BY:Vorstandssitzung/2012-03-07

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! * Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands vom 07.03.2012.

Sitzung des Landesvorstandes Bayern: 07.03.2012

Einwahldaten:

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  • Pad: {{{PAD}}}


Teilnehmer

LV Bayern Vorstand:

Gäste:

  • Du?
  • Du?

Sitzungsleitung:
Protokoll:
Beginn:
Ende:

Tagesordnung

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

Kurz-Bericht Schatzmeister

  • Kontostand: EUR
  • davon frei verfügbar: ca. EUR

Kurz-Bericht Generalsekretär

  • Mitglieder gesamt:
  • Mitglieder stimmberechtigt:
  • Mitglieder nicht stimmberechtigt:
  • Mitglieder ausgetreten:

Infos aus den Bezirken

Mittelfranken

Niederbayern

Oberbayern

Oberfranken

Oberpfalz

Schwaben

Unterfranken

Berichte der Beauftragten

TOP Ausschreibungen LPTs 2012 und Aufstellungsversammlung BTW2013

Beschluß über Budget und endgültige Terminfristen

TOP Haushaltsplan 2012

  • Vorstellung, Diskussion und Beschluss (wegen neuer Finanzordnung)
  • PDF des HaushaltsplanesDatei:Haushaltsplan 2012.pdf
  • Der Beschluss kann bei erhöhtem Diskussionsbedarf auch gerne auf die nächste Telko verschoben werden, 2 Wochen machen da auch nichts mehr aus ;)

TOP Anträge

Fragen an den Landesvorstand

Sonstiges

Nächstes Treffen

  • Datum:
  • Uhrzeit:
  • Ort:

Anträge

Nachfolgende Anträge wurden bisher gestellt. Die Antragsnummer ist protokollbezogen fortlaufend. Für neue Anträge folgenden Syntax verwenden: 

{{Antrag Vorstand Bayern
|Nummer           = 1
|Antragssteller   = ...
|Titel            = ...
|Gesamtwert       = 0 Euro
|Antragstext      = Text
|Begründung       = ...
|Verantwortlicher = ...
}}

Antrag: 1 - Verteilungsschlüssel Parteienfinanzierung 2012

Verteilungsschlüssel Parteienfinanzierung 2012
Antragsnummer
1
Antragsteller
{{{Antragsteller}}}
Gesamtwert
45244,21 Euro
Text
Der Landesvorstand möge abweichend vom geltenden Verteilungsschlüssel - für Mittel aus der Parteienfinanzierung im LV Bayern aus dem Jahr 2011 - folgende Regelung für das Jahr 2012 beschließen. Diese Regelung gewährt dem Landesverband einmalig einen größeren Anteil der Parteienfinanzierung um die Belastung der insgesamt 3 Landesparteitage im Jahr 2012 zu kompensieren. Der Beschluss gilt ausschließlich für das Jahr 2012 und hat ansonsten keine Auswirkungen auf den Beschluss Nr. 62 des 5. Landesvorstands Bayern. 1. Beschließt der Landesvorstand die Verteilung von Mitteln aus der Parteienfinanzierung, so werden diese anteilig innerhalb des Landesverbands auf seine Bezirksverbände aufgeteilt. Diese sollen in eigener Verantwortung für eine Weiterverteilung auf ihre jeweiligen Untergliederungen sorgen. 2. Von dem zu verteilenden Betrag
2.1. behält der Landesverband 11.380,-- € zur eigenen Verwendung.
2.2. erhalten die Bezirke eine Zuweisung aufgeteilt durch den nachfolgenden Schlüssel: 4,75 % als Sockelbetrag Der Restbetrag wird zu je 50% geteilt. Dabei wird der erste Teil, Prozentual dem Verhältnis (Einwohner zu Fläche des Bezirks) in der Relation zum Verhältnis (Einwohner zu Fläche des gesamten Landes) unter den Bezirksverbänden aufteilt, der zweite Teil, Prozentual dem Verhältnis (Mitglieder des jeweiligen Bezirks zur Mitgliederzahl des Landesverbands) unter den Bezirksverbänden aufgeteilt. 2.3. Mögliche Rundungsdifferenzen werden hierbei durch Mittel des Landesverbands ausgeglichen. 3. Vom Bundesverband wurden 3,-- € je bezahlten Mitglied für die Kosten der neuen Verwaltungssoftware einbehalten. Diese Kosten werden in Bayern gemäß dem Verteilungssschlüssel für Mitgliedsbeiträge weiterverrechnet, d.h.: LV 25%, BzV 75%. 4. Desweiteren sind Buchhaltungskosten in Höhe von 7.281,02 € durch den Bundesverband verrechnet worden. Diese Kosten werden den Gliederungen entsprechend ihrer real erzeugten Kosten weiterverrechnet. Der Landesschatzmeister wird dazu aufgefordert eine detailierte Auflistung der angefallenen Kosten beim Buchhalter Herrn Schöllermann anzufordern. 5. Grundlagen dieser Berechnung ermittelt der Schatzmeister des Landesverbands. Es werden jeweils aktuelle Daten des gleichen Zeitraums herangezogen. Mit Beschluss der Ausschüttungsbeträge gelten diese als anerkannt und gelten losgelöst von sich möglicherweise ergebenden neuen Erkenntnissen.
Begründung
Nach Auskunft des Landesschatzmeisters Bayern benötigt der LV "mehr Geld". Gefordert wurden 10.000 € welche durch diesen Antrag (abweichend der existierenden Regelung) ermöglicht werden.
Verantwortlicher im Vorstand
...


