Benutzer:JoMa/KwMa14

Themen

• starke, eigenständige, selbstverwaltete Bezirke
  • Wahl der Bezirkbeisräte durch die Bürger (für Gemeidnen ab 150000 Einwohner in BaWü möglich) -> Quelle suchen
  • Bezirksversammlung bestimmt ihre TO selbst (nicht "der Bürgermeister hat bestimmt, dass darüber heute nicht geredet werden darf") -> GO checken
  • Bezirksetats stärken
  • mehr Bürgerbeteiligung (Rederecht, Antragsrecht für Bürger,...)
    • Stadtteil als der "Identifikationsraum" für Menschen
  • mehr Öffentlichkeit (Protokolle, Streams, aufzeichnungen, Bürgerfreundliche Tagungszeiten)

• Stadt wird vorbildlicher Arbeitgeber
  • Mindestlohn
  • Keine Abwälzung des Arbeitgeberanteils am Jobticket auf die Angestellten
  • Keine zeitlich begrenzen und 400€ Jobs für langfristige Tätigkeiten (z.B. Kasse Luisenpark)

• transparente Verwaltung
  • regelmäßiger Zugang für Bürger zu allen Akten
  • automatische Veröffentlichung von relevanten Daten im Internet
  • Statt Kommunikation Verwaltung - Bürger über Marketing/Werbeagentur Fakten, Daten Informationen, Dialog

• Menschengerechte Stadtgestaltung
  • Stadt in erster Linie Lebensraum für Menschen
  • Fußgänger
    • EFA verbindliche Planungsgrundlage
    • gute Beispielee
      • Berlin
      • ...
  • Radverkehr
  • ÖPNV
  • MIV
  • Bahn

• Verkehrswende
  • Radverkehr
  • ÖPNV
  • MIV
  • Bahn
  • Wasser (Riwerside, Fähren)
  • Flugverkehr

• Asyl und Migration
  • Industriestraße auflösen
  • Abschiebeknast: Transparenz, Zahlen, Lebensbedingungen der Menschen dort, Kontakt, Quellen und Verantwortliche für unmenschlichkeit suchen und benennen.

• JVA
  • Sinn und Zweck von Knast
  • Daten, Statistik

• Kultur