Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

{{HeaderVstLVBY9 | Datum = 13.11.2014 | Start = 20:30 | Ende = HH:MM | Ort = Mumble | Versammlungsleiter = Nikki|Jemand | Protokollant = Emmanuelle|Jemand

}}

Inhaltsverzeichnis

1 Tagesordnung

Tagesordnung

Protokoll vorhergehende Sitzung

Schriftlich: http://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2014-10-30
Audio: https://vorstand.piratenpartei-bayern.de/files/2014/10/Mumble-2014-10-30-LaVo-BY.mp3
Audiofiles vergangener Sitzungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/sitzungsmitschnitte/

Hinweislinks

Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
Beschwerden: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern

Information des Vorstands über aktuelle Themen

Änderungen des Sitzungsablaufs (Nikki)

http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/category/tagebuch/

Das Tagebuch ersetzt die Tätigkeitsberichte in der Sitzung.
Am Ende der Sitzung findet ca. 1/2 Stunde Vorstandssprechstunde (Off-Record) statt.

Bericht über politische Arbeit (Olaf)

LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit, Berichtszeitraum 31.10. bis 13.11.)
- Klausurtagung, WE 31.10.-2.11, Kipfenberg-Arnsberg:
  - Geschäftsordnung für den neunten bayerischen Landesvorstand präzisiert mit detaillierter Aufgabenverteilung.
  - Arbeitsgrundlagen und Meilensteine für die politische Arbeit in Bayern 2014/2015 besprochen.
  - Beauftragung für Pressesprecherin Nadine Englhart ausgesprochen, Themenbeauftragung für CETA/TTIP/TiSA an Bernhard Häusler, Fortsetzung aller anderen Themenbeauftragungen, Ausschreibung einer Beauftragung zur Koordination der Kommunal-PIRATEN in Bayern.
  - Einführung des kommerziellen Tools "To-Do Liste", www.todoist.com, für die Projektarbeit des Landesvorstandes.
  - Event-Planung, darunter Schulungen in Rhetorik und Pressearbeit bis Q1/2015.
  - Einführung eines "Vorstandstagebuchs" auf der Vorstands-Website: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/category/tagebuch/
- Marina Kassel 2014.2, WE 7.-9.11., Kassel: rd. 70 PIRATEN, Teilnahme von sieben LaVo BY-Mitgliedern; sehr gute Stimmung; Hashtag #PiratenLeben eingeführt; sehr gute Arbeitsergebnisse für 1Vs, PolGFs und Verw-PIRATEN; breite Vernetzung, gutes Socializing.
  - Wahl zur 21. Hamburgischen Bürgerschaft, 15.02.2015: in 2011 lagen die PIRATEN bei 2,1 Prozent; Unterstützung läuft pauschalisiert; die 5%-Aktion der Hamburger PIRATEN wird unterstützt.
  - Wahl zur 19. Bremischen Bürgerschaft, 10.05.2015: in 2011 lagen die PIRATEN bei 1,9 Prozent; Unterstützung läuft projektbezogen (Ansprechpartner: Harry Hensler/@ideenwanderer).
  - BY-Online-Rubrik "Watschn der Woche": Kurzes Online-Statement soll User-Kommunikation in den Sozialen Netzwerken ankurbeln.
- Bundesaktion "Weihnachten statt Angst", in Bayern ist sie in Nürnberg: für 21.12. als Parteiveranstaltung mit Info-Stand vorgesehen; vgl. http://www.weihnachtstattangst.de/ -> TERMIN EINPLANEN (Ansprechpartner: David Krcek/@switch2mac).
- Team Politische Strategie, 2.11., Geschäftsstelle Nürnberg: zweites Real-Life-Treffen zu den Werten der PIRATEN (Ansprechpartner: Ron Trzoska).
  - Stream: http://streaming.piratenpartei-bayern.de/stream/?nil&id=1701
  - Pad: https://denkfabrik.piratenpad.de/2014-11-02
- Bundesveranstaltung PIRATEN-Sicherheitskonferenz "Netzsicherheit nach Snowden", 25./26.1.2015, München: Detailplanung läuft rund mit David Krcek -> TERMIN EINPLANEN (Ansprechpartner: Alexander Kohler/@alexkohler1). Web page: https://stuke2.piratenpartei-bayern.de/sicherheitskonferenz/
- Volksbegehren "Für eine unabhängige Justiz in Bayern": lautlos, 3. Treffen mit der FDP Bayern Anfang Dezember; Info online http://volksbegehren-in-bayern.de/unterstuetzer/
TERMINE, thematisch, mit LaVo BY-Teilnahme (absolviert)
- [Medienarbeit] 5.11., Unterföhring/München, Führung in den BR-Fernsehstudio-Werkstätten; Teilnahme PolGF BY.
- [Medienpolitik] 5.11., München, Podiumsdiskussion der Friedrich-Ebert-Stiftung: "Der Vielfalt verpflichtet? Medienpolitik in der bayerischen Einwanderungsgesellschaft"; Teilnahme LaVor BY.
- [Datenschutz; Europapolitik] 5.11., Rosenheim, Doppelvortragsabend: "Private Überwachung in Rosenheim" (BY-Datenschutzbeauftragter Andreas Stürzl), "Handelsabkommen TTIP" (BY-Themenbeauftragter CETA/TTIP/TiSA Bernhard Häusler); Teilnahme PolGF BY.
- [Datenschutz] 11.11., München, Bayerischer Landtag, Akademiegespräch "Selbstbestimmung trotz(t) digitaler Revolution" (mit Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, FDP; Yvonne Hofstetter); Teilnahme LaVor BY, PolGF BY, BzVor OBB.
TERMINE, thematisch, mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend)
- [Energiepolitik] 14.11., München, Bayerischer Landtag, FREIE WÄHLER-Veranstaltung "Ohne Energiespeicher keine Energiewende? Potenziale und Herausforderungen"; Teilnahme LaVor BY und BY-Themenbeauftragter für Energiepolitik, Thomas Blechschmidt.
- [Datenschutz] 16.11., Ebersberg, Gemeinsamer Südostoberbayerischer Stammtisch 2014.2: u. a. mit Vortrag zur Kryptografie von @Django, Kampagnienplanung "Freifunk"; Teilnahme PolGF BY.
- [Medienarbeit] 6./7.12., PiKo NRW-Schulung Presse- und Öffentlichkeitsarbeit; Teilnahme und Vorträge PolGF BY.
Fragen beantworten David und ich hier im Mumble, Danke.