Antrag: 2 - Festlegung der Verteilungssummen Parteienfinanzierung 2012

Festlegung der Verteilungssummen Parteienfinanzierung 2012
Antragsnummer
2
Antragsteller
{{{Antragsteller}}}
Gesamtwert
45244,21 Euro
Text
Der Landesvorstand möge beschließen 45244,21 EUR ( Mittel aus der Parteienfinanzierung 2011 ) nach geltendem Schlüssel für das Jahr 2012 zu verteilen. Folgende Beträge werden daher unverzüglich zugewiesen (in Euro): LV Bayern, 9.999,25 BzV Oberbayern, 6879,01 BzV Niederbayern, 3049,21 BzV Oberpfalz, 3539,79 BzV Oberfranken, 3477,19 BzV Mittelfranken, 5063,83 BzV Unterfranken, 3751,68 BzV Schwaben, 3961,25 Die Gelder werden auf Anforderung des jeweiligen Bezirksvorstandes ausgezahlt. Bis dahin verwaltet der Landesvorstand diese Mittel treuhänderisch. Um eine mündelsichere, verzinsliche Anlage zu gewährleisten muss diese Anforderung binnen 4 Wochen nach diesem Beschluss ergehen. Danach können die Gelder erst mit drei Monaten Verzögerung ausbezahlt werden. Anmerkung: Durch die Abrechnung der Buchhaltungskosten werden sich noch Forderungen des LV gegenüber den Bezirken ergeben, diese können derzeit aufgrund fehlender Einzelkostenaufstellung nicht verrechnet werden.
Begründung
Summen sind gemäß Schlüssel abzüglich der Umlage für die Verwaltungssoftware. Die Buchhaltungskosten in Gesamthöhe von 7281,20 € sind noch nicht verrechnet weil hierzu die Grundlage in Form einer Einzelabrechnung nach Gliederung fehlt.
Verantwortlicher im Vorstand
...


Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:

Abänderung des Benschluss 43 Beauftragung von Andreas Witte für die Bingsbahnorganisation

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Beantragt am
22.02.2012
Nummer
51
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Andi Witte
Betrifft
Abänderung des Benschluss 43 Beauftragung von Andreas Witte

für die Bingsbahnorganisation

Text
Der Landesvorstand beauftragt Andreas Witte und Thomas Messerer mit der Vorbereitung und Planung des Sonderzuges "Bingsbahn" zum Bundesparteitag 2012.1 in Neumünster.
  • Dafür wird ein Budget zur Durchführung der Vorbereitung in Höhe von 50.- Euro festgelegt. Eine darüber hinausgehende wirtschaftliche Verpflichtung ist ausgeschlossen.
  • Vorkassenbeträge werden auf das Konto des LV eingezahlt.
  • Die Organisatoren werden in den Datenschutz unterwiesen.
  • Die Organisatoren bekommen die benötigten Ressourcen aus der BayernIT gestellt: Wordpress-Instanz, Webspace für das Buchungsformular, Wanninger-Zugänge etc.
  • Die Tätigkeit der Organisatoren wird mit dem Landesverbandsvorstandsmitglied Haide F.S. koordiniert.

Begründung Es gibt mehrere Punkte im bisherigen Antrag, die sich in dem beschlossenen Antrag nicht wiederfinden lassen, jedoch beantragt wurden. Diese sollte man nicht unter den Tisch fallen lassen, da diese für die Abwicklung der Organisation wichtig sind.

  • Beantragt war nicht, eine Beauftragung der Vorbereitung der Organisation, sondern die Durchführung der Organisation.
  • Thomas Messerer und Andreas Witte sind gleichberechtigte Partner in der Organisation und müssen auch in den Verhandlungen und den Absprachen mit der Eisenbahnorganisation beide bindende Aussagen treffen können.
  • Die Einzahlung findet defakto statt und sollte durch einen Beschluss gedeckt sein!
  • Die Unterweisung in den Datenschutz ist Vorraussetzung für die vertrauensvolle und korrekte Abarbeitung der Buchungen.
  • Die Ressourcen der IT, die die Organisatoren _nicht_ selber anlegen können wie das Wanninger sind wichtige Plattformen um die Bingsbahn zu bewerben und die Buchungen abzuarbeiten.
  • Es sollte ein Ansprechpartner benannt werden!
Einzelstimmen
Kommentar
Verantwortlicher im Vorstand: Haide

Unterstützung ACTA Demo am 25.02.2012

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beantragt am
22.02.2012
Nummer
52
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Haide F.S.
Betrifft
Unterstützung ACTA Demo am 25.02.2012
Text
Der Landesvorstand unterstützt die STOPP ACTA Demos am 25. Februar 2012
Einzelstimmen
Kommentar
Verantwortlicher im Vorstand: Haide

Thema des Antrages bzw. Beschlusses

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beantragt am
01.01.1970 oder leer
Nummer
fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode
Beschlussart
Art des Beschlusses; möglich: Sitzung oder Umlauf
Beantragt von
{{{Antragsteller}}}
Betrifft
Thema des Antrages bzw. Beschlusses
Text
Antrags bzw. Beschlusstext
Einzelstimmen
Kommentar
Verantwortlicher im Vorstand
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