Benutzer:Metus/Notizzettel

Erweiterung um kernthemennahe Punkte

Partei hat Kernthemen "Privatsphäre und informationelle Selbstbestimmung", "Urheber- und Patentrecht", "Open Access", "Transparenz des Staatswesens" so wie prinzipiell "Bürgerrechte". Aus diesen Punkten lassen sich ohne weiteres Themen ableiten, die den PIRATEN helfen von ihrem Internetpartei-Image loszukommen. Möglichkeiten sind

• Konsequente Verfolgung von Verbrechen, Vorsorge, dass es zu solchen gar nicht erst kommt. Folgt aus Privatsphäre, denn aus "keine Überwachung" folgt "statt Überwachung". Des weiteren ist ein Verbrechen, das nicht statt findet, besser als ein aufgeklärtes Verbrechen.
• Bürokratieabbau folgt aus Transparenz, denn je dichter der Bürokratiewust ist, desto intransparenter wird eine Institution.

Erweiterung um kernthemenferne Punkte

Aktuelle Problematiken, wie das Zensurgesetz oder auch vergangene Entschlüsse, etwa die Vorratsdatenspeicherung, gingen stets "von oben" gegen den Widerstand von Teilen der Bevölkerung. Solches kann in einer repräsentativen Demokratie nicht vermieden werden, außer durch Einführen von Elementen direkter Demokratie. Demokratisierung des Staatswesens geht einher mit Transparenz des selbigen und passt daher gut in das Profil der PIRATEN. Ideen für mehr direkte Beteiligung des Bürgers sind

• Einführung von bundesweiten Volksentscheiden nach dem Modell von Mehr Demokratie e.V. Link
• Verbesserung der Bedingungen für Volksbegehren auf Landes- und Kommunalebene.

Parteien müssen nicht nur in der Politik selbst wirken

Die Piratenpartei wurde nach eigener Aussage gegründet, da alle anderen Möglichkeiten der politischen Teilnahme bereits ausgeschöpft sind durch entsprechende Vereine (CCC, AK Vorratsdatenspeicherung, etc.), was jedoch nicht daran hindern sollte sich auch außerhalb der Parlamente zu engagieren. In Kooperation mit den entsprechenden Vereinen kann die Piratenpartei außerhalb des Netzes Veränderungen bewirken, auf ihre Ziele hin arbeiten und an Popularität gewinnen.

Ausbau des Zugangs zum Internet

Etwa 20% aller Deutschen leben auf dem Land, wo keine schnellen Zugänge zum Netz verfügbar ist. In allen Städten Deutschlands gibt es meines Wissens nach kein vollkommen offenes WLAN. Hier kann die Piratenpartei ansetzen und Gemeinden über die Möglichkeit des Leitungs- und Mastenbaus informieren, beraten und bei der Durchführung helfen. In Städten kann die Partei für den Aufbau eines WLANs werben und bei der Durchführung aktiv helfen. Bei beiden Optionen besteht die Möglichkeit aus Parteieigenem Kapital Kredite zu gewähren.

Gründen, Organisieren und Unterstützen von Onlineplattformen

Abgeordnetenwatch.de macht vor, wie Transparenz im Staat auch durch Bürger verbessert werden kann. Auf StudiVZ können Nutzer ihre Parteipräferenzen kund tun, auf Youtube treten Politiker in Kontakt mit Bürgern. Als Internetaffine Partei können die PIRATEN sich hier profilieren und eine eigene Onlineplattform zum Meinungsaustausch programmieren und finanzieren. Eine solche Plattform kann Umfragen zu verschiedensten Themen beinhalten, Diskussionen zu Gesetzen in Planung und Umfragen zu selbigen. Hier ist die Kreativität der Piraten gefragt.