Benutzer:Jay Kay

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Kurzprofil
Persönlich
Name:	Jens Kuhlemann
Nick:	Jay Kay
Wohnort:	Berlin
Berufl. Qual.:	Dr. phil.; Studienrat; Politikwissenschaftler, Historiker, Germanist
Familienstand:	glücklich verheiratet, zwei Kinder
Geburtstag:	1970
Politisch
Partei:	Piratenpartei Deutschland
Eintrittsdatum:	22.9.2011
Landesverband:	Berlin
Bezirksverband:	Pankow
Kontakt
Webmail:	Form-Mailer
Mail-Adresse:	jenskuhlemann<at>gmx.de

Demokratie ist das Versprechen einer gerechten Verteilung von Lebenschancen

(Andreas Gross)

Hallo, ich heiße Jens Kuhlemann und interessiere mich vor allem für Demokratie-Entwicklung, Innenpolitik, Europa und Völkerverständigung.

Arbeit ist Politik, Politik ist Arbeit: Nach dem Studium in Göttingen, Südafrika und England habe ich über die Geschichte ehemaliger Nationalsozialisten in der DDR-Regierung promoviert. Danach habe ich begonnen, als Lehrer zu arbeiten, zuletzt an einer Staatlichen Internationalen Schule. Zwischenzeitig habe ich für die Historiker-Kommission des Auswärtigen Amtes Forschungsaufträge ausgeführt. An den Universitäten Jena und Lüneburg war ich darüber hinaus wissenschaftlicher Mitarbeiter und Lehrbeauftragter, u.a. für direkte Demokratie im europäischen Vergleich. 2011-2012 bin ich für den Europa-Abgeordneten Gerald Häfner (Grüne) tätig gewesen.

Engagement für direkte Demokratie: Seit 1997 bin ich bei Mehr Demokratie e.V. [1] Mitglied. Dieser Verein setzt sich für das Instrument der Volksgesetzgebung auf allen politischen Ebenen ein. Durch mehrere Kampagnen hat Mehr Demokratie e.V. ein Absenken der Hürden für die direktdemokratische Beteiligung der Bürger erreicht, u.a. in Bayern, Hamburg, Thüringen, Berlin und NRW. Darüber hinaus macht sich der Verein für mehr Bürgereinfluss beim Wählen stark und war die treibende Kraft für entsprechende Wahlrechtsänderungen in Bremen und Hamburg. In diesem Zusammenhang habe ich 1998 in Berlin und 2001 in Brandenburg als gesetzlicher Vertreter drei Volksinitiativen bzw. Volksbegehrensanträge zur Stärkung der direkten Demokratie mitorganisiert. 2008-2010 gehörte ich dem Bundesvorstand von Mehr Demokratie e.V. an.

Andere politische Aktivitäten: Als Jugendlicher habe ich mich in der Friedensbewegung engagiert und mehrere Jahre bei den Jusos mitgearbeitet, ohne formal eingetreten zu sein. Mitte der 90er Jahre war ich dann einige Monate Mitglied der Grünen. Aus Enttäuschung über die Parteistrukturen und den geringen Einfluss der Basis bin ich aber sehr bald wieder ausgetreten und habe mich erneut außerparteilich betätigt. In Niedersachsen habe ich mehrere Jahre ein Palästina-Israel-Jugendbegegnungsprojekt mitgestaltet. Darüber hinaus habe ich Spenden für Hilfstransporte nach Bosnien-Herzegowina gesammelt und an zweien selbst teilgenommen. In Johannesburg war ich außerdem ehrenamtlicher Deutschlehrer in einem Bildungsprogramm zugunsten von Studenten, die durch die Apartheid-Politik Nachteile erlitten hatten.

Meine Hauptziele als Pirat: Der hohe Anspruch an Basiseinbindung und die Transparenz politischen Handelns gibt mir das Gefühl, in der richtigen Partei zur richtigen Zeit zu sein. Entsprechend sieht die Prioritätensetzung meiner eigenen Parteiarbeit aus: Ausweitung der demokratischen Partizipation der Bürger durch verbesserte Informations- und Initiativ-, Wahl- und Abstimmungsrechte. Einführung von Volksbegehren und Volksentscheiden auf Bundesebene. Vorantreiben der Demokratisierung der Europäischen Union. Konsequente Verteidigung individueller Grundrechte. Ferner Förderung der internationalen Begegnung, vor allem mit den Mitteln der Kultur- und Bildungspolitik.

