Benutzer:Herb Foxley/Fragen

Frageseite

Frage 1: Warst Du Mitglied in einer anderen Partei?

Ja, das war ich. Als ich meinen Wohnsitz noch im beschaulichen Hofheim am Taunus hatte, war ich dort Mitglied im SPD Ortsverein.
Auch Vorstandsmitglied im Ortsvereins- und Ortsbezirksvorstand.

Frage 2: Was werden deine (gewünschten) Schwerpunkte im Parlament sein?

• Inneres
• Landwirtschaft
• Ernährung

Frage 3: Weißt du schon welche Ausschüsse du gern besetzen möchtest?

Interessant für mich wäre:

• Inneres
• Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
• Europäische Union

Frage 4: Fraktionszwang ja oder nein? Wie entscheidest du bei Themen, die in der Basis eine andere Wertung haben als bei dir persönlich?

Diese Frage vereint Fraktionszwang und den Versuch der Partei die Entscheidung des Abgeortneten vorzuschreiben.

Ich werde die Wertung der Basis als Massstab nehmen, solange sie mit meinem Gewissen vereinbar ist.. Das tue ich bereits in meinem Mandat als Stadtverordneter in Frankfurt.

Sobald ich jedoch eine Entscheidung der Basis nicht mehr mit meinem Gewissen vereinbaren kann, werde ich einzig nach meinem Gewissen entscheiden.
Dazu gehört natürlich auch dies transparent der Basis zu vermitteln.

Frage 5: Würdest Du vertrauliche Informationen der Öffentlichkeit zur Verfügung stellen, wenn diese politisch brisant sind?

Dies kommt auf den Grund der Vertraulichkeit an.
Auf jeden Fall werde ich in solchen Fällen die Aufhebung der Vertraulichkeit beantragen, wenn ich dies für vertretbar halte.

Frage 6: Was genau verstehst du unter Tranzparenz?

Offenheit, Ehrlichkeit, Information, alles was hilft Politik und Verwaltung, sowie deren Vorgänge, nachverfolgbar und öffentlich zu machen. Politiker sollten mit den Menschen offen kommunizieren. Verwaltungen, nicht personenbezogene, Daten offenlegen. Lobbyvereinigungen müssten sich in Lobbyregister eintragen, bevor sie Zugang zu Politik- und Verwaltungsakteuren erhalten. Die physischen Aspekte lasse ich jetzt mal weg ;)

Frage 7: Wirst du deine Nebentätigkeiten komplett offen legen?

Was verstehst Du unter "komplett"?

Ich werde alle Nebentätigkeiten in Firmen, Vereinen, Aufsichtsräten u.ä. aktiv offenlegen. Nebentätigkeiten in Verbindung mit dem Mandat, wie z.B. Aufsichtsratssitze, werde ich vor der Annahme mit der Basis diskutieren.

Frage 8: Wirst du gratis Angebote/Vergünstigungen annehmen?

Nein, werde ich nicht.

Zu diesem Punkt sollte die zu bildende Fraktion gleich zu Beginn ihrer Tätigkeit einen "Ehrenkodex" bzw. eine Selbstverpflichtung entwickeln, welche genau diese Dinge festschreibt. Die Mitglieder der Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin haben zwar die VIP-Karten von Hertha abgelehnt, aber eine solche Selbstverpflichtung noch nicht erstellt. Hier sollte die Basis in Berlin dringend eine Vorlage liefern, verbunden mit der Aufforderung diese umzusetzen. Die Mandatsträger haben mit dem parlamentarischen Betrieb viel zu tun. Gerade die Basis sollte hier Vorschläge machen, nicht trollen.

Frage 10: Wie stehst Du zum BGE?

Ich bin ganz klar ein Befürworter des BGE.