Benutzer:Jay Kay

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Kurzprofil
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Persönlich
Name: Jens Kuhlemann
Nick: Jay Kay
Wohnort: Berlin
Berufl. Qual.: Historiker, Germanist, Politikwissenschaftler
Familienstand: glücklich verheiratet
Geburtstag: 1970
Politisch
Partei: Piratenpartei Deutschland
Eintrittsdatum: September 2011
Landesverband: Berlin
Bezirksverband: Pankow
Kontakt
Webmail: Form-Mailer
Mail-Adresse: jenskuhlemann<aet>gmx.de


Hallo, ich heiße Jens Kuhlemann und interessiere mich vor allem für Demokratieentwicklung, Europa und Völkerverständigung.

Arbeit ist Politik, Politik ist Arbeit: Nach dem Studium in Göttingen, Südafrika und England habe ich über die Geschichte ehemaliger Nationalsozialisten in der DDR-Regierung promoviert. Danach habe ich als Lehrer, zuletzt an einer Staatlichen Internationalen Schule, und für die Historikerkommission des Auswärtigen Amtes gearbeitet. An den Universitäten Jena und Lüneburg war ich darüber hinaus wissenschaftlicher Mitarbeiter und Lehrbeauftragter, u.a. für direkte Demokratie im europäischen Vergleich. Momentan bin ich für den Europaabgeordneten Gerald Häfner (Grüne) tätig.

Engagement für direkte Demokratie: Seit 1997 bin ich bei Mehr Demokratie e.V. [1] Mitglied. Dieser Verein setzt sich auf allen politischen Ebenen für das Instrument der Volksgesetzgebung ein. In diesem Zusammenhang habe ich 1998 in Berlin und 2001 in Brandenburg als gesetzlicher Vertreter drei Volksinitiativen bzw. Volksbegehrensanträge zur Stärkung der direkten Demokratie mitorganisiert. 2008-2010 gehörte ich dem Bundesvorstand von Mehr Demokratie e.V. an.

Meine Hauptziele als Pirat: Ausweitung der demokratischen Partizipation der Bürger durch verbesserte Informations- und Initiativ-, Wahl- und Abstimmungsrechte. Einführung von Volksbegehren und Volksentscheiden auf Bundesebene. Vorantreiben der Demokratisierung der Europäischen Union. Förderung der internationalen Begegnung, vor allem mit den Mitteln der Kultur- und Bildungspolitik.

Aktuelles Projekt: Konkret versuche ich gerade, Abgeordnete des Europäischen Parlaments von der Einführung eines dezentralen "Europa-Forums" nach Vorbild des Forums bzw. Liquidfeedbacks der Piraten zu überzeugen. Es soll helfen, Europäische Bürgerinitiativen (EBIs) bereits im Vorfeld ihrer Entstehung bekannt zu machen sowie Pro- und Contra-Argumente zwecks fundierterer Entscheidungsfindung zu sammeln. Dabei sollen Stellungnahmen von Wissenschaftlern, Interessengruppen und Parlamentariern in die Diskussion einfließen. So ließen sich der Inhalt einer potenziellen EBI qualitativ steigern und die Erfolgsaussichten besser abschätzen. Durch Übersetzungen in alle offiziellen Sprachen der EU könnte das "Europa-Forum", so die Hoffnung, die Schaffung einer europäischen Öffentlichkeit fördern. Denn die ist Voraussetzung für die Stärkung einer gemeinsamen Identität der Europäer und für eine demokratischere EU.

Weitere Initiativen, die meine Sympathie haben (Auswahl): Umwelt: Radikale Förderung erneuerbarer Energien. Konsequenter Ausbau ökologischer Landwirtschaft. Kontrollierter Schutz der letzten Urwälder. Verkehr: Abschaffung des Quasi-Monopols der Deutschen Bahn. Finanzen: Einführung einer Finanztransaktionssteuer. Trennung von Wertpapiergeschäft und normalem Bankgeschäft mit Einlagen, Zinsen und Krediten. Neuregelung des Steuerrechts auf Grundlage des Konzeptes von Paul Kirchhof. Soziales: Bedingungsloses Grundeinkommen in Höhe des Existenzminimums. Starker Ausbau der Kita-Plätze. Gesundheit: Abschaffung der Zweiteilung in gesetzliche und private Krankenkassen. Justiz: Völlige Gleichberechtigung nicht-heterosexueller Paare im Eherecht. Bildung: Frei zugängliche Übertragung von Lehrveranstaltungen aller staatlichen Hochschulen im Internet.

Erfolgreiche Initiativen im Liquid Feedback: "Direkte Demokratie" [2], zugleich Programmantrag für den Bundesparteitag 2011.2 in Offenbach [3].