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Kandidatur für den Vorstand KV Darmstadt | Darmstadt-Dieburg

Die Rolle des Vorsitzenden

Ich sehe meine Aufgabe weniger in der inhaltlichen programmatischen Ausgestaltung des Kreisverbandes. Inhalte werden auf den Parteitagen beschlossen, und im Detail auf den Stammtischen diskutiert.

Der Vorsitzende hat vor allem die Aufgabe, im Kreisverband zwischen den verschiedenen Flügeln und meinungsstarken Akteuren zu vermitteln, um einen Konsens zu finden.

Ich werde unsere "Arbeits" - Stammtische zukünftig weiterhin moderiert organisieren, um ergebnisorientiert arbeiten zu können.

Für wichtig halte ich weiterhin die Art und Weise, wie wir die gefassten Ziele auf die Straße bringen: Im gelebten Umgang miteinander und unserer offensiven Auseinandersetzung mit anderen politischen Akteuren.

Wir sind eine junge Partei, jung nach Jahren und jung im Alter unserer Mitglieder. Das ist Stärke und Chance zugleich: Stärke, weil wir unsere Ziele mit neuen Vorgehensweisen wie themenorientierten ( und eben nicht automatisch ausschließlich parteiintern orientierten) Diskussionen mit allen sich anbietenden Kompetenzträgern finden können. Chance, weil unserer jungen Partei prägende Erfahrungen im Umgang mit parlamentarischen Vorgängen und dem politischen Zirkus fehlen. Wir können es uns leisten, neue Strategien zur Diskussionen zu stellen und bessere, wirksamere Vorgehensweisen zu etablieren, um für Bürger und Wähler glaubhaft zu bleiben.

Bei allem aber muß eins vom Vorsitzenden gewährleistet werden : Beständigkeit und Schußfestigkeit gegenüber Kritik, für wenigstens ein Jahr. Ich hab mir darüber die letzten Wochen einige Gedanken gemacht, dazu gab es ja Anlass genug.

Deshalb: Ich werde mich auf wenige Themen konzentrieren, bis diese umgesetzt wurden oder erkennbar auf dem Weg dazu sind. Die Auseinandersetzung mit Kritik gehört dabei dazu. Doch wenn Kritik unter der Gürtellinie abgespult wird oder in einseitig abwertender verbaler Härte vom dafür bekannten Troll unserer Piraten abgesendet wird, dann muss ich auch damit umgehen können.

Mitglieder

Wir haben 2010 nur wenige neue Mitglieder gewinnen können. Von vielen Mitgliedern der Beitrittswelle 2009 haben wir nichts mehr gehört oder gesehen. Und leider ziehen sich ehemals Aktive von der Partei zurück, wobei die Gründe dafür auch mit "ausgebrannt" und "frustriert" charakterisiert werden können. Ich werde deshalb die Mitgliederbetreuung besonders fördern.

4 Thesen

• Die öffentlich angelegten Kommunikationsnetzwerke der Piratenpartei dürfen keinesfalls als leicht zu nutzender Schauplatz individueller persönlicher Defizite mißbraucht werden.
• Die Mitarbeit und Karrieremöglichkeiten in der Partei sind ungeeignet, um zum Mittelpunkt des eigenen individuellen Wertekanons zu werden. Ein guter Pirat ist nicht, wer die wirklich wichtigen Lebensziele ( wie erfolgreiches Studium, befriedigende Beziehungen und die dauerhafte Sicherung des Einkommens ) in existenzgefährdender Weise seinem Anspruchsdenken von "guter" oder wertvoller Parteiarbeit unterordnet. Solche hohen Anforderungen werden zudem auch noch als uneinlösbare Ansprüche an die anderen Piraten im eigenen Kreisverband herangetragen, und führen zu Frustrationen und wenig hilfreichen "Ich bin Held" Sichtweisen.
• Wir sind uns selbst verantwortlich; und dazu gehört auch Verantwortung zu übernehmen für die bestmögliche Ausgestaltung gemeinsamer Parteiarbeit.
• Persönliche, unter der Gürtellinie geführte und öffentlich ausgetragene Streitigkeiten sind auf die Dauer vollkommen ungeeignet, um den Kreisverein zu stärken. In die Öffentlichkeit gezerrte Schlammschlachten, die von ausschließlich persönlichen Befindlichkeiten motiviert werden sind unvereinbar mit erfolgreicher transparenter politischer Arbeit.

