Benutzer:Ancaleth/Internetprovider schützt Kundendaten

Der Rechtsstreit zwischen der spanischen Handelsgruppe Promusicae und den Internetanbieter Telefónica ist aus Sicht der Datenschützer erfreulich ausgegangen.

Die Musikvereinigung hatte gegen den Provider Klage eingereicht, weil Telefónica sich weigerte, kundenbezogene Daten preiszugeben. Promusicae wollte das Urheberrecht der ihr angehörigen Musiker schützen, da deren Lieder durch illegale Downloads statt legalen Kauf Verbreitung fänden, und sprach vom Recht des geistigen Eigentums.

Aus dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs geht nun hervor, dass Provider im Namen des Urheberrechts nicht dazu gezwungen werden können, ihre kundenspezifischen Daten preiszugeben. Gleichzeitig wurde aber eingeräumt, dass für strafrechtliche Recherchen andere Maßstäbe gelten – wie zum Beispiel im Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung.