Benutzer:Matze78/Spielwiese
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Protokoll des Landesparteitags 2017.01
der Piratenpartei Deutschland
Landesverband Schleswig-Holstein
- Ort
- Neumünster, Kiek-in
Gartenstraße 32 24534 Neumünster
- Datum
- Samstag, 21.01.2017
1. Begrüßung durch den Landesvorstand
- Eröffnung der Versammlung um 11:30 Uhr und Begrüßung durch den Landesvorsitzenden Wolfgang Dudda.
- Die Tagesordnung wird einstimmig angenommen.
- Presse und Streaming werden zugelassen
2. Wahl der Versammlungsämter
- Christian Thiessen wird zum Versamungsleiter (VL) gewählt. (11:31 Uhr)
- Christian schlägt Kathie Jasper-Ahlers als Wahlleiter vor
- Kathie wird zum Wahlleiter gewählt.
- Siegfried Hansen, Lothar Wegener und Harro Burghold werden als Wahlhelfer ernannt.
- Matthias Ziebuhr wird als Protokollführer ernannt.
3. Rede des Vorsitzenden Wolfgang Dudda
4. Grußworte
- Susanne Kirchhof - Volksinititaitve für die Durchsetzung des Bürgerwillens bei der Regionalplanung Wind
- Heidrun Clausen vom Mieterbund
- Susanne Höhnl - Bürgerinitiative Hände Weg von Schwendeneck
- Joachim Rothermund - Bürgerinititative Kein CO_2-Endlager
Grußwort von Christian
5. Bericht aus dem Vorstand
- Wolfgang Dudda berichtet aus dem Landesvorstand.
- Andreas Halle berichtet aus dem Landesvorstand.
6. Wahl des 2. Vorsitzenden Landesvorstand
12:45 Uhr: Übergabe an den Wahlleiter, zur Wahl des zweiten Vorsitzenden. Matthias Ziebuhr schlägt Toni Köppen Toni stellt sich vor. 12:50 Uhr: Kathie schließt die Kandidatenliste 13:03 Uhr: Der Wahlgang wird eröffnet 13:09 Uhr: letzter Aufruf 13:10 Uhr: Wahlgang wird geschlossen
- Wahl des 2. Vorsitzenden Landesvorstand
36 Stimmen abgegeben; alle gültig Name Ja Nein Enthaltung % 
Toni Köppen 34 1 1 94,4 %
- 13:14 Uhr: Toni Köppen nimmt die Wahl an.
- Der Versammlungsleiter unterbricht die Versammlung bis 14.00 Uhr.
7. Bericht aus der Fraktion
- Es berichtet der Fraktionsvorsitzende Patrick Breyer.
- Anschließend berichtet Wolfgang Dudda.
8. Behandlung von Wahlprogrammanträgen
WP011 - Straßenerhaltungskosten und Straßenbaubeiträge
14:40: Cord stellt den Antrag vor. Gastredner von einem Betroffenen 15:08 Uhr: WP011 einstimmig angenommen
WP001 - Tag des Grundgesetzes als neuer gesetzlicher Feiertag
Patrick stellt den Antrag vor 15:19 Uhr: WP001 wird bei einer Gegenstimmen angenommen.
WP002 - Fracking, Ölförderung und Schlammgruben
Patrick und Andreas stellen ihre Anträge vor. Mehrheit der Versammlung ist für die Überarbeitung des alten Entwurf.
WP005 - A20 zügig realisieren
Siegfried stellt den Antrag vor einstimmig angenommen
WP003 - Verkehr - Änderunge Gemeinsame Verkehrsverbünde
15:41: WP003 wird einstimmig angenommen.
WP009 - Bildung II
Kathie zieht ihren Antrag zurück. WP009 wird einstimmig angenommen.
15:48 Uhr: Die Versammlung wird bis um 16:00 Uhr unterbrochen.
WP008 - Hochschule
Uli König stellt den Antrag WP008 vor. 16:18 Uhr: WP008 wird einstimmig angenommen.
WP002 - Kohle, Erdgas Fracking
Der überarbeite Antrag WP002 wird vorgestellt WP002 wird einstimmig angenommen.
=== WP004 - Divestmen im Norden - Geld raus aus Öl, Kohle, Gas, Atom und Waffen!
Cord stellt einen Änderungsantrag. Der Antrag wird ergänzt.
von *privaten* Unternehmen
Letzten Absatz vor
WP004 wird bei einer Gegenstimme angenommen.
WP012
Antrag aus Open Antrag
Landtagsfraktion wünscht sich hierzu ein Meinungsbild.
Uli stellt das vor
Antrag abgelehnt - Wir können festhalten, das wir Rauchen in Räumen mit Kindern scheiße finden.
16:49 Uhr: Der Vorsitzender Wolfgang Dudda schließt die Versammlung.
Anhang
Anträge
Dies ist ein Antrag zur Änderung des Wahlprogramms an den Landesparteitag 2017.1.
Es wird beantragt im Wahlprogramm an geeigneter Stelle - idealerweise zwischen 11.18 und 11.19 folgenden Punkt aufzunehmen: Die Piratenpartei fordert einen konsequenten und zügigen Ausbau der A20 über die A7 hinaus. Die derzeit laufenden Planfeststellungsverfahren für alle Planungsabschnitte (einschließlich der Elbquerung bei Glückstadt) sind unverändert weiter zu betreiben und zeitnah zum Abschluss zu bringen.
Dieser Text wurde bereits so auf dem LPT 2012.3 beschlossen und sollte sich daher auch im Wahlprogramm wiederfinden.
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