Benutzer:Klml/Rechenschaftsbericht 2008 2009

!Begrüssung

Herzlich willkommen im Freiheiz!

Schön das ihr alle hier seit, und vor allem so viele. Unseren ersten Landesparteitag 2007 hatten wir noch zu 20igst in einem romantischen fränkischen alten Weinkeller; ohne festen Boden, ohne Fenster. Was ist denn seit dem eigentlich passiert, das sich heute hier 3xx Mitgliedern von insgesamt 1600 bayerischen Piraten treffen?

Damals, da war Beckstein - noch Innenminister, war die Reaktion auf Themen wie informationelle Selbstbestimmung, Zensurgefahr, Überwachung, Datenschutz, Open Access - ein entweder verständnissloses Kopfschütteln oder ein betreten von Neuland. Das diese Themen politisch wirklich relevant, also vor allem thematisiert werden würden, war für die wenigsten überhaupt vorstellbar.

Wir - haben über diese, unsere, Themen die öffentlich Diskussion angetrieben. Und die ist wichtig, denn eine gleichbereichtige Diskussion ist die Grundlage des demokratischen Systems.

Aber wer ist dieses Wir? Das ist nicht nur die Piratenpartei:

• das sind Blogger und auch Journalisten
• das ist der CCC und die Humanistische Union
• das sind alle die sich in Vereinen, Arbeitskreisen oder auch egal welcher Partei, organisiert haben

- das ist aber auch jeder der in seinem persönlichen Umfeld zum diskutiert und Weiterdenkt.

Was uns unterscheidet: wir wollen Sorge tragen das diese öffentliche Diskussion sich auch in der parlamentarischen Debatte, die wichtigsten demokratischen Säule, widerspiegelt.

Derzeit bauen wir, als enfant terrible der deutschen Politik, eine Wahldruck auf der dafür sorgt das die Informationsgesellschaft und deren Interessen gleichberechtigt vertreten wird. Das über unsere Themen gestritten diskutiert und Politik gemacht wird.

Das sich heute Grüne, FDP, Linke, SPD und sogar Frau Merkel mit dem Thema auseinandersetzen und die Fehler die sie alle gemacht haben erkennen, ist ein Erfolg. Den ich mir damals in dem fränkischen Weinkeller nicht hätte träumen lassen.

Da wir müssen weitermachen. Wir müssen dafür Sorge tragen das Bürgerrechte und die Chancen der Informationsgesellschaft nicht zum Wahlversprechen oder Koalitionsverhandlunsgmasse verkommen.

Wir stellen in dieser Bundestagswahl weiterhin kritische Fragen, so lange bis dort Information und Kommunikation, egal welcher Form, gesellschaftliche und grundgesetzliche Beachtung finden. - Oder wir übernehmen selbst diese parlamentarische Verantwortung.

Also, last uns die Spiele beginnen.

!Rechenschaft Für mich war das letzte Jahr von zwei Merkmalen geprägt: politischer Alltag und das Wachstum der letzten 3 Monate.

Neben all den organisatorischen Aufgaben, die letztes Jahr eher noch überschaubar waren, standen zahlreichen Interviews auf dem Programm und natürlich klassische Parteiarbeit: Behördenkram, Gespräche mit NGOs etc; nicht zu letzt die Infostände, wo viele sogar mehr Engagement als ich gezeigt haben. Dafür Danke, an alle die Aufgaben einfach übernommen haben.

Vor allem aber war ich weiterhin massgeblich beim AK Vorrat hier in München aktiv; gerade die Eingangs erwähnte gesellschaftliche Diskussion auch hier zu fördern, sehe ich für unserer Themen und Ziele die wichtigste Aufgabe. Dabei kam einige Kritik auf: das ich jetzt plötzlich nur noch AK und keine Piraten machen würde; da will ich 2 mal drauf antworten:

• Ersten geht es uns um Themen. Vorratsdatenspeicherung ist eine zentrales, aber auch Zensur, wo wir eine Demo organisiert hatten. Und dieses Thema fand hier in München speziell im AK Vorrat, eine besonders aktive Gruppe; die zum Teil heute auch Piraten sind, --, oder wie der Vali mit dem im AK Vorrat das alles stand oder fiel, hier sogar zur Wahl antreten. Was mir persönlich eine große Freude und ein großer Gewinn für uns ist.
• Zweitens gibt es Zeiten die Leute auf die Straße zu holen und Zeiten die Leute an die Urne zu holen.

Am Anfang des Jahres stande so Aufgaben wie Unterschriften sammeln. Und das führt mich zum 2. Punkt, unserem Wachstum. Wer hätte davon träumen können dass nach der Europawahl unser Postfach dreimal so voll an Unterstützerunterschriften war als dass was wir zuvor über Monate auf der Straße gesammet haben.

Aber nicht nur die Unterstützung, die Mitglieder, auch das öffentliche Interesse und vor allem die Power hier in Bayern wuchsen rasant. Dazu einfach nur Grüße und ein großes Danke nach Franken, Schwaben, Oberbayern und Reit im Winkel (das steht für jeden Piraten der sich engagagiert und nur ein einziges Plakat aufhängt).

Das hat mich persönlich überwältigt aber auch sehr motiviert.

Wenn wir, als Vorstand, auch manchmal mit dem Einladen und den Verwaltungsakten nicht hinterher kamen. Das ist sicherlich ein Kritikpunkt, an mir persönlich. Aber hier mussten wir vor allem interne Vorgänge auf eine wirklich richtige Partei auslegen.

Dennoch oder überhaupt bin ich zufrieden, das sich unsere Partei, aber vor allem unser Anspruch an eine Gesellschaft, ein großes Stück etablieren konnte. Ich mag das Wort Stolz nicht; aber es freut mich ziemlich, wenn man etwas Bewegen kann.

!Kandidatur Aufgaben waren und sind für mich weiterhin internes Wachstum und Struktur, aber auch, und das ist mir selbst sehr wichtig: Inhalt.

Ich denke wir sind auf einem guten basisdemokratischen Weg. Gerade das wir manchmal mit dem Chaos auf einer Mailingsliste überhaupt umgehen können unterscheidet uns von Andern die nur im TopDown Modus funktionieren.

Wir sind vor allem eine Mitmachpartei, jeder der Beitragen kann, soll das tun, jeder der Verantwortung will, wird meisten eh dahin gebeten. Ich sehe die Aufgabe des Vorstands, in der Rolle des Moderator, der die Kraft und Motivation konsolidiert und zu einem greifbaren Ergebnis führt.

Das wir heute mit gerade mal 0,9 % bei der Europawahl überhaupt behandelt werden, zeigt das die Politik für die wir einstehen wollen im öffentlichen Interesse steht.

Uns wird vorgeworfen und teilweise nicht zu unrecht, das wir inhaltsleer wären. Dennoch denke ich das unserer Kultur die uns alle eint, eine Kultur die miteinander kommuniziert und hinterfragt, Grundstein für viel mehr sein kann.

Das ist vor allem eine Aufgabe, die uns nach der Wahl mehr an Dikussion und Willensbildung abverlangen wird wie heute.

Das Engagement das ich für das Thema digitale Bürgerrechte erleben konnte, will ich auch für Urheberrecht, Bildung und Staatstransparenz sehen.

Ich persönlich würde gern mich um Themen kümmern wie:

• Patente
• transparenter Lobbyismus
• Open Access
• aber vieleicht auch schon Infrastrukturmonopole

Wenn wir das schaffen wollen, habe ich, haben wir, wirklich genug zu tun.