Wiki: Michael Breukel

Partei

• Seit wann bist du Mitglied?

Seit dem Jahr 2012.

• In welchem Verband (bei Wechsel: in welchen Verbänden)?

Im Kreisverband Darmstadt/Darmstadt-Dieburg

• Hast/Hattest du eine Funktion z.B. Vorstand, Schatzmeister, Crewchef, Gremienmitglied, Beauftragter für ...?

Ich bin Mitglied im Kreisvorstand und zuständig für die Mitgliederverwaltung.

• Arbeitest du in einer Projektgruppe (PG), Arbeitskreis (AK), Arbeitsgruppe (AG), Servicegruppe (SG) oder sonstwo mit?

Ich war auf allen LPTs 2012 und auf dem BPT 2012.2.

• Bist du bereits Mandatsträger?

Nein

• Bist du in einer (Piraten)Fraktion angestellt?

Nein

• Bist/Warst du Mitglied in einer anderen Partei?

Ich war einmal Mitglied in der CDU.

• Wie lange/seit wann (ggf. Austrittsgrund)?

Ich war von 2006-2011 Mitglied. Ich bin eingetreten, weil ich dachte auf kommunaler Ebene mitreden zu können. Ich kannte auch einige "führende" Mitglieder im Ort. Im Laufe der Zeit merkte ich jedoch, das es dort weder Demokratie im Lokalen und schon gar nicht im größeren Zusammenhang gab. Die Art und Weise in der Entscheidungen von "oben" durchgesetzt wurden - habe mich erst passiv werden lassen und dann schließlich austreten lassen.

• Hast/Hattest du eine Funktion?

Ich war einmal Beisitzer im Ortsvorstand.

• Bist/Warst du Mitglied in einer möglicherweise radikalen und/oder verbotenen Vereinigungen bzw. Vereinigungen, die unter Beobachtung des Verfassungsschutzes (NPD, DVU, REP, Linke., KPD, SED...) steht (auch ehemalige)?

NEIN

• Bist/Warst du Mitglied bei Vereinen (z.B. Scientology)?

NEIN

• Wie nahe stehst du Scientology

Weiter weg als ich kann man Scientology nicht stehen.

• Hast du eine Stasi-Vergangenheit?

NEIN

Politisch

• Welche Ziele möchtest du mit Deinem Mandat erreichen?
• Welche politischen Schwerpunkte hast Du? Wofür willst du dich besonders einsetzen?
• Was tust Du jetzt schon dafür, diese Ziele zu erreichen?
• Wie stehst Du zum BGE?
• Was ist Deine Meinung zu PPP-Projekten?
• In welche Hand gehört Deiner Meinung nach Infrastruktur wie ÖPNV, Versorgung (Wasser, etc.), Krankenhäuser, ...?
• Was hältst du vom fahrscheinlosen Nahverkehr?
• Was ist deine Meinung zu unserem Bildungssystem?
• Wie stehst Du zum Flughafenausbau & zu den Zielen der Anti-Fluglärm-Bewegung?
• Wie ist deine Position in der Energiewende?
• Willst Du Dich Umweltpolitisch einbringen? Wenn ja, für was willst Du Dich einsetzen?
• Für oder gegen Atomkraft? Warum?
• Wie stehst du zur Trennung von Staat und Kirche?
• Was ist für dich die optimale Form der Demokratie?
• Wie stehst du zu Überwachung und Verboten von Parteien?
• Wie bewertest du Volks- bzw. Bürgerentscheide?
• Was hältst du von Europa?
• Was funktioniert und was muss verbessert werden?
• Ist die europäische Idee berechtigt?
• Deine Position zum Euro?
• Welche Probleme/Lösung interessieren/beschäftigen dich persönlich aktuell?
• Wo hättest du gerne eine fundierte politische Aussage der Piratenpartei?
• Wie stehst Du zum Parteiprogramm der Piraten? Welche Punkte lehnst Du ab?
• Könntest Du Dir eine Zusammenarbeit mit anderen Fraktionen vorstellen? Wenn ja, mit welchen?
• Was denkst Du über Fraktionszwang?

