Bedingungsloses Grundeinkommen/Umsetzung

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Tango-text-x-generic with pencil.svg Dieser Artikel ist keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern hier findet/fand eine offene Diskussion des Themas statt.

Wenn Du meinst, diese Idee erweitern zu können, tu es, aber bitte beachte die Diskussionsregeln. Ist die Idee tragfähig und mehr als eine Einzelmeinung, so kann man das Ganze auch als Entwurf kennzeichnen.

In diesem Artikel soll nicht über Sinn oder Unsinn des bedingungslosen Grundeinkommens diskutiert werden, sondern darüber wie es umsetzbar ist. Für alles andere gibt es den Thread Grundeinkommen und Konsumsteuer, Abschaffung anderer Steuern in unserem Forum.

Hier werden exemplarisch mehrere Möglichkeiten vorgestellt das BGE zu finanzieren. Sie sollten unter Umständen des sozialen Ausgleichs wegen noch durch Erbschaftssteuer, Vermögenssteuer, Grundsteuer oder ähnliches ergänzt werden.

Allgemeines

Eine Einführung und einen Überblick über die Aspekte des Grundeinkommens bietet der Schweizer Dokumentarfilm der Initiative Grundeinkommen.

Ausgangslage

Alle sprechen über Steuerreformen. Doch was haben frühere Reformen erreicht? Wir haben immer noch Armut, Sozialstaats-Fallen, Schwarzarbeit und zeitaufwändige Einkommensteuererklärungs-Prozeduren, die lediglich Experten vollständig verstehen. Viele halten Steuersystem und Sozialstaat für grundsätzlich ungerecht, und beträchtliche Staatseinnahmen gehen jährlich durch Sozialbetrug und Steuerhinterziehung/-vermeidung verloren. Obwohl viele zu glauben scheinen, dass diese beiden Probleme ungefähr gleiches Ausmaß haben, geht tatsächlich weit mehr Geld dem Staat durch Steuerhinterziehung/-vermeidung verloren.

Höhe

Es können verschiedene Größen als Ausgangslage genutzt werden:

  • (Steuer-)Grundfreibetrag: ca. 667€ (2010)
  • ... inkl. ArbeitnehmerPauschBetrag: ca. 744€
  • Durchschnittsbezug ALG II, ledig o. Kinder: ca. 705€
  • Pfändungsfreigrenze, ledig o. Kinder: ca. 990€
  • Relative Armutsgrenze: 730€ west, 605€ ost (2002)
  • Ein mutwillig festgelegter Betrag, der es ermöglicht sein Leben zu bezahlen (Wohnraum, Grundbedarf, Lebensmittel), einige Luxusgüter zu kaufen, an kulturellen Ereignissen teilzunehmen und einen Jahresurlaub zu finanzieren). Götz W. Werner (Gründer der dm-drogerie markt-Kette) schlägt 1500 EUR vor. Für Kinder und Jugendliche weniger, für Menschen im arbeitsfähigem Alter den Höchstsatz und für Rentner wieder etwas weniger.
  • dynamisch und selbstfinanzierbar: ein Teil der Steuereinnahmen, des BIPs oder einer anderen (sinnvolleren) Größe. Nachteil ist, dass dieser Betrag dazu führen könnte, dass das Grundeinkommen eben nicht mehr zum Leben reicht, was aber zugleich wieder eine Anreizfunktion darstellt.

Finanzierungsmodelle

Finanzierung durch heutige Einnahmen

Die Theorie ist bestehende Sozialausgaben zu pauschalisieren und direkt an die Bürger auszubezahlen, umzuleiten. So soll Bürokratie abgebaut und Verwaltungskosten sollen gespart werden.

Sozialbudget 2007 (706,9 Mrd.)

Leistungen nach Funktionen (ohne Verwaltungsausgaben)

  • Alter und Hinterbliebene -> 276,2 Mrd.
  • Krankheit und Invalidität -> 241,8 Mrd.
  • Kinder, Ehegatten und Mutterschaft -> 100,5 Mrd.
  • Arbeitslosigkeit -> 38,3 Mrd.
  • Sonstige -> 24,4 Mrd.

Wegfallen würden also ggf.:

  • Rentenversicherung
  • Krankenversicherung (?)
  • Pflegeversicherung (?)
  • Unfallversicherung (?)
  • Arbeitsförderung/Kombilohnmodelle ("Hartz4-Aufstocker")
  • Sondersysteme
  • Leistungssysteme des öffentlichen Dienstes
  • Leistungssysteme der Arbeitgeber
  • Entschädigungssysteme
  • Sozialhilfe
  • Kinder- und Jugendhilfe
  • Kindergeld und Familienleistenausgleich
  • Erziehungsgeld
  • Ausbildungsförderung/Bafög
  • Wohngeld
  • Steuerliche Maßnahmen (speziell: Steuerfreibeträge aller Art)
  • Subventionen, die dem Arbeitsplatzerhalt dienen (Kohlesubventionen, Pendlerpauschale, etc)

(?): Abhängig vom Modell
und damit Viele Paragrafen, Gerichtsentscheidungen, Betrugsmöglichkeiten, u.s.w.

