Benutzer:JHM

Vorstellung

Mein Name ist Hendrik. Ich finde die Piratenpartei sollte zu ihren jetzigen Themen auch noch weitere Themen hinzufügen. Vorallem aber sollte sie auch sagen wie sie ihre Ziele verwirklichen will und nicht einfach nur gegen etwas sein. Ansonsten wird sie sicher bald den Anschein erwecken eine Spaßpartei zu sein, die ihre Wähler hauptsächlich in der Spaßreligion Pastafarianismus [[1]] hat und "pro Somalia" eingestellt ist. Ich hätte hier ein paar Vorschläge für neue Themen.

Neue Themen

Wenn die Piratenpartei sehr bald neue Themen hinzufügt und auch sagt, wie sie sie verwirklichen will, dann schaft sie es vielleicht bei der nächsten Bundestagswahl wieder in den Bundestag!

Bildungspolitik

Die Grundschule sollte 6 statt 4 Schuljahre umfassen. Durch ein längeres gemeinsames Lernen haben die Kinder mehr Zeit sich zu orientieren. Außerdem sollten die SchülerInnen nach der Grundschule ihre Lehrer benoten. Dies soll jedoch nicht heißen, dass die Lehrer bei einem schlechten Zeugnis entlassen werden (würde sowieso nicht gehen). Das Lehrerzeugnis soll vielmehr eine Empfehlung der Schüler an die Lehrer sein. Dadurch kann ein Lehrer erfahren, was er, nach Meinung der Schüler, gut macht und wo er sich noch verbessern kann. Auf diese Weise weiß der Lehrer worauf er sich bei der nächsten Fortbildung konzentrieren muss und die Schüler lernen auf diese Weise etwas zu bewerten und sich mal ernsthaft über etwas Gedanken zu machen. Außerdem sollten die Schüler in der Bildungspolitik ein Mitspracherecht haben. Da Bildung das letzte große ist, was die Länder regeln, kann man problemlos das Wahlalter für die Lantagswahlen auf 16 herabsetzen. Damit Schüler darauf vorbereitet sind sollte es das Fach WiPo schon ab der 8. Klasse geben. Zusätzlich sollte man noch die Regelung einführen, dass ein Partei, welche die Interessen von Schülern, Lehrern und Eltern vertritt, Anspruch auf mindestens einen Sitz im Landtag eines Landes hat. Auch sollten fortan im Bundesrat nicht nur die Länderregierungen, sondern auch die Länderoppositionen vertreten sein. Denn dann wäre der Bundesrat nicht mehr nur die Vertretung der Länder, sondern auch die der unter 18-Jährigen.

Innenpolitik

Es sollte endlich eine Landesreform durchgeführt werden, damit die Länder nicht an ihren Schulden ersticken. Hamburg sollte mit Schleswig-Holstein, Bremen mit Niedersachsen, Berlin mit Brandenburg und das Saarland mit Rheinland-Pfalz zusammengelegt werden. Außerdem sollte man überlegen, ob man die neuen Bundesländer zu einem Bundesland vereinigt, um auch die letzten Folgen von DDR-Vergangenheit und Wiedervereinigung zu beseitigen. Desweiteren sollte man aus den Amtseiden den Gottesbezug entfernen. Deutschland ist schließlich ein vom Volk, und nicht von Gott!, regierter Staat. Statt "So wahr mir Gott helfe" sollte es in der Standartversion heißen "So wahr man mir helfe". Das man wiederum sollte jeder, der vereidigt wird, durch einen Begriff seiner Wahl (z.B. Gott, Allah, das Volk, Das Fliegende Spagetthimonster ([[2]]), Das Unsichbare rosafarbene Einhorn ([[3]]), etc.) ersetzen können, außer es ist ein Begriff mit rassistischem, sexistischem, verfassungsfeindlichem, krimininellen oder sonstigem illegalem Hintergrund, wie z.B. Hitler oder die Mafia.

