Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

{{HeaderVstLVBY9 | Datum = 11.12.2014 | Start = 20:30 Uhr | Ende = 21:16 Uhr | Ort = Mumble | Versammlungsleiter = Nikki|Jemand | Protokollant = Bim|Jemand

}}

Inhaltsverzeichnis

1 Tagesordnung

Tagesordnung

Protokoll vorhergehende Sitzung

Schriftlich: http://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2014-11-27
Audio: https://vorstand.piratenpartei-bayern.de/files/2014/11/Mumble-2014-11-27-LaVo-BY.mp3
Audiofiles vergangener Sitzungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/sitzungsmitschnitte/

Hinweislinks

Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
Beschwerden: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern

Information des Vorstands über aktuelle Themen

Bericht über politische Arbeit (Olaf)

LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit, Berichtszeitraum 28.11. bis 11.12.)
- Themen allgemein: Transparenzoffensive bay. Kommunalhaushalte, Netzneutralität, freies WLAN, TTIP/TiSA und Flüchtlinge.
- Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Netzneutralität in Frage gestellt. Der LaVo BY unterstützt die SG Presse Bund, argumentativ dagegen zu halten.
- Der bayerische Finanzminister Dr. Markus Söder (CSU) hat angekündigt, bis 2020 kostenloses WLAN auch im ländlichen Raum eingeführt zu haben: Ab 2016 - also in etwa 14 Monaten - soll es an ALLEN bayerischen Behörden kostenloses WLAN geben, dann auch in den Kommunen. In SECHS JAHREN soll Bayern dann flächendeckend mit freiem WLAN versorgt sein. Söder hat außerdem angekündigt, es solle acht "BayernLabs" geben, also IT-Zentren mit dem schnellstmöglichen Internetzugang von 150 Mbit pro Sekunde, jedes für 300.000 Euro. Und die "Nordbayern-Initiative" der Staatsregierung soll bis 2018 für 650 Millionen Euro durch eine "Südbayern-Initiative" ergänzt werden.
  - Wir PIRATEN erarbeiten aktuell eine eigenständige Position zu den Ankündigungen der Staatsregierung, um nicht im Fahrwasser der Landtagsopposition zu segeln.
  - Die bay. Kommunal-PIRATEN sind hier NOCHMALS aufgerufen, ihren Input zu geben, damit ihre Sichtweise gebührend Eingang finden kann.
- Transparenzoffensive bay. Kommunalhaushalte: Die bay. PIRATEN haben mit der Visualisierung der Kommunalhaushalte begonnen, um die öff. Haushalte verständlicher und nachvollziehbar zu machen; Haushalte werden bei http://www.offenerhaushalt.de/ und im Detail bei http://openspending.org/ abgebildet. Für die Haushalte der Stadt Regensburg und der Bezirke Mittelfranken und Schwaben ist es geschehen.
- TiSA: Dank an unsere Bezirksrätinnen Dr. Gabriela Berg und Martina Wenta in Oberbayern, die den Bezirkstag dazu gebracht haben, bei einer einzigen Gegenstimme TiSA per Resolution abzulehnen.
- Themenbeauftragten CETA/TTIP/TiSA, Bernhard Häusler, SG Presse BY und SG Digitale Medien; drei Stellungnahmen zu TTIP veröffentlicht:
- Jahresplanung 2015 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit ist angelaufen.
- Team Politische Strategie: Workshop Strategie, 16.12., 15:00-21:00 Uhr, Landesgeschäftsstelle München (drittes offenes Real-Life Treffen).
- Bundesaktion "Weihnachten statt Angst", Nürnberg und Regensburg: für 21.12. als Parteiveranstaltung mit Info-Stand vorgesehen; vgl. http://www.weihnachtstattangst.de/ -> TERMIN BITTE EINPLANEN (Ansprechpartner: David Krcek/@switch2mac).
- Dreikönigstreffen und 8. Gründungstag des Landesverbandes Bayern der Piratenpartei Deutschland: 06.01.2015 -> TERMIN BITTE EINPLANEN.
- Bundesveranstaltung PIRATEN-Sicherheitskonferenz "Netzsicherheit nach Snowden", 25./26.1.2015, München: Detailplanung läuft rund mit David Krcek -> TERMIN BITTE EINPLANEN (Ansprechpartner: Alexander Kohler/@alexkohler1). Web page: https://stuke2.piratenpartei-bayern.de/sicherheitskonferenz/
- Volksbegehren "Für eine unabhängige Justiz in Bayern": lautlos, 3. Treffen mit der FDP Bayern in Q1/2015; Info online http://volksbegehren-in-bayern.de/unterstuetzer/
TERMINE, thematisch, mit LaVo BY-Teilnahme (absolviert)
- 11.12., Mumble Team PolGF BY und SG Presse BY; nächste gemeinsame Mumble-Sitzung: Do., 08.01.2015, 19:45 Uhr.
- [Medienpolitik] 09.12., PresseClub München: Günther von Lojewski (u. a. zur Thüringer Landtagswahl); Teilnahme PolGF BY.
- [Journalismus] 09.12., PresseClub München: Hans-Jochen Vogel (SPD); Teilnahme PolGF BY.
- [Verbandsarbeit] 07.12., Landesgeschäftsstelle München: Gemeinsame Weihnachtsfeier von LaVo BY, BzV OBB und KV München; 30 PIRATEN, sehr gute Stimmung, Teilnahme fast ges. Landesvorstand.
- [Networking] 04.12., Bayerischer Journalisten-Verband, PresseClub München: "Spindoctoring for academic divas"; Teilnahme PolGF BY.
- [Verbandsarbeit] 03.12., Vorstand/prog. Stammtisch, Rosenheim: Freies WLAN in Rosenheim (nur als Test zum Christkindlmarkt!), Kampagnenbesprechung 2015; Teilnahme PolGF BY.
- [Networking] 02.12., Bündnis 90/DIE GRÜNEN: Rückblick Parteipolitik 2014, Ausblick 2015; Teilnahme PolGF BY u. Landesthemenbeauftragter CETA/TTIP/TiSA.
TERMINE, thematisch, mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend)
- [Medienarbeit] Neuer Termin -> 13.12., PiKo NRW-Intensivschulung Presse- und Öffentlichkeitsarbeit für Kommunal-PIRATEN, Düsseldorf; Teilnahme und Vorträge PolGF BY.
- Siehe oben.
Fragen beantworte ich hier im Mumble oder per E-Mail an Leakadealer, Danke.

