BY:Vorstandssitzung/2012-03-21

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Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! * Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands vom 21.03.2012.

Sitzung des Landesvorstandes Bayern: 21.03.2012

Einwahldaten:

  • Uhrzeit: 20:30
  • Pad: {{{PAD}}}


Teilnehmer

LV Bayern Vorstand:

Gäste:

  • Du?
  • Du?

Sitzungsleitung:
Protokoll:
Beginn:
Ende:

Tagesordnung

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

  • Stefan 'Sekor' Körner
    • Treffen mit Journalistin beim BR
    • Stammtisch München
    • Initiale SG Recht
    • Telefoninterview "Die ZEIT"
    • Stammtisch Neumarkt
    • Podiumsdiskussion GRÜNE Landtag
    • Podiumsdiskussion CSU Landtag
    • Treffen Realschulvertreter Bayern
    • Interview BR
    • Marina Mumble
    • Netzkongress der CSU
    • Marina Kassel
    • Interview BR
    • Kreisparteitag Neumarkt
    • Verschiedene Treffen mit Piraten und Interessenten
  • Martin Krauß
  • Aleks Lessmann
  • Franz Rauchfuss
    • Stammtisch Tölz
    • Marina Kassel
    • Jahresabschluss 2011
    • Tagesgeschäft
  • Haide Friedrich Salgado
  • Mark Huger
    • OB-Casting Weißenhorn (Betrieb Webplattform)
    • Planung Kandidatenportal
    • Stammtisch Neumarkt
    • Marina Kassel
    • Einladung zur Umfrage Antragsreihenfolge
    • Telko Aufstellungsversammlung-Orga
    • Kreisparteitag Neumarkt
    • Erfassung von Stimmberechtigungen (in Arbeit)
    • Tagesgeschäft (Mitgliederverwaltung, usw.)

Kurz-Bericht Schatzmeister

  • Kontostand: EUR
  • davon frei verfügbar: ca. EUR

Kurz-Bericht Generalsekretär

  • Mitglieder gesamt: 4755
  • Mitglieder stimmberechtigt: k.A.
  • Mitglieder nicht stimmberechtigt: k.A.
  • Mitglieder ausgetreten: k.A.

Infos aus den Bezirken

Mittelfranken

Niederbayern

Oberbayern

Oberfranken

Oberpfalz

Schwaben

Unterfranken

Berichte der Beauftragten

TOP LPT 12.2 in Maxhütte

Ticket

TOP

Fragen an den Landesvorstand

Sonstiges

Nächstes Treffen

  • Datum:
  • Uhrzeit:
  • Ort:

Anträge

Nachfolgende Anträge wurden bisher gestellt. Die Antragsnummer ist protokollbezogen fortlaufend. Für neue Anträge folgenden Syntax verwenden: 

{{Antrag Vorstand Bayern
|Nummer           = 1
|Antragssteller   = ...
|Titel            = ...
|Gesamtwert       = 0 Euro
|Antragstext      = Text
|Begründung       = ...
|Verantwortlicher = ...
}}

