Benutzer:Herb Foxley/Fragen
Inhaltsverzeichnis
- 1 Frageseite
- 1.1 Frage 1: Warst Du Mitglied in einer anderen Partei?
- 1.2 Frage 2: Was werden deine (gewünschten) Schwerpunkte im Parlament sein?
- 1.3 Frage 3: Weißt du schon welche Ausschüsse du gern besetzen möchtest?
- 1.4 Frage 4: Fraktionszwang ja oder nein? Wie entscheidest du bei Themen, die in der Basis eine andere Wertung haben als bei dir persönlich?
- 1.5 Frage 5: Würdest Du vertrauliche Informationen der Öffentlichkeit zur Verfügung stellen, wenn diese politisch brisant sind?
- 1.6 Frage 6: Was genau verstehst du unter Tranzparenz?
- 1.7 Frage 7: Wirst du deine Nebentätigkeiten komplett offen legen?
- 1.8 Frage 8: Wirst du gratis Angebote/Vergünstigungen annehmen?
- 1.9 Frage 9: Postgender? Für und Wider und deine persönliche Meinung
- 1.10 Frage 10: Wie stehst Du zum BGE?
Frageseite
Frage 1: Warst Du Mitglied in einer anderen Partei?
Ja, das war ich. Als ich meinen Wohnsitz noch im beschaulichen Hofheim am Taunus hatte, war ich dort Mitglied im SPD Ortsverein.
Auch Vorstandsmitglied im Ortsvereins- und Ortsbezirksvorstand.
Frage 2: Was werden deine (gewünschten) Schwerpunkte im Parlament sein?
- Inneres
- Landwirtschaft
- Ernährung
Frage 3: Weißt du schon welche Ausschüsse du gern besetzen möchtest?
Interessant für mich wäre:
- Inneres
- Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
- Europäische Union
Frage 4: Fraktionszwang ja oder nein? Wie entscheidest du bei Themen, die in der Basis eine andere Wertung haben als bei dir persönlich?
Diese Frage vereint Fraktionszwang und den Versuch der Partei die Entscheidung des Abgeortneten vorzuschreiben.
Ich werde die Wertung der Basis als Massstab nehmen, solange sie mit meinem Gewissen vereinbar ist.. Das tue ich bereits in meinem Mandat als Stadtverordneter in Frankfurt.
Sobald ich jedoch eine Entscheidung der Basis nicht mehr mit meinem Gewissen vereinbaren kann, werde ich einzig nach meinem Gewissen entscheiden.
Dazu gehört natürlich auch dies transparent der Basis zu vermitteln.
Frage 5: Würdest Du vertrauliche Informationen der Öffentlichkeit zur Verfügung stellen, wenn diese politisch brisant sind?
Dies kommt auf den Grund der Vertraulichkeit an.
Auf jeden Fall werde ich in solchen Fällen die Aufhebung der Vertraulichkeit beantragen, wenn ich dies für vertretbar halte.
Frage 6: Was genau verstehst du unter Tranzparenz?
Offenheit, Ehrlichkeit, Information, alles was hilft Politik und Verwaltung, sowie deren Vorgänge, nachverfolgbar und öffentlich zu machen. Politiker sollten mit den Menschen offen kommunizieren. Verwaltungen, nicht personenbezogene, Daten offenlegen. Lobbyvereinigungen müssten sich in Lobbyregister eintragen, bevor sie Zugang zu Politik- und Verwaltungsakteuren erhalten. Die physischen Aspekte lasse ich jetzt mal weg ;)
Frage 7: Wirst du deine Nebentätigkeiten komplett offen legen?
Was verstehst Du unter "komplett"?
Ich werde alle Nebentätigkeiten in Firmen, Vereinen, Aufsichtsräten u.ä. aktiv offenlegen. Nebentätigkeiten in Verbindung mit dem Mandat, wie z.B. Aufsichtsratssitze, werde ich vor der Annahme mit der Basis diskutieren.