Allerdings wird es nicht leicht durchzusetzen sein, da alle Menschen, die heute mehr als ~ 800 Euro staatliche Leistungen bekommen weniger Geld bekommen und Kürzungen bekanntlich immer schwer durchzusetzen sind. Doch heute bekommen aber vor allem die Menschen viel Geld, die sich Gut im Dschungel der Paragrafen auskennen und nicht die, die es am Nötigsten haben.

Das ist eigentlich nicht so gedacht. Bestehende Ansprüche aus dem Sozialgesetzbuch würden gekürzt um das Grundeinkommen. Wäre das Grundeinkommen also bei 800€ und es ergäbe sich ein Anspruch nach SGB von 900€, würde man noch 100€ zusätzlich bekommen. Dies kann auch als modulares Grundeinkommen mit Mehrbedarfsregelungen (Behinderung, Schwangerschaft...) gestaltet werden.

Es muss allerdings alles auf den Prüfstand, was nach SGB sinnvoll und notwendig ist. So gibt es heute Blindengeld (ca. 500€ je nach Bundesland unterschiedlich), aber für andere Behinderungen keine Transferleistung. Pflegegeld ist eine Sozialversicherungsleistung, wäre aber denkbar das auch als Mehrbedarfsregelung zu organisieren und Steuer finanziert zu gestalten. --Magicalfruit 23:08, 28. Jun. 2009 (CEST)

Gesundheit:

siehe auch: https://wiki.piratenpartei.de/Gesundheitspolitik

Da alle anderen Sozialen Sicherungssysteme wegfallen würden, müsste sich jeder privat gegen Krankheit, Pflegebedürftigkeit usw. versichern. Falls die per Kopfpauschale geschieht (Gesundheitsprämienmodell der Union) würden so wieder etwa 200 Euro vom Grundeinkommen abgezogen. Falls die Beiträge allerdings nach Einkommen gestaffelt sind, dürfte dieser Betrag weitaus geringer ausfallen.

Rente:

Die 800 Euro Grundeinkommen bilden quasi gleichzeitig auch eine Grundrente. Für mehr Rente ist private Vorsorge nötig.

siehe auch http://www.uni-ulm.de/uni/fak/zawiw/content/forschendes_lernen/gruppen/fl/buergergeld/buergergeld.pdf

Also nochmal. Diese 800 Euro sollen ALLE kosten decken? Von Sozialversicherung bis Wohnungskosten? --DrHalan 03:32, 15 Juni 2009 (CEST)
Die 800€ sind die Grundsicherung. Nach dem Modell negativer Einkommenssteuer wäre mehr drin.
800€ sollen die meisten Kosten decken, Mehrbedarfsregelungen sind möglich, aber dann an Anträge geknüpft. So kann es regionales Wohngeld, Arbeitslosenhilfe, Mehrbedarf bei Behinderung und Schwangerschaft etc. geben.--Magicalfruit 23:08, 28. Jun. 2009 (CEST)

Kinder-Grundeinkommen und Bildungsoffensive

Angesichts wachsender Kinderarmut verlangen Experten und Verbände eine eigenständige Grundsicherung für jedes Kind von 500 Euro im Monat bis zum 27. Lebensjahr. Sie soll die bestehende Familienförderung aus Kindergeld, Sozialgeld, Kinderzuschlag und Bafög ablösen.

Finanzierung durch negative Einkommenssteuer

Das Modell mit negativer Einkommenssteuer erlaubt auch eine Steuerung des Finanzbedarfs durch Anpassung der Progressionskurve. Eine Schrittweise Einführung des BGE als Modell mit negativer Einkommenssteuer ist möglich und sinnvoller als eine Radikalreform.

Die negative Einkommensteuer ist eine universelle Grundsicherung, die indivduell angepasst werden kann. So können Menschen mit Behinderung, werdende Mütter einen höheren Freibetrag erhalten, welcher sich positiv für alle Einkommensgruppen auswirkt in einer solchen Situation. Kinderfreibeträge wird es ebenso geben und wahrscheinlich zusätzlich Kindergeld.

Beispielrechnungen: Download OpenOffice-Dokument

Grund-Freibetrag: 1.000€; negative EK 50%; positive EK 40%

Person A hat ein Einkommen von 300€; 1.000€ Freibetrag - 300€ Erwerbseinkommen = 700€; 700€ * 0,5 = 350€ -> 300€ + 350€ (neg.Steuer) = 650€ (Gesamteinkommen).

Person B hat ein Einkommen von 3.000€; 1.000€ Freibetrag - 3.000 Erwerbseinkommen = -2.000€ -> versteuerndes Einkommen von 2.000€; 2.000€ * 0,4 = 800€ -> 3.000€ - 800€ (pos. Steuer) = 2.200€ (Gesamteinkommen).

