Benutzer:Hippocampus
| Kurzprofil | |
|---|---|
| Persönlich | |
| Name: | Mike Weber |
| Nick: | Hippocampus |
| Wohnort: | Timmendorfer Strand |
| Tätigkeit: | Jurist |
| Geburtstag: | ja |
| Politisch | |
| Partei: | Piratenpartei Deutschland |
| Eintrittsdatum: | 09. Oktober 2011 |
| Landesverband: | Schleswig-Holstein |
| Funktion: | Direktkandidat WK19 und Listenkandidat Platz 23 |
| Stammtisch: | Lübeck, Ostholstein |
| politischer Kompass: |  |
| Kontakt | |
| Webmail: | Form-Mailer |
| Mail-Adresse: | mike.weber(ätt)piratenpartei-sh.de |
| Twitter: | Hippocampus_OH |
Inhaltsverzeichnis
Hippocampus
Über mich:
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Warum Pirat?
"Danke für Ihre Frage. Bevor ich diese beantworte lassen Sie mich auf eine andere Frage antworten!" - mit dieser Antwort des Satirikers Martin Sonneborn in der rbb-Fernsehsendung "Klipp & Klar" vom 01.09.2012 auf eine Frage der Moderatorin Cathrin Böhme arbeitete Martin Sonneborn sehr präzise heraus, wie eine Großzahl an Politikern und wie Parteien von den Menschen oftmals wahrgenommen werden: Als ausweichend und an den Sorgen und Nöten der Wähler vollkommen desinteressiert. Statt Antworten auf drängende Frage werden blumige Worthülsen in den Raum geworfen.
Achten Sie in diesem Wahlkampf in Schleswig-Holstein auf die floskelhaften und mitunter reflexartigen Antworten der Politiker. Sie werden dieses Jahr besonders häufig folgende Antworten bzw. Einleitungen zu hören bekommen:
1.) "Ich bin fest davon überzeugt, dass..."
Durch die Formulierung "fest davon überzeugt" sollen beim Zuhörer umgehend sämtliche Zweifel zerstreut werden. Ganz gleich, wie gehaltvoll oder inhaltsleer das danach Gesagte ist.
2.) "Momentan habe ich für Ihre Frage nicht meinen Experten zur Seite. Ich kann Ihnen aber versichern, dass wir für das von Ihnen angesprochene Problem genau die richtige Lösung parat haben!"
Bei der PIRATENPARTEI funktioniert Politik wesentlich anders als bei anderen Parteien. Es wird nichts von oben nach unten bestimmt, sondern die Menschen werden nach ihren Ideen gefragt wie gesellschaftliche Probleme und Aufgaben gelöst werden können. Das Schöne ist, jeder kann sich direkt einbringen. Wir als PIRATENPARTEI haben keine Angst vor den Menschen sondern leben das, was die Demokratie und das Grundgesetz verlangen - nämlich das die Bevölkerung am besten weiß, was gut für sie ist und daher entscheidet was gemacht wird und was nicht. Und da wir - im Gegensatz zu den anderen Parteien - nicht behaupten, auf alles und jedes eine passende Antwort zu haben, werden Sie von uns genau dies' auch teilweise zu hören bekommen. Sie sind aber herzlich eingeladen bei uns mitzumachen, wenn Sie für das von Ihnen und uns nicht zu Ihrer Zufriedenstellung gelöste Problem meinen eine Antwort zu haben.
Es ist heutzutage modern von "transparenter Politik" zu sprechen - keine Partei würde von sich behaupten, intransparente Politik zu betreiben. PIRATEN hingegen sprechen nicht nur von Transparenz, sondern leben sie auch. Alle unsere Veranstaltungen sind öffentlich zugänglich, werden protokolliert und danach über das Internet der Öffentlichkeit einsehbar gemacht - auch Parteivorstandssitzungen. Wir möchten dass für Sie als Bürger nachvollziehbar ist, wie wer bei uns zu welchen Entscheidungen gekommen ist. Vergleichen Sie dies nur einmal mit den Sitzungen Ihrer Gemeinde oder Ihrer Stadt. Sind dort wirklich nur all jene Gemeinde- bzw. Stadtratssitzungen unter Ausschluss der Öffentlichkeit gem. den gesetzlichen Vorgaben, oder werden nicht auch häufig Behauptungen aufgestellt, dass eine Sitzung unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden müssen, obwohl dies möglicherweise gar nicht der Fall ist? Können Sie die Entscheidungsfindungen Ihrer Politiker nachvollziehen? Antwortet man präzise auf Ihre Fragen oder weicht man aus bzw. lässt Sie "im Regen stehen"?
