Benutzer:Adriangudra
| Kurzprofil | |
|---|---|
| Persönlich | |
| Name: | Adrian Gudra |
| Nick: | Adriangudra |
| Wohnort: | Rielasingen |
| Berufl. Qual.: | Student |
| Geburtstag: | 1991 |
| Sprachen: | , , |
| Politisch | |
| Partei: | Piratenpartei Deutschland |
| Eintrittsdatum: | Mai 2012 |
| Landesverband: | Baden-Württemberg |
| Bezirksverband: | Freiburg |
| Kreisverband: | Konstanz |
| Mandat: | Bezirksvorstand Freiburg |
| Stammtisch: | Singen / Konstanz |
| politischer Kompass: | |
| Kontakt | |
| Webmail: | Form-Mailer |
| Mail-Adresse: | adriangudra@gmail.com |
| Fon: | 00 44 7831 406781 |
| Website: | www.aunequalsa.com |
| Blog: | http://personal.lse.ac.uk/gudra |
| Skype: | adrian.gudra |
Ich bewerbe mich für eine Direktkandidatur zur 18. Bundestagswahl im Wahlkreis 287 (Konstanz)
Fragen an mich per:
Zu meiner Kandidatur:
Was die Piraten von allen anderen unterscheidet: wir sind eine "Metapartei". Die erste und die einzige. Und darin liegt die Chance. Was genau das heist? Im Folgenden findet ihr die nationalen und globalen Problembereiche die genau dadurch angepackt werden koennen. Welche Strukturen die Piraten intern umsetzen und extern fordern muessen, damit sie Erfolg haben. Was das sog. "demokratische Trilemma" damit zu tun hat. Und wie ich mir eine entsprechende Direktkandidatur vorstelle. Grill me! Ich freue mich auf Eure Fragen am Sonntag.
Inhaltsverzeichnis
- 1 politischer Entscheidungen - Ziele vs Mittel
- 2 Werkzeugkasten zur Ermittlung von Metazielen - fehlender Metakonsenz
- 3 Zwischenstaatlich
- 4 Innerstaatlich
- 5 Alleinstellungsmerkmal der Piraten als "Metapartei"
- 6 Eigene Organisationsstruktur als politische Forderung
- 7 Demokratisches Trilemma
- 8 Demokratie, Pluralismus, Rationalitaet
- 9 Wie sich das politische System aendert..
- 10 Bedingungen
- 11 Direktkandidatur selbe innere Struktur wie gefordertes politisches System
- 12 Buergerportal
- 13 fertige Konzepte
- 14 Ausbildung
politischer Entscheidungen - Ziele vs Mittel
Jede politische Entscheidung hat zwei logische Teile: ein bestimmtes Ziel. Und Mittel, die nach den Erkenntnissen genau zu diesem Ziel führen. Das Problem: in politischen Diskussionen werden beide oft nicht getrennt, verschiedene gerechtfertigte Ziele, die verschiedenen Interessengruppen entsprechen, werden vermischt. Um jedoch eine logisch sinnvolle Entscheidung zu treffen, müssen beide getrennt werden. Es muss sowohl ein Entscheidungsmechanismus für die Uebergeordneten Ziele der Politik und abhängig von diesen, deren Mittel geben. Hier besteht meiner Ansicht nach die Schwäche sowohl jetzigen politischen Landschaft, als auch des Systems. Es fehlt ein Entscheidungsmechanismus, ein Werkzeugkasten fuer die Abwägung berechtigter Interessen und damit der Meta-Ziele der Politik (Gerechtigkeit, Glueck, Freiheit), der selbst von der gesamten Gesellschaft getragen wird. Die Abwägung der Interessen ist an sich subjektiv, entspricht keiner logischen Notwendigkeit. Die Mittel sind im Bezug auf definierte Ziele jedoch logisch notwendig.