Person C hat ein Einkommen von 999€; 1.000€ Freibetrag - 999€ Erwerbseinkommen = 1€; 1€ * 0,5 = 0,50€ -> 999€ + 0,50€ (neg.Steuer) = 999,50€ (Gesamteinkommen).

Person D hat ein Einkommen von 1.001€; 1.000€ Freibetrag - 1.001 Erwerbseinkommen = -1€ -> versteuerndes Einkommen von 1€; 1€ * 0,4 = 0,40€ -> 1.001€ - 0,40€ (pos. Steuer) = 1.000,60€ (Gesamteinkommen).

Finanzierung per Konsumsteuer (Mehrwertsteuer)

Berühmtester Vertreter dieser Variante ist wohl Götz W. Werner (Gründer: dm Drogeriemarkt).

Die Überlegung ist die einkommensbasierten Steuern auf Arbeit weg zu bekommen und auf das ganze Wertschöpfungsergebnis zu verteilen, also auch die Maschinenarbeit mit zu beteiligen am Steueraufkommen.

Deutschland ...

  • als Arbeitsparadies
  • als Investitionsparadies
  • ohne Steuerflucht
  • ohne Schwarzarbeit (aber ggf. Schwarzmarkt)

Wenn es keine einkommensbasierten Steuern mehr gäbe, würde auch der Steuerfreibetrag wegfallen. Das bedingungslose Grundeinkommen wirkt als neuer (barausbezahlter) Steuerfreibetrag.

Unser Steuersystem macht uns arm. Wir brauchen eine Besteuerung nach Verbrauch und nicht nach Leistung. Die Sonntagsspazierfahrt soll hoch besteuert werden, aber der Krankentransport nicht.

Das ist mehr ein Problem der Energiepolitik. Bei entsprechender Gesundheitspolitik würde der Krankentransport sowieso von allen bezahlt, also ist das vernachlässigbar. --Xts 19:43, 30. Jun. 2009 (CEST)

Ziel:1.500 Euro Grundeinkommen. Einführung: ca. 750€ Grundeinkommen.

Unternehmen können günstiger investieren als heute, auch mehr riskieren und bei entsprechendem Erfolg werden sie besteuert.

Das hier sieht so aus, als käme es von "Götz W. Werner". Er will aber nur eine Konsumsteuer. Ein erfolgreiches Unternehmen wird nicht besteuert, aber die Kunden zahlen mehr Steuern, weil das Unternehmen nur erfolgreich sein kann, da es Produkte/Dienstleistungen verkauft. --Xts 19:43, 30. Jun. 2009 (CEST)


Steuerung durch unterschiedliche Umsatzsteuer (=Konsumsteuer, Verbrauchsteuer) auf verschiedene Produkte. Eine sozial-ökologische Ausrichtung ist denkbar.

Auch eine lenkende Wirkung auf den Markt wäre hier möglich. Bspw. weg von ungesunden Lebensmitteln, etc. --Xts 19:43, 30. Jun. 2009 (CEST)

Keine Abwanderung von Firmen ins Ausland, da sie in Deutschland keine Steuern zahlen müssen. Interview mit Götz Werner

Wikipediaartikel zum Thema

Zum Thema Abwanderung von Firmen ins Ausland: möglicherweise wird sogar eher das Gegenteil der Fall sein, da in dem Land mit BGE sehr günstig produziert werden könnte. Um anschließend nicht von Import-Zöllen von der Weltgemeinschaft ausgeschlossen zu werden, müsste die Konsumsteuer (zumindest zum Teil) auch auf Exporte angewendet werden --Fizz
Was ja nicht unbedingt ein Problem wäre. --Xts 19:43, 30. Jun. 2009 (CEST)

Mischfinanzierung

Es werden beide oben genannten Formen der Finanzierung genutzt.

  • Erhöhung der Mehrwertsteuer
  • Progressive Besteuerung auf Kapital
  • Beschränkung der Staatsaufgaben auf
    • Grundsicherung
    • Bildung
    • Gesundheit
    • Infrastruktur
    • Verwaltung
    • Verteidigung?

Das besondere an der Mischfinanzierung ist die Art der Besteuerung: als Kapital gelten alle Arten von Einnahmen und/oder Besitz. Der undurchschaubare Dschungel der Steuergesetze erfährt eine drastische Vereinfachung. Grundsätzlich steuerfrei ist das Grundeinkommen. Alles, was darüber hinaus geht, unterliegt der Steuerpflicht. Das Kapital wird in zwei Kategorien aufgeteilt: das aktive und das passive Kapital. Passives Kapital ist festliegend und dem Wirtschaftskreislauf entzogen; Erträge aus diesem werden hoch besteuert. Aktives Kapital hingegen wird der Wirtschaft zugeführt, es wird niedrig besteuert.

Beispiele für passives Kapital: Aktien, Sparkonten, Grund- und Immobilienbesitz.