Wahlen

• Wie hast du dich auf das Mandat vorbereitet?
• Für welche Liste kandidierst Du? OBR, KP, KT, BTW, LTW, EP
• Hast du dich auch als Direktkandidat für einen Wahlkreis beworben?
• Warum oder warum nicht?
• Wieviel Zeit kannst Du in den Wahlkampf investieren?
• Bist Du bereit, die gesetzlich erlaubten drei Monate Sonderurlaub vor der Wahl zu nehmen und Dich in den Wahlkampf zu stürzen?
• Kannst du deinen Job aufgeben bzw. hast du überhaupt Zeit Abgeordneter zu sein?
• Bist Du Dir bewusst, dass Du je nach Parlament bis zu 5 Jahre aus dem Job raus sein wirst und evtl. Probleme haben könntest, wieder reinzukommen?
• Wie stehst du zu einem möglichen Piraten-Kodex für Abgeordnete?

Nach der Wahl

• Wie willst du den Bürger einbinden/beteiligen?
• Wie bindest Du die Basis ein?
• Wie willst du basisdemokratische Aspekte fest in die Landtags-Arbeit integrieren, wie die Basis weiterhin einbinden in den schnelllebigen Politikprozess?
• Wie willst du die Freiheit des Mandats mit der Beteiligung der Parteibasis verknüpfen?
• Wie willst du sicherstellen, dass die Fraktion sich nicht von der Basis entfernt?
• Wie willst Du Transparenz zeigen?
• Was hältst Du von Abgeordnetenwatch? Und wirst Du es benutzen?
• Was hältst du von Live-Streaming?
• Wie willst du mit nicht öffentlichen Sitzungen/Dokumenten umgehen?
• Wirst du deine Nebentätigkeiten komplett offen legen?
• Würdest du zur eigenen Transparenz dein Einkommen als Abgeordneter offenlegen? Wenn nein, warum?
• Wirst du gratis Angebote/Vergünstigungen annehmen?
• Hast Du "Wunschkandidaten" unter den Parteien bezüglich einer möglichen Zusammenarbeit?
• Mit wem würdest Du NICHT zusammenarbeiten?
• Willst du in den Fraktionsvorstand?
• Welche Themengebiete (Ausschüße, Kommissionen, fachpolitische Sprecher) würdest du gerne in der Fraktion besetzen?
• Setzt du dich für geschlossene Abstimmungen einer möglichen Fraktion ein?
• Nach welchen Kriterien sollten Personalentscheidungen getroffen werden?
• Welche Anforderungen ist an Personal zu stellen?
• Welches Verfahren würdest du für die Einstellung eines bezahlten, persönlichen Assistenten wählen? (öffentliche Ausschreibung, Auswahl eines Piraten, Auswahl eines persönlich Bekannten)
• Würdest du bei teambildenden Weiterbildungen / Treffen mit deiner Fraktion mit dem Ziel einer Verbesserung deiner Teamfähigkeit teilnehmen wollen?

Fragen von Andreas Heimann

Frage 1: Warst Du Mitglied in einer anderen Partei?

Ja.

Frage 2: Was werden deine (gewünschten) Schwerpunkte im Parlament sein?

Ich denke da unsere Fraktionen nicht so groß sein werden, dürfte es eher um eine ganze Reihe von Schwerpunkten gehen. Mich interessieren die Themen im Bereich Wirtschaft, Finanzen, Steuern und Fragen der Innenpolitik.

Frage 3: Weißt du schon welche Ausschüsse du gern besetzen möchtest?

siehe Frage 2.

Frage 4: Fraktionszwang ja oder nein? Wie entscheidest du bei Themen, die in der Basis eine andere Wertung haben als bei dir persönlich?

Ich bin gegen einen geregelten Fraktionszwang. Aber ich fühle mich Entscheidungen der Basis verbunden - das bedeutet in der Praxis würde ich, so lange es nicht um für mich absolute Grundsatzfrage handelt - versuchen der Wertung der Basis zu folgen.

