BY:Wahl2013/Formalia/Wahlverfahren

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche
Tango-preferences-system.svg Diese Seite ist noch im Entwurfs-Stadium und wird gerade gemeinschaftlich erstellt. Beteilige Dich und beachte die Artikeldiskussionsseite.

Wahlverfahren

Beschreibung in der Ausarbeitung. Änderungen bitte im Pad:

https://avorga.piratenpad.de/2

Aufstellungsversammlung zur Landesliste Bayern (BTW 2013)

Sinn und Zweck

Dieser Text beschreibt den Vorschlag des Orga-Teams zum Versammlungsablauf der Aufstellungsversammlung für die Bundestagsliste im Landesverband Bayern. Er ist ein Vorschlag und keine Beschlusslage der Partei.

Grundgedanken

Das Team trifft sich bereits seit einigen Wochen und hat sich viele Gesetze, welche durch das Verfahren abgedeckt werden soll, angesehen. Beim Design des Vorschlages wurde darauf geachtet, dass die Kandidaten frühzeitig ein Feedback über ihre Chancen erhalten. Dies soll aussichtslose Kandidaturen aufzeigen und sie zum Nachdenken anregen, da jeder Kandidat der zurück zieht am Ende Zeit erspart. Des weiteren soll das Wahlsystem zukunftsfest sein, um es bei späteren Bundestagswahlen wieder anwenden zu können. Das heißt, dass die Versammlung gewisse Parameter (z.B. wie viele Plätze besetzt werden) festlegen können soll. Ebenfalls wurde ein Augenmerk auf einen minimalen Minderheitenschutz gelegt. Das Wahlverfahren wurde so ausgewählt, dass eine 50%+X Mehrheit den Rest nicht gnadenlos wegstimmen kann, sondern dass sich regionale Minderheiten (z.B. Niederbayern) oder thematische Minderheiten (BGE) prinzipiell schützen können. Nach Parteiengesetz müssen Beschlüsse mit einer einfachen Mehrheit gefällt werden. Dies wird durch eine Endbestätigung der ganzen Liste erledigt. Dadurch können wir vorher ein relatives Wahlsystem einsetzen. Dies hat den Vorteil, dass wir genau vorhersagen können wie viele Wahlgänge wir haben werden, was derzeit bei Verwendung von "Wahl durch Zustimmung" (Approval Voting) nicht der Fall wäre.

Prinzipieller Ablauf der Versammlung

  1. Versammlungseröffnung
    1. Es wird eine Geschäftsordnung beschlossen.
    2. Versammlungsleitung (Versammlungsleiter, Schriftführer, Wahlleiter) sowie Zeugen und Vertrauenspersonen (gesetzlich notwendig, vertretungsberchtigt gegenüber Landeswahlleiter) und werden bestimmt.
    3. Kandidatenliste wird geschlossen
    4. Kandidaten werden per Zufall sortiert (Los, ggf. schon vor Versammlungsbeginn)
  2. Vorstellung der Kandidaten
    1. Es wird ein geheimer Stimmungstest durchgeführt.
      • Der Stimmungtest erlaubt jeden Piraten bei jedem Kandidaten festzuhalten: "Bekommt Stimmen von mir"/"Weiß noch nicht sicher"/"Bekommt keine Stimmen von mir"
    2. Die Kandidatenvorstellung beginnt schon während der Auszählung des Stimmungstests.
    3. Bewerber sollen in 3 Minuten sich und ihr Programm vorstellen, höchstens jedoch 10 Minuten Redezeit - keine Nachfragen erlaubt.
    4. Ergebnisse des Stimmungstest werden öffentlich vorgestellt sobald verfügbar.
  3. Vorwahl und Listengröße
    1. Es gibt einen Wahlgang in dem die Anzahl X der zu besetzenden Plätze bestimmt wird (Vorgehen siehe Verfahren Anzahl Plätze)
    2. Es kommt zur Vorwahl mit allen Kandidaten nach dem Wahlverfahren. Dabei wird für das Wahlverfahren die Anzahl der zu besetzenden Listenplätze plus ein Drittel (n=X*1 1/3) verwendet. Dieser legt die Reihenfolge für alles unter 4.* fest
    3. Während der Auszählung der Vorwahl legt die Versammlung fest in welchen Margen die die Plätze vergeben will. Also welche Plätze in welchen Wahlgängen vergeben werden soll.
  4. Bestimmung (inklusive Reihenfolge) der Listenkandidaten
    1. Es wird der Ablauf für die nächste bestimmte Marge (siehe 3.3) gestartet
    2. Es dürfen 4 mal so viel Kandidaten kandidieren wie Plätze vergeben werden. Dabei werden die nächsten Kandidaten aus der Reihenfolgebestimmung der Vorwahl verwendet, die für diese Plätze kandidieren möchten und noch keinen Platz erhalten haben. Sollte ein Kandidat trotz Berechtigung nicht antreten wollen, rückt der nächste nach der Reihenfolge nach.
    3. Die Kandidaten können sich nochmal 1 Minute vorstellen
    4. Es gibt eine gemeinsame Fragerunde, bei der Piraten ihre Akkreditierungsnummer in die Urne einwerfen können. Aus dieser werden zu Beginn so viele Frager gelost wie Kandidaten vorhanden sind. Auf Wunsch der Versammlung werden weitere Frager ausgelost. Der Frager hat 30 Sekunden zum Stellen seiner Frage, der Kandidat 60 Sekunden zum Antworten.
    5. Nach der Fragerunde wird wie unter Wahlverfahren beschrieben gewählt
    6. Nach jedem Wahlgang werden die gewählten Kandidaten aus der Reihenfolgeliste gestrichen. Die neue Reihenfolge ergibt sich aus den verbleibenden Kandidaten auf dieser Liste.
    7. Sind nach diesem Wahlgang noch Margen (siehe 3.3) unbesetzt, gehe zu 4.1.
  5. Listenbestätigung
    1. Es gibt noch einen geheimen Wahlgang, auf den alle Piraten abstimmen können ob sie die gesamte Liste bestätigen möchten oder nicht (notwendig, da das Wahlgesetz keine relativen Mehrheiten vorsieht).
    2. Wenn diese Abstimmung fehlschlägt, gehe zu 2.1
  6. Schließe die Veranstaltung und feiere eine Party