Werkzeugkasten zur Ermittlung von Metazielen - fehlender Metakonsenz
Da es jedoch keinen Konsens über die Konsenfindung der eigentlichen Ziele, keinen Meta-konsens gibt, werden diese mit den Mitteln für verschiedenste Ziele gemischt. (z.B. eine uendliche Diskution ueber die Hoehe von Harz IV, ohne die Frage nach sozialer Gerechtigkeit, Freiheit des Einzelnen, Verantwortung des Staates generell geloest zu haben. Dadurch werden die Entscheidungen selbst intransparent und willkürlich, erzeugen keinen Konsens, entmutigen die Wähler und lassen die etablierten Parteien beliebig wirken. Diese Lücke einer Meta-Partei kann die Piratenpartei füllen, denn wenn sie diese Grundsätzliche Problematik anpackt, ist sie unabhängig von ihren schlussendlichen politischen Zielen auf eine Art konsenzfaehig, die die jetzige Parteienlandschaft nicht zu bieten hat.
Was die Piratenpartei erreichen kann, sieht man dabei am besten, wenn man sich anschaut welche Problemlösungen das Fehlen eines solchen Meta-Entscheidungsmechanismus verhindert:
Zwischenstaatlich
Jeder Staat handelt nur nach seinem eigenen Interesse und geht nur Kompromisse ein, wenn es ihm schlussendlich nützt. Staaten sehen internationale Politik als Nullsummenspiel. Es gibt keinen globalen Entscheidungsmechanismus zwischen Staaten ausserhalb von Macht, z.B. durch eine Reform der UN bzw. des Sicherheitsrates. Dadurch schaden sie sich gegenseitig und erzeugen indirekt globale Probleme.
Natur und Technologiewenden
- keine weitreichenden Klimaabkommen
- nicht-nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen
- keine globale Wende im Transportwesen
- fehlendes globale Energiestrategie, die die Risiken der Atomkraft miteinbezieht.
Globale Normen
- zurückhaltendes Eingreifen gegen Menschenrechtsverletzungen wegen Souveränität der Nationalstaaten, Abwägung gegen wirtschaftliche Interessen.
- fehlende globale Regulierung von Finanzmärkten
- rechtsfreier Raum Internet, da Server in verschieden -regulierten Staaten global die selbe Wirkung haben - globaler Existenzbegriff von Information bei nationalem Recht.
- Steuervermeidung durch globales Bankensystem und nationales Recht
Innerstaatlich
Politik:
- Debatten werden von temporärer Medienberichterstattung über Probleme angestossen, daher auch nicht umfassend und mutig gelöst
- Kein Streben nach kontinuierlicher aktiver Verbesserung. Bestehendes wird nur durch Druck der Medien hinterfragt
- Debatten werden zyklisch immer neu angestoßen, aber nie richtig gelöst.
- keine Nachhaltigkeit, Sprunghaftigkeit, nur ausgerichtet auf Wahlen und Machterhalt
- Lobbyismus, nicht-konsenzfaehiger Interessenausgleich
- intransparente und willkürliche Entscheidungsprozesse
- Personenabhaengigkeit
Staat
- nicht zukunftsfähig, anfällig für Krisen
- uneffiziente und veraltete Verwaltungsstrukturen
Buerger
- Vertrauensverlust
- Politikverdrossenheit
- Gefühl von Machtlosigkeit
- Frustration
Alleinstellungsmerkmal der Piraten als "Metapartei"
Selbst wenn eine andere Partei nun die selben Ziele wie die Piraten vertreten würde, widerspräche sie sich mit den Piraten. Man kann uns nicht auf politische Forderungen reduzieren - wenn es nämlich eine Meta-entscheidungsfindung gibt, dann gibt es keine Aufspaltung zwischen Lagern mehr, und das jetzigen Parteiensystem muss an sich hinterfragt werden. Uebrig bleibt nur der Ausgleich verschiedener Interessen, deren Individualität in einer vielfältigeren und globalisierten Welt nicht mehr mit dem alten Schwarz-Weiss Denken gefasst werden kann. In diesem Sinne sind die Piraten also keine Konkurrenz zu den Ansichten der anderen Parteien, sondern wollen das politische System so weit fortentwickeln, dass sie selbst nicht mehr benötigt werden.