Antrag: 1 - Verteilungsschlüssel Parteienfinanzierung

Verteilungsschlüssel Parteienfinanzierung
Antragsnummer
1
Antragsteller
{{{Antragsteller}}}
Gesamtwert
73573,40 Euro
Text
ich würde gerne beantragen, dass der Landesvorstand den Verteilungsschlüssel für die Mittel aus der staatlichen Parteienfinanzierung ab dem Geschäftsjahr 2012 wie folgt festlegt: Staatliche Mittel aus der Parteienfinanzierung an den Landesverband werden auf den Landesverband und auf die Bezirksverbände verteilt. Die Bezirksverbände verteilen die Mittel in eigener Verantwortung auf die unmittelbaren Untergliederungen. Von den staatlichen Mitteln aus der Parteienfinanzierung an den Landesverband erhält der Landesverband 25 % (Landesanteil). Vom verbleibenden Betrag (Bezirkeanteil) erhalten die Bezirksverbände 1. aus einem Viertel zu gleichen Teilen, 2. aus einem Viertel im Verhältnis von Bezirksfläche zu Landesfläche, 3. aus einem Viertel im Verhältnis von Bezirkseinwohnerzahl zu Landeseinwohnerzahl, 4. aus einem Viertel im Verhältnis von erreichtem Prozenteanteil im Bezirk zur Summe der erreichten Prozentanteile aller Bezirke der auf die Piratenpartei entfallenden Erst- und Zweitstimmen bei der letzten Landtags- und/oder Bundestagswahl. Auszahlungen an die Bezirke sollen zeitnah, spätestens nach einem Monat erfolgen. Das gilt auch für erhaltene Vorschüsse. Rückzahlungen an den Landesverband sind vom Bezirksverband binnen zwei Wochen zu zahlen Inhaltsgleich wurde von mir ein Satzungsänderungsantrag an den LPT Bayern 2012.1 gestellt. Meine Motive sind: 1. Der aktuelle Verteilungsschlüssel begünstigt zu einem Drittel die Bezirke nach der Einwohnerdichte. Bezirke mit kleiner Fläche und wenigen Einwohnern bekommen den gleichen Anteil wie Bezirke mit großer Fläche und vielen Einwohnern. 2. Der aktuelle Verteilungsschlüssel begünstigt zu einem Drittel die Bezirke nach der Mitgliederzahl, auch wenn die Mitglieder ihre Beiträge nicht zahlen. Der Bezirk erhält für zahlende Mitglieder aber bereits einen Anteil am Mitgliederbeitrag. 3. Weil die Finanzierung des LV ebenfalls betroffen ist, sollte der LV vorab Gelegenheit haben, diesen Vorschlag zumindest zu diskutieren. Über die Annahme per Vorstandsbeschluss würde ich mich freuen. 4. Der Satzungsänderungsantrag wurde gestellt, damit Mittel aus der Parteienfinanzierung nicht nach Kassenlage vom LV beliebig geändert werden können. Das ist für eine verlässliche Finanzplanung erforderlich. +Excel-Tabelle - Ticket
Begründung
...
Verantwortlicher im Vorstand
...