Deshalb:

• Mitarbeit bei der Hessen AG Mitglieder Neueinstieg, und Überführung der dort erkennbaren Lösungswege in unseren KV.
• Schaffung von vom KV bereitzustellenden Angeboten für Neumitglieder zu deren schneller und frustrationsarmen Orientierung in den Möglichkeiten unserer Kommunikationsstrukturen, und deren Wirkung auf die Wahrnehmung der eigenen Beiträge und Person innerhalb der Partei.
• Grundsätzliche Diskussion mit den Mitgliedern über die Notwendigkeit der Einrichtung einer Vertrauensperson durch den Vorstand des KV. Sollte eine Vertrauensperson Konfliktfälle zwischen Mitgliedern im vertraulichen Dialog der Beteiligten moderieren, wenn erkennbar wird, dass die bis dahin geführte Fortsetzung eines intensiven, mit immer wiederkehrenden Argumenten und vor allem öffentlich geführten Streits ohne erkennbaren Ausweg eine sachlich orientierte Suche nach Lösungen innerhalb der Partei blockieren würde.
• Moderierte Stammtische mit ergebnisorientierter Arbeitsweise, und daneben Stammtische in Kneipen zum informellen Austausch.

Dialoge zu politischen Tagesthemen außerhalb von Parlament und Ausschüssen

5 Thesen

• Die Piratenpartei sucht und erarbeitet themenorientierte Lösungen, auch über die eigenen Parteigrenzen hinweg.
• Die Kernthemen der Piratenpartei kollidieren im politischen Dialog schon frühzeitig mit der regelmäßig geringen Kompetenz der Amts- und Mandatsinhaber der bürgerlichen Parteien. Eine sachorientierte politische Ausgestaltung unserer Kernthemen in die Parlamente hinein gemeinsam mit SPD, den Grünen und der CDU wird überaus schwierig werden. Dieser absehbaren Hürde muß ganz anders als bisher begegnet werden: Auch außerhalb des Parlaments auf deren eigenem Terrain.
• Unüberhörbar knirschen die Jugendorganisationen der bürgerlichen Parteien mit den Zähnen, weil sie die altvorderen "Inkompetenzträger" der eigenen Partei immer noch nicht ablösen können. Daraus ergeben sich neue Zusammenschlüsse, die derzeit noch einen temporären Charakter haben: So war im Vorfeld zum Scheitern des JmStV zu erleben, dass sich die Jugendorganisationen der bürgerlichen Parteien gegen ihre eigene Mutterparteien wendeten, gemeinsam!
• Die bisherige Parlamentsarbeit der bürgerlichen Parteien ist durch den traditionellen Fraktionszwang, Blockbildung und starre Abstimmungsvorgaben gekennzeichnet und damit jetzt schon eher ungeeignet, um kompetente, bürgernahe und themenorientierte Lösungen auf die Straße zu bringen. Das beste Beispiel dafür ist die Geschichte des JMStV Scheiterns.
• Wir halten keinen Burgfrieden ein bei der sachfremden Darstellung unserer Kernthemen durch andere Parteien auf öffentlichen Versammlungen. Der Kodex zwischen den bürgerlichen Parteien lautete bisher: "Parteien besuchen die öffentlichen Veranstaltungen der anderen Parteien nicht offiziell". Ein solcher Kodex macht heute keinen Sinn mehr. Denn wir wissen, wofür wir als Partei antreten: sachliche themenorientierte Dialoge über Parteigrenzen hinweg, politische Transparenz, und die Verweigerung von politischen Mauscheleien in Hinterzimmern.

Deshalb:

• Regelmäßige Dialogtermine mit allen demokratisch orientierten meinungsstarken Akteuren aus dem Landkreis und der Stadt in offen gestalteten Veranstaltungen. Dazu eingeladen werden sachkundige Experten, um Lösungen und Sachstände zu den angekündigten Themen gerne auch kontrovers zu diskutieren.

• Klare Kante bei der eigenen Dialogbereitschaft mit anderen politischen Akteuren: Wer keine Ahnung zu netzpolitischen Themen hat, sollte nicht darüber entscheiden dürfen. Denn: Wer nicht aus eigener Kraft ins Baumhaus klettern kann sollte nicht darüber entscheiden wie, wann oder wo es gebaut werden soll oder wozu es durch wen auch immer genutzt wird. Beispiel: Wer seinen unter dem eigenen Namen laufenden Internetauftritt bei Twitter, Facebook oder im eigenen Blog weiterhin von der Auszubildenden im Vorzimmer, vom befreundeten Juso oder der beauftragten Agentur inhaltlich mit Leben füllen lässt ("War bei der Vorstandssitzung, war wie immer super" oder "Der Kreis steht wieder gut da: Schon wieder weniger Arbeitslose") und solche Zeilen als sein eigenes Werk ausgibt ist als kompetenter Gesprächspartner zu netzpolitischen Themen raus aus der Diskussion.

• Besuche auch der parteinah angelegten Veranstaltungen der politischen Mitbewerber: Wir suchen den Dialog mit Parteien auch auf deren Veranstaltungen, unter der Voraussetzung dass zu diesen öffentlich eingeladen wurde und eine themenorientierte Agenda zu politischen Themen angekündigt wurde.