Beispiele für aktives Kapital: Einkommen und alle Arten von Investitionen, welche zu Mehrwert führen oder der Gesellschaft nützlich sind.

Die Besteuerung ist massiv progressiv: geringe Kapitalmengen werden gering besteuert, grosse werden hoch besteuert. Dies schafft einen Anreiz, um passives in aktives Kapital zu wandeln.

Hier muss man vielleicht noch erwähnen, dass Sparkonten oft für schlechte Zeiten angelegt werden. Ich finde es wichtig, dass man das nochmal aus der Sicht des Grundeinkommens betrachtet: Die soziale Sicherheit ist ständig gegeben, es muss nicht viel angespart werden. Wenn jemand dann doch auf seinem Geld sitzt, dann macht das auch nichts, denn irgendwann wird das Geld ausgegeben und dann auch versteuert. Dadurch, dass man den Markt allein über die Höhe des Grundeinkommens regeln kann, werden die Leute recht schnell feststellen, dass hohe Summen sparen nicht viel bringt, denn die verlieren an Wert. --Xts 19:48, 30. Jun. 2009 (CEST)

Mischfinanzierung II

Es ist wie in jedem Wirtschaftsbetrieb auch bei den Staatsfinanzen nicht sinnvoll, die Einnahmeseite auf nur ein Standbein zu stützen. Es sollten mehrere große Säulen sein, deren Regeln einfach zu verstehen sind. Im Gegenzug sollten kleine, uneinträgliche Steuern und deren Verwaltung abgebaut werden. Die folgenden vier Säulen sollten in Zukunft eine hauptsächliche Rolle spielen:

  • Konsumsteuer, weil es sinnvoll ist am Ende der Wertschöpfungskette bei der Entnahme von produzierten Werten anstatt bei der erbrachten (Teil-)Leistung anzusetzen.
  • Verbrauchssteuer für Energien und Rohstoffe, um die Entnahme begrenzter Ressourcen zu schonen und erneuerbare Energien zu fördern.
  • Geldtransaktionssteuer (APT Tax), als Nutzungsgebühr für den Geldkreislauf und um globale Geldgeschäfte und Devisenspekulationen zu bremsen (z.B. 0,25 Prozent jeder Geldtransaktion, siehe [[1]] BrandEins-Artikel).
  • Einkommensteuern, die aber erst bei sehr hohen Einkommen ansetzen und für alle Einkommensarten gelten (z.B. bei passivem Kapital im Hunderttausender, bei aktivem Kapital erst im Millionenbereich).

Bürgerkonto

Kritik am Grundeinkommen

Positive Folgen

  • Sehr einfaches Sytem - kaum Bürokratie, viel Transparenz
  • Bei Konsumsteuer-Modell: weniger Steuerschlupflöcher, weniger Bürokratie
  • Bei Konsumsteuer-Modell: keine personenbezogenen Steuern, kein Schnüffelstaat!
  • Jeder müsste nur den Job annehmen, den er möchte - schlechte Jobs werden besser bezahlt.
  • Es wird sicherlich einen Anteil Menschen geben, die sich mit dem BGE zufrieden geben würden, um sich selbst zu entfalten - was immer das für sie persönlich bedeutet. Diese Menschen entlasten den Druck auf den Arbeitsmarkt, eine freiere Berufswahl wäre dadurch denkbar.
  • analog zum Aufkommen von Maschinen nach Überwindung der Sklaverei und Leibeigenschaft könnten Maschinen, die die bisher im Niedriglohnsektor beschäftigten Menschen ersetzen werden, einen enormen Aufschwung erleben. Diese Menschen werden zu großen Teilen ihre Arbeit nicht mehr erledigen, wenn sie fürs Nichtstun einen großen Teil ihres bisherigen Lohns bekommen, je unangenehmer die Arbeit, desto mehr. (s. Kritikpunkte)