Antrag: 2 - Zentrale Wahlunterlagenbeschaffung

Zentrale Wahlunterlagenbeschaffung
Antragsnummer
2
Antragsteller
{{{Antragsteller}}}
Gesamtwert
viele Euro, weniger als dezentrale Beschaffung
Text
Hiermit beantrage ich das der Landesverband Bayern die Wahlunterlagen für Landesparteitage zentral beschafft.
Begründung
Bisher werden die Wahlunterlagen (Stimmkarte,Wahlblock, Kuvert,Akkreditierungsbändchen) für Landesparteitage dezentral vom Veranstaltungsplaner beschafft. Dies geht bisher über 2 Wege : 1. Der Veranstalter erstellt + Druckt die Wahlunterlagen selbst Vorteil  : Relativ geringe Kosten Nachteil : Unprofessionelle Aussenwirkung, Nicht Fälschungssicher da Papier in jedem Copyshop besorgt werden kann und in gleicher Qualität innerhalb weniger Minuten "kopiert" werden kann. 2. Der Veranstalter lässt die Unterlagen von einer Druckerei herstellen Vorteil: Professionelles Aussehen, Höhere Fälschungssicherheit aufgrund von Qualität + Farbe + auf Wunsch Hologramm oder ähnliches. Nachteil: Hohe Kosten bei kleiner Bestellmenge Hier beginnt nun mein Vorschlag: Da der Landesverband die Kosten für die Erstellung der Wahlunterlagen sowieso tragen muss kann man dies auch zentral und in grösserer Stückzahl zu einem Bruchteil der Kosten (Erparnis über 50%) beschaffen. Vorteil hieran wäre neben der Kostenersparnis auch eine Sicherstellung das es diese Wahlunterlagen auch rechtzeitig zum Parteitag gibt. (Straubing hat diese Unterlagen bis heute noch nicht organisiert!) Da bei Drucksachen es immer einen hohen Fixkostenanteil und einen sehr geringen variablen Kostenanteil gibt würde sich eine Grossbestellung in den Kosten sehr bemerkbar machen. Als Beispiel aus dem Anhang: Stimmkarten:
bei 2 x 600 Stück 114,60 € + MwSt 0,19 € Stück
bei 2 x 1000 Stück 153,00 € + MwSt 0,15 € Stück
bei 2 x 2000 Stück 205,80 € + MwSt 0,10 € Stück
bei 2 x 5000 Stück 362,40 € + MwSt 0,07 € Stück
Stimmkartenblöcke:
bei 600 Stück 324,00 € + MwSt 0,54 € Stück
bei 1000 Stück 399,60 € + MwSt 0,40 € Stück
bei 2000 Stück 537,60 € + MwSt 0,27 € Stück
bei 5000 Stück 938,40 € + MwSt 0,19 € Stück
Angenommen zu jedem Landesparteitag kommen 600 Leute - dann sind Druckkosten in Höhe von beispielhaft 500 Euro zu bezahlen wenn jeder die Sachen einzeln bestellt. Würde der Landesverband aber die Unterlagen (die er sowieso zahlen muss) zur Verfügung stellen und für alle 3 Landesparteitage zentral organisieren würden sich die Druckkosten für alle 3 LPTs auf nur beispielhafte 750 Euro belaufen - Eine Ersparniss also von 50% - oder in Zahlen 750 Euro! Nun gibt es bestimmt Leute die bedenken haben - "ja wenn ich die alle auf einmal bestelle haben alle die selbe Farbe und somit kann man die Wahlunterlagen horten und so die Wahlen beeinflussen." Der Einwand ist richtig - jedoch kann man in der Betellung die Farbe des Papieres ändern - also z.b 600 blau/gelb 600 rot/grün 600 gelb/schwarz Wenn man dann noch die Untergliederungen des Landesverbandes in eine jährliche Sammelbestellung mit einbezieht erreicht man noch höhere Stückzahlen und Ersparnisse. Angenommen jeder Bezirk bestellt noch je 200 Wahlsets mit für 2 Bezirkstage machts das ein Volumen von 2800 Stück - dann erreicht man Preise - bei denen jeder Hobbydrucker/Heimdrucker nichtmehr konkurieren kann. Man würde damit die Vorteile beider Wege der beschaffung kombinieren (günstig,professionell,vorhanden) und die Nachteile würden wegfallen. Der Landesverband hätte dadurch eine erhebliche Kostenersparniss - die Bezirke und deren Untergliederungen ebenso. Mann könnte dann sollten z.B. auf einem LPT nur 550 Leute erscheinen kleinen Kreisverbänden die übrigen 50 abtretten. Nur zur INFO: Die Beschaffung/Verteilung könnte Zentral über den Angebotsersteller aus dem Anhang erfolgen. Sollte dieser Antrag angenommen werden - könnte man dieses auf weitere Sachen ausweiten - Flyer, Plakate (z.B. 1kkk Flyer kosten 3k€ - 1000 Flyer kosten 300€ d.h. mann könnte mit der gleichen summe ca. 100x soviele Flyer drucken!..., Aufsteller für Infostände, Beachflags etc.... aber das ist ein anderes Thema und nur ein Beispiel) - Der Angebotsersteller würde auch eine zentrale Annahme machen und Quartalsweise oder je nach Wunsch bestellungen Sammeln und dann in Grossbestellungen verteilen - aber wie gesagt das wäre dann ein anderer Antrag da hier dann noch andere Details zu klären sind) Ticket
Verantwortlicher im Vorstand
...