Ausschreibungen

Dreikönigstreffen und Piratengeburtstag! https://vorstand.piratenpartei-bayern.de/2014/11/ausschreibung-dreikoenigstreffen-2/

Piratiger Aschermittwoch https://vorstand.piratenpartei-bayern.de/2014/11/ausschreibung-piratiger-aschermittwoch-2015/

Thema 3

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

Berichte von den laufenden Aktivitäten im Vorstandstagebuch auf dem Vorstandsportal: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/category/tagebuch/

Kurz-Bericht Schatzmeister

Aktueller Status: http://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=BY:Finanzen/Status&oldid=2388139
Wirtschaftsprüfer hat Fragen zum ReBe 2013
Buchhaltungen 2014 der meisten KVs fehlen noch
Schatzmeistertreffen 30.11. in der LGS
Jahresend-Bettelbrief / Mahnung

Kurz-Bericht Generalsekretär

Mitglieder gesamt: 5379
Mitglieder stimmberechtigt: 1211 (22,51%)
BEO verifiziert in Bayern: 182

Infos aus den Bezirken

Liebe Piraten aus den Bezirken! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Vorallem dann, wenn ihr nicht wissen ob ihr/wer anders von Euch an der Telco teilnehmen kann. Ein kurze Vorstellung in der Telko ist erwünscht! Danke! === Mittelfranken ===

12.11. KPT Nürnberger Land mit neuen Vorstand
22.11. KPT Weißenburg & Gunzenhausen mit Vorstandswahl
23.11. KPT Nürnberg mit Vorstandswahl
21.12. Weihnachten statt Angst (Nürnberg)

Niederbayern

es gab Stammtische
BzPt wird geplant (für Januar) aber zZ ist kein Raum zu bekommen.