Bericht zur Resolution gegen TISA (Dietmar Hölscher)

Der Bezirkstag Oberbayern hat eine Resolution gegen TISA mit einer Gegenstimme verabschiedet.

Zukunft SG Digitale Medien (Bericht: Nikki)

Wird mit SG Presse verheiratet. Mitarbeit weiterhin erwünscht. :-)

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

Tätigkeitsberichte im Vorstandstagebuch auf dem Vorstandsportal: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/category/tagebuch/

Kurz-Bericht Schatzmeister

Aktueller Status:

Am 30.11. war Schatzmeistertreffen, anfang des Jahres soll ein neues stattfinden. Diese werden regelmäßig sein. Die Schatzmeister generell bekommen Post, der Rechenschaftsbericht 2014 muss erstellt werden. Die Bezirksvorstände werden gebeten, die Adressen der Schatzis anzugeben

Kurz-Bericht Generalsekretär

Mitglieder gesamt: 5300
Mitglieder stimmberechtigt: 1217 (22.96%)
Mitglieder nicht stimmberechtigt: 4083 (77.04%)
BEO verifiziert in Bayern: 230

Jeden zweiten Dienstag gibt es ein Verwaltungsmumble

Infos aus den Bezirken

Liebe Piraten aus den Bezirken! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Vorallem dann, wenn ihr nicht wissen ob ihr/wer anders von Euch an der Telco teilnehmen kann. Ein kurze Vorstellung in der Telko ist erwünscht! Danke! === Mittelfranken ===

Die Mittelfranken trinken auf dem Weihnachtsmarkt Glühwein.

Niederbayern

Stammtische Passau, Landshut, Straubing
Weihnachtsmarkt Piraten-HSG Passau
Bezirksparteitag am 25. Januar in Plattling
Umfrage zu Präsentationstopf ist noch nicht ausgewertet, folgt

Oberbayern

Vorbereitung der Siko
Weihnachtsfeier
Bündnis gegen TTIP in München ist auf dem Tollwood aktiv
Großartige Arbeit der Bezirksrätinnen
- Resolution zu TISA wurde angenommen
- Antrag zum Maßregelvollzug wurde leider abgelehnt (mit 4 Ja-Stimmen)
- Antrag zu Autismus-Beiräten wurde an den Bezirketag (den schreibt man so ;)) gestellt
Aktionen rund um Freifunk
KPT Traunstein am 12.12.14 um 18:00 Uhr
KPT BGL am 15.12.14 um 19:00 Uhr

Oberfranken

Oberfranken hat einen neuen Vorstand:seit 29.11.2014

1.V: Any Berek 2.V: Wie gehabt, Bernd Fischer Schatzi: Marcus Geier Beisitzer: Stefan Bassing Michael Böhm (Presseverantwortlicher) Stephan Korb Wastl Steinhäuser Weihnachtsfeier KV Hof am 19.12. um 20:00 Galeriehaus Ansonsten läuft es und die vorhandenen Aufgaben werden abgearbeitet.

