Benutzer:Jojo66/Kommunalwahlprogramm2020
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Meine Vorschläge zum Kommunalwahlprogramm
Ich habe mir auch Gedanken gemacht mit welchen Themen wir schwerpunktmäßig zur Kommunalwahl antreten können.
Es gibt in meinen Augen zwei Themenkategorien, die sich für den Wahlkampf eignen. Das eine sind echte Themen der Kommunalpolitik und das ander sind Imagethemen. Das erste muss man sicher nicht erklären. Beim zweiten geht es mir darum, dass wir ja als Piratenpartei und nicht als lokale Wählergruppe antreten. Da muss man natürlich auch einfach mal das Image der Internetpartei bedienen oder auch unsere Position z.B. zum BGE ins Spiel bringen.
Kreisthemen
ÖPNV
Der ÖPNV ist eigentlich das Kreisthema bei dem die Menschen noch am ehesten mitbekommen, dass es ein Kreisthema ist. Die Busse werden vor allem benutzt um in die Nachbarorte zu gelangen. (in Witten ist das natürlich etwas anderes) Schwerpunkte für die Kommunalpolitik sollte der Ausbau und die Qualität sein. Fahrscheinfreier ÖPNV ist erstrebenswert, jedoch für viele irritierend und erklärungsbedürftig. Ich würde das eher als Jokerthema ziehen.
Breitbandausbau
Der Breitbandausbau ist gescheitert. Und das sollte auch unsere Position sein. Die 18 Mio. mit denen sich die anderen Parteien sicher brüsten werden, betreffen gerade mal 4281 Hausanschlüsse. Davon bekommen ca. 300 Haushalte mit FTTH(bis 1 Gbit/s) und ca 3700 HH FTTC(mind. 30 Mbit/s) und ca. 200 HH mit weniger als 30Mbit/s. Eventuell wird da noch nachgebessert, aber darauf kommt es gar nicht an.
