BY:Vorstandssitzung/2011-09-28

Aus Piratenwiki
Version vom 28. September 2011, 08:06 Uhr von NetAndroid (Diskussion | Beiträge) (→‎Tätigkeitsberichte Landesvorstand)
Wechseln zu: Navigation, Suche
Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! * Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands vom 28.09.2011.

Sitzung des Landesvorstandes Bayern: 28.09.2011

Einwahldaten:

  • Uhrzeit: 20:30
  • Pad: {{{PAD}}}


Teilnehmer

LV Bayern Vorstand:

Gäste:

  • Du?
  • Du?

Sitzungsleitung:
Protokoll:
Beginn:
Ende:

Tagesordnung

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

  • Stefan 'Sekor' Körner
  • Martin Krauß
  • Aleks Lessmann
    • Interviews und Interview-Vermittlung in Bayern (Merkur und ON3 besonders)
    • Stammtisch Landsberg
    • Stammtisch München (inkl. hyperkurzfristig anberaumte Rede)
    • Sozialpiraten Nürnberg
    • Vorbereitung Pressetreffen Bremerhaven
    • Vorbereitung Besuch in den Landtag (Einladung der HU)
    • Beratung Infostand Landsberg am 01.10.2011
    • Vorbereitung Bundespressetreffen
    • To-Dos Konstituierende Sitzung
    • etwas allgemeine Öfi
  • Dominique 'NetAndroid' Schramm
    • Konstituierende Sitzung und Wahlparty München
    • Neumitglieder im CiviCRM eintragen
    • Tickets im Wanninger bearbeiten (Tagesgeschäft)
  • Franz Rauchfuss
  • Haide Friedrich Salgado
  • Mark Huger

aktuelle ToDo

Kurz-Bericht Verwaltung

Finanzen

  • Kontostand: EUR
  • davon frei verfügbar: ca. EUR

Veröffentlichung

  • Veröffentlichung gem. § 25 (3) PartG:
    • Marburg, Sara, Franziska-Bilek-Weg 7, 80339 München
      • Spendenbetrag gesamt: 25'000 €
        • 15'000 € Zweck: politische Arbeit LV Bayern (Eingang: 21.09.2011)
        • 10'000 € Zweck: Volksbegehren gegen Studiengebühren (Eingang: 22.09.2011)

Mitgliedszahlen

  • Mitglieder gesamt:
  • Mitglieder stimmberechtigt:
  • Mitglieder nicht stimmberechtigt:
  • Mitglieder ausgetreten:

Berichte aus den Bezirken

Mittelfranken

Niederbayern

Oberbayern

Oberfranken

Oberpfalz

Schwaben

Unterfranken

Berichte der Beauftragten

Entscheidungen aus Konst. Sitzung

Wir sollten auf ein Paar der Entscheidungen hinweisen, damit sie den Zuhörern bewusst sind.

Programmparteitag

Diskussion zum Programmparteitag
Ziel: Einigung über Zeitraum und andere Eckdaten der Ausschreibung
Ziel: Beauftragung der Ausschreibung
Ziel: Verantwortlichen für Erarbeitung der Ausschreibung bestimmen
Ziel: Anstoßen der Diskussion über Methoden, wie wir Piraten helfen wollen und können, die sich i.S. Programm einbringen können.

To-Dos 1

To-Dos der konstituierenden Sitzung (falls vorhanden)

To-Dos 2

To-Dos der Vergangenheit (falls vorhanden)

Verantwortung bei Entscheidungen

In Berlin haben sie grundsätzlich bei allen Entscheidungen einen Verantwortliche für die Ausführung aus dem Vorstand. Rege an, dass sowas Teil unseres Templates wird.

