Benutzer:Emtiu/Antrag HVV 2011

Antragstext

Die Piratenpartei Hamburg verfolgt das Ziel, alle im HVV zusammengefassten öffentlichen Verkehrsmittel für jeden zum Nulltarif nutzbar zu machen.

Die Piratenpartei vertritt die Meinung, dass alle öffentliche Infrastruktur für jeden gleichermaßen zugänglich sein soll. Die Unentgeltlichkeit des öffentlichen Nahverkehrs ist ein wichtiger Beitrag zur sozialen Gerechtigkeit, da so unabhängig vom Einkommen allen Menschen in Hamburg Mobilität und damit Lebensqualität zuteil wird.

Auf diesem Wege soll auch der motorisierte Individualverkehr im Stadtgebiet entlastet werden. Das zu erwartende geringere Verkehrsaufkommen wird positive Auswirkungen auf die Umwelt und die Verkehrssicherheit haben, sowie den Verkehrsfluss beschleunigen.

Nicht nur die steigende Beliebtheit Hamburgs als touristisches Ziel, sondern auch die deutlich gesteigerte Effizienz des Lieferverkehrs werden der Wirtschaft zugute kommen. Außerdem müssen durch die Entbürokratisierung des Nahverkehrs mit dem Wegfall von Tarifsystemen, Fahrkartenverkauf und Kontrollen keine Arbeitsplätze verloren gehen: Durch den vermehrten Einsatz von Fahrtbegleitern kann die Zugänglichkeit, der Komfort und die Sicherheit im Nahverkehr erhöht werden.

Die Piratenpartei Hamburg ist sich des Umfangs und der Komplexität dieser Zielsetzung bewusst. In einer gewissenhaften Analyse der heutigen und zu erwartenden Nutzung und Kosten des Betriebs der Verkehrsmittel im HVV soll die Machbarkeit geprüft und eine gerechte Finanzierungsgrundlage entwickelt werden. An Arbeitsplätze gebundene Abgaben und die Beteiligung an Hamburg angrenzender Landkreise würden auch jene in die Finanzierung einbeziehen, die nicht in Hamburg wohnen, aber in den Genuss des unentgeltlichen Nahverkehrs kommen. Ebenso sollen Abgaben auf Parkflächen im innerstädtischen Raum und Hotelübernachtungen geprüft werden.

Verschiedene Übergangsmodelle können bei der Umstellung auf einen Nulltarif-Nahverkehr helfen: So sollte kurzfristig die Vergünstigung mit der Sozialkarte des HVV steigen und auch für Einzelfahrten gelten und die Eigenbeteiligung an Fahrtkarten für schwerbehinderte Menschen wegfallen. Mittel- bis langfristig könnten die Fahrpreise stetig sinken oder der Nahverkehr in einem Teilbereich (wie etwa der Innenstadt) unentgeltlich nutzbar sein, bevor der Nulltarif flächendeckend eingeführt wird.

Nichtsdestotrotz wird der Investitionsbedarf enorm sein. Die Piratenpartei Hamburg hält solche Ausgaben aber im Gegensatz zu prestigeträchtigen Leuchtturmprojekten, die nur wenigen Menschen zugute kommen, für eine sinnvolle und gerechte Maßnahme, um Hamburg für alle Menschen lebenswerter zu machen.

Kurzformulierungen

• HVV für lau! – Die Piratenpartei Hamburg will den Nulltarif für den öffentlichen Personnenahverkehr.
• HVV für lau: Die Piratenpartei Hamburg will den Nulltarif im öffentlichen Personennahverkehr durchsetzen – Für soziale Gerechtigkeit, Umweltschutz und mehr Lebensqualität in Hamburg!
• Unter dem Motto "HVV für lau!" wirbt die Piratenpartei Hamburg dafür, den öffentlichen Personnennahverkehr unentgeltlich zu machen. Die Kosten sollen von der breiten Allgemeinheit getragen werden und dafür die individuelle Hürde des Fahrpreises wegfallen. Damit sollen vor allem die soziale Gerechtigkeit und der Umweltschutz gestärkt werden. Mehr Mobilität für alle und ein verringertes Verkehrsaufkommen sollen so die Lebsnqualität in Hamburg steigern.

Vorschläge Flyerformulierungen

HVV bezahlbar machen.

Jedes Fahrzeug weniger in der Hamburger Innenstadt bedeutet: weniger Lärm, weniger Umweltschäden, weniger Parksuchverkehr, weniger Gefahr für Fußgänger und Radfahrerm, ja sogar weniger Stress für jene Autofahrer, die gerade unbedingt fahren müssen. Es liegt somit im Interesse des Gemeinwohls, daß der Verkehrsinfarkt in der "wachsenden" Stadt Hamburg vermieden wird.

Deshalb ist es richtig, die Tarife des HVV spürbar und dauerhaft zu senken, anstatt sie wie unter Schwarz-Schill und Schwarz-"Grün" immer weiter zu verteuern. Eine Kostenfreiheit in der Kernzone 000 wäre ein weiterer, mutiger aber gangbarer Schritt. Nicht jede Aufgabe der öffentlichen Hand muss zwanghaft profitabel sein. Das Geld wesentlich teurerer "Leuchtturm"-Projekte wäre hier erheblich besser investiert.