Aktuelles Projekt: Der Kampf um Bürgerrechte wird im Informationszeitalter mit den Waffen des Internets und der Computertechnologie ausgetragen. Die Piraten sind die Partei, die die Tragweite dieser Entwicklung früher als andere erkannt haben. Konkret versuche ich deshalb gerade, Abgeordnete des Europäischen Parlaments von der Einführung eines dezentralen "Europa-Forums" nach Vorbild des Forums bzw. Liquid Feedbacks der Piraten zu überzeugen. Es soll helfen, Europäische Bürgerinitiativen (EBIs) bereits im Vorfeld ihrer Entstehung bekannt zu machen sowie Pro- und Contra-Argumente zwecks fundierterer Entscheidungsfindung zu sammeln. Dabei sollen Stellungnahmen von Wissenschaftlern, Interessengruppen und Parlamentariern in die Diskussion einfließen. So ließen sich der Inhalt einer potenziellen EBI qualitativ steigern und die Erfolgsaussichten besser abschätzen. Durch Übersetzungen in alle offiziellen Sprachen der EU könnte das "Europa-Forum", so die Hoffnung, die Schaffung einer europäischen Öffentlichkeit fördern. Denn die ist Voraussetzung für die Stärkung einer gemeinsamen Identität der Europäer und für eine demokratischere EU.

Weitere Initiativen, die meine Sympathie haben (Auswahl):

Umwelt: Radikale Förderung erneuerbarer Energien. Konsequenter Ausbau ökologischer Land- und Forstwirtschaft. Bewahrung der letzten Urwälder. Schaffung weiterer Meeresschutzzonen. Keine Gentechnik in Nahrungsmitteln. Keine Patente auf Lebewesen.

Verkehr: Förderung des Wettbewerbs im Bahnverkehr durch unternehmerische Loslösung des Schienennetzes vom Eisenbahnbetrieb. Fahrscheinloser Personennahverkehr. Einführung von Fahrradausleihstationen in Ballungszentren nach Brüsseler Vorbild.

Finanzen: Einführung einer Finanztransaktionssteuer. Verbot von Finanzwetten auf fallende Kurse am Kapitalmarkt. Trennung von Wertpapiergeschäft und normalem Bankgeschäft mit Einlagen, Zinsen und Krediten. Neuregelung des Steuerrechts auf Grundlage des Konzeptes von Paul Kirchhof. Abschaffung des Ehegattensplittings bei der Einkommensteuer zugunsten höherer Kinderfreibeträge. Abschaffung der "kalten Progression". "Bürgerhaushalte" nach dem Vorbild von Porto Alegre einführen, in denen Bürger über die sinnvollste Verwendung von öffentlichen Investitionen beraten und abstimmen.

Arbeit und Soziales: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort (z.B. bei Leiharbeitern gegenüber Festangestellten). Übertragung der Sozialversicherungspflicht auf kontinuierlich ausgeübte 400-Euro-Jobs. Mindestlöhne, die die Notwendigkeit einer Aufstockung durch staatliche Sozialleistungen ausschließen. Bedingungsloses Grundeinkommen in Höhe des Existenzminimums. Mehr Kita-Plätze statt "Herdprämie".

Gesundheit: Abschaffung der Zweiteilung in gesetzliche und private Krankenkassen. Klare Kennzeichnungspflicht für Lebensmittel mit hohem Anteil an gesättigten Fettsäuren und Zucker ("Ampel-Modell").

Inneres und Justiz: Völlige Gleichberechtigung nicht-heterosexueller Paare im Eherecht. Strikte Trennung von Staat und Religion. Verträge staatlicher bzw. öffentlich-rechtlicher Einrichtungen dürfen grundsätzlich keiner Geheimhaltung unterliegen. Besitz, Herstellung, Handel und Konsum von Cannabis legalisieren (bei Beachtung des Jugendschutzes und vermehrter Aufklärung über Gesundheitsrisiken). Datenrechtliche Selbstbestimmung fördern. Schutz für Hinweisgeber (Whistleblower) bei Meldung von Gesetzesverstößen. ACTA verhindern.

Medien: Weitere Zusammenlegungen von öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, mit so erzielten Einsparungen Rundfunkgebühren stabil halten. Fernsehreklame nur zwischen zwei Sendungen (keine Werbeunterbrechungen).

Bildung: Mehr und leistungsgerecht bezahltes Personal nicht nur in der Forschung, sondern auch in der Lehre. Frei zugängliche Übertragung von Lehrveranstaltungen (insb. von Vorlesungen) aller staatlichen Hochschulen im Internet. Reduzierung herkömmlicher Schul-Unterrichtsstunden zugunsten von Praktika. Bildungspflicht statt Schulpflicht.

Teilnahme an Parteitagen und überregionalen Treffen:

Okt. 2011 "Potsdamer Konferenz" der AG Europa und der AG Außenpolitik

Nov. 2011 Gebietsversammlung des Bezirksverbandes Berlin-Pankow

Dez. 2011 Bundesparteitag 2011.2 in Offenbach

Feb. 2012 Landesparteitag 2012.1 Landesverband Berlin

Erfolgreiche Initiativen im Bundesliquidfeedback / Parteitagsanträge: "Direkte Demokratie" (70% Ja-Stimmen) [2], zugleich Programmantrag für den Bundesparteitag 2011.2 in Offenbach [3]. Dort aus Zeitgründen nicht behandelt worden, deshalb in abgespeckter Form erneut als Programmantrag für den Bundesparteitag 2012.1 in Neumünster eingebracht [4].

Last but not least

Bei allem Ringen nie den Spaß an der Politik verlieren! Demokratie ist lustig!