BY:Vorstandssitzung/2011-09-28
| Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! * Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands vom 28.09.2011.
Einwahldaten:
- Kommunikation via Jitsi
- URL: https://meet.ffmuc.net/17-lavo-by
- Uhrzeit: 20:30
- Pad: {{{PAD}}}
Inhaltsverzeichnis
- 1 Teilnehmer
- 2 Tagesordnung
- 2.1 Tätigkeitsberichte Landesvorstand
- 2.2 aktuelle ToDo
- 2.3 Kurz-Bericht Schatzmeister
- 2.4 Kurz-Bericht Generalsekretär
- 2.5 Berichte aus den Bezirken
- 2.6 Berichte der Beauftragten
- 2.7 Entscheidungen aus Konst. Sitzung
- 2.8 Programmparteitag
- 2.9 To-Dos 1
- 2.10 To-Dos 2
- 2.11 Verantwortung bei Entscheidungen
- 2.12 TOP
- 2.13 Sonstiges
- 2.14 Nächstes Treffen
- 3 Anträge
- 3.1 Antrag: 1 - Bestellung eines Datenschutzassistenten
- 3.2 Antrag: 2 - Transparenz und nachvollziehbarkeit der Sitzungen des LaVor
- 3.3 Antrag: 3 - Neujahrsempfang + 5. Geburtstag
- 3.4 Antrag: 4 - Ausschreibung Politischer Aschermittwoch
- 3.5 Antrag: 5 - Offenlegung Kooperationsverhandlung bzw. Zusammenarbeit
- 4 Umlaufbeschlüsse
Teilnehmer
LV Bayern Vorstand:
- Stefan 'Sekor' Körner
- Martin Krauß
- Aleks A.-Lessmann
- Franz Rauchfuss
- Dominique 'NetAndroid' Schramm
- Haide Friedrich Salgado
- Mark Huger
Gäste:
- Du?
- Du?
Sitzungsleitung:
Protokoll:
Beginn:
Ende:
Tagesordnung
Tätigkeitsberichte Landesvorstand
- Stefan 'Sekor' Körner
- Martin Krauß
- Aleks Lessmann
- Interviews und Interview-Vermittlung in Bayern (Merkur und ON3 besonders)
- Stammtisch Landsberg
- Stammtisch München (inkl. hyperkurzfristig anberaumte Rede)
- Sozialpiraten Nürnberg
- Vorbereitung Pressetreffen Bremerhaven
- Vorbereitung Besuch in den Landtag (Einladung der HU)
- Beratung Infostand Landsberg am 01.10.2011
- To-Dos Konstituierende Sitzung
- etwas allgemeine Öfi
- Dominique 'NetAndroid' Schramm
- Franz Rauchfuss
- Haide Friedrich Salgado
- Mark Huger
aktuelle ToDo
Kurz-Bericht Schatzmeister
- Kontostand: EUR
- davon frei verfügbar: ca. EUR
Kurz-Bericht Generalsekretär
- Mitglieder gesamt:
- Mitglieder stimmberechtigt:
- Mitglieder nicht stimmberechtigt:
- Mitglieder ausgetreten:
Berichte aus den Bezirken
Mittelfranken
Niederbayern
Oberbayern
Oberfranken
Oberpfalz
Schwaben
Unterfranken
Berichte der Beauftragten
Entscheidungen aus Konst. Sitzung
Wir sollten auf ein Paar der Entscheidungen hinweisen, damit sie den Zuhörern bewusst sind.
Programmparteitag
Diskussion zum Programmparteitag
Ziel: Einigung über Zeitraum und andere Eckdaten der Ausschreibung
Ziel: Beauftragung der Ausschreibung
Ziel: Verantwortlichen für Erarbeitung der Ausschreibung bestimmen
Ziel: Anstoßen der Diskussion über Methoden, wie wir Piraten helfen wollen und können, die sich i.S. Programm einbringen können.
To-Dos 1
To-Dos der konstituierenden Sitzung (falls vorhanden)
To-Dos 2
To-Dos der Vergangenheit (falls vorhanden)
Verantwortung bei Entscheidungen
In Berlin haben sie grundsätzlich bei allen Entscheidungen einen Verantwortliche für die Ausführung aus dem Vorstand. Rege an, dass sowas Teil unseres Templates wird.
TOP
Sonstiges
Aleks sagt Danke
Schuldige im Vorstand :-)
Nächstes Treffen
- Datum: 05.10.2011
- Uhrzeit: 20:30 Uhr
- Ort: Telko
Anträge
Nachfolgende Anträge wurden bisher gestellt. Die Antragsnummer ist protokollbezogen fortlaufend. Für neue Anträge folgenden Syntax verwenden:
{{Antrag Vorstand Bayern
|Nummer = 1
|Antragssteller = ...
|Titel = ...
|Gesamtwert = 0 Euro
|Antragstext = Text
|Begründung = ...
|Verantwortlich = ...