Eigene Organisationsstruktur als politische Forderung
Der globale Metainteressenausgleich kann jedoch nur von den eigentlichen Einheiten des Staatssystems ausgehen - und der globale Interessenausgleich im Staat nur im verfassungsmassigen Gefüge der Staaten. Und damit durch eine Partei und die Teilnahme an Wahlen. Die Ziele für Staat und Gesellschaft müssen sich daher auch in ihrer Organisationsstruktur und Entscheidungsfindung widerspiegeln. Und daher ist z.B. das interne liquid feedback so politisch.
Demokratisches Trilemma
Die groesste Herausforderung für unseren politischen Erfolg wird sein, dass ein Konsens über die Entscheidungsfindung über die Abwägung von Meta-Zielen gefunden wird. Oft wird uneingeschränkte direkte Demokratie als ein solcher Konsens gesehen. In vielen Fällen führt uneingeschraenkte direkte Demokratie jedoch dazu, dass unkluge Entscheidungen getroffen werden, die den Interessen der Waehler widersprechen. In anderen dazu, dass Minderheitsrechte und Pluralismus geschwächt werden. Man ist dabei mit dem sog. "Demokratischen Trilemma konfrontiert" nach dem nur zwei dieser Drei ziele moderner Gesellschaften vollständig erfüllt sein können.
Demokratie, Pluralismus, Rationalitaet
Zu ihrem Ausgleich bedarf es sozusagen einer Meta-Meta Entscheidung - diese ist schlussendlich willkürlich, da jede Abwägung in einen Zirkel führt, da Demokratie selbst als Interesse jedes einzelnen gesehen werden kann. Eine solche Abwaegung kann z.B. folgendes enthalten:
- eine regelmaessige, themenspezifische und einfache (Internet) Ausübung des Wahlrechts
- eine "Mindeshaltbarkeitsdauer" von grundsätzlichen Entscheidungen
- Vorzug von Entscheidungen über Ziele gegenüber Mitteln der Politik - grundsätzliche Entscheidungen und Entscheidungen mit persönlichem Bezug vs. komplizierte Fachentscheidungen (Beispiel Klinikfusion "Wie wichtig ist Ihnen eine regionale unabhängige Krankenversorgung im Gegensatz zu wirtschaftlichen Gesichtspunkten" vs " Soll kopmilizertes bla bla mit wirtschaftlichen Vor- und Nachteilen rückgängig gemacht werden?")
- nicht-binäre Entscheidungen (eher, gar nicht), viele Fragen, klareres Meinungsbild über Beweggründe von Entscheidungen (Ziele) und nicht nur deren Werkzeugen.
- hohe Hürde bei Eingriff in Interessen von Minderheiten (z.B. Minarettverbot) und weitreichenden Veraenderungen (Abgabe von Kompetenzen an die EU) 60 Prozenthürde bzw. zweimalige Abstimmung im Abstand von mehreren Monaten..
- Abgabe von Entscheidungen an Technokraten in Kombination mit direktdemokratischen Grundsatzentscheidungen anstatt halbdemokratisches Halbwissen (Bundestag - ESM)
- anstatt dessen Petitionsrecht stärken
Wie sich das politische System aendert..
Hat die Piratenpartei diese Metaprobleme selbst gelöst, kann sie sie zur Entscheidungsfindung und zu politischen Vorschlägen Nutzen. Da dem jetzigen politischen Prozess eine Ebene hinzugefügt wird, dauert der Prozess zu Anfang länger (da Konsenz auf einer hoeheren Ebene gefunden werden muss) Danach werden Entscheidungen jedoch schnell, kontinuierlich, transparent, umfassend und nachhaltig getroffen, haengen dabei nicht von einzelnen Personen ab und bevorzugen nicht bestimmte Interessen (Lobbyismus).
