BY:Wahl2013/Formalia/Aufstellung-Landtag

Navigationsbeschreibung Landtagswahl Bayern - Stimmkreisebene

1 Regelungsbereich

Diese Navigationsbeschreibung enthält die Vorbereitung und Durchführung der Wahl des Stimmkreiskandidaten für die Landtagswahl in Bayern. Es sind vor allem die Aktionen beschrieben, die auf Ebene der Stimmkreise erfolgen müssen. Aktionen auf Ebene der Wahlkreise und des Landesverbandes werden gesondert beschrieben.

Der Prozess wird von einem/einer Stimmkreiskoordinator(in) gesteuert.

2 Übersicht

tbd

3 Crew

Rolle	Zuständig für
Stimmkreiskoordinator	Organisation und Leitung der Wahlversammlung, Eidesstattliche Unterzeichnung der Protokolle und Vertretung des Stimmkreisvorschlags gegenüber Wahlleiter und Wahlkreiskoordinator
Stimmkreisbeisitzer	Unterstützung des Stimmkreiskoordinators bei Wahl, eidesstattliche Unterzeichnung des Stimmkreisvorschlags und des Protokolls
Stimmkreisbewerber	Nachweis der Wählbarkeit, Abgabe einer Verpflichtungserklärung
Pirat(inn)en	Abstimmung, Berechtigungsnachweis erbringen
Wahlkreiskoordinator	Zulieferung von Informationen, Prüfung von Ergebnissen
Datenbankadministrator Landesverband	Zentrale Erstellung und Versendung von Einladungen, Erstellung von Mitgliederlisten etc.
Vorstand	Unterschreiben der Stimmkreisvorschläge

4 Aktionsübersicht

Lfd.Nr.	Aktion	Wer?
1	Rückmeldung Übernahme von Aufgaben an Wahlkreiskoordinator(in)	jede(r) Pirat(in)
2	Terminfestlegung Wahlversammlung Stimmkreisbewerber	Stimmkreiskoordinator, alle Piraten im Stimmkreis, Wahlkreiskoordinator
3	Raum für Wahlversammlung organisieren	Stimmkreiskoordinator
4	Einladung zur Wahlversammlung	Stimmkreiskoordinator, Datenbankadministrator Landesverband
5	Wahlunterlagen vorbereiten	Stimmkreiskoordinator
6	Wahl Stimmkreisbewerber	Stimmkreiskoordinator, alle Piraten im Stimmkreis
7	Papiere zusammenstellen und unterschreiben	Stimmkreiskoordinator (Versammlungsleiter), 2 Stimmkreisbeisitzer
8	Unterlagen an Wahlkreiskoordinator und Prüfung durch Vorstand	Stimmkreiskoordinator, Wahlkreiskoordinator, Vorstand
9	Unterstützungsunterschriften sammeln	Stimmkreiskoordinator, alle Piraten im Stimmkreis und Umgebung
10	Unterstützungsunterschriften bestätigen lassen	Stimmkreiskoordinator
11	Unterstützungsunterschriften an Wahlkreiskoordinator	Stimmkreiskoordinator

5 Aktionsbeschreibung

1 Rückmeldung Übernahme von Aufgaben

Als erster Schritt wird vom Datenbankadministrator des Landesverbands an jedes Mitglied der Piratenpartei in einem Stimmkreis eine E-Mail versandt, mit Informationen zur Wahl, dem Link zu Wiki Seiten mit weiteren Informationen und der Bitte, die Mitgliedsdaten (Wohnort, Straße, Hausnummer, E-Mail-Adresse) im Bedarfsfall zu korrigieren. In dieser E-Mail wird auch dazu aufgerufen, sich für eine der Rollen

• Stimmkreiskoordinator,
• Stimmkreisbeisitzer,
• Stimmkreisbewerber (Kandidat)

zur Verfügung zu stellen. Die Meldung als Stimmkreiskoordinator soll an den zuständigen Wahlkreiskoordinator gehen. Dessen E-Mail-Adresse ist in der E-Mail enthalten. Der Wahlkreiskoordinator legt zusammen mit den sich als Stimmkreiskoordinator meldenden Piraten fest, wer die Rolle übernimmt.

2 Terminfestlegung Wahlversammlung Stimmkreisbewerber

Der Stimmkreiskoordinator legt in Abstimmung mit dem Wahlkreiskoordinator und den Piraten/Piratinnen aus dem Stimmkreis den Termin für die Wahlversammlung zur Wahl des Stimmkreisbewerbers fest. In der Regel werden dafür zunächst mehrere Termine in Aussicht genommen. Der endgültige Termin sollte festgelegt werden, wenn auch ein Raum für die Wahlversammlung gefunden ist.