Frage 5: Würdest Du vertrauliche Informationen der Öffentlichkeit zur Verfügung stellen, wenn diese politisch brisant sind?

So lange es sich im Rahmen der geltenden Gesetze bewegt ja. Ich würde nicht gegen Gesetze verstoßen und Informationen die als vertraulich oder geheim eingestuft sind veröffentlichen. Natürlich sollte hinterfragt werden, warum etwas so eingestuft ist und zu wessen nutzen.

Frage 6: Was genau verstehst du unter Transparenz?

Es ist einerseits das ständige erklären, warum man so handelt wie man handelt. Es ist das ständige offene Kommunizieren von eigenen Standpunkten. Es ist das Offenlegen von eventuellen Interessenkollisionen, die man hat.

Frage 7: Wirst du deine Nebentätigkeiten komplett offen legen?

Ja. Ich werde auch schon sobald ich als Kandidat aufgestellt bin, meine Steuererklärungen der letzten zwei Jahre veröffentlichen.

Frage 8: Wirst du gratis Angebote/Vergünstigungen annehmen?

Soweit diese im Rahmen des Mandates gewährt sind (z.B. BahnCard für Abgeordnete vom Parlament gezahlt - ja). Sonstige Gefälligkeiten jeder Art - nur wenn diese im gesellschaftlich üblichen Rahmen liegen. Also einen Kaffee gratis bei einem Besuch eines Verbandes xy nehme ich an. Alles darüber Hinausgehende halte ich für kompromittierend. Vor allem aber würde ich jeden Versuch und jedes Angebot veröffentlichen – das hat wohl dann auch entsprechende Wirkung.

Frage 9: Postgender? Für und Wider und deine persönliche Meinung

Ich bin ein Gegner fester Quoten. Ich bin aber ein Befürworter eines offenen Umgangs mit dem Thema Geschlechtergerechtigkeit. Die gesellschaftliche Realität zeigt, dass wir noch weit entfernt sind, von einer Gleichbehandlung von Mann und Frau. Die gleichen Rechte bedeuten nicht immer die gleichen Chancen. Als Piraten sollten wir an flexiblen und kreativen Lösungen für diese Probleme arbeiten. Eine Quote ist weder kreativ, noch flexibel.

Frage 10: Wie stehst Du zum BGE?

Ich bin Befürworter des BGE. Es ist zusammen mit einem vereinfachten Steuersystem der Weg zu einem menschlichen und innovativeren Land.

Frage 11: Wirst Du einen Teil Deiner Diät an die Partei spenden?

Ich gehe davon aus, dass ich neben meinem Mitgliedbeitrag – in der Lage sein werde, einen Teil zu spenden.

Frage 13: Hast Du Erfahrungen mit komplexen Gesetzestexten und Verwaltungsvorgängen?

Ich denke dass ich diese Erfahrungen habe. Ich bin aber auch ein Mensch der lernen kann. Und ich bin ein Gegner komplexer Gesetzestexte und v

Frage 14: Hast Du schon einmal Mitarbeiter eingearbeitet/geführt?

Ja.

Frage 15: Kannst Du mit Leuten zusammen arbeiten die Dir unsympathisch sind?

Da ich schon länger berufstätig bin, gehört das zu den Sachen die man immer wieder erlebt. Ich kann es und es geht nicht um sympathisch oder unsympathisch, sondern darum Dinge zu bewegen. Privat kann ich mich ja dann mit Leuten beschäftigen die mir sympathisch sind.

Frage 16: Bist Du bereit den Verlust an Privatsphäre und Lebensqualität durch das Mandat hinzunehmen?

Ich denke es gehört zu den Einschränkungen die man hinnehmen muss, wenn man etwas verändern möchte. Ich habe mit meiner Familie das auch abgesprochen.

Frage 17: Hast Du innerhalb des letzten Vierteljahres regelmäßig mindestens einen Stammtisch besucht?

Ja - ich besuche regelmäßig die Stammtische in Dieburg, Mühltal, Groß-Umstadt.