Benutzer:Goris
| Kurzprofil | |
|---|---|
| Persönlich | |
| Nick: | Goris |
| Berufl. Qual.: | Selbständig |
| Geburtstag: | 1970 |
| Politisch | |
| Partei: | Piratenpartei Deutschland |
| Eintrittsdatum: | 01.09.2009 |
| Mitgliedsnummer: | 12.414 |
| Landesverband: | Niedersachsen |
| Crew: | Brüssel |
| Kontakt | |
| Webmail: | Form-Mailer |
Warum ich Pirat bin
So, wie ich liberal und sozial denke, mich an Bürokratie, Grenzen jeder Art und Intransparenz reibe, war ich erstaunt, dass dies genau dem Programm der Piraten entspricht.
Dass die Piraten auch noch eine internationale Bewegung sind, macht die Sache für mich perfekt, da ich zwar die "nationalen" und regionalen Kulturen sehr schätze, aber mich eigentlich als Europäer sehe und ich das Konzept der Europäischen Union sehr unterstütze, soweit es zu einem gemeinsamen Europa der Rechtsstaatlichkeit, der Bürgerrechte, Demokratie und freien Marktwirtschaft führt.
Daher bin ich auch in der AG Europa soweit aktiv, wie es meine knappe Zeit mir gestattet. Mein Ziel ist dabei eine Vertiefung der Europäische Union mit verfassten Rechten und endlich einer wahren Demokratie. Dazu zähle ich wirklich gleiche und gemeinsame Wahlen zum Europäischen Parlament, eine wirkliche Exekutive, die von den Mehrheitsfraktionen des Parlaments gewählt wird, dem Parlament verantwortlich ist und von diesem effektiv kontrolliert wird. Dazu zähle ich auch transparente Gesetzgebungswege, transparente und öffentliche Verfahren und Abstimmungen sowie konsequente Offenlegeung aller Beteiligungen. Dazu zähle ich auch eine gemeinschaftliche Regierung mit Gesetzgebungs- und Initiativkompetenz in Finanzen, Wirtschaft, Außen, Justiz und vielem anderen. Und dazu zähle ich als Mittel der demokratischen Willensbildung, statt nur alle fünf Jahre eine Stimme abzugeben, auch offene und interaktive Bürgerbeteiligungen, europaweite (und auch nationale, regionale) Bürgerinitiativen und Bürgerentscheide. Europa braucht auch wieder eigenständige Steuereinnahmen (nach dem weitgehenden Wegfall der Außenhandelszölle), wie zum Beispiel die Transaktionssteuer.
Trotzdem ist mir auch das Subsidiaritätsprinzip sehr wichtig, und ich möchte so viele Entscheidungen als nur möglich auf regionale oder nationale Ebenen verteilt sehen. Aber auch dabei braucht es oft europäisch einheitiche Rahmenbedingungen. Nur die Ausgestaltung muss dann vor Ort bleiben, mit lokalen Mitbestimmungsmöglichkeiten, die mehr als gelegentliches Wählen irgendwelcher Parlamente oder Räte sind.
Andererseits sollten Dinge, die alle Regionenn betreffen, auch gemeinsam diskutiert und geregelt werden. So machen Seuchen und Epidemien (Vogelgrippe, EHEC, SARS) ja kaum an Grenzen halt und es muss auch kaum 27 nationale Gesetze und Behörden geben, die nebeneinander her arbeiten (in Deutschland mischen dann sogar noch 16 selbständige Landesbehörden mit...).
Dieser Ausflug in die Europapolitik soll aber nicht verdecken, dass mir auch die Freiheitsrechte im Internet als auch im Reallife, die Kontrolle der Behördenwillkür und der Abbau der Regulierungswut, die Möglichkeiten der sozialen Teilhabe und der Ausbau lokaler Verfahren zur demokratischen Mitbestimmung wichtig sind.