TOP

Sonstiges

Aleks sagt Danke
Schuldige im Vorstand :-)

Nächstes Treffen

  • Datum: 05.10.2011
  • Uhrzeit: 20:30 Uhr
  • Ort: Telko

Anträge

Nachfolgende Anträge wurden bisher gestellt. Die Antragsnummer ist protokollbezogen fortlaufend. Für neue Anträge folgenden Syntax verwenden: 

{{Antrag Vorstand Bayern
|Nummer          = 1
|Antragssteller  = ...
|Titel           = ...
|Gesamtwert      = 0 Euro
|Antragstext     = Text
|Begründung      = ...
|Verantwortlich  = ...
}}

Antrag: 1 - Bestellung eines Datenschutzassistenten

Bestellung eines Datenschutzassistenten
Antragsnummer
1
Antragsteller
{{{Antragsteller}}}
Gesamtwert
ca. 800 Euro
Text
Der Vorstand möge Rainer Obermeier zum Datenschutz-Assistenten des LV Bayern bestellen
Begründung
Die Wahrnehmung des Datenschutzes obliegt in erster Linie dem Datenschutzbeauftragten. Der Datenschutzassistent entlastet ihn und unterstützt ihn bei der Wahrnehmnung seiner Aufgaben. In der Datenschutzpartei ist ein funktionierendes Datenschutzwesen besonders wichtig.
Rainer hat sich bereit erklärt, die Aufgaben zu übernehmen.
Die Kosten sind geschätzte Kosten für Weiterbildungsveranstaltungen.
Verantwortlicher im Vorstand
{{{Verantwortlicher}}}

Antrag: 2 - Transparenz und nachvollziehbarkeit der Sitzungen des LaVor

Transparenz und nachvollziehbarkeit der Sitzungen des LaVor
Antragsnummer
2
Antragsteller
{{{Antragsteller}}}
Gesamtwert
0 Euro
Text
Der Vorstand möge beschließen, die Telkos und gfls die öffentlichen Sitzungen aufzuzeichnen und die Aufzeichnungen zeitnah mit dem Protokoll veröffentlichen.
Begründung
Das Protokoll, das der LaVor veröffentlicht ist ein Entscheidungs- und Stichwortprotokoll. Das ist auch richtig so. Wer aber im Nachhinein die Diskussion und entsprechend die Entscheidungsfindung nachvollziehen möchte, der sollte das anhand der Aufzeichnung auch tun können.
Verantwortlicher im Vorstand
{{{Verantwortlicher}}}

Antrag: 3 - Neujahrsempfang + 5. Geburtstag

Neujahrsempfang + 5. Geburtstag
Antragsnummer
3
Antragsteller
{{{Antragsteller}}}
Gesamtwert
400 Euro
Text
Der Vorstand schreibt einen Neujahrsempfang und Geburtstagsfeier zum 5. Geburtstag für den Landesverband Bayern aus. Bewerbungen aus den Bezirken Niederbayern, Ober-, Unterfranken und der Oberpfalz werden aus Gründen der Förderung bevorzugt behandelt. Abgabefrist ist der 30.10.2011
Begründung
Der Landesverband wurde im Januar 2007 gegründet. Der 5. Gebeurtstag ist durchaus etwas, was wir feiern sollten. Wenn wir diese Veranstaltung rechtzeitig planen, dürfte es auch gelingen, Journalisten erfolgreich einzuladen.
Verantwortlicher im Vorstand
{{{Verantwortlicher}}}


Antrag: 4 - Ausschreibung Politischer Aschermittwoch

Ausschreibung Politischer Aschermittwoch
Antragsnummer
4
Antragsteller
{{{Antragsteller}}}
Gesamtwert
0 Euro
Text
Ich beantrage: Der Landesvorstand möge den Politischen Aschermittwoch analog zu anderen Landesverbandsweiten Veranstaltungen (LPT etc.) ausschreiben und dafür ein ausreichendes Budget zur Verfügung stellen. Begründung: Im Zuge der verstärkten medialen Präsenz wäre es wichtig, wenn diese Ereignis in einem angemessen großen Rahmen und in einer dafür gut geeigneten Location stattfindet. Raumhöhe, Raumgröße, Bühnenkonstruktion und Zugangsmöglichkeiten sollten für eine Besucherzahl von mehr als 75 Personen geeignet sein. Erklärung: Der bisherige Ort ist - nicht nur wegen des Zustandes der Sanitären Anlagen - nicht ausreichend groß bzw. repräsentativ.
Begründung
{{{Begründung}}}
Verantwortlicher im Vorstand
{{{Verantwortlicher}}}