Negative Folgen und Auswege daraus

  • bei Konsumsteuermodell: gut leben in Deutschland, billig kaufen im Ausland bzw. Schwarzmarkt
Anfängerproblem: der Endpreis bleibt der gleiche. Die Produkte enthalten heute schon alle Steuern, nur anders verteilt. Durch die Konsumsteuer wird die Steuer direkt an das Endprodukt gekoppelt. Siehe auch Film zum Grundeinkommen, dort wird das an einer Tasse late macchiato erklärt. http://www.videogold.de/das-grundeinkommen/ AlexBu 13:51, 8. Jul. 2009 (CEST)
Ich kenne den Film; bin beim Hinzufügen des Problems "Konsumtourismus" lediglich über meine eigenen Füße gestolpert. Bleibt das Schwarzmarkt-Problem, das wir aber so oder so haben. Also kein Argument. Danke. -- Sbeyer 03:34, 19. Jul. 2009 (CEST)
Heute im Halbschlaf sind mir noch einige Gedanken dazu durch den Kopf geschossen. Wir exportieren dann ja sehr billige Produkte, diese wären dann also auch im Ausland günstig zu haben, wenn dort keine hohe Mehrwertsteuer vorherrscht. Hier wäre also der Konsumtourismus durchaus interessant. Ebenso könnten unsere günstig produzierten Produkte die im Ausland lokalen Produkte im dortigen Markt verdrängen. Das sind meine beiden Bedenken, die allerdings nicht zu den Schluss kommen, dass das BGE schlecht sei, sondern dass das BGE eigentlich global bzw im Rahmen der EWG/EU eingeführt werden müsste oder zu Protektionismus führt. :-) -- Sbeyer 15:29, 19. Jul. 2009 (CEST)
das Problem ließe sich z. B. mit Exportzöllen lösen. Es ist aber die Frage, ob ein Verdrängungsmechanismus nicht sogar erwünscht wäre. Dadurch würde die heimische Wirtschaft wachsen. Dann bliebe das Problem mit dem Konsumtourismus: Dafür gibt es Import-Zölle, oder ? AlexBu 23:07, 20. Jul. 2009 (CEST)
Zumindest nach dem derzeitigen System muss bei Import die Umsatzsteuer abgeführt werden. Dies stellt ein tatsächliches Problem dar. Für Importe aus der EU wird keine Konsumsteuer fällig (Binnenmarkt). D.h. Importe aus der EU tragen nicht zur Finanzierung des Staates über Konsumsteuer bei. Dafür erfahren Importe aus nicht-EU-Staaten den vollen Zuschlag der neuen Konsmsteuer. Ob oder was man hier tun kann wird spannend. (oder denke ich gerade völlig falsch?) Tredecim 14:09, 18. Aug. 2009 (CEST)

in den Nachdenkseiten]

