BY:Vorstandssitzung/2012-10-10

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Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! * Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands vom DD.MM.2012.

Sitzung des Landesvorstandes Bayern: 10.10.2012

Einwahldaten:

Teilnehmer

LV Bayern Vorstand:

Gäste:

  • Du?
  • Du?

Sitzungsleitung:
Protokoll:
Beginn:
Ende:

Tagesordnung

Tätigkeitsberichte

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

Kurz-Bericht Schatzmeister

  • Kontostand: EUR
  • davon frei verfügbar: ca. EUR

Kurz-Bericht Generalsekretär

  • Mitglieder gesamt:
  • Mitglieder stimmberechtigt:
  • Mitglieder nicht stimmberechtigt:
  • Mitglieder ausgetreten:

Infos aus den Bezirken

Liebe Piraten aus den Bezirken! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Vorallem dann, wenn ihr nicht wissen ob ihr/wer anders von Euch an der Telco teilnehmen kann. Ein kurze Vorstellung in der Telko ist erwünscht! Danke!

Mittelfranken

Niederbayern

Oberbayern

Oberfranken

Oberpfalz

  • KPT Regensburg Stadt/Land am 13.10.2012
  • Zwei Infostände in RGBG und einer in Cham
  • Ansonsten nicht viel passiert

Schwaben

Unterfranken

Berichte der Beauftragten

Musterbeauftragter

Ich bin der Musterbeauftrage.

TOP - Beispielpunkt 1

Thema mit hohem Informationsgehalt und/oder Diskussionsbedarf.

TOP - Beispielpunkt 2

Thema mit hohem Informationsgehalt und/oder Diskussionsbedarf.

Anträge

Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:

Sonstiges

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen.

Kleines Thema oder Infos

Nächstes Treffen

  • Datum:
  • Uhrzeit:
  • Ort:

Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY7Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000000-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Entfernung eines Bildes von der Facebook-Seite des KV Berchtesgadener Land

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Beantragt am
04..10.2012
Nummer
fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
{{{Antragsteller}}}
Betrifft
Entfernung eines Bildes von der Facebook-Seite des KV Berchtesgadener Land
Text
Der Landesvorstand ordnet die Entfernung der Grafik eines überladenen Schiffes mit dem Text "Das Boot ist voll" und "Schluss mit Asylbetrug" von der Facebook-Seite des Kreisverbands Berchtesgadener Land an. Nachdem der Kreisvorsitzende Martin Schön der telefonischen Aufforderung nicht nachgekommen ist und Gefahr im Verzug besteht, wird Wolfgang Britzel, der über die Facebook-Zugangsdaten verfügt, mit der Entfernung beauftragt.

Begründung: Die Verwendung der Grafik, ein Plakat der REP, ist geeignet, den Eindruck zu erwecken, die Piratenpartei würde sich gegen die Gewährung von Asyl wenden. Der erklärende Text wird in der Darstellung auf der "Pinnwand" verkürzt dargestellt, sodass der Text erst nach einem weiteren Klick vollständig zu lesen ist.
Es besteht die unmittelbare Gefahr, dass die Piratenpartei durch die Verwendung der Grafik in dieser Form entgegen klarer Beschlüsse des Bundesparteitages als dem politischen rechten Spektrum zugehörig wahrgenommen wird, wodurch die Partei erheblich geschädigt werden kann. Dass diese Befürchtungen sind begründet, zeigen Äußerungen in Twitter und den Mailinglisten. Da der Kreisvorsitzende Martin Schön die Grafik nicht selbst entfernen will, war das Einschreiten des Landesvorstands geboten, um unmittelbar drohenden Schaden von der Partei abzuwenden. Deshalb wird Wolfgang Britzel, der über die Facebook-Zugangsdaten verfügt, mit der Entfernung beauftragt.

Einzelstimmen
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Begründung:

1. Es wird im kritisierten Facebookeintrag der Umgang mit Asylbewerbern in Deutschland verurteilt. Dazu ein provokantes Plakat zu verwenden ist ein gängiger Ansatz um Menschen auf das Thema aufmerksam zu machen. Insofern widerspricht der entfernte Beitrag *nicht* den Grundsätzen unserer Partei - ganz im Gegenteil.

2. Ein Kreisverband ist eine eigenständige Gliederung. Diese Eigenständigkeit wird mit diesem Antrag ignoriert.

3. Die zuständige Gliederung wäre - wenn überhaupt eine "Zuständigkeit" gegeben ist - der Bezirksverband Oberbayern und nicht der Landesverband.

Demzufolge ist der Antrag abzulehnen.


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