Benutzer:Hippocampus
| Kurzprofil | |
|---|---|
| Persönlich | |
| Name: | Mike Weber |
| Nick: | Hippocampus |
| Wohnort: | Timmendorfer Strand |
| Tätigkeit: | Jurist |
| Geburtstag: | ja |
| Politisch | |
| Partei: | Piratenpartei Deutschland |
| Eintrittsdatum: | 09. Oktober 2011 |
| Landesverband: | Schleswig-Holstein |
| Funktion: | Direktkandidat WK19 und Listenkandidat Platz 23 |
| Stammtisch: | Lübeck, Ostholstein |
| politischer Kompass: |  |
| Kontakt | |
| Webmail: | Form-Mailer |
| Mail-Adresse: | mike.weber(ätt)piratenpartei-sh.de |
| Twitter: | Hippocampus_OH |
Inhaltsverzeichnis
Hippocampus
Über mich:
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Warum Pirat?
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Meine politischen Ziele:
"Politik mit den Menschen, statt nur für die Menschen!", ist die Leitlinie meines politischen Handelns.
Die bisherigen Parteien nehmen für sich in Anspruch, dass sie Politik für die Menschen und nicht mit ihnen machen. Dementsprechend verhalten sich ihre Vertreter1):
Die Bürger werden in die Prozesse der Entscheidungsfindung nicht eingebunden sondern müssen sich damit begnügen, in regelmäßigen Abständen unmittelbar vor der Wahl nach ihren Meinungen und Ansichten vordergründig gefragt zu werden. Schon kurze Zeit nach der Wahl verfällt der Politikbetrieb wieder in bisherige Verhaltensmuster: Politik findet oftmals ohne Bürgerbeteiligung und hinter verschlossenen Türen statt. Nur ein "erlauchter Kreis" hat die Möglichkeit, sich mit seinen Interessen Gehör zu verschaffen. Die Interessen der Wähler finden keinen Widerhall. Viele Bürger gewinnen den Eindruck, als seien sie ein störender Faktor - die Wähler kommen sich vor wie ein Kunde in einem schlecht geführten Kaufhaus vor, nämlich lästig und unerwünscht.
In erschreckendem Maße sinkt die Wahlbeteiligung auf allen Ebenen. Die Wahlbeteiligung bei der Direktwahl der Landräte in Schleswig-Holstein ist auf ein so niedriges Niveau gefallen, dass die Landesregierung von CDU und FDP die Direktwahl der Landräte abschaffte und die Wahl der Landräte nur noch durch die Kreistagsmitglieder erfolgt.
Dass die Wahlbeteiligungen sinken, wie an dem soeben genannten Beispiel der Landräte gezeigt, ist ein deutliches Zeichen dafür, dass sich die Menschen von den politischen Parteien in vielen Belangen nicht mehr vertreten und mit ihren Anliegen ernst genommen fühlen. Hieraus dann jedoch den Schluss zu ziehen die Direktwahl der Landräte abzuschaffen, ist falsch! Die Politik hat stattdessen vielmehr die Aufgabe bürgernah und für die Wähler attraktiv zu sein, damitdie Menschen auch ihr Recht auf Wahl wahrnehmen.
In Artikel 21 Absatz 1 des Grundgesetzes heißt es:
"Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit."
Es heißt aber nicht, dass die Parteien die politische Willensbildung alleine bestimmen. Dies wird von den etablierten Parteien jedoch oftmals vergessen, indem sie den Souverän, ignorieren.
Mich interessiert insbesondere die Finanz- und Wirtschaftspolitik.
Schleswig-Holstein ist mit mehr als 27 Milliarden Euro verschuldet und hierin ist die Verschuldung unserer Kommunen noch nicht eingerechnet! Im Jahr 2011 erhielt Schleswig-Holstein 115 Millionen Euro aus dem Länderfinanzausgleich. Seit 1946 hat unser Bundesland 13 Landesregierungen gehabt, davon stellte die CDU neunmal und die SPD viermal den Ministerpräsidenten bzw. die Ministerpräsidentin. FDP und Bündnis90/Die Grünen waren mehrfach ebenfalls in Regierungsverantwortung. Angesichts der desolaten Haushaltslage Schleswig-Holsteins und der oben genannten Zahlen verschlägt es einem fast die Sprache, wenn Parteien wie CDU, SPD, FDP und Bündnis90/Die Grünen für sich in Anspruch nehmen, dass sie "Wirtschaftskompetenz" besitzen.
Es ist Zeit, dass wir aufhören auf die zu hören, die die katastrophale Lage zu verantworten haben und nicht müde werden zu versuchen, uns mit Worthülsen zu beruhigen! Was wir brauchen ist ein neues Denken in finanz- und wirtschaftspolitischen Überlegungen und wir müssen die ausgetretenen Fade der erfolglosen bisherigen Finanz- und Wirtschaftspolitik Schleswig-Holsteins verlassen.
[...] to be continued
1)angesprochen sind stets alle Geschlechter. Zur Erleichterung des Leseflusses wird jedoch nur eine Ansprechvariante verwendet.