Die Umsatzsteuer generiert heute schon das höchste Steueraufkommen in Euro. Abgesehen davon verdrängen die billigen Exporte die
Albrecht Müller -> SPD. Die SPD ist offiziell gegen das BGE.--Magicalfruit 23:21, 28. Jun. 2009 (CEST)
Selbst wenn man für ein Grundeinkommen ist, ergibt sich daraus noch lange nicht, dass das ganze über die Mehrwertsteuer finanziert werden soll. Diese ganze Diskussion bei Christiansen und Co. um die Mehrwertsteuer (als ob es nur Mehrwertsteuer und Lohnnebenkosten gäbe) ist eine Scheindebatte. Die Mehrwertsteuer ist hochgradig regressiv (d.h. von einem Euro, den ein Reicher hat geht weniger für die Mehrwertsteuer drauf als bei einem Armen) und belastet den ohnehin unterentwickelten Binnenmarkt und entlastet den schon die ganze Zeit boomenden Export. Die Behauptung, dass Preise nicht steigen werden, da die Unternehmen billiger produzieren können, ist lächerlich. Ein Unternehmen strebt nicht nach Kostendeckung, sondern Gewinnmaximierung. Weniger regressiv (aber immer noch regressiv) ist die Besteuerung von Boden anhand des Marktwerts abzüglich der Verbesserungen auf dem Boden selbst. Eine hohe Steuer dieser Art fördert einen Bauboom und senkt die Mietpreise. Warum sollte dies nicht als einzige Steuer benutzt werden? Und wäre es tatsächlich so schlimm, noch 2 oder 3 andere Arten Steuern zu erheben? Wieso nicht noch Umweltverschmutzungsbesteuerung (auch wieder regressiv)? Oder auch höhere Monarchiesteuern? Letztere sind auch bekannt unter dem Namen Erbschaftssteuern, die kann man schön progressiv gestalten.
    • Finanzierbarkeit ist ein Anfängerproblem. Es gibt viele seriöse Rechnungen, die zeigen, dass die Finanzierung kein Problem darstellt. Siehe z. B. Althaus-Modell berechnet durch Konrad-Adenauer-Stiftung bzw. Opielka. Dort kommt man sogar darauf, dass ein Grundeinkommenmodell günstiger ist, als das heutige System. Götz Werner rechnet für sein Model mit ca. 70 Mrd. Mehrausgaben pro Jahr, die durch weitere Steuereinnahmen gedeckt werden müssen. Es gibt viele Beispiel-Rechnungen. Ein grundsätzlicher Denkfehler bei Anfängern: das Grundeinkommen ist substituiv! Oder: Reiche bekommen Grundeinkommen ausbezahlt, aber über das Finanzamt auch wieder abgezogen. siehe auch Film zum Grundeinkommen: das Grundeinkommen wächst in das bestehende Einkommen hinein http://www.videogold.de/das-grundeinkommen/ AlexBu 13:58, 8. Jul. 2009 (CEST)
  • ansteigendes Preisniveau/Inflation, wodurch u.U. das BGE wieder nicht mehr ausreichend sein könnte
Dann muss man das BGE an die Inflation anpassen, ggf. automatisch. Durch die Inflation steigen auch die Steuereinnahmen in Euro und kann somit das BGE stets finanzieren...--Magicalfruit 23:21, 28. Jun. 2009 (CEST)
* haltloses Argument: eine Inflation wird es nur dort geben, wo eine hohe Nachfrage auf ein geringes Angebot stößt z. B. bei Mieten in Metropolen. Ansonsten wird einfach das Angebot erhöht -> keine Inflation. AlexBu 14:02, 8. Jul. 2009 (CEST)
Eine Inflation entsteht auch, wenn die Löhne/Produktionskosten steigen und in der Folge auch die Preise angehoben werden Tredecim 14:09, 18. Aug. 2009 (CEST)
  • Abwandern der produzierenden Industrie, die die Lohnvorstellungen der Arbeiter nicht mehr erreichen kann
Durch das BGE fallen die Löhne aus Arbeitgebersicht, insbesondere bei der Konsumsteuervariante ist es für ein Unternehmen sinnvoller hier günstig(!) zu produzieren, da sie, wenn sie hier verkaufen die Umsatzsteuer ohnehin abzuführen haben.--Magicalfruit 23:21, 28. Jun. 2009 (CEST)
* Warum sollten die Löhne steigen? Bei ungeliebten Arbeiten werden die Löhne steigen, ok. Aber bei geliebten Arbeiten werden die Löhne vermutlich fallen, weil Grundeinkommen wie ein Kombilohn wirkt. Überdies kann ein Unternehmer auch automatisieren, wenn die Lohnforderungen zu hoch werden siehe z. B. Spargelerntemaschine. AlexBu 14:06, 8. Jul. 2009 (CEST)
  • Die Umverteilung von Erwerb und Eigentum derjenigen, die netto zur Finanzierung des BGE beitragen, benachteiligt diese Menschen in ungerechtfertigter Weise, während Menschen, die netto dauerhaft vom BGE profitieren ungerechtfertigter Weise bevorteilt werden, ohne sich positiv am System beteiligen zu müssen. Das kann so eigentlich nicht verfassungskonform sein. --Polarapfel 13:19, 24. Jun. 2009 (CEST)polarapfel
Kapitalertrag könnte stärker besteuert werden.--Magicalfruit 23:21, 28. Jun. 2009 (CEST)
in erster Linie tragen immer mehr Maschinen zum Bruttosozialprodukt bei. Es ist viel zu kurz gedacht, wenn man glaubt, dass einige wenige Menschen in unserem Land alle Güter und Dienstleistungen produzieren. Nur weil wir die Steuer teilweise über die Einkommenssteuer an Arbeit koppeln, meinen manche, dass dies diejenigen seien, die das Steueraufkommen tragen, dabei gibt es auch eine Konsumsteuer, d. h. auch jeder der konsumiert, leistet einen Beitrag. Man sollte auch mal daran denken: Jeder Unternehmer braucht Konsumenten, die die Produkte konsumieren. Ohne Konsumenten, keine Unternehmer mehr. Es kann also niemals im Interesse der Unternehmer sein, wenn ein großer Teil der Bevölkerung durch Einkommenslosigkeit bzw. Armut als Konsument ausscheidet. AlexBu 14:11, 8. Jul. 2009 (CEST)
Gerade diejenigen, die ausschließlich vom BGE leben würden, würden das gesamte BGE verkonsumieren. Das Geld käme also vollständig zurück in den Wirtschaftskreislauf. Davon würde per Konsumsteuer und den Steuern, die die Hersteller der Waren zahlen, wiederum das BGE finanziert. Nur was in den Taschen der Unternehmer und Anleger bleibt, kommt nicht per Steuer zurück. --Mattiscb 10:48, 30. Jul. 2009 (CEST)

Weitere Gedanken zum Grundeinkommen

Persönlich halte ich ein BGE, dass ein angstfreies Überleben (inkl. "Basiskultur"), jedoch keinen Luxus ermöglicht durchaus für einführ- und finanzierbar. Ich könnte mir sogar vorstellen, die Bedingungslosigkeit insofern einzuschränken, als z.B. 5 Stunden in der Woche gemeinnützige Tätigkeiten erbracht werden müssen, wobei kein Druck auf die Art der Tätigkeit ausgeübt werden dürfte, denn die Menschen sollen sich dabei auch entfalten können. Maximal muss auf die Eignung geachtet werden. Gerade die Arbeit im sozialen und politischen Umfeld kann dadurch gestärkt werden, was unserer Gesellschaft sicherlich gut täte. - Benutzer:Pirata

Für die Besteuerung von Arbeit würde ich mir ein abgestuftes System wünschen, dass die ersten 20 Stunden unbesteuert lässt und dann progressiv ansteigt. Hintergrund ist, dass eine ausschließliche Betätigung im Arbeitsverhältnis der gesellschaftlichen Entwicklung nicht nutzt, sondern eher schadet, da keine Zeit bleibt, sich mit ihr auseinander zu setzen, oder sich der eigenen Bildung zu widmen, was ebenfalls eine gesamtgesellschaftlich positive Auswirkung hätte. - Benutzer:Pirata

