BY:Vorstandssitzung/2011-11-30

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! * Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands vom 30.11.2011.

Sitzung des Landesvorstandes Bayern: 30.11.2011

Einwahldaten:

Kommunikation via Mumble
Server: mumble.piratenpartei-nrw.de
Port: 64738 (standard)
User: beliebig
Passwort: keins

Uhrzeit: 20:30
Pad: {{{PAD}}}

Teilnehmer

LV Bayern Vorstand:

Gäste:

Du?
Du?

Sitzungsleitung:
Protokoll:
Beginn:
Ende:

Tagesordnung

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

Stefan 'Sekor' Körner
- Symposium VDS Regensburg
- Stammtisch München
- BzPT Unterfranken
- BzPT Oberfranken
- Marina ORGA
- KPT Amberg
- ORGA Geschäftsstelle
- Treffen mit Spender
- Stammtisch München
- Bockbieranstich Amberg
- Gründung Hochschulgruppe München
- Infoveranstaltung OB-Kandidatur Lindau

Martin Krauß
- OBB Rechenschaftsbericht
- Eröffnung OBB BzPT
- zwei Treffen ORGA Geschäftsstelle
- Ozapft is im Bayerischen Landtag
- Stammtisch München
- Stammtisch Ottobrunn
- Kontaktaufnahme "No Patents on Seeds"
- Kontaktaufnahme aufgeMUCkt
- Diverses kleinklein
Aleks Lessmann
- Vorbereitungen BPT
  - Pressemappe
  - Viele Gespräche mit Journalisten
  - Akkreditierungen durcharbeiten
  - Sich Gedanken machen, wie man mindestens 113 akkreditierte Journalisten überlebt
- BzPT OBB
- BzPT OFR
- Interview BR
- Grippe ohne Piraten
- Kopf-Tisch Übungen, mit besonderem Dank an FFB
  
  gern geschehen --Ron 16:45, 29. Nov. 2011 (CET)
  
  für die Aktion von Dir auf der Mailingliste haste Dir auch einen Besuch aus FFB auf der LaVo Sitzung verdient --Le55ing
Franz Rauchfuss
- Bezirksparteitag Oberbayern
- Gründung KV Berchtesgadener Land
- Vorstandssitzung Niederbayern beigewohnt
- Stammtische Tölz (nächster am 15.12. in Geretsried) & München
- einmal bei der Selbsthilfegruppe Geschäftsstelle vorbeigeschaut
- Tagesgeschäft
Haide Friedrich Salgado
Mark Huger
- BzPT Oberbayern
- BzPT Oberfranken
- Stammtisch Roth
- Stammtisch Lauf
- Bockbieranstich Amberg
Dominique 'NetAndroid' Schramm

Kurz-Bericht Schatzmeister

Kontostand: EUR
davon frei verfügbar: ca. EUR

Kurz-Bericht Generalsekretär

Mitglieder gesamt:
Mitglieder stimmberechtigt:
Mitglieder nicht stimmberechtigt:
Mitglieder ausgetreten:

Infos aus den Bezirken

Mittelfranken

Niederbayern

Oberbayern

26.11. Infostand Freising (08:00 - 16:00), 104 Unterschriften gegen Studiengebühren. OB-Wahlen in 03/2012 brachten auch FW/Grüne auf die "Straße"

Oberfranken

Oberpfalz

Schwaben

Unterfranken

Ahoi, da mein Telefon derzeit nicht ganz funktionsfähig ist, gibts hier die Infos der Piratenpartei Unterfranken.

1. Der 4. Vorstand des Bezirksverbandes wurde am 19. November 2011 gewählt.

2. Gestern gab es die erste Vorstandssitzung der Piratenpartei Unterfranken.

3. Wir suchen momentan eine sehr günstige Geschäftsstelle in Würzburg.

4. Unser Bezirksschatzmeister will einen Vorschlag für eine Reisekostenregelung erstellen.

5. Wir wollen eine Infomappe erstellen. Schwaben ist ja derzeit schon dabei? Gibt es da schon mehr Infos dazu? Ist vielleicht eine Zusammenarbeit aller Bezirke+LV möglich?

mfg Waldemar Nebolsin

Berichte der Beauftragten

Datenschutzassistent (RainerO)

Bericht über die DSB Schulung in Potsdam.