Antrag: 5 - Offenlegung Kooperationsverhandlung bzw. Zusammenarbeit

Offenlegung Kooperationsverhandlung bzw. Zusammenarbeit
Antragsnummer
5
Antragsteller
{{{Antragsteller}}}
Gesamtwert
0 Euro
Text
Im Zuge der Innerparteilichen Transparenz beantrage ich die Offenlegung aller evtl. Kooperationsverhandlungen bzw. alle für die Zusammenarbeit auch auf lokaler Eben relevanter Kontakte mit/zu zivilgesellschaftlichen Organisationen oder Parteien. Begründung: Um lokale "Einheiten" von z.B.: AI, HU, BLLV, Parteien etc. zu kontaktieren ist es für Gliederungen der Piratenpartei schon vorab von Interesse ob Kontakte bzw. Kooperationen von deren Seite gewünscht oder abgelehnt werden. Es wäre wünschenswert wenn dieses in einem - auch geschlossenen - Pad geschähe, um Änderungen bzw. neue Kontakte aktuell zu halten. Ich biete an dafür eine Padstruktur aufzubauen.
Begründung
{{{Begründung}}}
Verantwortlicher im Vorstand
{{{Verantwortlicher}}}


Antrag: 6 - Beauftragter für den bayerischen Wikiraum

Beauftragter für den bayerischen Wikiraum
Antragsnummer
6
Antragsteller
{{{Antragsteller}}}
Gesamtwert
0 Euro
Text
Der Landesvorstand sucht und benennt einen Beauftragten für den Bayr. Wikiraum. Die ihm obliegende Aufgabe ist die Erstellung und Dokumentation einer einheitlichen Struktur für alle Übersichtsseiten im bayr. Wikiraum, inkl. Vorlagen und Bausteine. Der benannte Wikibeauftragte stellt nach der Erarbeitung des Vorschlages diesen vor und lässt sich diesen per Beschluss durch den Vorstand bestätigen. Danach fordert der Landesverband die Bezirksverbände auf, diesen Vorschlag für ihr jeweiliges Gebiet und die dazugehörigen Wikiseiten zu übernehmen und einzuführen.
Begründung
{{{Begründung}}}
Verantwortlicher im Vorstand
{{{Verantwortlicher}}}


Antrag: 7 - 5.000 € Budget für Giveaway Artikel

5.000 € Budget für Giveaway Artikel
Antragsnummer
7
Antragsteller
{{{Antragsteller}}}
Gesamtwert
5.000 Euro
Text
Da unsere Werbemittel im Land momentan quasi nur aus Flyern besteht, möge der Vorstand ein Budget für Give-Away-Artikel (Kugelschreiber, Feuerzeuge, Taschen, etc.) von 5000 Euro bereitstellen. Begründung: Der Wahlkampf rückt immer näher und momentan haben wir durch das Volksbegehren viele Infostände. Wir sollten diese auch mit vernünftigem Werbematerial unterstützen, dass lange in Erinnerung bleibt bzw. immer wieder benutzt werden kann. Kugelschreiber und Feuerzeuge (muss nicht unbedingt sein, schließlich gab es ja gerade erst eine Sammelbestellung) sind gängige Artikel (hier bitte auf eine vernünftige Qualität achten, die Freising-Bestellung von Kugelschreibern ist ja ne Katastrophe) und Taschen (Stofftaschen zB http://www.werbeartikel-guide.de/calc/1446), diese haben den Vorteil, dass sie in der Öffentlichkeit immer wieder rumgetragen werden und so langfristig Werbung für uns machen und direkt weiteres Infomaterial die man beim Infostand erhält (Stichwort: Ich würde ja gerne mehr nehmen, weiß aber gerade nicht wohin). Weiterhin haben diese Artikel den Vorteil, dass sie nicht schlecht werden, sollten sie wider Erwarten doch nicht so schnell aufgebraucht werden.
Begründung
{{{Begründung}}}
Verantwortlicher im Vorstand
{{{Verantwortlicher}}}