Man darf hierbei nicht vergessen, dass das BGE viele Probleme löst, an denen die derzeitige Politik scheitert. Ich möchte einige wenige aufzählen:

  • Schüffeleien auf Privatkonten
  • Wer Arbeitslos wird, wird arm gemacht und kommt kaum noch heraus
  • Studenten können stressfreier lernen und werden dadurch schneller fertig/können sich breiter bilden (führt zur Diskussion über Bildung/Studium)
  • Schüler gehen nicht mehr arbeiten, auch die haben dann mehr Zeit und sind weniger gestresst. (führt zur Diskussion über Bildung/Schule bzw. Ganztagsschule, weil Zeit ist ja da)
  • Soziale Ungerechtigkeiten werden aufgehoben, die Kriminalitätsraten sinken
  • Das Krankenkassensystem wird indirekt entlastet (zielt darauf ab, dass man Geld für Sportvereine hat, Geld für gesunde Ernährung. Setzt voraus, dass hier Aufklärung betrieben wird -> Schule?, weniger Herzinfarkte, ...)
  • Diskussion über Nutzungsrechte von künstlerischen Werken verlieren an Boden (Ein Künstler bekommt immer etwas, ob sich seine Werke gut verkaufen oder nicht. Die Diskussionen um die Privatkopie ebben ab, einige Leute sind immer bereit für Kunst zu zahlen)
  • es werden generell mehr Kulturgüter konsumiert (was soll man auch sonst in seiner freien Zeit machen?)
  • usw...

Das sind nur einige Punkte die mir spontan einfallen, was sich alles verbessern könnte/würde. Wenn die Piratenpartei eine Wissensgesellschaft anstrebt, und das sollten wir, dann ist das BGE die Lösung dafür. Es ist Zeit für Weiterbildung da, Zeit um Charaktäre zu Formen und Ideen zu erarbeiten. Und was wir als Partei akzeptieren müssen ist, dass es keine Vollbeschäftigung mehr geben wird, nie wieder. Entweder arbeitet jeder nurnoch 5 Jahre (willkürlich in den Raum geworfen) seines Lebens oder wir fangen an Arbeit von Erwerb zu trennen. --Xts 20:03, 30. Jun. 2009 (CEST)

Mögliche Umsetzung in Deutschland

Das BGE hat den größten Effekt auf die Unter- und Mittelschicht, also die Armen und Arbeiter. Daher wäre eine stufenweise Einführung in den Bundesländern mit der höchsten Arbeitslosigkeit als erstes besonders interessant. Da die Umstellung selber sehr viel Geld kosten wird müsste hierzu der Bund einiges beisteuern. Denkbar wäre daher eine Einführung nach folgendem Plan:

  1. Auswahl der 2 ärmsten Bundesländer in Ost und West die willig sind dieses "Experiment" durchzuführen
  2. Einführung eines Bürgerkontos - personengebundenes Girokonto das nicht gepfändet werden kann für Alle in diesen Ländern
  3. Aufklärungskampagne an Schulen, VHS, Behörden etc.
  4. Einführung des BGE mit 500 € am 1. jeden Monats (per Überweisung auf das Bürgerkonto) und Streichung der meisten Sozialleistungen bis auf Krankenversicherungen und andere komplexe Leistungsverträge die eine Frist haben
  5. Schrittweise Erhöhung des BGE auf 700-800 € über 3 Jahre mit gleichzeitiger Einführung entsprechender Steuern (Transfersteuer z.b. - 1% auf jede Kontobewegung à la Tobin-Steuer)
  6. Evaluation und Einführung in den restlichen Bundesländern nach selbigem Schema

--Amogorkon 18:22, 16. Jul. 2009 (CEST)

  1. ausführende Behörde? Vorschlag: Einwohnermeldeämter. dezentrale Datenbasis, Ansprechbarkeit vor Ort, beste Voraussetzungen um Betrug durch doppeltes Beziehen zu verhindern - BGE wird nur am Hauptwohnsitz ausgezahlt
  2. Es sollte den Bürgern freistehen, auf das BGE zu verzichten --Mattiscb 11:07, 30. Jul. 2009 (CEST)

Schnittpunkte mit der Piratenidee (imho)