Oberbayern

Münchner Bündnis gegen TTIP gegründet
Bezirks- Stadt- und Gemeinderäte sehr fleissig
Freifunk in BGL kommt voran
16.11. Süd-Ost-Oberbayern Stammtisch in Ebersberg um 11:00 Uhr im Restaurant Akropolis, Heinrich-Vogl-Straße 2, 85560 Ebersberg
23.11. BzPt Oberbayern
29.11. KPT Ingolstadt
12.12. KPT Traunstein
15.12. KPT Berchtesgadner Land

Oberfranken

KV Kronach hat neuen Vorstand gewählt.
KPT in Coburg am 18.11. mit Vorstandswahl
29.11. BzPT mit Vorstandswahl

Oberpfalz

Kreisparteitag Schwandorf am 16.11.2014 mit Vorstandswahl - Gäste willkommen
Zugang Funkraum benötigt + Aktualisierung Ansprechpartner
Freihafen in Regensburg 14.11. 19 Uhr

Schwaben

01.11.2014 BzPT 2014.2, 7 von 9 SÄA beschlossen

https://wiki.piratenpartei.de/BY:Schwaben/BzPT2014.2

Schwaben führt Redmine ein
Schwaben führt Discourse ein
Schwaben IT wird komplett auf Bayern IT umgezogen
KPT Augsburg in Planung (Wahlen)
KPT Neu-Ulm am 13.12 (Wahlen)
KPT AIC-FDB Vorbereitung am 17.11.2014 im "El Greco" in FDB
KV OAL-KF hat Bündnis für Flüchtlinge initiiert
Thomas Blechschmidt war am Sonntag 09.11.2014 auf einem Gedenktag auf der Europäischen Holocaustgedenkstätte http://www.thomasblechschmidt.de/

Unterfranken

Kein Bericht

Am 23. findet die 1 V Runde By statt, Einladung folgt per Mail durch Nikki.

Berichte der bayrischen Mandatsträger

https://presse.piratenpartei-bayern.de/piratenmandate/

Fritz Effenberger

Entdeckt die Kunst des Klüngelns, was ihm einfach zu langsam ist.

Gabi Berg

Antrag wg. der Änderungen im Maßregelvollzug der gegen die Menschrechtskommission verstösst. Erfolgreich. Schnittchenindex Amerikanisches Konsulat 0 bis +1 Schnittchenindex Jüdische Gemeinde (zum Thema KinderPsy) erheblich besser, mindestens 10 Auch die Veranstaltung war interessant.

Bericht Junge Piraten

nicht anwesend

Berichte der Beauftragten

Administration

IT

Anfrage von Bundes-SG Revision bekommen und beantwortet (Welche Prozesse gibt es bei uns, welche Dienste laufen, usw.)
IPv6 vorbereitet
Umzug der SchwabenIT zur BayernIT geplant/besprochen
Backup-Konzept aktualisiert
GenSek-Tool Launch
Philae auf Kometen landen lassen (ok, das waren vllt. doch nicht wir)

Datenschutz

Schulung und Orga. Offen ist die Vorabkontrolle für das Gensek-Tool und Schulungen finden im Mumble auf Anfrage statt.

