Benutzer:Alios/KandidaturBTW2013

Kandidatur Landesliste NRW / Direktmandat Münster BTW2013

Zu meiner Kandidatur

Liebe Piraten.

Hiermit bewerbe ich mich als Kandidat für die Landesliste NRW zur Bundestagswahl 2013 der Piratenpartei. Des weiteren bewerbe ich mich für die Piraten im Wahlkreis Münster / NRW (WK130) als Direktkandidat anzutreten. Ich habe mit meiner "offiziellen" Verkündung meiner Kandidatur den Bundesparteitag in Bochum abgewartet, da ich zunächst noch die Beschlusslage abwarten wollte.

Im folgenden möchte ich kurz auf die inhaltlichen Schwerpunkte eingehen die ich im Wahlkampf, wie dann später auch im Deutschen Bundestag setzen möchte:

Außen- und Sicherheitspolitik

Ich denke dass die Piraten langfristig auch wichtige Beiträge zur Außen- und Sicherheitspolitik machen werden können. Die ersten Beschlüsse (PA010 - Globales Handeln, PA481 - Aussenpolitische Grundsätze und PA381 - Postnationale Aussenpolitik) zum Grundsatzprogramm in Bochum legen dafür eine gute Basis.

Jedoch ist es aus meiner Sicht schwer als außerparlamentarische Kraft, was die Piraten auf Bundesebene ja im Moment noch sind, qualifizierte spezifische Aussagen zu machen, da wir im Moment weder Mitglieder im Auswärtigen Ausschuss haben, keinen Staatssekretär im Auswärtiges Amt oder Zugriff auf den Wissenschaftlichen Dienst des deutschen Bundestages haben.

Aber:

Mit zunehmender Relevanz der "Cyber*" Themen (Cyberwar, Cyberespionage, Cybercrime..) entstehen viele neue Fragestellungen die sich mit den herkömmlichen Mitteln nicht mehr beantworten lassen. z.B. lassen sich Cyber Angriffe im Gegensatz zu konventionellen Angriffen, technisch, wie juristisch nur schwer oder gar keinem Urheber zuordnen (Atributions-Problem). Auch lässt sich der Cyberwar keiner der klassischen Königsdomänen (Luft, Wasser, Land, Weltraum) zuordnen. Daraus resultieren im Moment z.B. im internationalen Recht große definitiatorische Lücken.

Da nunmehr aber seit Jahren weltweit in diesem Bereich aufgerüstet wird und da durch massiv kritische Infrastruktur bedroht wird, müssen diese Fragen viel stärker im Rahmen der internationalen Beziehung behandelt werden und das Parlament muss hier überhaupt erst einmal Kompetenz aufbauen. Dazu kann und möchte ich als Pirat im deutschen Bundestag beitragen.

Zum etwas tieferen Einstieg in diese Fragen empfehle ich die Begründung und die Quellen zum Antrag PA107 Die Piratenpartei positioniert sich gegen jede Form von Cyberwar und Cybercrime, den ich mit eingebracht habe, der aber leider nicht mehr behandelt wurde. Er spricht sich gegen jede Form von Cyberwar und Cybercrime als unverantwortliches Sicherheitsproblem aus. Ich hoffe, dass wir ihn beim kommenden BPT beschließen können.

Infrastruktur Politik und kritische Infrastruktur

Das Internet und die sonstigen Datennetze bilden die Basis unserer modernen Wissens- und Informationsgesellschaft. Viele Bereiche des privaten und des wirtschaftlichen Lebens sind ohne diese Infrastruktur nicht mehr denkbar. Gerade im Zusammenhang mit dem Ausbau von z.B. dezentralen Energieversorgungsnetzen, Smart Metering Grids usw. werden diese Netzwerke noch größere Bedeutung bekommen. Darum muss hierder technische Ausbau weiter massiv voran getrieben werden. Noch wichtiger aber ist hier die Frage über die demokratische Kontrolle der Netzwerke. So lassen z.B. die Besitzer der internationalen Carrier-Netzwerke (welche die Kontinente miteinander verbinden) an zwei Händen abzählen - eine demokratische Kontrolle über diese wichtige Infrastruktur die unser aller Leben bestimmt ist nicht möglich. Ich werde mich im Bundestag für den Ausbau und die Förderung dezentraler, freier und neutraler Netze einsetzen. Eine Demokratie im 21. Jahrhundert braucht die Netze und darum müssen die Netze im 21. Jahrhundert demokratisch sein.