Benutzer:JD/BTW13 Wahlprogramm

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Hier versuche ich per Remixing ein paar Punkte für unser Bundestagswahlprogram 2013 zu erstellen.

Grundlagen sind:

• Unser Parteiprogramm
• Unser Wahlprogramm von 2009
• Das Wahlprogramm der Grünen von 2009
• Das Wahlprogramm der FDP von 2009
• Das Wahlprogramm der Linken von 2009
• Das Wahlprogramm der SPD von 2009
• Das Wahlprogramm der CDU von 2009

Themen:

Demokratie und Gesellschaft

Soziale Marktwirtschaft

Unsere wirtschaftspolitische Leitlinie ist die Soziale Marktwirtschaft. Sie greift weit über ökonomische Ziele hinaus, ist ein unverzichtbarer Teil einer freiheitlichen offenen Gesellschaft. Wir Liberale achten, schützen und verteidigen die Wirtschaftsordnung der Sozialen Marktwirtschaft mit aller Kraft. Das System der Sozialen Marktwirtschaft hat nicht nur zu großem Wohlstand breiter Bevölkerungsgruppen, sondern auch zu einem einmaligen sozialen Frieden in der Bundesrepublik Deutschland geführt. Die staatliche Ordnungspolitik setzt für die Soziale Marktwirtschaft die Rahmenbedingungen. Deren oberstes Ziel muss sein, dass Bürger und Unternehmen ihre produktiven Kräfte entfalten können. Dabei ist es eine Daueraufgabe des Staates, diesen Ordnungsrahmen den gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Entwicklungen anzupassen und zu verbessern. Das freie wirtschaftliche Handeln der Bürger ist die Grundlage der Sozialen Marktwirtschaft und der Motor für Wachstum und Wohlstand. Die Menschen in der gesellschaftlichen Mitte verwirklichen den Kerngedanken der Sozialen Marktwirtschaft in beispielhafter Weise. Jeder Arbeitnehmer und jeder Unternehmer, der mit seiner täglichen Arbeit den Unterhalt für sich, seine Familie und über Steuern und Abgaben für sozial Benachteiligte sichert, schafft Wohlstand und Sicherheit für alle.

Arbeit und Soziales

Existenzminimum

Sozialpolitik soll die Menschen zu mehr Teilhabe befähigen und Sicherheit vor großen Lebensrisiken schaffen. Wir Liberale wissen, dass eine staatliche Absicherung des Existenzminimums notwendig ist. Jeder kann in eine Situation geraten, in der er ohne Unterstützung nicht mehr weiter kann. Ziel liberaler Sozialpolitik ist es, allen Bürgern selbstbestimmtes und eigenverantwortliches Handeln zu ermöglichen.