BY:Vorstandssitzung/2011-10-28

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! * Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands vom 28.10.2011.

Ort wird noch bekannt gegeben, sobald er feststeht. Details zu Ort und Zeit

Inhaltsverzeichnis

1 Teilnehmer
2 Tagesordnung
3 Anträge
4 Umlaufbeschlüsse
- 4.1 Thema des Antrages bzw. Beschlusses

Teilnehmer

LV Bayern Vorstand:

Gäste:

Volkerm
Du?

Sitzungsleitung:
Protokoll:
Beginn:
Ende:

Tagesordnung

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

Kurz-Bericht Schatzmeister

Kontostand: EUR
davon frei verfügbar: ca. EUR

Kurz-Bericht Generalsekretär

Mitglieder gesamt:
Mitglieder stimmberechtigt:
Mitglieder nicht stimmberechtigt:
Mitglieder ausgetreten:

TOP

Fragen an den Landesvorstand

Sonstiges

Nächstes Treffen

Datum:
Uhrzeit:
Ort:

Anträge

Nachfolgende Anträge wurden bisher gestellt. Die Antragsnummer ist protokollbezogen fortlaufend. Für neue Anträge folgenden Syntax verwenden:

{{Antrag Vorstand Bayern
|Nummer           = 1
|Antragssteller   = ...
|Titel            = ...
|Gesamtwert       = 0 Euro
|Antragstext      = Text
|Begründung       = ...
|Verantwortlicher = ...
}}

Antrag: 1 - Einrichtung Geraspora Konto

Einrichtung Geraspora Konto

Antragsnummer: 1
Antragsteller: {{{Antragsteller}}}
Gesamtwert: 0 Euro
Text: 1. - zeitnah ein geraspora Konto einzurichten, um die Öffentlichkeit auf diese Weise über aktuelle Piratenthemen, vorrangig mit Bezug zur Landespolitik, zu informieren.
Begründung: Eine logische Konsequenz aus den fortwährenden facebook Datenschutz Missachtungen wäre eine Außendarstellung mit Rückkanal an geeigneterer Stelle zu etablieren; mit positivem Vorbild voranzugehen und eine eigene geraspora Präsenz, bzw einen eigenen Diaspora Server zu begründen. http://de.wikipedia.org/wiki/Diaspora_%28Software%29 http://youtu.be/1uZmn5LOlEM https://github.com/diaspora/diaspora/wiki/Installing-and-Running-Diaspora
Verantwortlicher im Vorstand: ...

Antrag: 2 - Einrichtung eigen Diaspora Instanz

Einrichtung eigen Diaspora Instanz

Antragsnummer: 2
Antragsteller: {{{Antragsteller}}}
Gesamtwert: 0 Euro
Text: 2. - zukünftig eine eigene diaspora Instanz einzurichten.
Begründung: siehe Antrag Nr. 9
Verantwortlicher im Vorstand: ...

Antrag: 3 - Antrag zur Ernennung eines Sonderbeauftragten als Ansprechperson für Mitglieder und Interessenten der Piratenpartei Bayern mit einer verfassungs-/strafrechtlich erfaßten/assoziierten Vergangenheit in politischen Organisationen und gesellschaftlichen Gruppierungen.

Antrag zur Ernennung eines Sonderbeauftragten als Ansprechperson für Mitglieder und Interessenten der Piratenpartei Bayern mit einer verfassungs-/strafrechtlich erfaßten/assoziierten Vergangenheit in politischen Organisationen und gesellschaftlichen Gruppierungen.

