BY:Vorstandssitzung/2012-03-21

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Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! * Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands vom 21.03.2012.

Sitzung des Landesvorstandes Bayern: 21.03.2012

Einwahldaten:

  • Uhrzeit: 20:30
  • Pad: {{{PAD}}}


Teilnehmer

LV Bayern Vorstand:

Gäste:

  • Du?
  • Du?

Sitzungsleitung:
Protokoll:
Beginn:
Ende:

Tagesordnung

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

  • Stefan 'Sekor' Körner
    • Treffen mit Journalistin beim BR
    • Stammtisch München
    • Initiale SG Recht
    • Telefoninterview "Die ZEIT"
    • Stammtisch Neumarkt
    • Podiumsdiskussion GRÜNE Landtag
    • Podiumsdiskussion CSU Landtag
    • Treffen Realschulvertreter Bayern
    • Interview BR
    • Marina Mumble
    • Netzkongress der CSU
    • Marina Kassel
    • Interview BR
    • Kreisparteitag Neumarkt
    • Verschiedene Treffen mit Piraten und Interessenten

Kurz-Bericht Schatzmeister

  • Kontostand: EUR
  • davon frei verfügbar: ca. EUR

Kurz-Bericht Generalsekretär

  • Mitglieder gesamt: 4755
  • Mitglieder stimmberechtigt: k.A.
  • Mitglieder nicht stimmberechtigt: k.A.
  • Mitglieder ausgetreten: k.A.

Infos aus den Bezirken

Mittelfranken

Niederbayern

Oberbayern

Oberfranken

Oberpfalz

Schwaben

Unterfranken

Berichte der Beauftragten

TOP

TOP

Fragen an den Landesvorstand

Sonstiges

Nächstes Treffen

  • Datum:
  • Uhrzeit:
  • Ort:

Anträge

Nachfolgende Anträge wurden bisher gestellt. Die Antragsnummer ist protokollbezogen fortlaufend. Für neue Anträge folgenden Syntax verwenden: 

{{Antrag Vorstand Bayern
|Nummer           = 1
|Antragssteller   = ...
|Titel            = ...
|Gesamtwert       = 0 Euro
|Antragstext      = Text
|Begründung       = ...
|Verantwortlicher = ...
}}

Antrag: 1 - Verteilungsschlüssel Parteienfinanzierung

Verteilungsschlüssel Parteienfinanzierung
Antragsnummer
1
Antragsteller
{{{Antragsteller}}}
Gesamtwert
73573,40 Euro
Text
ich würde gerne beantragen, dass der Landesvorstand den Verteilungsschlüssel für die Mittel aus der staatlichen Parteienfinanzierung ab dem Geschäftsjahr 2012 wie folgt festlegt: Staatliche Mittel aus der Parteienfinanzierung an den Landesverband werden auf den Landesverband und auf die Bezirksverbände verteilt. Die Bezirksverbände verteilen die Mittel in eigener Verantwortung auf die unmittelbaren Untergliederungen. Von den staatlichen Mitteln aus der Parteienfinanzierung an den Landesverband erhält der Landesverband 25 % (Landesanteil). Vom verbleibenden Betrag (Bezirkeanteil) erhalten die Bezirksverbände 1. aus einem Viertel zu gleichen Teilen, 2. aus einem Viertel im Verhältnis von Bezirksfläche zu Landesfläche, 3. aus einem Viertel im Verhältnis von Bezirkseinwohnerzahl zu Landeseinwohnerzahl, 4. aus einem Viertel im Verhältnis von erreichtem Prozenteanteil im Bezirk zur Summe der erreichten Prozentanteile aller Bezirke der auf die Piratenpartei entfallenden Erst- und Zweitstimmen bei der letzten Landtags- und/oder Bundestagswahl. Auszahlungen an die Bezirke sollen zeitnah, spätestens nach einem Monat erfolgen. Das gilt auch für erhaltene Vorschüsse. Rückzahlungen an den Landesverband sind vom Bezirksverband binnen zwei Wochen zu zahlen Inhaltsgleich wurde von mir ein Satzungsänderungsantrag an den LPT Bayern 2012.1 gestellt. Meine Motive sind: 1. Der aktuelle Verteilungsschlüssel begünstigt zu einem Drittel die Bezirke nach der Einwohnerdichte. Bezirke mit kleiner Fläche und wenigen Einwohnern bekommen den gleichen Anteil wie Bezirke mit großer Fläche und vielen Einwohnern. 2. Der aktuelle Verteilungsschlüssel begünstigt zu einem Drittel die Bezirke nach der Mitgliederzahl, auch wenn die Mitglieder ihre Beiträge nicht zahlen. Der Bezirk erhält für zahlende Mitglieder aber bereits einen Anteil am Mitgliederbeitrag. 3. Weil die Finanzierung des LV ebenfalls betroffen ist, sollte der LV vorab Gelegenheit haben, diesen Vorschlag zumindest zu diskutieren. Über die Annahme per Vorstandsbeschluss würde ich mich freuen. 4. Der Satzungsänderungsantrag wurde gestellt, damit Mittel aus der Parteienfinanzierung nicht nach Kassenlage vom LV beliebig geändert werden können. Das ist für eine verlässliche Finanzplanung erforderlich. +Excel-Tabelle - Ticket
Begründung
...
Verantwortlicher im Vorstand
...


Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:

CSD Koordination

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beantragt am
15.03.2012
Nummer
56
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Stefan Körner
Betrifft
CSD Koordination
Text
Der Landesvorstand beauftragt Michèle Moser aka frl_sm1lla mit der ORGA der bayerischen CSDs.
Einzelstimmen
Kommentar
Verantwortlicher im Vorstand: ?

SMS-System-Leihe an NRW

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Beantragt am
20.03.2012
Nummer
57
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Stephan Eisvogel
Betrifft
SMS-System-Leihe an NRW
Text
Ich beantrage, dass alle Mittel abzüglich laufender Kosten, die über das vom LV Bayern betriebene SMS-Spendensystem "81190" im Zeitraum von Beschlussfassung bis einschliesslich 13.05.2012, 24 Uhr (Wahltag Landtag NRW) eingehen, dem Piratenpartei Landesverband NRW nicht zweckgebunden zur Verfügung gestellt werden. Alle vorherigen Beschlüsse über Leihen des Systems sind aufgehoben.

Begründung: Kollegiale Hilfe im Wahlkampf.

Hinweise:

  • Die Auszahlung an NRW erfolgt erst nach dem Endtermin. Wartezeiten von 2-3 Monaten nach Endtermin sind für eine Auszahlung die Regel (die Provider lassen sich selber Zeit).
  • Der LV NRW wirbt eigenständig für das System auf Flyern, Plakaten, Webseite, usw.
  • Werbetitel-Vorschlag: "Fünf für Orange!"
  • Werbeclaim-Vorschlag: "Sende eine SMS mit dem Wort PIRATEN an 81190 und unterstütze uns mit 5 Euro!"

(Hinweis: Keine Anführungszeichen bei PIRATEN verwenden, da das verwirren kann)

  • Kleingedrucktes (muss so übernommen werden):

"Eine SMS kostet 5 € zzgl. der normalen SMS-Versandkosten. Der Betrag abzüglich 17 Cent geht direkt an die Piratenpartei Deutschland für politische Arbeit. Die Abrechnung erfolgt über die Mobilfunkrechnung."

  • Als Antwort-SMS kommt dies:

"Politik ist die Kunst, das Notwendige möglich zu machen." (Herbert Wehner) Herzlichen Dank! http://piratenpartei-bayern.de/sms

Einzelstimmen
Kommentar
Verantwortlicher im Vorstand: ?
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