Antrag: 8 - Wahlplakate Design-Wettbewerb

Wahlplakate Design-Wettbewerb
Antragsnummer
8
Antragsteller
{{{Antragsteller}}}
Gesamtwert
0 Euro
Text
Ich beantrage folgendes durchzuführen: Der Landesvorstand veranstaltet einen Designwettbewerb für Wahlplakate, Flyer und weiteres Werbematerial für die Wahlkämpfe 2013/2014. Über den Sieger entscheidet - sofern dies rechtlich möglich ist - der Landesparteitag 2012.1 mit einfacher Mehrheit auf Antrag des Vorstandes oder eines vom Vorstand beauftragten Piraten. Andernfalls soll auf dem Landesparteitag 2012.1 ein Meinungsbild eingeholt werden um dem Vorstand Orientierung für seine Entscheidung zu geben. Die Bewerber sollten die Möglichkeit erhalten, ihre Vorschläge bis kurz vor der Abstimmung abzuändern um Anregungen umsetzten zu können. Begründung Wir haben bisher nichts taugliches und es ist höchste Zeit das wir anfangen - sofort, am besten gestern :-)
Begründung
{{{Begründung}}}
Verantwortlicher im Vorstand
{{{Verantwortlicher}}}


Antrag: 9 - Vorstandsposition Programmentwicklung

Vorstandsposition Programmentwicklung
Antragsnummer
9
Antragsteller
{{{Antragsteller}}}
Gesamtwert
0 Euro
Text
Der Vorstand möge Auskunft geben, ob und wie er die Erstellung des Wahlprogramms vorantreiben möchte und ob und inwiefern das beschlossene Programmentwicklungskonzept von 2010 umgesetzt werden soll. Falls ja, möge Vorstand Position beziehen, wann zeitlich insbesondere das Zusammenfassen der Positionspapiere zu einem Wahlprogramm begonnen werden soll und wann das fertige Wahlprogramm dem Landesparteitag vorgelegt werden soll.
Begründung
Es gibt im Landeverband Verwirrung darüber, in welcher Form Programmatisches festgehalten werden soll (Positionspapiere) und wann welche weiteren Schritte zu einem Wahlprogramm erfolgen sollen. Es gibt im Programmentwicklungskonzept von 2010 einen Zeitplan, ob dieser noch eingehalten werden kann oder modifziert werden sollte muss erörtert werden. Denn hierbei ist evtl. eine entsprechende Planung der Parteitage wichtig.
Verantwortlicher im Vorstand
{{{Verantwortlicher}}}


Antrag: 10 - Transparenz Wahlkampfteam

Transparenz Wahlkampfteam
Antragsnummer
10
Antragsteller
{{{Antragsteller}}}
Gesamtwert
0 Euro
Text
Ich beantrage das der Landesvorstand offenlegt, ob es ein Team gibt das den Wahlkampf 2013/2014 vorbereitet und ggf. an welchen stellen diese Team dokumentiert wird. Des weiteren beantrage ich Auskunft darüber ob ggf. einzelne Personen oder Personengruppen mit Vorbereitungen beauftragt sind, wer diese Personen sind, wer sie beauftragt hat und mit welchen Kompetenzen sie ausgestattet sind.
Begründung
...
Verantwortlicher im Vorstand
{{{Verantwortlicher}}}


Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:

Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY6Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000001-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Thema des Antrages bzw. Beschlusses

Pictogram voting wait blue.svg
Beantragt am
01.01.1970 oder leer
Nummer
fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode
Beschlussart
Art des Beschlusses; möglich: Sitzung oder Umlauf
Beantragt von
{{{Antragsteller}}}
Betrifft
Thema des Antrages bzw. Beschlusses
Text
Antrags bzw. Beschlusstext
Einzelstimmen
Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=BY:Vorstandssitzung/2011-09-28&oldid=1112924“