}}
Antrag: 1 - Bestellung eines Datenschutzassistenten
- Antragsnummer
- 1
- Antragsteller
- {{{Antragsteller}}}
- Gesamtwert
- ca. 800 Euro
- Text
- Der Vorstand möge Rainer Obermeier zum Datenschutz-Assistenten des LV Bayern bestellen
- Begründung
- Die Wahrnehmung des Datenschutzes obliegt in erster Linie dem Datenschutzbeauftragten. Der Datenschutzassistent entlastet ihn und unterstützt ihn bei der Wahrnehmnung seiner Aufgaben. In der Datenschutzpartei ist ein funktionierendes Datenschutzwesen besonders wichtig.
Rainer hat sich bereit erklärt, die Aufgaben zu übernehmen.
Die Kosten sind geschätzte Kosten für Weiterbildungsveranstaltungen. - Verantwortlicher im Vorstand
- {{{Verantwortlicher}}}
Antrag: 2 - Transparenz und nachvollziehbarkeit der Sitzungen des LaVor
- Antragsnummer
- 2
- Antragsteller
- {{{Antragsteller}}}
- Gesamtwert
- 0 Euro
- Text
- Der Vorstand möge beschließen, die Telkos und gfls die öffentlichen Sitzungen aufzuzeichnen und die Aufzeichnungen zeitnah mit dem Protokoll veröffentlichen.
- Begründung
- Das Protokoll, das der LaVor veröffentlicht ist ein Entscheidungs- und Stichwortprotokoll. Das ist auch richtig so. Wer aber im Nachhinein die Diskussion und entsprechend die Entscheidungsfindung nachvollziehen möchte, der sollte das anhand der Aufzeichnung auch tun können.
- Verantwortlicher im Vorstand
- {{{Verantwortlicher}}}
Antrag: 3 - Neujahrsempfang + 5. Geburtstag
- Antragsnummer
- 3
- Antragsteller
- {{{Antragsteller}}}
- Gesamtwert
- 400 Euro
- Text
- Der Vorstand schreibt einen Neujahrsempfang und Geburtstagsfeier zum 5. Geburtstag für den Landesverband Bayern aus. Bewerbungen aus den Bezirken Niederbayern, Ober-, Unterfranken und der Oberpfalz werden aus Gründen der Förderung bevorzugt behandelt. Abgabefrist ist der 30.10.2011
- Begründung
- Der Landesverband wurde im Januar 2007 gegründet. Der 5. Gebeurtstag ist durchaus etwas, was wir feiern sollten. Wenn wir diese Veranstaltung rechtzeitig planen, dürfte es auch gelingen, Journalisten erfolgreich einzuladen.
- Verantwortlicher im Vorstand
- {{{Verantwortlicher}}}
Antrag: 4 - Ausschreibung Politischer Aschermittwoch
- Antragsnummer
- 4
- Antragsteller
- {{{Antragsteller}}}
- Gesamtwert
- 0 Euro
- Text
- Der Landesvorstand möge den Politischen Aschermittwoch analog zu anderen Landesverbandsweiten Veranstaltungen (LPT etc.) ausschreiben und dafür ein ausreichendes Budget zur Verfügung stellen. Begründung: Im Zuge der verstärkten medialen Präsenz wäre es wichtig, wenn diese Ereignis in einem angemessen großen Rahmen und in einer dafür gut geeigneten Location stattfindet. Raumhöhe, Raumgröße, Bühnenkonstruktion und Zugangsmöglichkeiten sollten für eine Besucherzahl von mehr als 75 Personen geeignet sein. Erklärung: Der bisherige Ort ist - nicht nur wegen des Zustandes der Sanitären Anlagen - nicht ausreichend groß bzw. repräsentativ.
- Begründung
- {{{Begründung}}}
- Verantwortlicher im Vorstand
- {{{Verantwortlicher}}}
Antrag: 5 - Offenlegung Kooperationsverhandlung bzw. Zusammenarbeit
- Antragsnummer
- 5
- Antragsteller
- {{{Antragsteller}}}
- Gesamtwert
- 0 Euro
- Text
- Im Zuge der Innerparteilichen Transparenz beantrage ich die Offenlegung aller evtl. Kooperationsverhandlungen bzw. alle für die Zusammenarbeit auch auf lokaler Eben relevanter Kontakte mit/zu zivilgesellschaftlichen Organisationen oder Parteien. Begründung: Um lokale "Einheiten" von z.B.: AI, HU, BLLV, Parteien etc. zu kontaktieren ist es für Gliederungen der Piratenpartei schon vorab von Interesse ob Kontakte bzw. Kooperationen von deren Seite gewünscht oder abgelehnt werden. Es wäre wünschenswert wenn dieses in einem - auch geschlossenen - Pad geschähe, um Änderungen bzw. neue Kontakte aktuell zu halten. Ich biete an dafür eine Padstruktur aufzubauen.
- Begründung
- {{{Begründung}}}
- Verantwortlicher im Vorstand
- {{{Verantwortlicher}}}
Umlaufbeschlüsse
Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:
Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY6Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000001-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.
Thema des Antrages bzw. Beschlusses
- Beantragt am
- 01.01.1970 oder leer
- Nummer
- fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode
- Beschlussart
- Art des Beschlusses; möglich: Sitzung oder Umlauf
- Beantragt von
- {{{Antragsteller}}}
- Betrifft
- Thema des Antrages bzw. Beschlusses
- Text
- Antrags bzw. Beschlusstext
- Einzelstimmen