Benutzer:Florange/Kandidaturen/Bundesvorstand

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Kandidatur Bundesvorstand Piratenpartei

Liebe Pirat*innen,

beim kommenden Bundesparteitag am 30. November in Bremen werde ich für den Bundesvorstand kandidieren. Es gibt vieles zu tun, der aktuelle Bundesvorstand hat meine Erwartungen leider nicht erfüllen können – jetzt braucht es neuen Schwung und frische Ideen, ganz gleich ob wir in den Bundestag einziehen oder nicht.

Ich trete für den Bundesvorsitz und das Amt des politischen Geschäftsführers an, da mir besonders die Kommunikation nach Außen sowie die Vernetzung nach Innen wichtig sind. Im Folgenden mein Ziele-Katalog, den ich im Falle meiner Wahl umsetzen werde:

Interne Vernetzung

Der Bundesvorstand hängt zu sehr in der Luft, viele Pirat*innen denken meist nur in Ländergrenzen und aus dieser Mischung entstehen immer neue Konflikte. Daher ist es notwendig, dass die Mitglieder sich untereinander besser kennenlernen und vernetzen. Die gegenwärtige virtuelle Kommunikation ist leider technisch begrenzt und sehr unverbindlich. Um dauerhaftes Vertrauen herauszubilden, brauchen wir mehr Präsenztreffen. Im Konkreten:

  • eine reguläre zweite Marina Kassel
  • die bundesweite Förderung von Dreiländerstammtischen
  • die Förderung von Mehr-Länder-Kooperationen (Antrags- und Thematische Konferenzen)
  • bundesweite Gebietspartnerschaften
  • sowie die Aufwertung der monatlichen Marina Mumble

Zentrales Ziel soll sein, dass wir das Länderdenken überwinden und Gemeinsamkeiten statt Unterschiede betonen. Nur wenn der Bundesvorstand auch physisch präsent ist, kann er seiner Aufgabe ausreichend nachkommen - die Mitglieder zu motivieren, zu ermutigen und ihnen die selbstständige Mitarbeit ermöglichen.

Schwarmsolidarität

Für ein inklusives, motivierendes und diskriminierungsfreies Klima der Zusammenarbeit brauchen wir mehr als nur Vernetzung - nämlich eine gewaltfreie Diskussionskultur und gelebte Schwarmsolidarität. Wir müssen uns vor die Opfer von Diskriminierung stellen und uns gegen Missstände zur Wehr setzen, insbesondere die Vorstände müssen handeln. Im Konkreten brauchen wir:

  • Soli-Workshops (gewaltfreie Kommunikation, Streitschlichtung, Zivilcourage)
  • die bundesweite Vernetzung aller Vertrauenspirat*innen und Anti-Diskriminierungs-Beauftragten
  • ein bundesweites Barcamp Schwarmsolidarität
  • Moderation von Mailinglisten und ggf. physische Hausverbote
  • angemessene Ordnungsmaßnahmen

Die Partei ist nicht für alle Konflikte zuständig und gänzlich streitfrei werden wir nie sein, aber der Weg ist hier das Ziel. Wir müssen uns alle gegenseitig sensibilisieren, Bewusstsein schaffen und Mut an den Tag legen - damit Hass und Verachtung bei uns keine Chance mehr haben.

Kommunikation nach Außen

Wir sind die einzige Partei mit der Idee einer zukünftigen Gesellschaft, aber bislang schaffen wir es nicht, diese Vision zu kommunizieren. Wir sind immer noch Gefangene unserer Bubble. In der Kommunikation nach Außen müssen wir endlich damit beginnen, unseren neuen Gesellschaftsentwurf aus dem Netz in die gesamte Gesellschaft zu übersetzen. Konkret:

  • unsere Grundwerte immer und immer wieder erklären
  • die Meta-Ebene bzw. den politischen Unterbau kommunizieren
  • betonen, dass wir zurzeit die einzigen mit einem neuen Gesellschaftsentwurf sind
  • in der Sprache der "alten Welt" sprechen (z.B. Netzneutralität erläutern durch "Datenautobahn vs. Datenlandstraße")

So viel tolles Programm und Beschlüsse wir auch treffen, das ist alles nichts, wenn die Menschen nicht ihren Zusammenhang erkennen. Wenn dieser eine Programmpunkt scheinbar mit dem anderen nichts zu tun hat, dann bleiben wir eine unverständliche Ansammlung von kuriosen Ideen. Wir sind keine Internetpartei, wir haben im Internet einen neuen Gesellschaftsentwurf gefunden.

Rückbindung der Fraktion

Sobald wir in den Bundestag einziehen wird die Fraktion der Partei materiell und finanziell weit überlegen sein. Damit es bei uns nicht so kommt wie bei den Grünen, brauchen wir eine starke Rückbindung der Fraktion an die Partei. Alle Parteimitglieder und nicht nur einige Abgeordnete sollen den Kurs der Piratenpartei bestimmen. Wir brauchen konkret:

  • die Ständige Mitgliederversammlung (SMV)
  • eine starke Öffentlichkeitsarbeit der Partei, welche die SMV-Beschlusslage kommuniziert
  • daher Themensprecher, die insbesondere nach Außen wirken
  • materielle Stärkung der Partei durch Einnahmensteigerung (z.B. Aktion 1%)
  • ein Konzept, das Ehren- und Hauptamtlichkeit miteinander verbindet

Der Einzug in den Bundestag wird die größte Herausforderung für unsere Partei sein, ohne SMV wird sich die Macht schleichend auf die Fraktion übertragen, mit allen Konsequenzen. Um Basisdemokratie und Offenheit zu erhalten, muss die Partei dauerhaft und nachhaltig gestärkt werden.

Fazit

Ich weiß, dass dies sehr umfassende und ambitionierte Ziele, aber alle sind notwendig. Es geht mir darum, Gräben zu überwinden, zu integrieren und Polarisierung abzubauen. Hiermit werfe ich meinen Hut in den Ring und hoffe auf euer Vertrauen und eure Unterstützung. Wer mich wegen der Farbe meiner Klamotten nicht wählen möchte, der soll das tun. Aber ich werde mich nicht für ein Amt verbiegen. Ich freue mich über jeden Menschen, der mich mit Worten und Taten unterstützen möchte.

Danke <3

Unterstützer*innen

Team Fl0range