Die PIRATENPARTEI macht nicht alles besser, aber dafür vieles anders. Wir betrachten Wähler weder als lästig, noch fühlen wir uns durch Fragen gestört. Die vom Grundgesetz vorgesehenen Freiheitsrechte sind für uns nicht lediglich schönes Beiwerk, sondern stellen die Luft zu atmen dar. Wir stellen nicht alle Menschen unter Generalverdacht und wollen deshalb all ihre Telekommunikationsverbindungsdaten speichern. Uns ist es wichtig, dass nur Sie wissen, wann Sie wie lange mit Ihrem Arzt, Rechtsanwalt oder der AIDS-Beratung telefoniert haben. Wir wollen auch nicht Ihre E-Mails nach Schlüsselbegriffen durchschnüffeln - schließlich käme auch niemand auf die Idee Sie zu zwingen all Ihre Brief in Klarsichthüllen zu verschicken.
Meine politischen Ziele:
"Politik mit den Menschen, statt nur für die Menschen!", ist die Leitlinie meines politischen Handelns.
Die bisherigen Parteien nehmen für sich in Anspruch, dass sie Politik für die Menschen und nicht mit ihnen machen. Dementsprechend verhalten sich ihre Vertreter1):
Die Bürger werden in die Prozesse der Entscheidungsfindung nicht eingebunden sondern müssen sich damit begnügen, in regelmäßigen Abständen unmittelbar vor der Wahl nach ihren Meinungen und Ansichten vordergründig gefragt zu werden. Schon kurze Zeit nach der Wahl verfällt der Politikbetrieb wieder in bisherige Verhaltensmuster: Politik findet oftmals ohne Bürgerbeteiligung und hinter verschlossenen Türen statt. Nur ein "erlauchter Kreis" hat die Möglichkeit, sich mit seinen Interessen Gehör zu verschaffen. Die Interessen der Wähler finden keinen Widerhall. Viele Bürger gewinnen den Eindruck, als seien sie ein störender Faktor - die Wähler kommen sich vor wie ein Kunde in einem schlecht geführten Kaufhaus vor, nämlich lästig und unerwünscht.
In erschreckendem Maße sinkt die Wahlbeteiligung auf allen Ebenen. Die Wahlbeteiligung bei der Direktwahl der Landräte in Schleswig-Holstein ist auf ein so niedriges Niveau gefallen, dass die Landesregierung von CDU und FDP die Direktwahl der Landräte abschaffte und die Wahl der Landräte nur noch durch die Kreistagsmitglieder erfolgt.
Dass die Wahlbeteiligungen sinken, wie an dem soeben genannten Beispiel der Landräte gezeigt, ist ein deutliches Zeichen dafür, dass sich die Menschen von den politischen Parteien in vielen Belangen nicht mehr vertreten und mit ihren Anliegen ernst genommen fühlen. Hieraus dann jedoch den Schluss zu ziehen die Direktwahl der Landräte abzuschaffen, ist falsch! Die Politik hat stattdessen vielmehr die Aufgabe bürgernah und für die Wähler attraktiv zu sein, damitdie Menschen auch ihr Recht auf Wahl wahrnehmen.
In Artikel 21 Absatz 1 des Grundgesetzes heißt es:
"Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit."
Es heißt aber nicht, dass die Parteien die politische Willensbildung alleine bestimmen. Dies wird von den etablierten Parteien jedoch oftmals vergessen, denn sie ignorieren den Souverän.
Mich interessiert insbesondere die Finanz- und Wirtschaftspolitik.
Schleswig-Holstein ist mit mehr als 27 Milliarden Euro verschuldet und hierin ist die Verschuldung unserer Kommunen noch nicht eingerechnet! Im Jahr 2011 erhielt Schleswig-Holstein 115 Millionen Euro aus dem Länderfinanzausgleich. Seit 1946 hat unser Bundesland 13 Landesregierungen gehabt, davon stellte die CDU neunmal und die SPD viermal den Ministerpräsidenten bzw. die Ministerpräsidentin. FDP und Bündnis90/Die Grünen waren mehrfach ebenfalls in Regierungsverantwortung. Angesichts der desolaten Haushaltslage Schleswig-Holsteins und der oben genannten Zahlen verschlägt es einem fast die Sprache, wenn Parteien wie CDU, SPD, FDP und Bündnis90/Die Grünen für sich in Anspruch nehmen, dass sie "Wirtschaftskompetenz" besitzen.
Es ist Zeit, dass wir aufhören auf die zu hören, die die katastrophale Lage zu verantworten haben und nicht müde werden zu versuchen, uns mit Worthülsen zu beruhigen! Was wir brauchen ist ein neues Denken in finanz- und wirtschaftspolitischen Überlegungen und wir müssen die ausgetretenen Fade der erfolglosen bisherigen Finanz- und Wirtschaftspolitik Schleswig-Holsteins verlassen.
Der einzige Weg, um das Verhalten der Politiker zu ändern, ist, ihnen das Geld wegzunehmen. (Milton Friedman, US-amerikanischer Ökonom)
[...] to be continued
1)angesprochen sind stets alle Geschlechter. Zur Erleichterung des Leseflusses wird jedoch nur eine Ansprechvariante verwendet.