Oberpfalz

KV Amberg KPT im Januar, Einladung sind versendet für 04.01.2014 KVs Cham/Schwandorf/NM läuft KV Regensburg: Weihnachten statt Angst Infostand Samstag 20.12. Themen OpenAntrag, Freifunk (nicht 21.12.) Vorstandsklausur 13.12. in Regensburg, intern

Schwaben

KPT NU am Samstag, Presse hat Erscheinen zugesagt
KPT A am Sonntag
KPT AIC-FDB am folgenden Freitag
KPT MN-MM am 27.01. Thema bedarf einer Besprechung im nicht öffentlichen Teil. Rat des Juristen von Dienst seitens des Bezirksvorstands erwünscht.

KV Ulm & Neu-Ulm haben Freifunkprojekt auf dem Weg und suchen ersten Router-Standort...

Schatzmeisterin hat SAGE Zugang, aber VPN fehlt noch...
Treffen der Bezirksverwaltungspiraten ist an Schwaben unbemerkt vorbei gegangen. Warnung: Kommunikation verbessern könnte verstärkte Teilnahme bewirken. Die Addy der Vorstände sind eigentlich hinterlegt...
Schwaben wartet auf Redmine Zugänge für alle Bz-Vorstände (muss ich als 1V da was tun?)Was soll da sein? Ich habe einen Account für mich, aber keine Hinweise zu den Schwaben
Schwaben wartet auf Discourse-Instanz https://discourse.piratenpartei-bayern.de (ist für alle offen) gut zu wissen, aber sorry, ich bin kein Eingeweihter. Ich nutze Dinge, wenn ich sie verstehe...
Schwaben hatte Kostenübernahme aus Präsentationstopf beantragt. Ist der Antrag eingegangen oder eingegangen? Zeile: 328 wenn es um die Flyer geht: genehmigt https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/1497

Unterfranken

keiner da, mutmaßlich ebenfalls glühweinen

Berichte der bayrischen Mandatsträger

https://presse.piratenpartei-bayern.de/piratenmandate/

fnberger

Bezirkstag Schwaben

Bericht vom Fachtag Sucht http://piraten-bezirkstag-schwaben.de/gesetzliche-hilflosigkeit-fachtag-sucht-im-bezirkstag-schwaben/ Erstes Ergebnis: Mehr Budget für Drogenberatungsstellen Bezirketag will ebenfalls Fachtag und Modellversuch Drogenkonsumräume Mittelfranken anschieben,

Demokratielabor http://11k2.wordpress.com/2014/12/10/die-sowjetunion-von-europa/

zivilgesellschaftliches Engagement: Agenda 21 Bürgerforum (VA Stadtgespräch Kulturpolitik), Grandhotel-Cosmopolis

nächster Termin 18.12.14 Haushaltsbeschluss (mit Rede) (knapp 700 Mio.)

OBB: Gabi Berg

Aktuell: https://presse.piratenpartei-bayern.de/2014/12/11/bezirkstag-oberbayern-stimmt-fuer-piraten-resolution-zu-tisa/ Bezirkstag Oberbayern stimmt für Piraten-Resolution zu TISA

Heute war Plenarsitzung. Haushaltsberatung. Keine Presse anwesend, trotz Budget von 1,5 Mrd. €. Maßregelvollzugsantrag wurde abgelehnt, wird aber in geänderter Form nochmal versucht einzubringen.

Aufzeichnung der Rede von Martina Wenta wird demnächst auf unserer Webseite veröffentlicht (special thanks an einen grünen BT Kollegen) http://bezirkstag.piraten-oberbayern.de/

Bericht Junge Piraten

- nicht anwesend-

Thema:

Berichte der Beauftragten

Administration

IT

läuft

Datenschutz

Prüft auf dem Rosenheimer Christkindlmarkt das offene WLAN.

SG Recht

läuft, auch im Team :-P

Pressesprecherin

läuft

Hrrr...

09.12.14: Begehung Ring-Studios
11.12.14: PMs: TISA-Bezirksantrag, Kommunale Haushaltstransparenz
11.12.14: Anrufe Journalisten (Radio Lora, http://max-online.de/)
11.12.14: Radiointerview Radio Lora zu Kommunale Transparenzhaushalte
11.12.14: Helmut Fuchs (max-online.de) moniert, daß viele unsere Mails in seinem Spamordner landen; wir sollen ihn in punkto Transparenz-Themen beliefern, gerne auch anrufen