Diskussion: Alle LPTs jetzt schon ausschreiben (Franz)

Warum schreiben wir eigentlich nicht alle Landesparteitage jetzt schon aus?
- Vorteile: Terminsicherheit & und weniger Kosten

Bewerbung LPT12.1 Straubing

Straubing hat ein Angebot abgegeben für die Ausrichtung des LPT12.1 http://wiki.piratenpartei.de/Landesparteitag_Bayern_2012.1/Ausschreibung/Vorschl%C3%A4ge

Fragen an den Landesvorstand

Sonstiges

Nächstes Treffen

Datum:
Uhrzeit:
Ort:

Anträge

Nachfolgende Anträge wurden bisher gestellt. Die Antragsnummer ist protokollbezogen fortlaufend. Für neue Anträge folgenden Syntax verwenden:

{{Antrag Vorstand Bayern
|Nummer           = 1
|Antragssteller   = ...
|Titel            = ...
|Gesamtwert       = 0 Euro
|Antragstext      = Text
|Begründung       = ...
|Verantwortlicher = ...
}}

Antrag: 1 - Unterstützung der SG BY:Wiki

Unterstützung der SG BY:Wiki

Antragsnummer: 1
Antragsteller: {{{Antragsteller}}}
Gesamtwert: 0 Euro
Text: Der Vorstand möge beschließen, die Arbeit der SG Wiki BY zu unterstützen. Die Unterstützung wird u.a. hin und wieder in Form von Diskussions- und Überzeugungsarbeit nötig sein, da es oft viele lokale Eigenheiten bei der Wikiseitengestaltung gibt. Die SG Wiki möchte gerne im Wiki die Mehrfachpflegung von Inhalten abbauen und dadurch zur Aktualität der Seiten beitragen. Angestrebt wird dabei, dass Seiten auf möglichst lokaler Ebene gepflegt werden und Übersichtsseiten aus diesen Seiten Informationen abgreifen und gesammelt zur Verfügung stellen. Ein Beispiel dafür ist die Seite BY:Vorstände. Da diese Seite aus anderen Seiten besteht hat diese Seite auch die unterschiedlichsten Formatierungen. Wir bitten den Vorstand daher, uns bei der Veränderung von lokalen Seiten den Rücken mit diesem Beschluss zu stärken. Ebenfalls setzt sich die SG WIKI gegen die Namenskonvention ein. Einige Bezirksverbände (Zum Beispiel Schwaben) zeigen ganz gut, dass man mit einer geslashten Unterordnung der meisten Seiten gut Zurechtkommt. Insbesondere ist zu beachten, dass unsere Parteiarbeit im Gegensatz zur Wikipedia sehr oft, zum Beispiel wegen Vorgaben des Parteiengesetzes, trotz Basisdemokratie hierarchischen Strukturen unterliegt. Es ist daher einfacher und oft auch für viele neue Mitglieder verständlicher, Seiten geslasht zu benennen. Auch dafür erhoffen wir uns eine Rückenstärkung durch den Vorstand. Außerdem hätten wir gerne eine entsprechend benannte Mailingliste.
Begründung
Verantwortlicher im Vorstand

Antrag: 2 - mtl. LGS-Budget

mtl. LGS-Budget

Antragsnummer

2

Antragsteller

{{{Antragsteller}}}

Gesamtwert

950 Euro monatlich

Text

Der Landesvorstand des Landesverbandes Bayern möge beschließen, 950 EUR monatlich ab dem 1.1.2012 für die Eröffnung einer Landesgeschäftsstelle (LGS) zur Verfügung zu stellen

Begründung

Eine Landesgeschäftsstelle wird für den Wahlkampf und für dessen Vorbereitung unerlässlich sein. weitere Punkte, die für eine LGS sprechen

Abschaffung der Postfächer, echte Anschrift
Lager für Material und Bestellungen
Büro für unsere Arbeitstiere und deren Unterlagen, zurzeit alles privat zu Hause (unpraktisch)
Arbeitsräume für Arbeitstreffen
genereller Treffpunkt für bayerns Piraten
Anlaufstelle für Bürger und interessierte Wähler
Zentrale um die Wahlkämpfe zu steuern (wer schon in der Bundesgeschäftsstele war, weiß was ich meine)
hilfreich fürs Fundraising (persönliche Kontaktaufnahme mit Spendern)
Pressekontakte (nach Berlin gab es so viele Anfragen und es war immer schwierig einen passenden Ort zu finden)