3 Raum für Wahlversammlung organisieren

Der Stimmkreiskoordinator sucht für die Wahlversammlung einen geeigneten Raum (zum Beispiel einen abgeschlossenen Nebenraum in einer günstig gelegenen Gaststätte) und reserviert diesen für den festgelegten Termin. Ort und Zeit der Wahlversammlung werden vom Stimmkreiskoordinator an den Wahlkreiskoordinator weitergegeben und gleichzeitig in die Datenbank (Wiki??) eingetragen.

4 Einladung zur Wahlversammlung

Eine Woche vor der Wahlversammlung werden vom Datenbankadministrator des Landesverbandes für den jeweiligen Stimmkreis nochmals per E-Mail alle dann registrierten Mitglieder eingeladen. Das Einladungsschreiben soll nochmals Ort und Zeit der Wahlversammlung enthalten und den Hinweis, dass die Berechtigung zur Wahl bestehen muss.

5 Wahlunterlagen vorbereiten

Der Stimmkreiskoordinator überprüft eine Woche vor Termin der Wahlversammlung, ob ihm alle für die Durchführung der Wahl erforderlichen Unterlagen und Formulare vorliegen. (Formulare und sonstige Unterlagen werden grundsätzlich über den Wahlkreiskoordinator beschafft und verteilt.) Sollten Unterlagen fehlen, wendet sich der Stimmkreiskoordinator an den Wahlkreiskoordinator. Erforderliche Unterlagen sind:

• Anwesenheitsliste
• Protokollformular
• Abstimmformulare

wird noch ergänzt!

6 Wahl Stimmkreisbewerber

wird ergänzt, sobald das satzungsmäßige Vorgehen geklärt ist.

7 Papiere zusammenstellen und unterschreiben

Der Stimmkreiskoordinator (oder ein durch die Versammlung bestimmter Versammlungsleiter) und zwei Versammlungsteilnehmer als Stimmkreisbeisitzer überprüfen am Ende der Versammlung die Anwesenheitsliste, vervollständigen das Protokoll und holen vom gewählten Stimmkreisbewerber die Zustimmungserklärung zu seiner Kandidatur ein. Stimmkreiskoordinator und Stimmkreisbeisitzer unterschreiben Protokoll und gegebenenfalls sonstige Formulare und geben eine eidesstattliche Versicherung ab, dass alles in Ordnung ist. (Link zu Form ergänzen) Es empfiehlt sich, sämtliche Unterlagen zu scannen.

8 Unterlagen an Wahlkreiskoordinator und Prüfung durch Vorstand

Eine Ausfertigung der Niederschrift über die Wahl des Stimmkreisbewerbers mit Angaben über Ort und Zeit der Versammlung, Form der Einladung, Zahl der erschienenen Mitglieder und Gang der Abstimmung ist an den Wahlkreiskoordinator zu schicken. Der Wahlkreiskoordinator legt eine Liste der gewählten Stimmkreisbewerber dem Vorstand sobald als möglich vor. Der Vorstand kann gegen das Ergebnis der Wahlversammlung/den Stimmkreisbewerber Einspruch erheben. In diesem Fall wäre eine neue Wahlversammlung anzuberaumen deren Ergebnis dann endgültig wäre.

9 Unterstützungsunterschriften sammeln

Sobald in einem Stimmkreis der Stimmkreisbewerber fest steht, soll mit der Sammlung von Unterstützungsunterschriften begonnen werden. Das Formular dafür wird zu gegebener Zeit wieder online zur Verfügung gestellt. Der Stimmkreiskoordinator sorgt dafür, dass eine ausreichende Anzahl ausgedruckt zur Verfügung steht. Die Sammlung der Unterschriften sollte von allen Piraten und Piratinnen im Stimmkreis unterstützt werden. Ausgefüllte Unterschriftsformulare werden beim Stimmkreiskoordinator gesammelt.

10 Unterstützungsunterschriften bestätigen lassen

? Das Verfahren der Bestätigung von Unterstützungsunterschriften muss noch geklärt werden!

11 Unterstützungsunterschriften an Wahlkreiskoordinator

Die gesammelten Unterstützungsunterschriften und die Bestätigungen dazu werden vom Stimmkreiskoordinator an den Wahlkreiskoordinator geschickt / übergeben.