Themenbeauftragte

Energie / Thomas Blechschmidt

Blogbeitrag "Energiewende als Kreisbewegung" (wird als zu lang und zu detailliert emfpunden, ist aber nicht wirklich detailliert, sondern verkürzt die Realität aufs Nötigste...)
PM Entwurf für Bund und Land auf Anforderung Presse Bund (kein feedback)
Besuch des KKW Gundremmingen (Strahlendosis aufgefrischt) mit insgesamt 12 Piraten. Image der Piraten dort als Resultat stark verbessert. Nächster Besuch am 8.6.15.
GuD-Kraftwerk in Leipheim ist wieder auf dem Wunschzettel. Weihnachten naht. Bedarf fraglich (Weihnachten & Kraftwerk). Höhe der Subventionen durch Staat unbekannt. Betreiber wäre Stadt Ulm, Errichter wäre Siemens.
Wer bestellt das beantragte Buch in die LGS?

Verkehr / Dietmar

Abstimmung mit den betroffenen Kreisen zu B15neu auf Initiative von IM Herrmann. Dietmar wird diesbzgl. Stimmungen in der Bevölkerung auffangen.

Kultur

War eher nur auf lokaler Ebene

Thema / Name

Anträge

<ul><li>Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY9Nummer“ des Datentyps Seite angegebene Wert „{{{Beschlussnummer}}}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.</li> <li>Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY9Art“ des Datentyps Seite angegebene Wert „{{{Beschlussart}}}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.</li> <li>Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY9Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000000-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.</li> <li>Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY9Thema“ des Datentyps Seite angegebene Wert „{{{Thema}}}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.</li></ul>

{{{Thema}}}

Beantragt am: {{{Datum}}}

Nummer: {{{Beschlussnummer}}}
Beschlussart: {{{Beschlussart}}}
Beantragt von: {{{Antragsteller}}}
Text: {{{Antragstext}}}
Begründung: {{{Begruendung}}}

Einzelstimmen

Nikki 'Dyfa' Britz
Astrid Semm
Klaus Jaroslawsky
Dorothea Beinlich
Thomas Knoblich
Olaf Konstantin Krueger
David Krcek
Marion Ellen
Benedikt Pirk

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
{{{Kommentar}}}

<ul><li>Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY9Nummer“ des Datentyps Seite angegebene Wert „{{{Beschlussnummer}}}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.</li> <li>Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY9Art“ des Datentyps Seite angegebene Wert „{{{Beschlussart}}}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.</li> <li>Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY9Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000001-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.</li> <li>Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY9Thema“ des Datentyps Seite angegebene Wert „{{{Thema}}}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.</li></ul>

{{{Thema}}}

Beantragt am: {{{Datum}}}

Nummer: {{{Beschlussnummer}}}
Beschlussart: {{{Beschlussart}}}
Beantragt von: {{{Antragsteller}}}
Text: {{{Antragstext}}}
Begründung: {{{Begruendung}}}

Einzelstimmen

Nikki 'Dyfa' Britz
Astrid Semm
Klaus Jaroslawsky
Dorothea Beinlich
Thomas Knoblich
Olaf Konstantin Krueger
David Krcek
Marion Ellen
Benedikt Pirk

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
{{{Kommentar}}}

Vertagt, ggf. im Umlauf zu beschließen

Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/1494 Handgeld Marion https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/1498 Fördertopf Präsentation Schwaben https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/1497 Fördertopf Präsentation Oberpfalz

Sonstiges

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Keine Fragen,

Nächstes Treffen

Datum: 08.01.2015
Uhrzeit: 20:30 Uhr
Ort: Mumble

Sprechstunde

Hier können Mitglieder des Landesvorstands befragt werden. Bei Bedarf auch nichtöffentlich.

BY:Vorstandssitzung/2014-12-11

Inhaltsverzeichnis

Tagesordnung

Protokoll vorhergehende Sitzung

Hinweislinks

Information des Vorstands über aktuelle Themen

Bericht über politische Arbeit (Olaf)

Bericht zur Resolution gegen TISA (Dietmar Hölscher)

Zukunft SG Digitale Medien (Bericht: Nikki)

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

Kurz-Bericht Schatzmeister

Kurz-Bericht Generalsekretär

Infos aus den Bezirken

Niederbayern

Oberbayern

Oberfranken

Oberpfalz

Schwaben

Unterfranken

Berichte der bayrischen Mandatsträger

fnberger

OBB: Gabi Berg

Bericht Junge Piraten

Berichte der Beauftragten

Administration

IT

Datenschutz

SG Recht

Pressesprecherin

Themenbeauftragte

Energie / Thomas Blechschmidt

Verkehr / Dietmar

Kultur

Thema / Name

Anträge

{{{Thema}}}

{{{Thema}}}

Umlaufbeschlüsse

Sonstiges

Fragen an den Landesvorstand

Nächstes Treffen

Sprechstunde

Navigationsmenü

Suche