Antrag: 3 - Domains und Webspace

Domains und Webspace
Antragsnummer
3
Antragsteller
{{{Antragsteller}}}
Gesamtwert
50 Euro
Text
Hiermit stelle ich folgenden Antrag an den Vorstand: Der Vorstand beschließt ein Budget von 50€, von dem sechs Domains gekauft bzw. übernommen werden. Es wird eine Weiterleitung zu einer dieser Domains eingerichtet, auf welcher eine Wordpress Multiuserplatform aufgesetzt wird. Den Webspace und die Verwaltung übernimmt die BayernIT.
Begründung
Der AG Studentenverband ist ein bundesweiter Zusammenschluss aller piratigen Hochschulgruppen und befindet sich derzeit im Aufbau. Die HSG Freibeuter München tragen hierzu auch ihren Teil bei undr würden sich gerne zusätzlich um einen Teil der IT kümmern, insbesondere um die Webseite und Wiki, weshalb es nahe liegt die BayernIT damit zu beauftragen. Es soll so ein funktionierendes Webseitensystem aufgebaut und etabliert werden. In Zukunft soll sich aus dem AG Studentenverband ein eigenständiger Bundesdachverband bilden, ähnlich den JuPis, jedoch ist es bis dorthin noch ein weiter Weg. Um die Ausführung kümmern sich die HSG Freibeuter München zusammen mit der BayernIT. Ticket
Verantwortlicher im Vorstand
...


Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:

CSD Koordination

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beantragt am
15.03.2012
Nummer
56
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Stefan Körner
Betrifft
CSD Koordination
Text
Der Landesvorstand beauftragt Michèle Moser aka frl_sm1lla mit der ORGA der bayerischen CSDs.
Einzelstimmen
Kommentar
Verantwortlicher im Vorstand: ?

SMS-System-Leihe an NRW

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beantragt am
20.03.2012
Nummer
57
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Stephan Eisvogel
Betrifft
SMS-System-Leihe an NRW
Text
Ich beantrage, dass alle Mittel abzüglich laufender Kosten, die über das vom LV Bayern betriebene SMS-Spendensystem "81190" im Zeitraum von Beschlussfassung bis einschliesslich 13.05.2012, 24 Uhr (Wahltag Landtag NRW) eingehen, dem Piratenpartei Landesverband NRW nicht zweckgebunden zur Verfügung gestellt werden. Alle vorherigen Beschlüsse über Leihen des Systems sind aufgehoben.

Begründung: Kollegiale Hilfe im Wahlkampf.

Hinweise:

  • Die Auszahlung an NRW erfolgt erst nach dem Endtermin. Wartezeiten von 2-3 Monaten nach Endtermin sind für eine Auszahlung die Regel (die Provider lassen sich selber Zeit).
  • Der LV NRW wirbt eigenständig für das System auf Flyern, Plakaten, Webseite, usw.
  • Werbetitel-Vorschlag: "Fünf für Orange!"
  • Werbeclaim-Vorschlag: "Sende eine SMS mit dem Wort PIRATEN an 81190 und unterstütze uns mit 5 Euro!"

(Hinweis: Keine Anführungszeichen bei PIRATEN verwenden, da das verwirren kann)

  • Kleingedrucktes (muss so übernommen werden):

"Eine SMS kostet 5 € zzgl. der normalen SMS-Versandkosten. Der Betrag abzüglich 17 Cent geht direkt an die Piratenpartei Deutschland für politische Arbeit. Die Abrechnung erfolgt über die Mobilfunkrechnung."

  • Als Antwort-SMS kommt dies:

"Politik ist die Kunst, das Notwendige möglich zu machen." (Herbert Wehner) Herzlichen Dank! http://piratenpartei-bayern.de/sms

Einzelstimmen
Kommentar
Verantwortlicher im Vorstand: ?
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