Wahlverfahren Reihenfolge Kandidaten

Zu Beginn wird festgestellt wieviele Plätze in diesem Wahlgang vergeben werden.
Jedes stimmberechtigte Mitglied bekommt genau so viele Stimmen wie Plätze zur Verfügung stehen.
Keine Stimmenkummulation möglich, wenn 1 bis 3 Plätze vergeben werden.
Stimmenkummulation mit 2 Stimmen ist möglich, wenn 4 bis 15 Plätze vergeben werden.
Stimmenkummulation mit 3 Stimmen ist möglich wenn 16 oder mehr Plätze vergeben werden.
Die Kandidaten werden dann nach der Anzahl der erreichten Stimmen sortiert.
Bei Stimmengleichheit entscheidet eine Stichwahl, bei dortiger Stimmengleichheit das Los.
In der Vorwahl entscheidet nur das Los.

Wahlverfahren Anzahl Plätze

Allle Stimmberechtigten erhalten einen Zettel auf dem sie die Zahlen 0-45 ankreuzen können. Jeder Pirat kreutzt die Zahl an, die er maximal an Plätzen besetzen möchte. Kreuze ich also 20 an, stimme ich automatisch auch für 19, 18, 17, 16 usw. Wenn ich gar keine Liste aufstellen möchte kreuze ich die 0 an. Die Bundestagsliste wird genau mit so vielen Kandidaten besetzt, wie sich die Merheit der Piraten vorstellen kann zu besetzen. Das heißt, dass man genau so viele Plätze besetzt, wie die Mehrheit maximal aktzeptabel findet. https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0Ao76vGRj9d6KdGZKRGlwb2RWbUplSExIOU8xM3BtY3c

Beispiele Versammlungsablauf

Rahmenparameter: Es gibt 92 Kandidaten zur Versammlung.

Aktion Anz. Kand. im Wahlgang davon aus vorherg. Wahlgang nicht gewählte Kandidaten Dauer
1) Die Versammlung wird eröffnet, der Formalfoo abgehandelt. 20 Min
2) Kandidatenliste wird geschlossen, Kandidaten losen ihren Platz bei der Vorstellung 92 5 Min
3) Es wird der geheime Stimmungstest wird durchgeführt. 92 92 5 Min
4) Die Kandidatenvorstellung beginnt, es stellen sich die ersten 10 Kandidaten vor 92 30 Min
5) Das Ergebnis des Stimmungstest wird vorgestellt, aufgrund dessen ziehen 20 Kandidaten zurück (Einer hat sich bereits vorgestellt) 72 5 Min
6) Es stellen sich die restlichen 63 Kandidaten vor 72 189 Min
7) Die Anzahl der Listenplätze wird durch den entsprechenden Wahlgang bestimmt Ergebnis: 30 Plätze 72 15 Min
8) Die Vorwahl wird gestartet. Jeder Pirat hat 40 Stimmen (30 * 1 1/3). Stimmenkummulation von 3 Stimmen pro Kandidat ist erlaubt. 72 72 10 Min
9) Die Versammlung bestimmt in welchen Margen die Liste bestimmt wird. Ergebnis 1-3; 4-14; 15-30 72 10 Min
10) Auszählpause für die Vorwahl 72 30 Min
11) Ergebnis der Vorwahl wird präsentiert. 72 5 Min
12) Die 12 Kandidaten für die Plätze 1-3 können sich vorstellen. 12 0 72 12 Min
13) Es werden 12 Fragende gelost. Die Versammlung beschließt danach weitere 9 Fragende. 72 30 Min
14) Der Wahlgang wird durchgeführt, jeder hat 3 Stimmen, keine Kumulation erlaubt 72 15 Min
15) Während der Auszählung können sich die 35 neuen Kandidaten für die Plätze 4-14 vorstellen 44 9 69 35 Min
16) Das Ergebnis des Wahlgangs wird vorgestellt 69 2 Min
17) Die 9 nicht gewählten Kandidaten können sich nochmal vorstellen 69 10 Min
18) Die Versammlung belässt es bei 44 Fragen und Antworten 69 50 Min
19) Der Wahlgang wird durchgeführt, jeder hat 11 Stimmen, Stimmenkumulation von 2 Stimmen pro Kandidat ist erlaubt. 69 5 Min
20) Es können sich die 25 neuen Kandidaten für die Plätze 15-30 vorstellen. 58 (theo. 64) 33 58 25 Min
21) Pause bis Ende der Auszählung 58 10 Min
22) Die 33 nicht gewählten Kandidaten können sich nochmal vorstellen. 58 30 Min
23) Es werden nochmal 15 Fragende ausgelost, mehr gibt es nicht. 58 15 Min
24) Der Wahlgang wird durchgeführt und ausgezählt. Jeder hat 16 Stimmen', Stimmenkumulation von 3 Stimmen pro Kandidat ist erlaubt 58 40 Min
25) Es gibt 2 Stichwahlen, die gleichzeitig durchgeführt werden 42 25 Min
26) Die Liste wird in geheimer Wahl bestätigt 42 15 Min
27) Die Versammlung wird mit Dank geschlossen 42 10 Min
Gesamtdauer: 649 Minuten (10 h 50 min)

