Benutzer:Jay Kay
| Kurzprofil | |
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| Persönlich | |
| Name: | Jens Kuhlemann |
| Nick: | Jay Kay |
| Wohnort: | Berlin |
| Berufl. Qual.: | Historiker, Germanist, Politikwissenschaftler |
| Familienstand: | glücklich verheiratet, 2 Kinder |
| Geburtstag: | 1970 |
| Politisch | |
| Partei: | Piratenpartei Deutschland |
| Eintrittsdatum: | September 2011 |
| Landesverband: | Berlin |
| Bezirksverband: | Pankow |
| Crew: | Brüssel |
| Kontakt | |
| Webmail: | Form-Mailer |
| Mail-Adresse: | jenskuhlemann<aet>gmx.de |
Hallo, ich heiße Jens Kuhlemann und interessiere mich vor allem für Demokratieentwicklung, Europa und Völkerverständigung.
Arbeit ist Politik, Politik ist Arbeit: Nach dem Studium in Göttingen, Südafrika und England habe ich über die Geschichte ehemaliger Nationalsozialisten in der DDR-Regierung promoviert. Danach habe ich als Lehrer, zuletzt an einer Staatlichen Internationalen Schule, und für die Historikerkommission des Auswärtigen Amtes gearbeitet. An den Universitäten Jena und Lüneburg war ich darüber hinaus wissenschaftlicher Mitarbeiter und Lehrbeauftragter, u.a. für direkte Demokratie im europäischen Vergleich. Momentan bin ich für den Europa-Abgeordneten Gerald Häfner (Grüne) tätig.
Engagement für direkte Demokratie: Seit 1997 bin ich bei Mehr Demokratie e.V. [1] Mitglied. Dieser Verein setzt sich für das Instrument der Volksgesetzgebung auf allen politischen Ebenen ein. In diesem Zusammenhang habe ich 1998 in Berlin und 2001 in Brandenburg als gesetzlicher Vertreter drei Volksinitiativen bzw. Volksbegehrensanträge zur Stärkung der direkten Demokratie mitorganisiert. 2008-2010 gehörte ich dem Bundesvorstand von Mehr Demokratie e.V. an.
Meine Hauptziele als Pirat: Ausweitung der demokratischen Partizipation der Bürger durch verbesserte Informations- und Initiativ-, Wahl- und Abstimmungsrechte. Einführung von Volksbegehren und Volksentscheiden auf Bundesebene. Vorantreiben der Demokratisierung der Europäischen Union. Konsequente Verteidigung individueller Grundrechte. Förderung der internationalen Begegnung, vor allem mit den Mitteln der Kultur- und Bildungspolitik.
Aktuelles Projekt: Konkret versuche ich gerade, Abgeordnete des Europäischen Parlaments von der Einführung eines dezentralen "Europa-Forums" nach Vorbild des Forums bzw. Liquid Feedbacks der Piraten zu überzeugen. Es soll helfen, Europäische Bürgerinitiativen (EBIs) bereits im Vorfeld ihrer Entstehung bekannt zu machen sowie Pro- und Contra-Argumente zwecks fundierterer Entscheidungsfindung zu sammeln. Dabei sollen Stellungnahmen von Wissenschaftlern, Interessengruppen und Parlamentariern in die Diskussion einfließen. So ließen sich der Inhalt einer potenziellen EBI qualitativ steigern und die Erfolgsaussichten besser abschätzen. Durch Übersetzungen in alle offiziellen Sprachen der EU könnte das "Europa-Forum", so die Hoffnung, die Schaffung einer europäischen Öffentlichkeit fördern. Denn die ist Voraussetzung für die Stärkung einer gemeinsamen Identität der Europäer und für eine demokratischere EU.
Weitere Initiativen, die meine Sympathie haben (Auswahl):
Umwelt: Radikale Förderung erneuerbarer Energien. Konsequenter Ausbau ökologischer Land- und Forstwirtschaft. Bewahrung der letzten Urwälder. Schaffung weiterer Meeresschutzzonen. Keine Gentechnik in Nahrungsmitteln. Keine Patente auf Lebewesen.
Verkehr: Abschaffung des Quasi-Monopols der Deutschen Bahn. Fahrscheinloser Personennahverkehr.
Finanzen: Einführung einer Finanztransaktionssteuer. Verbot von Finanzwetten am Kapitalmarkt. Trennung von Wertpapiergeschäft und normalem Bankgeschäft mit Einlagen, Zinsen und Krediten. Neuregelung des Steuerrechts auf Grundlage des Konzeptes von Paul Kirchhof. Abschaffung des Ehegattensplittings bei der Einkommensteuer zugunsten höherer Kinderfreibeträge. "Bürgerhaushalte" nach dem Vorbild von Porto Alegre einführen, in denen Bürger über die sinnvollste Verwendung von öffentlichen Investitionen beraten und de facto abstimmen.
Arbeit und Soziales: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort (z.B. bei Leiharbeitern gegenüber Festangestellten). Mindestlöhne, die die Notwendigkeit einer Aufstockung durch staatliche Sozialleistungen ausschließen. Bedingungsloses Grundeinkommen in Höhe des Existenzminimums. Mehr Kita-Plätze statt "Herdprämie".
Gesundheit: Abschaffung der Zweiteilung in gesetzliche und private Krankenkassen. Klare Kennzeichnungspflicht für Lebensmittel mit hohem Anteil an gesättigten Fettsäuren und Zucker.
Inneres und Justiz: Völlige Gleichberechtigung nicht-heterosexueller Paare im Eherecht. Strikte Trennung von Staat und Religion. Verträge staatlicher bzw. öffentlich-rechtlicher Einrichtungen dürfen grundsätzlich keiner Geheimhaltung unterliegen. Besitz, Herstellung, Handel und Konsum von Cannabis legalisieren (bei Beachtung des Jugendschutzes und vermehrter Aufklärung über Gesundheitsrisiken). Datenrechtliche Selbstbestimmung fördern. Schutz für Hinweisgeber (Whistleblower) bei Meldung von Gesetzesverstößen, insb. bei Grundrechtsverletzungen, bei Gefahr für Leib und Leben oder die Umwelt. ACTA verhindern.
Medien: Weitere Zusammenlegungen von öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, mit so erzielten Einsparungen Rundfunkgebühren senken. Fernsehreklame nur zwischen zwei Sendungen (keine Werbeunterbrechungen).
Bildung: Mehr und leistungsgerecht bezahltes Personal nicht nur in der Forschung, sondern auch in der Lehre. Frei zugängliche Übertragung von Lehrveranstaltungen (insb. von Vorlesungen) aller staatlichen Hochschulen im Internet. Reduzierung herkömmlicher Schul-Unterrichtsstunden zugunsten von Praktika.
Teilnahme an Parteitagen und überregionalen Treffen:
Okt. 2011 "Potsdamer Konferenz" der AG Europa und der AG Außenpolitik
Nov. 2011 Gebietsversammlung Bezirksverband Berlin-Pankow
2011.2 Bundesparteitag in Offenbach
2012.1 Landesparteitag LV Berlin
Erfolgreiche Initiativen im Liquid Feedback:
"Direkte Demokratie" (70% Ja-Stimmen) [2], zugleich Programmantrag für den Bundesparteitag 2011.2 in Offenbach [3].