Direkte Demkratie

Die direkte Demokratie sollte gestärkt werden, damit die Bürger auch zwischen den Wahlen eine Chance auf politische Mitsprache haben. Dies sollte nicht nur auf Länderebene, sondern auch auf Bundesebene und am besten auch EU-Ebene geschehen. Auf die Größe des Landes kommt es dabei nicht an, sondern auf die Bevölkerung. Wenn sie bei den Beschlüssen des Staates aktiv mitwirken kann, ohne in einer Partei oder sonstigen politischen Vereinigung zu sein, senkt das die Politikverdrossenheit und stärkt die Demokratie.

Zusätzlich zum Bundestag, welcher die Tagespolitik bestimmt, sollte es noch ein Grundwerteparlament. Dieses sollte aus direkt gewählten, unparteischen Persönlichkeiten bestehen und Richtlinien für die allgemeinen Umgang mit heiklen Dingen, wie:

• Gentechnologie,
• synthetische Biologie,
• Sterbehilfe,
• Schwangerschaftsabbruch,
• Internet,
• etc.,

erstellen und sie dem Volk zur Abstimmung vorlegen. Diese Idee ist auch nicht neu, sondern sie stammt von der 1998 gegründeten Partei der Nichtwähler ([[4]]).

Europapolitik

Für die Wahlen zum Europäischen Parlament sollte es europaweit einheitliche Regelungen geben. So sollte z.B. auf europäischer Ebene ein Wahlauschuss eingerichtet werden. Außerdem sollten die Parteien bei Europawahlen einheitlich auftreten, also als EVP, SPE, ELDR, EL usw.. Ählich wie die Parteien zur Bundestagswahl einen Kanzlerkandidaten aufstellen, sollten sie zu Europawahl einen Kandidaten für das Amt des Komissionspräsidenten, dem europäischen Regierungschef, aufstellen. Desweiteren sollte man überlegen, ob man das Amt des Komissionspräsidenten mit dem des Präsidenten des Europäischen Rates zusammenlegt. Nach außen sollte die Europäische Union vorallem im militärischen Bereich neutral sein, denn für so etwas ist die NATO da.

Einheitliche europäische Amtssprache?

Um die Arbeit der Europäischen Union zu erleichtern sollte man sich auf eine einheitliche europäische Amtssprache einigen und schrittweise zu ihr übergehen. Beste Kandidaten dafür wären die Arbeitssprachen Deutsch, Englisch und Französisch oder Latein. Von einer synthetischen Sprache wie Esperanto sollte man besser die Finger lassen, denn es gibt nur wenige Leute die solche Sprachen beherrschen, weshalb es sehr schwierig werden würde eine solche einzuführen. Das Argument, eine synthetische Sprache wäre für so etwas gut geeignet, da alle das gleiche Niveau hätten, ist hier nicht sehr schlagkräftig, da es in diesem Fall auch für Latein geht. Latein wäre als einheitliche europäische Amtssprache am besten geeignet, da es so gut wie keine Muttersprachler hat, aber europaweit gelehrt wird. Somit gibt es bereits die nötigen Lehrkräfte und die meisten Wähler und Politiker können es bereits so gut, dass sie nur einen "Auffrischungskurs" besuchen müssten. Auch würde man mit Latein als einheitlicher europäischer Amtssprache einen europäischen Kulturschatz erhalten. Ein Problem könnte das sein, dass Latein nicht über moderne Wörter wie Auto, Computer, E-Mail, etc. verfügt, aber die Wörter dafür kann man sich ja aus dem Englischen nehmen.

Internationale Politik

Bei den Vereinten Nationen sollten nicht nur die Regierungen, sondern auch die Parlamente vertreten sein. Aus diesem Grund sollte man eine Parlamentarische Versammlung bei den Vereinten Nationen ([[5]]), kurz UN-Parlament einrichten. Dies ginge am besten, wenn man schlichtweg die Interparlamentarische Union ([[6]]) in eine solche Versammlung umwandelt. Mit der Einführung von "Global Governance" ([[7]]) bei den Vereinten Nationen sollte der erste Schritt in Richtung Weltregierung ([[8]]) gemacht werden