  • Man braucht ein Einkommen um Grundrechte wahrzunehmen
  • Das Grundeinkommen ermöglicht Datensparsamkeit
  • Das Grundeinkommen verbessert die Möglichkeit nicht-kommerzieller Kultur/Wissensschaffung (Open Source, Wiki(pedia), Literatur, cc-Musik/Kunst allgemein), Blogs
  • Das Grundeinkommen stärkt die Unabhängigkeit der Bürger von Firmen, Parteien, Lobbys, Behörden
  • Das Grundeinkommen schränkt das Arbeitgebermonopol ein
  • Das Grundeinkommen verbessert die Möglichkeit zur Selbstständigkeit und Selbstbestimmtheit
  • Ein Grundeinkommen ist einfach und transparent
  • Ein Grundeinkommen passt zu modernen Arbeitsverhältnissen ("gebrochene Biographie") und ist daher ein Sozialsystem für die Informations-/Wissensgesellschaft ("Digitale Boheme", siehe Sascha Lobo ;)
  • Ein Grundeinkommen würde Arbeitslose nicht stigmatisieren, keine Ausgrenzung ("Unterschicht")
  • Ein Grundeinkommen verbessert die Möglichkeiten zur Fortbildung und Bildung allgemein
  • Ein Grundeinkommen baut unnötige Bürokratie ab
  • Ein Grundeinkommen wäre ein neues Bürgerrecht/Grundrecht. Ein gesellschaftlicher Konsens hierzu würde soziale Konflikte entschärfen, da die Mehrheit der Bürger auf einer Seite stünde.
  • Wenn Menschen sich "hauptberuflich" für eine bestimmte Sache engagieren, wird das gefährlich für bestimmte Interessensgruppen sein.
  • Ein Grundeinkommen entschärft Urheberrechtskonflikte: Wenn auch alle Urheber über ein Grundeinkommen verfügen würden, wären sie weniger auf Einnahmen nach dem Urheberrecht angewiesen.
  • Ein Grundeinkommen setzt Kreativität frei: Die Sorge um das Täglichbrot würde entfallen.
  • BGE passt zu p:Wikinomics Interview hier

Politische Lage

  • Die CDU die FDP die GRÜNEN und einige Mitglieder anderer Parteien diskutieren ernsthaft das Modell des Bedingungslosen Grundeinkommens.
    • Sowohl bei den GRÜNEN als auch bei den LINKEN gab es Abstimmung für/gegen ein BGE, die jeweils knapp gegen das BGE ausfielen.
  • Die Konrad Adenauer Stiftung der CDU lässt gerade die Finanzierbarkeit durchrechnen. (quelle TAZ 25.09.06)
  • Dieses manische Schauen auf Arbeit macht uns alle krank. Und was ist denn Hartz IV? Hartz IV ist offener Strafvollzug. Es ist die Beraubung von Freiheitsrechten. Hartz IV quält die Menschen, zerstört ihre Kreativität. Wir brauchen ein Recht auf Einkommen. Ein Recht auf ein bedingungsloses Grundeinkommen. (Götz Werner)
  • Da ein zunehmender Teil der erforderlichen Arbeit von immer weiter verbesserten Maschinen und Methoden übernommen wird, entfällt zunehmend der Zwang zur Arbeit für den Menschen. Solange die Einkommen der Menschen jedoch fast ausschließlich an diese Arbeit gekoppelt sind, kann das Bewusstsein für das zivilisatorische und unternehmerische Potenzial, das in der Rationalisierung der Produktion liegt, sich nicht vollständig entfalten. Hinzu kommt, dass auch der Unternehmer im engeren und klassischen Wortsinn letztlich viel besser wirtschaften und wirken kann, wenn er seine Produkte in einem Markt mit stetiger Nachfrage und kaufkräftigen Abnehmern anbieten und verkaufen kann.(http://www.iep.uni-karlsruhe.de/grundeinkommen/)
  • 11 Millionen Deutsche leben in relativer Armut oder sind von Armut bedroht (TAZ 25.00.06)
  • Den 4,4 Millionen Arbeitslosen stehen kaum Stellenangebote zur Verfügung.
  • Das Versprechen vom Aufgehobensein in der Gemeinschaft und sozialem Aufstieg wird gegenüber breiten Bevölkerungsschichten nicht mehr eingelöst.
  • Im Zuge der zunehmenden Automatisierung ist der Traum von (klassischer) Vollbeschäftigung absurd, falls nicht alle Arbeitslosen sinnlose Tätigkeiten wie Straßen fegen übernehmen sollen. Die Frage ist ob Vollbeschäftigung wirklich gewünscht ist oder ob mit einem Grundeinkommen nicht jeder Mensch eine bessere Möglichkeit hat, zu arbeiten, was er möchte. Auf Druck basierende Systeme gleiten dagegen sehr leicht in Richtung Zwangsarbeit ab.
  • mehr als 50% der Einwohner in Deutschland leben heute schon nicht von ihrer eigenen Arbeit.
  • Die derzeitigen Sozialsysteme sind defizitär, da sie einen Bundeszuschuss brauchen
  • Beitragbemessungsgrenzen und Ausnahmeregelungen für Selbstständige und Beamte machen das heutige System unsolidarisch.

AG Bedingungsloses Grundeinkommen

Weblinks

Bücher

  • Götz W. Werner, Ein Grund für die Zukunft: das Grundeinkommen. Verlag Freies Geistesleben, Stuttgart 2006. ISBN: 3-7725-1789-7
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