SG Recht

Läuft. Habe Antrag gestellt, dass es auch so bleibt :-)

Pressesprecherin

Och joh...
13.11.14: PM zum Thema Drohnenabsturz Opf
Wo issn der Presseadmin hin??! oO das macht David in Personalunion tz
kleinwenig bissi Vorbereitung Piraten-Sicherheitskonferenz München

Themenbeauftragte

Kultur&Urheberrecht / fritz

Antrittserklärung des neuen Beauftragten zu kultureller Identität aus Piratensicht http://11k2.wordpress.com/2014/11/06/piraten-und-kultur/

"Katzenbilder"

Energiepolitik / Thomas Blechschmidt

Veranstaltung beim Landesamt für Umwelt
Veranstaltung beim Bundesverband für Wohnungswirtschaft
Besuch der Electronica-Messe, Fragen des Datenschutzes bei Smart Grid etc.
PM zur "Unverzichtbarkeit" von Kohle heute mit gestaltet
Beitrag zur "10-Horst-Regel" liegt im Postfach der SG Presse
Stellungnahme zum aus SH (Robert Habeck) geforderten Stromtrassenbau nach Bayern fertig gestellt und an Fraktion SH sowie AG Energiepolitik weitergegeben
Am 14.11 Termin gemeinsames Verirren im Landtag zu einer Veranstaltung der Freien Wähler, Thema Stromspeicher - Alternative zu Trassenbau, Trassenwahn, etc.

Anträge

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Einzelstimmen

Nikki 'Dyfa' Britz
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Klaus Jaroslawsky
Dorothea Beinlich
Thomas Knoblich
Olaf Konstantin Krueger
David Krcek
Marion Ellen
Benedikt Pirk

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Einzelstimmen

Nikki 'Dyfa' Britz
Astrid Semm
Klaus Jaroslawsky
Dorothea Beinlich
Thomas Knoblich
Olaf Konstantin Krueger
David Krcek		Fördertopf Mittel müssen nicht auf Teufel komm raus rausgehauen werden.
Marion Ellen
Benedikt Pirk

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Einzelstimmen

Nikki 'Dyfa' Britz
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Klaus Jaroslawsky
Dorothea Beinlich
Thomas Knoblich
Olaf Konstantin Krueger
David Krcek
Marion Ellen
Benedikt Pirk

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Antwort -> Es gibt Schulungen:
- Rhetorikkurse
- Kommunalpolitik/Haushalt Lesen und Verstehen
- Presseschulungen
- Open Antrag

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Einzelstimmen

Nikki 'Dyfa' Britz
Astrid Semm
Klaus Jaroslawsky
Dorothea Beinlich
Thomas Knoblich
Olaf Konstantin Krueger
David Krcek
Marion Ellen
Benedikt Pirk

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
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Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/1346

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/1349

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/1350

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/1351

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/1352

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/1353 Anschaffung Todoist: https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/1386

Sonstiges

Nächstes Treffen

Datum: 27.11.2014
Uhrzeit: 20:30 Uhr
Ort: Mumble

Sprechstunde

Hier können Mitglieder des Landesvorstands befragt werden. Bei Bedarf auch nichtöffentlich.

BY:Vorstandssitzung/2014-11-13

Inhaltsverzeichnis

Tagesordnung

Protokoll vorhergehende Sitzung

Hinweislinks

Information des Vorstands über aktuelle Themen

Änderungen des Sitzungsablaufs (Nikki)

Bericht über politische Arbeit (Olaf)

Ausschreibungen

Thema 3

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

Kurz-Bericht Schatzmeister

Kurz-Bericht Generalsekretär

Infos aus den Bezirken

Niederbayern

Oberbayern

Oberfranken

Oberpfalz

Schwaben

Unterfranken

Berichte der bayrischen Mandatsträger

Fritz Effenberger

Gabi Berg

Bericht Junge Piraten

Berichte der Beauftragten

Administration

IT

Datenschutz

SG Recht

Pressesprecherin

Themenbeauftragte

Kultur&Urheberrecht / fritz

Energiepolitik / Thomas Blechschmidt

Anträge

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Umlaufbeschlüsse

Sonstiges

Nächstes Treffen

Sprechstunde

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