BY:Wahl2013/Formalia/Wahlverfahren

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Wahlverfahren

Beschreibung in der Ausarbeitung. Änderungen bitte im Pad:

https://avorga.piratenpad.de/2

Sinn und Zweck

Dieser Text beschreibt den Vorschlag des Orga-Teams zum Versammlungsablauf der Aufstellungsversammlung für die Bundestagsliste im Landesverband Bayern. Er ist ein Vorschlag und keine Beschlusslage der Partei.

Grundgedanken

Das Team trifft sich bereits seit einigen Wochen und hat sich ziele Gesetz, welche durch das Verfahren abgedeckt werden soll. Beim Design des Vorschlages wurde darauf geachtet, dass die Kandidaten frühzeitig ein Feedback über ihre Chancen erhalten. Dies soll aussichtslose Kandidaturen aufzeigen und zum Nachdenken anregen, da jeder Kandidat der Zurück zieht am Ende Zeit erspart. Des weiteren soll das Wahlsystem Zukunftsfest sein, um es bei späteren Bundestagswahlen wieder anwenden zu können. Das heißt, dass die Versammlung gewisse Parameter (z.B. wie viele Plätze besetzt werden) festlegen können sollte. Ebenfalls wurde ein Augenmerk auf einen Minimalen Minderheitenschutz gelegt. Das Wahlverfahren wurde so ausgewählt, dass eine 50%+X Mehrheit den Rest nicht gnadenlos wegstimmen kann sondern dass sich regionale Minderheiten (z.B. Niederbayern) oder Thematische Minderheiten (BGE) prinzipiell schützen können. Weiterhin wurde die notwendigkeit einer 50% Abstimmung auf eine endabstimmung gelegt, um ein deterministisches System zu haben, mit einer borhersagbaren Anzahl an Wahlgängen.

Prinzipieller Ablauf der Versammlung

1. Versammlungseröffnung
   1. GGF. wird eine Geschäftsordnung bestimmt
   2. Vertrauenspersonen und Versammlungsleitung werden bestimmt
   3. Kandidaten werden per Zufall sortiert (Los)
   4. Kandidatenliste wird geschlossen
2. Vorstellung der Kandidaten
   1. Es wird ein geheimer Stimmungstest durchgeführt
      1. Stimmungtest erlaubt jeden Piraten bei jedem Kandidaten festzuhalten: Bekommt stimmen von mir/Weiß noch nicht sicher/ Bekommt keine stimmen von mir.
   2. Kandidatenvorstellung beginnt schon während der Auszählung des Tests
   3. Bewerber haben je 3 Minuten sich vorzustellen - keine Nachfragen erlaubt.
   4. Ergebnisse des Stimmungstest werden vorgestellt sobald verfügbar
3. Vorwahl und Listengröße
   1. Es gibt einen Wahlgang in dem die Anzahl der zu besetzenden Plätze bestimmt wird (Vorgehen siehe Verfahren Anzahl Platzbestimmung)
   2. Es kommt zur Vorwahl mit allen Kandidaten nach dem Wahlverfahren. Dabei gelten die Parameter für die Anahl der Plätze plus ein Drittel. Dieser legt die Reinfolge für alles unter 4.* fest
   3. Während der Auszählung der Vorwahl legt die Versammlung fest in welchen Margen die die Plätze vergeben will.
4. Listenreinfolgebestimmung
   1. Es wird der Ablauf für die nächste bestimmte Marge (siehe *.*) gestartet
   2. Es dürfen 4 Mal so viel Kandidaten kandidieren wie Plätze vergeben werden. Dabei werden die nächsten Kandidaten aus der Reihenfolgebestimmung der Vorwahl verwendet die für diese Plätze Kandidieren möchten und noch keinen Platz erhalten haben.
   3. Die Kandidaten können sich nochmal 1 min vorstellen
   4. Es gibt eine gemeinsame Fragerunde, bei der Piraten sich mit ihrer Aktreditierungsnummer einwerfen können. Es werden zu Beginn so viele Frager gelost wie Kandidaten vorhanden sind. Auf Wunsch der Versammlung werden weitere Frager ausgelost. Der Frager hat 30 sekunden zum Stellen seiner Frage, der Kandidat 60 sek zum Antworten.
   5. Nach der Fragerunde wird wie unter Wahlverfahren beschrieben gewählt
   6. Sind noch margen von *.* nicht durfgeführt, gehe zu 3.
5. Listenbestätigung
   1. Es gibt noch einen geheimen Wahlgang, auf den alle Piraten abstimmen können ob sie die gefundene Liste bestätigen möchten oder nicht.
   2. Wenn diese Abstimmung fehlschlägt gehe zu 2.1
6. Schließe die Veranstaltung und feiere eine Party

Wahlverfahren Reihenfolge Kandidaten

Zu Beginn wird festgestellt wieviele Plätze in diesem Wahlgang vergeben werden. Jedes stimmberechtigte Mitglied bekommt genau so viele Stimmen wie Plätze zur verfügung stehen. Dabei ist keine Stimmenkummulation erlaubt, wenn 1 bis 3 Plätze vergeben werden. Eine Stimmenkummulation mit 2 Stimmen ist möglich, wenn 4 bis 15 Plätze vergeben werden. Eine Stimmenkummulation mit 3 Stimmen ist möglich wenn 16 oder mehr Plätze vergeben werden. Die Kandidaten werden dann nach der Anzahl der erreichten Stimmen sortiert. Bei Stimmengleichheit entscheidet eine Stichwahl, bei dortiger Stimmengleichheit das Los. In der Vorwahl entscheidet nur das los.

Wahlverfahren Anzahl Plätze

Allle Stimmberechtigten erhalten einen Zettel auf dem sie die Zahlen 0-45 ankreutzen können. Jeder Pirat kreutzt die Zahl an, die er Maximal an Plätzen besetzten möchte. Kreutze ich also 20 an, stimme ich automatisch auch für 19, 18, 17, 16. Wenn ich gar keine Liste aufstellen möchte kreutze ich die 0 an. Es werden genau so viele Plätze besetzt wie die Mehrheit der Piraten sich vorstellen kann zu besetzten.