Antragsnummer: 3
Antragsteller: {{{Antragsteller}}}
Gesamtwert: nicht absehbar
Text: Der Landesvorstand möge die Ernennung eines Sonderbeauftragten beschließen, der als Ansprechperson für bevorstehende/ordentliche Mitglieder und insbesondere Amtsträger und Kandidaten für Ämter in der Piratenpartei Bayern dient, welche in Gruppierungen Mitglied oder in engem Kontakt waren, die a) den politischen und gesellschaftlichen Leitlinien der Satzung und des Programms der Piratenpartei Deutschland widersprechen b) gemäß dem aktuell vorliegenden Verfassungsschutzbericht des bayerischen Landesamtes für Verfassungsschutz als verfassungsfeindlich, terroristisch und/oder extremistisch eingestuft werden oder c) gegen die Verfahren von strafrechtlicher und zivilrechtlicher Relevanz aufgrund von Handlungen im terroristischen, extremistischen und radikalen Kontext wie in b) beschrieben laufen oder abgeschlossen, aber nach wie vor relevant sind. Der Vorstand der Piratenpartei Bayern möge die Beauftragung mit dem Ziel aussprechen, eine Möglichkeit zur begleitenden Eingliederung von Betroffenen in die Piratenpartei Deutschland aufzuzeigen, um verfassungs- und strafrechtlich vorbelasteten Bürgern eine weitere Teilhabe an der demokratischen und politischen Willensbildung im Rahmen des verfassungsrechtlichen Auftrags von Parteien gemäß dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland zu ermöglichen. Auch soll das Gespräch mit dem Sonderbeauftragten als Anhaltspunkt dienen, um eine eventuelle Bekanntgabe oder ein weiteres parteiinternes Vorgehen zu prüfen, falls die Sachlage unklar ist. Der Landesvorstand der Piratenpartei Bayern möge daher auch klarstellen, dass die Empfehlungen des Sonderbeauftragten gegenüber dem einzelnen Betroffenen keine rechtlich bindenden Aussagen sind und lediglich persönliche Einschätzungen des Sonderbeauftragten sind, deren Ausführung und Risikoabschätzung dem jeweiligen Betroffenen überlassen bleiben. Die Kontaktaufnahme mit dem Sonderbeauftragten möge daher ein Angebot sein, welches anonym in Anspruch genommen werden kann; die Inhalte der Gespräche mit dem Sonderbeauftragten sind vertraulich zu behandeln und dem Gespräch mit einem Vertrauenspiraten gleichzusetzen. Die Kontaktaufnahme möge als Empfehlung ausgesprochen werden und liegt im Ermessen des jeweils Betroffenen; es entsteht keinerlei Meldepflicht. Der Landesvorstand der Piratenpartei Bayerns möge in diesem Zusammenhang auch Richtlinien zusammen mit dem zukünftigen Sonderbeauftragten erarbeiten, um Empfehlungen zur Kontaktaufnahme mit dem Sonderbeauftragten in schriftlicher Form niederzulegen. Diese Empfehlungen mögen zukünftig explizit auf der Homepage sichtbar sein, bei Interesse an einer Mitgliedschaft in der Piratenpartei genannt und die Aufmerksamkeit der Neumitglieder bei Bestätigung der Mitgliedschaft in geeigneter darauf gelenkt werden. Ordentliche Mitglieder, insbesondere Amtsträger innerhalb der Piratenpartei Bayern, mögen einen schriftlichen Hinweis bekommen, sich explizit zu diesem Thema zu informieren. Der Vorstand der Piratenpartei Bayern möge darüber hinaus klarstellen, dass sich mit der freiwilligen Inanspruchnahme dieses Angebots keine Garantien bezüglich der Mitgliedschaft ergeben, sondern alle eventuellen Fälle bezüglich der Mitgliedschaft als Einzelfallentscheidung betrachtet werden und eine endgültige Entscheidung bezüglich des Status der Mitgliedschaft in der Piratenpartei dem zuständigen Landes-/Bundesschiedsgericht der Piratenpartei zufällt. Im Falle von Entscheidungen vor einem Schiedsgericht kann nur mit Einverständnis des Betroffenen der Sonderbeauftragte von seiner Schweigepflicht entbunden werden.
Begründung: ...
Verantwortlicher im Vorstand: ...

Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:

Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY6Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000001-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.