Verantwortlicher im Vorstand

Dominique 'NetAndroid' Schramm

Antrag: 3 - Kaution für die LGS

Kaution für die LGS

Antragsnummer: 3
Antragsteller: {{{Antragsteller}}}
Gesamtwert: 3000 Euro
Text: Der Landesvorstand des Landesverbandes Bayern möge beschließen, eine Kaution in Höhe von 3000 Euro (3 Monatsmieten) an die NV GmbH (siehe pdf), unserem potentiellen Vermieter einer Landesgeschäftsstelle (LGS), zu zahlen.
Begründung: Auf dem letzten Treffen am 24.11.11 war die allgemeine Stimmung, dass wir uns einig waren, dass wir am 1.1.2012 in der Schopenhauerstr. 71 in München eine LGS eröffnen wollen und dazu die Beschlüsse auf den Weg bringen. Der Vermieter hat uns dazu eine verbindliche Reservierung aufgesetzt. Wenn wir die Kaution jetzt schon vor Vertragsschluss zahlen, können wir unentgeltlich in die Räume ab dem 5.12.11 und hätten dann keinen Termindruck mehr, um den Vertrag zu schließen. Kommt der Vertrag nicht zustande, können wir jederzeit wieder die Räume übergeben und bekommen die Kaution zurück. Der Vermieten hat den Wunsch, dass der Mietvertrag bis zum 31.12.2011 zustande kommt, nach Zahlung der Kaution wäre es aber auch möglich erst im Januar 2012 den Vertrag zu unterzeichen.
Verantwortlicher im Vorstand: Stefan 'Sekor' Körner

Antrag: 4 - Antrag auf Teerung und Federung des politischen Geschäftsführers Aleks Lessmann

Antrag auf Teerung und Federung des politischen Geschäftsführers Aleks Lessmann

Antragsnummer: 4
Antragsteller: {{{Antragsteller}}}
Gesamtwert: Je nach Gewichtzunahme des Kulprikanten durch die Feiertage 10€-15€
Text: Der Vorstand möge beschliessen den Politischen Geschaftsführer Aleks Lessmann anlässlich des 5. Geburtstags der Piratenpartei Deutschland öffentlich einer Teerung und Federung zukommen zu lassen
Begründung: Aufgrund von unqualifizierten Rumgetrolle auf der Mailingliste des Landkreises FFB durch den politischen Geschäftsführer Aleks Lessmann, sehen Teile der Basis es als erwiesen an dass eine administrative Bestrafung angebracht ist. Es wird weiterhin darauf verwiesen, dass der 5. Geburtstag der Piratenpartei Deutschland nicht exklusiv durch den Vorstand des Landesverbandes Bayern der Piratenpartei begangen werden kann, sondern dass dieses Ereignins der gesamten Partei zugute kommen soll. Hierzu emppfinden es Teile der Basis als unangemessen wenn Vorstände lediglich für 120 Piraten eine Geburtstagsparty veranstalten und die restlichen 3880 Mitglieder zum Zuschauen zwingen wollen, indem sie alternative Angebote und Veranstaltungen torpedieren und dabei auch Helfer und Organisatoren von vergangenen Landesparateitagen im Landkreis FFB schlecht machen. Teile der Basis sind der Meinung dass es nur im Sinne der Partei sein kann wenn es mehrere flankierende Aktivitäten um den 6. Januar 2012 geben wird. Um Teile der Basis zu besänftigen, ist die Teerung und Federung des politischen Geschäftsfüherers Aleks Lessmann als ein Zeichen guten Willens des Vorstandes zu betrachten.
Verantwortlicher im Vorstand: Der Vorstand

Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:

„<span style="display:none" class="sortkey">?-00-00 '"`UNIQe76663f08aa63c09-nowiki-00000001-QINU`"'</span>}“ kann nicht als Seitenname in diesem Wiki verwendet werden.
Der eingegebene Wert wurde nicht verstanden.