Beispiel 2

Rahmenparameter: Es gibt 80 Kandidaten zur Versammlung.

Aktion Anz. Kand. im Wahlgang davon aus vorherg. Wahlgang nicht gewählte Kandidaten Dauer
1) Die Versammlung wird eröffnet, der Formalfoo abgehandelt. 20 Min
2) Kandidatenliste wird geschlossen, Kandidaten losen ihren Platz bei der Vorstellung 80 5 Min
3) Es wird der geheime Stimmungstest wird durchgeführt. 80 80 5 Min
4) Die Kandidatenvorstellung beginnt, es stellen sich die ersten 10 Kandidaten vor 80 30 Min
5) Das Ergebnis des Stimmungstest wird vorgestellt, aufgrund dessen ziehen 20 Kandidaten zurück (Einer hat sich bereits vorgestellt) 60 5 Min
6) Es stellen sich die restlichen 63 Kandidaten vor 60 159 Min
7) Die Anzahl der Listenplätze wird durch den entsprechenden Wahlgang bestimmt Ergebnis: 23 Plätze 60 15 Min
8) Die Vorwahl wird gestartet. Jeder Pirat hat 31 Stimmen (23 * 1 1/3). Stimmenkummulation von 3 Stimmen pro Kandidat ist erlaubt. 60 60 10 Min
9) Die Versammlung bestimmt in welchen Margen die Liste bestimmt wird. Ergebnis 1; 2-9; 10-23 60 10 Min
10) Auszählpause für die Vorwahl 60 30 Min
11) Ergebnis der Vorwahl wird präsentiert. 60 5 Min
12) Die 4 Kandidaten für Platz 1 können sich vorstellen. 4 0 60 3 Min
13) Es werden 4 Fragende gelost. Die Versammlung beschließt danach weitere 12 Fragende. 60 15 Min
14) Der Wahlgang wird durchgeführt, jeder hat 1 Stimme, keine Kumulation erlaubt 60 15 Min
15) Während der Auszählung können sich die 29 neuen Kandidaten für die Plätze 2-9 vorstellen 32 3 59 29 Min
16) Das Ergebnis des Wahlgangs wird vorgestellt 59 2 Min
17) Es gibt eine Stichwahl 59 20 Min
18) Die 3 nicht gewählten Kandidaten können sich nochmal vorstellen 59 3 Min
19) Die Versammlung belässt es bei 32 Fragen und Antworten 59 40 Min
20) Der Wahlgang wird durchgeführt, jeder hat 8 Stimmen, Stimmenkumulation von 2 Stimmen pro Kandidat ist erlaubt. 59 5 Min
21) Es können sich die 27 neuen Kandidaten für die Plätze 10-23 vorstellen. 51 (theo. 56) 24 51 27 Min
22) Pause bis Ende der Auszählung 51 10 Min
23) Die 24 nicht gewählten Kandidaten können sich nochmal vorstellen. 51 24 Min
24) Es werden nochmal 20 Fragende ausgelost, mehr gibt es nicht. 51 25 Min
25) Der Wahlgang wird durchgeführt und ausgezählt. Jeder hat 14 Stimmen', Stimmenkumulation von 2 Stimmen pro Kandidat ist erlaubt 51 40 Min
26) Es gibt eine Stichwahl 37 20 Min
27) Die Liste wird in geheimer Wahl bestätigt 37 15 Min
28) Die Versammlung wird mit Dank geschlossen 37 10 Min
Gesamtdauer: 607 Minuten (10 h 10 min)
Von „http://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=BY:Wahl2013/Formalia/Wahlverfahren&oldid=1595885“