Bedingungen
Spezifisch heisst das für die Piratenpartei:
- je schneller solche Meta-Konsense getroffen werden, desto besster (bzgl. Fraktionszwang, Auesserung zu unbeschlossenen Themen, liquid feedback, Haltbarkeit von Entscheidungen, virtuelle Parteitaege)
- die technische Automatisierung der Entscheidungsprozesse muss so weit vorangetrieben werden, dass es fuer die Mitglieder nur noch um die eigentlichen Themen geht. Anstatt Themen nur zyklisch anzugreifen, soll es es sich um einen Prozess handeln, bei dem alle Energie der Mitglieder in Ideen fliest, da man an der eigentlichen Entscheidungsstruktur nichts mehr aendern muss.
Direktkandidatur selbe innere Struktur wie gefordertes politisches System
Nun stellt sich die Frage, wie ich dementsprechend eine Direktkandidatur gestalten wuerde. Wenn man die oben genannten Ideen wirklich ernst nimmt, dann muss die Direktkandidatur die selbe Struktur haben, die sie fuer das politische System selbst vorschlaegt. Das bedeuted:
- sie muss den Dialog mit den Buergern suchen, ihnen sogar erluaben Direkt Einfluss zu nehmen
- sie muss so Personenunbaehngig sein wie moeglich
- sie muss alle Interessen miteinbeziehen
- sie muss dies fuer den Fall des Erfolges fuer die gesamte Leglislaturperiode zusichern
Buergerportal
Das oben genannte liese sich beispielsweise mit einem Buergerportal umsetzen. Anstatt einfach Vorschlaege vorgesetzt zu bekommen, haetten die Buerger die Chance selbst Vorschlaege einzubringen, und Meinungsbilder abzugeben (Abstimmung auf IP Adressen im Kreis beschraenkt). So haette der Waehler nicht nur die Wahl zwischen verschiedenen Personen, sondern einem"Meta-Politikmodell", und den anderen konventionellen.
fertige Konzepte
Ich habe mich mit der Problematik Datenschutz/innere Sicherheit beschaeftigt und habe beim Wettbewerb "Vergessen im Internet" einen Vorschlaeg eingereicht, der versucht beide widerspruchslos in einer staatlichen Plattform, bei der der Buerger nur einen temporaeren Schluessel fuer seine Daten verleiht, zu vereinen.Datei:Vergessen.pdf
Ausbildung
21 Jahre alt, in Konstanz geboren.
07/08 Auslandsjahr an einer High School in Detroit
08/09 Schülerstudium Mathematik/Physik in Konstanz
10 Abitur am FriWoe in Singen
10- Studium an der London School of Economics and Political Science
- Im ersten Jahr "Philosophy and Economics"
- Im zweiten Jahr "Philosophy, Logic and Scientific Method"
- Nebenfach "International Relations"
- Vorschlag Promotionsvorhaben eingereicht, Philosophie der Logik/Physik, radikaler Konstruktivsmus, siehe Anlage Datei:Aunequalsa.pdf
Erfahrungen bezüglich Bundestag
- Praktikum im Bundestagsbuero
- Jugendmedientage im Bundestag
- Benutzer aus Rielasingen
- Benutzer kann Englisch
- Benutzer kann Französisch
- Benutzer kann Italienisch
- Benutzer ist Mitglied im Landesverband Baden-Württemberg
- Benutzer ist Mitglied im Bezirksverband Freiburg
- Benutzer ist Mitglied im Kreisverband Konstanz
- Benutzer ist Mandatsträger
- Teilnehmer Stammtisch Singen / Konstanz
- Benutzer hat politischen Kompass
- Benutzer hat Telefon
- Benutzer ist Blogger
- Benutzer hat Skype
- BW-Landeslistenkandidatur BTW 2013
- BW-Direktkandidatur BTW 2013
- Bundestagswahlkreis 287
